Krise, Krach, Kahlschlag…

…und Klassenkonflikte

Gerade mal zwei Monate nach der Vereidigung der nur mit extrem knapper Mehrheit
im Amt best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Kanzler Schr?der seinen
R?cktritt an. Im SPD-Parteivorstand erkl?rte Schr?der am 10. Dezember: ?Wer
glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen.? Eine Woche zuvor hatte
er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie? (Misskl?nge) in der Koalition
beklagt.
Wirtschaftskrise, Pleiten- und Entlassungswelle, Rekordverschuldung, Finanzkollaps
der L?nder und Kommunen, Warnstreiks und Streikvorbereitungen im ?ffentlichen
Dienst, Demonstrationen und Proteste gegen Aufr?stung und Kriegspl?ne. In
den Betrieben und Gewerkschaften, an Schulen und Universit?ten g?rt es. Gleichzeitig
befinden sich Regierung und Kapital im offenen Konflikt ?ber ein einheitliches
Vorgehen. Es ist mehr als fraglich, ob die Bundesregierung diese Legislaturperiode
?berstehen wird. Noch nie zuvor in der Geschichte der BRD ist eine Regierung
in so kurzer Zeit so tief ins Schlamassel geraten.

von Aron Amm, Berlin

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Krieg, Sozialabbau, Lohnraub: Widerstand jetzt!

Vollstreik im ?ffentlichen Dienst – Marsch auf Berlin – eint?gigen Generalstreik vorbereiten

„Wir ham‘ die Schnauze voll!“ – so lautete der beliebteste Sprechchor auf
einer Demonstration von 40.000 BeamtInnen am 14. Dezember in Berlin. Damit
dr?ckten diese Besch?ftigten des ?ffentlichen Dienstes die Stimmung von
Millionen ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen und Jugendlichen aus, die sich von
der Schr?der-Fischer-Regierung verraten und verkauft f?hlen.

von Sascha Stanicic, Berlin

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