{"id":11591,"date":"2006-04-21T14:38:44","date_gmt":"2006-04-21T14:38:44","guid":{"rendered":".\/?p=11591"},"modified":"2006-04-21T14:38:44","modified_gmt":"2006-04-21T14:38:44","slug":"11591","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2006\/04\/11591\/","title":{"rendered":"Kandidatur f&#252;r den erweiterten WASG-Bundesvorstand"},"content":{"rendered":"<p>Vorstellung von Sascha Stanicic <!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  <img alt=\"stanicic\" src=\"\/media\/2005\/wasg\/stanicic.jpg\" align=\"left\" style=\"width: 125px; height: 159px\">  <br \/>  <span><b>Name:<\/b><\/span> Sascha Stanicic; WASG-Mitglied in   Berlin-Neu&#173;k&#246;lln<\/p>\n<p>  <span><b>Alter:<\/b><\/span> 35<\/p>\n<p>  <b>unterst&#252;tzt von:<\/b> Bezirksgruppen Berlin-Spandau,   Ber&#173;lin-Mitte (Stand 11.4.2006)<\/p>\n<p>  <span><b>Politische Biographie:<\/b><\/span> 1986 &#8211; 1995 Mitglied der SPD,   seit 1988 Mitglied der IG Medien\/ver.di, 1992 Vor&#173;sitzender der   Jungsozialisten in Aachen, 1992 &#8211; 1994 Bundessprecher der Jugend gegen   Rassismus in Europa (JRE), 1994 Gr&#252;ndungsmitglied der SAV   (Sozialis&#173;tische Alternative)<\/p>\n<p>  <span><b>Beruf:<\/b><\/span> Redakteur von www.archiv.sozialismus.info und   Mit&#173;arbeiter in der SAV-Bundesleitung<\/p>\n<p>  <span><b>Liebe Kolleginnen und Kollegen, <\/b><\/span>    <\/p>\n<p>  die Gr&#252;ndung der WASG hat Bewegung in die poli&#173;tische Linke der   Bundesrepublik gebracht. Ohne uns w&#228;re der Erfolg der Linken bei den   Bundestagswahlen 2006 undenkbar. Der dadurch eingeleitete Prozess der   Neuformierung der Linken birgt gro&#223;e Chancen, eine wirksame Alternative   zu Neoliberalismus und Kapitalis&#173;mus aufzubauen. Der Prozess befindet   sich jedoch in einer selbstverschuldeten Krise. Ich will im   Bundesvor&#173;stand einen Beitrag zur &#220;berwindung dieser Krise leisten.<\/p>\n<p>  <span><b>F&#252;r eine neue linke Partei mit linker Politik: keine   Beteiligung an Regierungen, die Sozialabbau betreiben! <\/b><\/span>    <\/p>\n<p>  Um allen anderslautenden Behauptungen sofort entgegen zu treten: ich   unterst&#252;tze den Neuformierungsprozess der Linken! Aber eine Neue Linke   kann nur erfolgreich sein und die von Millionen in sie gesetzten   Hoffnungen erf&#252;llen, wenn sie glaubw&#252;rdig und prinzi&#173;pientreu ist. Wir   treten an, die Umverteilung von unten nach oben umzukehren und die   gesellschaftlichen Verh&#228;ltnisse zu &#228;ndern. Wir d&#252;rfen unsere Grunds&#228;tze   nicht durch eine &#8222;Politik des kleineren &#220;bels&#8220; in Landesregierungen &#252;ber   Bord werfen. Die Erfahrungen der L.PDS in Berlin und   Mecklenburg-Vorpommern zeigen: mit dieser neolibe&#173;ralen SPD ist keine   Politik im Interesse der abh&#228;ngig Besch&#228;ftigten und Erwerbslosen zu   machen. Die Anpassung an die SPD kostet vor allem der Linken   W&#228;hlerstimmen und Unterst&#252;tzung. Deshalb unterst&#252;tze ich den Grundsatz   der WASG: eine Regierungsbeteiligung kommt nur in Frage, wenn diese zu   einem Politikwech&#173;sel in Richtung unserer Forderungen f&#252;hrt. F&#252;r mich   hei&#223;t das: keinerlei Beteiligung an Privatisierungen, Sozialabbau,   Tarifflucht, Stellenabbau &#8211; egal wo, egal wie!<\/p>\n<p>  <span><b>F&#252;r eine Kandidatur der WASG bei den Abgeordne&#173;tenhauswahlen in   Berlin &#8211; gegen administrative Ma&#223;nahmen  <\/b><\/span>    <\/p>\n<p>  Die Verteidigung dieses Grundsatzes macht leider eine eigenst&#228;ndige   Kandidatur der WASG Berlin bei den dortigen Abgeordnetenhauswahlen am   16. September n&#246;tig. Die L.PDS Berlin hat keine Ver&#228;nderung ihrer   Koalitionspolitik vollzogen oder angek&#252;ndigt. Das vom WASG   Bundesvorstand mit dem Landesvorstand der L.PDS erarbeitete gemeinsame   Positionspapier enth&#228;lt keine belastbaren Positionen, sondern vage   Absichtserkl&#228;rungen. Und selbst diese schlie&#223;en zum Beispiel wei&#173;tere   Wohnungsprivatisierungen und Stellenabbau nicht aus. Das Papier wird   zurecht von der L.PDS als in der Kontinuit&#228;t ihrer Politik der letzten   Jahre pr&#228;sentiert. Um dem berechtigten Protest gegen die Politik des   SPD\/L.PDS-Senats bei den kommenden Wahlen Ausdruck zu verleihen, ist   eine Kandidatur f&#252;r Arbeit und soziale Gerechtigkeit leider mit der   L.PDS nicht m&#246;glich.<\/p>\n<p>  Unabh&#228;ngig von der Frage, ob man eine Eigenkandidatur der WASG f&#252;r   richtig h&#228;lt oder nicht, sind administrative Ma&#223;nahmen, wie das   Zur&#252;ckziehen der Wahlbeteiligungsanzeige durch den Bundesvorstand, aus   meiner Sicht grunds&#228;tzlich als undemokratische Schritte abzulehnen.<\/p>\n<p>  <span><b>F&#252;r eine demokratische Neugr&#252;ndung  <\/b><\/span>    <\/p>\n<p>  Zur Zeit wird der Parteibildungsprozess als eine reine Fusion zwischen   L.PDS und WASG be&#173;trieben. Die vielen tausend interessierten   AktivistInnen, die au&#223;erhalb der Parteien sind, haben keine   M&#246;glichkeiten sich direkt einzubringen und Einfluss zu nehmen. Das muss   ge&#228;ndert werden, wenn die neue Partei mehr sein soll, als eine reine   Addition von L.PDS und WASG, in der der L.PDS-Apparat und die   Bundestagsfraktion den Ton angeben w&#252;rden. Gleichzeitig sollten die   De&#173;batten und Verhandlungen auf breitere Beine gestellt und die   Landesverb&#228;nde der WASG direkt einbezogen werden. Diesbez&#252;glich   unterst&#252;tze ich den Antrag der WASG Berlin zu alternativen Vorschl&#228;gen   zum Parteibildungsprozess (PB 06-007).<br \/>Das Kooperationsabkommen III   lehne ich ab, weil es keine ausreichende demokratische Legitimation in   der WASG hat, den Neuformierungsprozess auf L.PDS und WASG einengt und   sich weitgehend an der L.PDS-Politik orientiert.<\/p>\n<p>  <span><b>Sozialistische Ideen<\/b><\/span><\/p>\n<p>  Als Marxist bin ich der Meinung, dass die von unserer Partei   aufgestellten Forderungen im Rahmen des kapitalistischen Systems nicht   dauerhaft umzusetzen sind. Einen &#246;kologisch nachhaltigen, sozialen und   friedlichen Kapitalismus halte ich f&#252;r eine Illusion. Dies gilt   angesichts der Ungleichgewichte und Krisentendenzen in der   Weltwirtschaft mehr denn je. Deshalb bin ich f&#252;r eine offene Debatte   innerhalb der WASG &#252;ber die Frage einer m&#246;glichen Systemalternative. Die   Eigentums- und Machtfrage sollte gestellt werden. Die Wirtschaft kann   nicht demokratisch organisiert werden, wenn die gro&#223;en Banken und   Konzerne in Privateigentum sind.<\/p>\n<p>  Im Falle meiner Wahl in den Bundesvorstand werde ich meine &#246;ffentliche   Funktion als SAV-Bundessprecher niederlegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorstellung von Sascha Stanicic <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[30],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11591"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11591"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11591\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11591"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11591"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11591"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}