{"id":10973,"date":"2004-08-31T17:39:14","date_gmt":"2004-08-31T17:39:14","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=10973"},"modified":"2012-06-24T15:50:44","modified_gmt":"2012-06-24T13:50:44","slug":"10973","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2004\/08\/10973\/","title":{"rendered":"\u201eHartz IV stoppen wir!\u201c"},"content":{"rendered":"

Rostocker Abgeordnete der SAV tr\u00e4gt Protest gegen Hartz IV ins Rathaus
\u00a0
An den Montagdemos in Rostock ist die SAV ma\u00dfgeblich beteiligt. Nachdem bekannt wurde, dass in Magdeburg am 2. August 6.000 Menschen gegen die Hartz- Schweinerei auf die Stra\u00dfe gingen, haben wir zusammen mit dem B\u00fcndnis gegen Sozialkahlschlag auch in Rostock die Intitaive aufgegriffen.
Die Reaktion auf der Stra\u00dfe waren super. Regelrechte Erleichterung machte sich bei den Leuten breit, als sie von der Demo erfuhren. H\u00e4ufig h\u00f6rten wir: \u201eEndlich macht jemand was. Wird auch h\u00f6chste Zeit!\u201c Binnen weniger Tage gelang es durch Mobilisierung auf der Stra\u00dfe, Mundpropaganda und einige Presseberichte, dass bei der ersten Demo bereits 4.500 Leute kamen!
Der Demozug, der von der SAV und dem B\u00fcndnis organisiert wurde, war sehr k\u00e4mpferisch. Der Slogan \u201eHartz IV stoppen wir!\u201c entwickelte sich zum Schlager.
Bei den folgenden Demos konnte die Anzahl nochmals gesteigert werden.

Rostocker Erkl\u00e4rung<\/span><\/p>\n

Wir sehen unsere Aufgabe aber nicht nur darin, die Leute auf die Stra\u00dfe zu holen. Wichtig ist es auch weitere Vorschl\u00e4ge zu machen, wie die Bewegung aufgebaut und zum Erfolg gef\u00fchrt werden kann. In einer \u201eRostocker Erkl\u00e4rung\u201c schlugen wir vor, dass die Gewerkschaften Arbeitsniederlegungen bis hin zu einem eint\u00e4gigen Protest- und Streiktag organisieren sollen.
Diese Erkl\u00e4rung wurde von einigen GewerkschafterInnen unterst\u00fctzt und bei der ersten Montagsdemo mit viel Applaus von den Leuten angenommen. In den n\u00e4chsten Wochen werden wir versuchen, das Ganze konkret zu machen. Also noch mehr Leute auf die Stra\u00dfe zu holen, aber auch weitergehende Aktionen beim Arbeitsamt zu organisieren. Mit linken GewerkschafterInnen werden wir die Diskussionen suchen, wie man auch in Rostock betrieblichen Druck aufbauen kann.<\/p>\n

Protest ins Rathaus tragen<\/span><\/p>\n

Bei der n\u00e4chsten Sitzung der B\u00fcrgerschaft in Rostock im September stelle ich als Abgeordnete den Antrag, die Rostocker Erkl\u00e4rung zu unterst\u00fctzen und den Kampf gegen Hartz IV zu f\u00fchren. Damit wollen wir deutlich machen, dass die Abgeordneten im Rathaus die Themen besprechen m\u00fcssen, die den Leuten auf der Seele brennen. Wenn tausende aus Angst vor Zwangsarbeit und Massenarmut protestieren kann es im Rathaus doch nicht um Hundeverordnung und die Vergabe von Baufl\u00e4chen gehen. Das genau ist jedoch von SPD, CDU und Co geplant.
Unser Antrag wird auf jeden Fall von einem Protest vor dem Rathaus unterst\u00fctzt und die Herren und Damen im \u201ehohen Hause\u201c werden die Hosen runter lassen m\u00fcssen.<\/p>\n

PDS mit gespaltener Zunge<\/span><\/p>\n

Interessant wird auch, wie sich die PDS zu unserem Antrag verhalten wird, da sie einerseits bei den Protesten teilnimmt, aber andererseits daf\u00fcr spricht, das Hartz-Gesetz umzusetzen. Die PDS ist in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor in der Landesregierung mit der SPD und begr\u00fcndet dies damit, dass jetzt verl\u00e4ssliche Partner zur Umsetzung von Hartz IV ben\u00f6tigt werden.
An der Basis gibt es Forderungen, dass die Koalition platzen muss, wenn der Widerstand gegen Hartz ernst gemeint ist. Doch die Minister wollen ihre Posten nicht aufgeben. Mit solch einer Partei werden wir den Kampf gegen Hartz IV und den Sozialkahlschlag nicht gewinnen. Deswegen \u2013 unterst\u00fctzt die SAV. Macht mit!<\/p>\n

von Christine Lehnert, Abgeordnete der Liste SAV \/ Liste gegen Sozialkahlschlag in Rostock<\/span>

Die Rostocker Erkl\u00e4rung ist im Internet zu finden unter www.archiv.sozialismus.info\/RostockerErklaerung<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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