Dieser Artikel erschien zuerst am 11. November 2014 auf der Webseite der Socialist Party.
„Sozialismus-Tage 2014“ – die Zuversicht war ansteckend!
von Sarah Sachs Eldridge, „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England & Wales)
„Hier fühle ich mich wie zu Hause!“. So oder so ähnlich beschrieben es viele, die an dem von der „Socialist Party“ organisierten Wochenende teilgenommen haben. Es waren ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen, AktivistInnen gegen Kürzungen, junge Leute, Studierende und andere Angehörige der viel zitierten „99 Prozent der Bevölkerung“, die von der Austerität betroffen sind und sich wehren wollen.
Mehr als 1.000 Personen verbrachten das Wochenende damit, sich inspirieren zu lassen und umgekehrt andere mit ihrer Entschlossenheit zu motivieren, sich gegen das Elend des Kapitalismus wehren zu wollen.
Die gesamte Veranstaltung versprühte eine Zuversicht, die ansteckend war. Unsere Klasse, die Arbeiterklasse, kann kämpfen und sie kann gewinnen. Das ist ein Grund, weshalb sich die, die an solchen Kämpfen teilnehmen, wie zu Hause fühlten.
Arbeitskreise, Foren und Plenumsdiskussionen quollen über mit Menschen, die diskutieren und debattieren, zuhören und lernen sowie ihre Erfahrungen austauschen und Schlussfolgerungen aus dem Kampf gegen Kürzungen, die Krise und den Kapitalismus ziehen wollten.
Die Hauptveranstaltung am Samstagabend (Bericht siehe unten) war elektrifizierend, da das Publikum im „Camden Centre“ großartig war und die Ideen und Analysen der fantastischen RednerInnen wertzuschätzen wussten. Die sozialistische Stadträtin Kshama Sawant aus Seattle bekam zwei Mal stehende Ovationen.
• Am Büchertisch wurde sozialistische Literatur im Wert von 2.000 brit. Pfund verkauft, was Ausdruck der Entschlossenheit unter den TeilnehmerInnen ist, sich mit sozialistischen Ideen beschäftigen zu wollen.
• Beim Spendenappell kamen 22.000 brit. Pfund zusammen, wovon die Arbeit der „Socialist Party“ und der sozialistischen Internationale, des „Committee for a Workers’ International“ (CWI), dem wir angehören, finanziert wird.
• Alan Hardman, langjähriger Cartoonist für die „Socialist Party“ und zuvor für die Gruppe namens „Militant“, konnte für fast 1.000 brit. Pfund Drucke seiner beeindruckenden Zeichnungen verkaufen.
Eine Vielzahl überragender RednerInnen und Wortbeiträge trugen dazu bei, dass das Wochenende so ein großartiger Erfolg werden konnte. Eine ganze Phalanx an Mitgliedern der „Socialist Party“ arbeitete unermüdlich, um Sitzungen zu moderieren, Veranstaltungen zu begleiten, Kisten zu schleppen und all das zu organisieren, was für eine erfolgreiche Veranstaltung nötig ist.
Diese Veranstaltung gab einen Geschmack davon, wofür die „Socialist Party“ steht. Sie vertraut auf die Fähigkeit der Arbeiterklasse zu kämpfen und die Welt zu verändern – organisiert, entschlossen und darauf bedacht, die Erfahrungen und die jungen Menschen, die stolz darauf sind, sozialistisch zu sein, zusammenzubringen. Wenn auch ihr der Meinung seid, euch in einer solchen Partei zu Hause zu fühlen, dann werdet bei uns Mitglied!
Inspirierende Veranstaltung und große Zuversicht hinsichtlich der bevorstehenden sozialen Kämpfe
von Steve Score, Herausgeber von „The Socialist“, der Wochenzeitung der „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England und Wales)
Die Abendveranstaltung am Samstag der diesjährigen „Sozialismus-Tage“ waren sehr inspirierend. Das „Camden Centre“ war bis zum Bersten gefüllt mit einem begeisterten Publikum, das einem Podium lauschte, dem RednerInnen angehörten, die Kämpfe angeführt haben, von denen viele erfolgreich gewesen sind.
Sarah Sachs-Eldridge, die Hauptorganisatorin der „ Socialist Party“, die an diesem Abend auch die Moderation übernahm, wies auf die Leistungen der RednerInnen hin, die nicht nur gegen die Angriffe des viel zitierten „einen Prozent“ auf die „99 Prozent der Bevölkerung“ gekämpft haben, sondern auch eine Alternative zur kapitalistischen Krise vorgestellt haben.
Ian Hodson, Vorsitzender der Bäckergewerkschaft BFAWU, deren Mitglieder bei der Bäckerei „Hovis“ in Wigan Versuche abwehren konnten, prekäre Beschäftigungsverhältnisse einzuführen, sagte in einer mitreißenden Rede: „Wir haben gezeigt, welche Macht unsere Klasse hat. Ja, man kann sich gegen prekäre Beschäftigung wehren!“. Er erklärte, welche Rolle seine Gewerkschaft in der Kampagne für die Rechte der Beschäftigten in der Fast Food-Branche spielte, die auch von der Gruppe „Youth Fight For Jobs“ unterstützt wird. Ähnliches gilt für die Kampagne für einen Mindestlohn, die für zehn Pfund die Stunde kämpft: „Nirgends sollte es Beschäftigte zweiter Klasse geben. Es ist auch nicht hinnehmbar, dass die KollegInnen nach ihrem Alter bezahlt werden. Es ist an der Zeit, die Altersgrenze beim Mindestlohn abzuschaffen“.
Ian fuhr fort: „Die Beschäftigten bei „Ritzy“ (Kinobetrieb) in London haben eine Lohnerhöhung von 26 Prozent errungen. Bisher wurde immer gesagt, dass streiken sich nicht lohnt! Erzähl´ das mal den KollegInnen bei „Ritzy“. Lasst uns auch an die KollegInnen bei „St Mungo’s“ denken, die ebenfalls durch Streikaktionen zu einem Erfolg gekommen sind“.
Brian Smith, Sekretär der Untergliederung von UNISON (öffentlicher Dienst) in Glasgow, der als Privatperson sprach und Mitglied der „Socialist Party Scotland“ ist, schilderte die Stimmung der ArbeiterInnen und jungen Leute angesichts des vor kurzem abgehaltenen Referendums zur Unabhängigkeit in Schottland. Dass 1,6 Millionen Menschen mit „ja“ gestimmt haben, zeigt, wie „stark die Radikalisierung“ fortgeschritten ist. Dazu zählte auch eine große Mehrheit der 16- und 17-Jährigen, die zum ersten Mal wählen durften und aufgrund eines Verlangens nach „einer anderen Form von Gesellschaft“ motiviert waren.
Das Motto der „Socialist Party Scotland“ lautete: „Ja zur Unabhängigkeit, aber in Verbindung mit dem Kampf für Sozialismus“. Damit wurde auf den Punkt gebracht, dass ein Schottland unter der Führung der „Scottish National Party“ die „Armut nicht beseitigen und den Menschen aus der Arbeiterklasse keine Zukunft bieten wird. Wir wollen ein unabhängiges sozialistisches Schottland, das mit einem sozialistischen England, Wales und Irland in Verbindung steht“. Die größte Wahlbeteiligung seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts ist ein Beleg dafür, dass die ArbeiterInnen „nicht politikverdrossen sind, sie sind verdrossen von den Politikern“.
Auch wenn die Mehrheit am Ende mit „nein“ stimmte, was auf eine beispiellose Angst-Kampagne durch die konzernfreundlichen Parteien zurückzuführen ist, haben in Wirklichkeit „die Verlierer gewonnen und die Gewinner verloren“. Das Wegbrechen der Unterstützung für die „Labour Party“ zeigt, wie nötig eine neue Massenpartei der ArbeiterInnen ist. Die „Socialist Party Scotland“ setzt sich für den Aufbau der „Scottish Trade Unionist and Socialist Coalition“ (dt.: „Schottisches gewerkschaftliches und sozialistisches Bündnis“) ein.
Der nächste Sprecher war Mark Serwotka, der vor kurzem als Generalsekretär der Gewerkschaft PCS (Staatsbedienstete) wiedergewählt worden ist. Seine Gewerkschaft steht an vorderster Front des Widerstands gegen die Angriffe der Regierung auf den öffentlichen Dienst. 87.000 Arbeitsplätze sind in den vergangenen vier Jahren im Staatsdienst gestrichen worden.
Die Regierung versucht nun, die „Gewerkschaft kaputt zu machen“, indem sie das Abrechnungssystem abschaffen will, mit dem die Gewerkschaftsbeiträge direkt von den Löhnen abgezogen werden. Davon wären 97 Prozent der gewerkschaftlichen Einkünfte betroffen. Er warnte: „Die nächste Regierung, wer immer ihr auch angehören wird, wird sich erneut der Austerität, Privatisierung und Ausgabenkürzung verschreiben. Die Gewerkschaften müssen sich der Herausforderung stellen. Die PCS hat sämtliche koordinierten Streikaktionen unterstützt, zu denen es bis dato gekommen ist. Ich rufe die Vorsitzenden aller Gewerkschaften auf: Lasst uns gemeinsam streiken, weil es dringend ist!“. Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, „eine alternative politische Kraft aufzubauen, die die Glaubwürdigkeit besitzt, um bei Wahlen antreten zu können“.
Ruth Coppinger, eine der drei Parlamentsabgeordneten der „Socialist Party“ in Irland, sprach mit großer Hingabe. Als Schwesterorganisation der „Socialist Party“ in England und Wales hat die „Socialist Party“ in Irland eine führende Rolle in der breiten Bewegung gespielt, die sich derzeit gegen die Wasser-Abgabe abzeichnet. So berichtete Ruth: „Vor einer Woche nahmen 200.000 Menschen an 100 lokalen Protestaktionen in ganz Irland teil. Vor vier Wochen beteiligten sich in Dublin 100.000 Menschen ein einer Demonstration gegen die Wasser-Abgabe. Verglichen mit der Bevölkerungssituation wäre das, als würden in London 800.000 Menschen auf die Straße gehen. Dass ist der Aufstand der Massen von unten“.
Die „Socialist Party“ in Irland steht an der Spitze einer Massen-Kampagne, die sich dafür einsetzt, dass die Menschen die Zahlung der Wasser-Abgabe verweigern. Dabei geht es nicht allein um diese Gebühr. Vorangegangen waren Jahre der Austerität, die von der „Troika“ aus EU, „Europäischer Zentralbank“ und dem „Internationalen Währungsfonds“ implementiert wurde. Ironischer Weise hat die „Prahlerei der etablierten Parteien“, wonach es zu einer „Wiederbelebung“ gekommen sei, dazu beigetragen, dass sich die Stimmung geändert hat. „Die Leute sagen: Wenn es eine Erholung geben soll, weshalb kommt es dann zu weiteren Austeritätsmaßnahmen? Wo bleibt unsere Erholungsphase? Es geht aber auch um den Verrat der Labour Party, die versprochen hatte in die Regierung zu gehen, um sich für uns einzusetzen“.
Die „Socialist Party“ in Irland war an der Gründung der „Anti Austerity Alliance“ (AAA) beteiligt, die in Verbindung mit anderen AktivistInnen steht und im Mai 14 Sitze in Stadträten gewonnen hat. Paul Murphy, Mitglied der „Socialist Party“, ist auf der Liste der AAA ins irische Parlament gewählt worden. Das Ergebnis dieser Wahl wurde an dem Tag bekanntgegeben, an dem in Dublin die o.g. Massendemonstration stattgefunden hat. Es wird eine politische Alternative zur Austerität aufgebaut.
Peter Taaffe, Generalsekretär der „Socialist Party“, lenkte die Aufmerksamkeit der Veranstaltung dann auf die Rolle, die die „Militant“-Gruppe, die Vorgängerorganisation der „Socialist Party“, die vor 50 Jahren gegründet worden ist, gespielt hat. Er erklärte auch, welche Rolle die „Socialist Party“ und das „Committee for a Workers’ International“ (CWI), dem die „Socialist Party“ angehört, gespielt haben. Er zitierte aus der Rede, die Margaret Thatcher für den Parteitag der britischen Konservativen im Jahr 1984 in Brighton geschrieben, diese aber nicht gehalten hatte, weil es in der Stadt zu einem Terroranschlag gekommen war. Darin identifizierte sie die „Militant Tendency“ neben dem damaligen Vorsitzenden der Bergleute, Arthur Scargill, als den „inneren Feind“.
Wir haben sie jedoch besiegt „mit der mächtigen Bewegung derer, die sich weigerten, die Kopf-Steuer zu bezahlen“, was nach „demselben Muster ablief, wie es unsere GenossInnen heute in Irland gegen die Wasser-Abgabe anwenden“.
Wir haben es auch in dem umfangreichen Kampf der 1980er Jahre der StadträtInnen von Liverpool mit ihr aufgenommen, von denen einige heute hier sind. „Wir sind stolz auf die Leistungen, die in diesen Kämpfen erbracht wurden“, sagte Peter.
Einige werfen der „Socialist Party“ wegen des Kampfes in Liverpool vor, sie sei „reformistisch“. Derselbe Vorwurf wird heute gegenüber unseren GenossInnen von „Socialist Alternative“ in den USA laut, weil sie in Seattle die Kampagne für einen Mindestlohn von 15 Dollar angeführt haben. Peter entgegnete darauf: „Ja, wir bekennen uns schuldig, Reformen für die Arbeiterklasse gewonnen zu haben! Die Kampagne 15 Now ist ein Paradebeispiel für die USA und die ganze Welt“.
Im Kampf gegen die Kopf-Steuer haben wir es mit der herrschenden Klasse aufgenommen: „Über 100 GenossInnen sind inhaftiert worden, 34 von ihnen SympathisantInnen von Militant“. Diese Bewegungen „zeigen, was erreichbar ist, wenn es eine entschlossene Führung gibt“. In bestimmten Phasen der Geschichte ist es möglich, Reformen zu erringen. In einer Phase der kapitalistischen Krise ist dies jedoch nicht möglich – es sei denn, wir sind bereit, das System zu ändern.
Um zu zeigen, wie stark die Lebensstandards der ArbeiterInnen betroffen sind, erklärte Peter: „Wenn die Löhne im selben Maße gestiegen wären, wie die Bezüge der Konzernchefs, dann wären wir jetzt bei 19 brit. Pfund Stundenlohn. Was für ein Schlag ins Gesicht der rechtslastigen Gewerkschaftsvorsitzenden!“
„Warren Buffet, zweitreichster Mann der Welt, hat gesagt, es herrsche Klassenkampf und die herrschende Klasse gewinne! Ungleichheit wird mit jeder Faser der kapitalistischen Gesellschaft erzeugt“. Die traditionelle Rolle der Kapitalisten bestand darin, ihre Profite in neue Investitionen zu stecken. Stattdessen „haben sich allein in den USA fünf Billionen US-Dollar an Kapital angehäuft. Das ist ein Drittel des Volkseinkommens der USA“.
Einige Kapitalisten sind wegen der allgemein niedrigen Löhne besorgt. Die „Deutsche Bundesbank“ hat die Gewerkschaften sogar dazu aufgerufen, für höhere Löhne zu kämpfen! Dies zeigt, in welcher Sackgasse sich der Kapitalismus befindet. Doch die Kapitalisten insgesamt wollen, dass die Austeritätsprogramme fortgesetzt werden.
Die Arbeiterklasse hat keine Massenpartei mit der sie sich wehren könnte. Peter beschrieb die Krise in der „Labour Party“, die auf die Austeritätspolitik zurückzuführen ist. Die Stimmung in Schottland ist eine „Katastrophe für die Labour Party“, weil sie sich doch so sehr für ein „Nein“ beim Unabhängigkeitsreferendum eingesetzt hat. Stattdessen kam es aber zum „Aufstand der Arbeiterklasse“ gegen die Austerität.
Dabei handelt es sich nicht nur um eine Krise in Schottland. Der Vorsitzende der Gewerkschaft „Unite“, Len McCluskey, warnte, dass es Zeit für eine Alternative wäre, für eine neue Arbeiterpartei – sollte „Labour“ nach den nächsten Wahlen weitermachen wie die „Tories“. „An seine Adresse gerichtet sagen wir aber: Das ist zu spät!. Die ArbeiterInnen suchen jetzt nach einer Alternative. Seht euch Spanien an: Podemos, vor ein paar Monaten erst gegründet, steht in den Umfragen jetzt ganz vorne“.
Aus diesem Grund verfolgt die „Trade Unionist and Socialist Coalition“ (TUSC; dt.: „Gewerkschaftliches und sozialistisches Wahlbündnis“) das Ziel, mit 1.000 KandidatInnen bei den Stadtrats- und weiteren 100 KandidatInnen bei den Parlamentswahlen im Mai nächsten Jahres anzutreten. Das ist ein mutiger Schritt, der aber getan werden muss.
Peter fasste zusammen: „Der Kapitalismus hat seine besten Tage hinter sich. Er kann die Produktionsmittel nicht mehr weiterentwickeln“. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu kämpfen, dass er abgeschafft wird. „Diese Generation hat Glück, weil sie am Kampf teilnehmen kann, der die Welt verändern wird“.
Nach dem Spendenappell von Dave Reid, dem Sekretär der „Socialist Party Wales“, bei dem fantastische 22.000 brit. Pfund zusammenkamen, stand der Höhepunkt des Abends bevor. Es war die Rede von Kshama Sawant, die mit beinahe 100.000 Stimmen als Kandidatin von „Socialist Alternative“ (SA) in den Stadtrat von Seattle gewählt worden ist. Sie spielte eine wesentliche Rolle bei dem Erfolg, dass der Stadtrat für die Annahme des Mindestlohns von 15 Dollar die Stunde in der Stadt gestimmt hat. Damit werden 100.000 ArbeiterInnen aus der Armut geholt und drei Milliarden Dollar von den Chefetagen zu den Beschäftigten des Niedriglohnsektors transferiert. Sie bekam standing ovations – sowohl vor als auch nach ihrer Rede. Nachdem sie die Grüße ihrer Partei, der SA, überbrachte, sagte Kshama: „Viele haben Seattle als „seltsame Stadt“ beschrieben, in der eine Sozialistin gewählt worden und in der der höchste Mindestlohn des Landes erkämpft worden ist, der doppelt so hoch ist wie der gesetzliche Mindestlohn. Das hat aber wesentlich mehr mit dem Aufwachen der US-amerikanischen ArbeiterInnen zu tun. Es ist die Suche nach einer Möglichkeit, mit der man Widerstand leisten kann. Der Kapitalismus wird stark in Zweifel gezogen, und es ist eine neue Offenheit gegenüber sozialistischen Ideen zu verzeichnen“.
Kshama erklärte, wie SA eine Reihe von Themen aufgegriffen hat. Dazu zählt die Unterstützung im Kampf gegen Mietpreissteigerungen für Menschen mit geringem Einkommen, die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, die für angemessene Löhne kämpfen sowie der Kampf gegen Diskriminierung, wovon die Angehörigen der Minderheiten betroffen sind. Ihre Arbeit war erfolgreich und hat dazu geführt, dass der „Columbus-Tag“, an dem einem Kolonialherrn gedacht wurde, zum „Indigenous Peoples’ day“ (dt.: „Tag der indigenen Bevölkerung“) umbenannt wurde, an dem der Kultur der UreinwohnerInnen gedacht und Diskriminierung angeprangert wird.
SA hat gezeigt, welchen Unterschied es macht, wenn man eine Sozialistin als politische Vertretung hat. Die Stadtverwaltung zahlt jedem Stadtrat und jeder Stadträtin jährlich 117.000 Dollar. Kshama nimmt davon nur 40.000 Dollar an, was einem durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen entspricht, und spendet den Rest an einen Solidaritätsfonds, mit dem die sozialen Kämpfe von ArbeiterInnen unterstützt wird.
Die SA erhält immer mehr Unterstützung, und Kshama hat eine Zustimmungsrate von 60 Prozent in ihrem Wahlbezirk. Das ist mehr als bei allen anderen Stadtratsmitgliedern.
Die Ergebnisse der Kongresswahlen deuten weniger auf einen Rechtsruck hin, als dass sie viel mehr auf das Versagen der „Demokraten“ hindeuten, die es nicht vermocht haben, den Hoffnungen zu entsprechen, die die Menschen in die Wahl Obamas gesetzt haben. Die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein Beleg. „Sogar zwei Drittel derer, die gewählt haben, gehen nicht davon aus, dass es damit zu Veränderungen kommt!“.
In Gegenden, die die „Demokraten“ verloren haben, wurden dennoch progressive Referenden angenommen; unter anderem über die Anhebung des Mindestlohns in vier Bundesstaaten. Das Bewusstsein ändert sich aufgrund des Bankrotts der kapitalistischen Politiker. „Die Arbeiterklasse in den USA ist deshalb weniger niedergeschlagen, weil sie nicht unter dem Verrat der Sozialdemokraten zu leiden hat, wie beispielsweise in Großbritannien mit der Labour-Partei der Fall“. Deshalb gibt es jetzt ein so großes Potential für sozialistische Ideen.
Ganz unabhängig von ihrer zahlenmäßigen Größe ist Socialist Alternative in der Lage, soziale Kämpfe anzuführen, weil sie eine klare politische Analyse betreibt und Vertrauen in die Arbeiterklasse hat. Der Streik der Beschäftigten in der fast food-Branche fing 2012 an und zeigte, welche Stimmung herrscht. Die „15 now“-Kampagne hat sich auf 20 Städte ausgeweitet.
„Wir unternehmen nun die ersten Schritte in Richtung einer neuen Massenpartei der ArbeiterInnen in den USA. Der Kapitalismus ist dabei, sich selbst auszuhöhlen. Alle seine Institutionen werden von großen Teilen der Bevölkerung als marode wahrgenommen. Einer jüngsten Umfrage zufolge ist der US-Kongress unbeliebter als Kopfläuse und Kakerlaken!“.
Das explosive Potential einer neuen Generation zeigt sich an den Aufständen in Ferguson, Missouri, nach dem Tod eines jungen Dunkelhäutigen durch rassistische Polizeikräfte.
Auch das Thema Klimawandel wird kritisch gesehen. So nahm Kshama neben Naomi Klein und anderen an einer Großveranstaltung in New York teil, die nach einer Demonstration gegen Umweltzerstörung stattfand, an der 100.000 Menschen teilnahmen.
Kshama schloss die Veranstaltung mit dem Aufruf: „Lasst uns eine mächtige Kraft aufbauen, die – wie wir wissen – so dringend nötig ist. Der Grund dafür ist: Wir haben eine Welt zu gewinnen!“.
Das war eine der besten Veranstaltungen, die es bei den „Sozialismus-Tagen“ der „Socialist Party“ in Großbritannien je gegeben hat. Das Publikum wurde angeregt und wir haben Zuversicht bekommen, rauszugehen und sozialistische Ideen zu verbreiten.