1. September ist Weltfriedenstag
Es gäbe eine Tendenz zum „Nicht–Wissen-wollen“ sagte Bundespräsident Joachim Gauck zum Thema Auslandseinsätze kurz nach seinem Amtsantritt 2012. Was Gauck nicht verstand: Es ging dem Gros der Bevölkerung nicht um schlichtes Wegschauen, sondern um eine klare Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
von Doreen Ullrich, Aachen
Im Deutschlandfunk-Interview legte Gauck im Juni nach: „Ich habe das Gefühl, dass unser Land eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte […]. Deshalb gehört letztlich als letztes Mittel auch dazu, den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen.“
Gauck präsentiert Deutschland als „Streitschlichter“. Dabei geht es mitnichten darum, Streithammel auseinanderzuhalten. Die deutschen Unternehmen sind exporthungrig, nur durch einen größeren Einfluss Deutschlands in der Welt kann dieser Hunger gestillt werden.
Für mehr Auslandseinsätze muss auch mehr Militärtechnik her. Hat die Große Koalition noch im Koalitionsvertrag beteuert, bewaffnete Drohneneinsätze abzulehnen, ändert CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun den Kurs. Sie schlug vor, Drohnen zu mieten: „Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung“, so von der Leyen am 1. Juli in der Süddeutschen. Damit ist der Weg für bewaffnete Drohnen geebnet. Die Kampagne „Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung“, der inzwischen mehr als 150 Organisationen, darunter auch DIE LINKE angehören, warnt vor einer Rüstungsspirale.
Aufrüstung und Auslandseinsätze müssen verhindert werden. Forderungen gegen die aktuellen Kriege, gegen Waffenexporte und gegen Bundeswehreinsätze im Ausland können bei den Protesten am Weltfriedenstag am 1. September in vielen Städten lautstark vorgetragen werden.