sozialismus.info – Seite 573

Eine Landesregierung nach der anderen versucht, das Bezahlstudium
durchzuboxen
Trotz der monatelangen Proteste zehntausender
Studierender und der gesellschaftlichen Ablehnung des Bezahlstudiums
haben die Regierenden mehrerer Bundesländer jetzt Studiengebühren für
alle in Höhe von 500 Euro pro Semester durchgedrückt. Die studentische
Protestbewegung scheint trotz dieser Beschlüsse nicht aufzugeben.
Besonders in Hessen tut sich immer noch einiges.
von Sebastian
Foerster, Fulda

WASG

Lafontaine und die Regierungsfrage

1. Dezember 2006

Während Oskar Lafontaine vehement Kritik am Berliner Regierungskurs
äußert, schlug er nun bezüglich seiner Heimat, dem Saarland, eine
anderen Ton an.

Berliner Sparkasse / Deutschland Politik allgemein

„Lackmustest“ Berliner Sparkasse

1. Dezember 200621. August 2012

Am 27. November kam es im Sparkassenstreit zwischen der Bundesregierung und der EU zu einer Einigung. Der Name „Sparkasse“ ist von nun an in Deutschland nicht mehr ausschließlich gemeinwohlorientierten, öffentlich-rechtlichen Geldinstituten vorbehalten. Die Ausnahmeregelung trifft aktuell Berlin.

West- & Nordeuropa

Wahlerfolg der SP in den Niederlanden

30. November 2006

Die Wahlen in den Niederlanden zeigten eine wachsende Polarisierung. Die
rechtsextreme Partei für Freiheit bekam bei ihrem ersten Wahlantritt
neun Sitze. Da ist es kein Trost, dass andere rechte Parteien Stimmen
verloren haben.
[Ein
ausführlicher Artikel, "Netherlands: Elections bring major changes to
political landscape" (in englischer Sprache), findet sich auch
auf der Website des CWI.]

Betrieb & Gewerkschaften

Gegen die Politik der Großen Koalition müssen Streiks her

30. November 2006

Was planen die Gewerkschaften gegen die Rente mit 67? Was tut sich, um
Kampfmaßnahmen von unten durchzusetzen?

Rente

Trotz Rente arm

30. November 200621. August 2012

Bis Ostern soll die Rente mit 67 vom Bundestag beschlossen sein. Neben der Anhebung des gesetzlichen Rentenalters auf 67 Jahre ab 2012 soll der Beitragsatz auf 19,5 Prozent und dann nochmals 2007 auf 19,9 Prozent angehoben werden

WASG

WASG Bremen: Linkes Wahlbündnis vor dem Aus

30. November 2006

Bei der Auseinandersetzung über die Frage, ob die Linke im Mai 2007 zu
den Bremer Bürgerschaftswahlen auf einer PDS-Liste oder in einem offenen
linken Wahlbündnis antreten soll, geht es nicht nur um
Bürgerschaftswahlen, sondern nach Berlin um eine weitere Nagelprobe für
den Parteibildungsprozess.
von Heino Berg, Bremen

Südeuropa

Portugal: Proteste

30. November 20062. Juli 2012

Die in Portugal regierenden „Sozialisten“ versuchen, den Haushalt auf
Kosten des öffentlichen Dienstes zu sanieren: Erhöhung des Rentenalters
von 60 auf 65, Stellenabbau um 74.000, Privatisierungen.

Gesundheit / Tarifrunden & Arbeitskämpfe

Kassel: Beschäftigte mehrerer Betriebe demonstrieren zusammen

29. November 2006

Gemeinsamer Protest gegen die Privatisierung der Städtischen Werke in
Kassel

Am 13. November versammelten sich – trotz Regens – 800 Menschen zu einem
Protestmarsch durch die Kasseler Innenstadt, um ein weiteres Mal ihren
Widerstand gegen die Privatisierung der Städtischen Werke zu zeigen.

Antikapitalistische Bewegung

Sie sind G8. Wir sind 6.000.000.000!

29. November 2006

Auf nach Heiligendamm: Stop G8 – for a socialist world

Im Juni 2007 kommen die Vertreter der acht mächtigsten Industrienationen
in Heiligendamm bei Rostock zusammen. Sie werden wieder erklären, wie
wichtig die Armutsbekämpfung ist. Sie werden wieder große Worte spucken,
„historische Reden“ über Freiheit und Weltfrieden halten.