LINKE.Schleswig-Holstein protestiert gegen Ausgrenzung
dokumentiert: Beschluss des Landesparteitag Die LINKE Schleswig-Holstein
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Vor dem Landesbüro der Linken in München war am Samstag, 17.1., einiges
los. Viele Leute, Genossinnen und Genossen sowie Pressevertreter wollten
an dem Ausschlussverfahren gegen die SAV Mitglieder Max Brym und Oliver
Stey teilnehmen.
Die LINKE hat es in Hessen gerade so geschafft. Im Vergleich zu den
Wahlen 2008 haben sie aber 1.700 Stimmen verloren und im Vergleich zum
Ergebnis der Bundestagswahlen liegen die Verluste sogar bei 40.000
Stimmen. Es ist gut, dass die LINKE wieder im hessischen Landtag ist.
Sonst wäre dort keine Partei vertreten, die sich gegen Sozialabbau und
die Umverteilungspolitik von unten nach oben einsetzt. Aber das Ergebnis
ist kein Grund zum Feiern. Es ist eine deutliche Warnung. Eine
Kursänderung ist nötig, wenn sich die Partei im Bundestagswahljahr als
linke Alternative für Beschäftigte, Erwerbslose, Jugendliche und
RentnerInnen aufbauen will.
Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter
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Im Zuge der sich entwickelnden Rezession nimmt Kurzarbeit immer mehr zu.
Waren im Oktober 2007 noch 15.000 davon Betroffen, waren es ein Jahr
später bereits 57.000. Seither hat sich die Zahl nochmal deutlich auf
über 165.000 zum Jahresende 2008 erhöht. Was bedeutet das für die
Beschäftigten?
Deutsche Übersetzung eines in arabischer Sprache herausgegebenes
Flugblatt – von der Bewegung Sozialistischer Kampf (Tnu`at Maavak
Sotzyalisti/Harakat Nidal Eshteraki – CWI in Israel). Es wird dort seit
Dienstag 6. Januar 2009 verteilt.
Am 23. Dezember 2008 wurde auf die Gewerkschafterin Constantina Cuneva
in Athen ein feiger Säureanschlag mit Vitriol verübt.