Wahlen in Hessen
Der Hessenwahlkampf ist zu Ende und die Wahlbeteiligung hat wieder mal einen historischen Tiefststand erreicht, weil die meisten keinen Unterschied mehr sehen im Rot-Gr?n-Gelb-Schwarzen Politikbrei.
Wahlen in Hessen WeiterlesenDeutschland Politik allgemein
Schluss mit Schröders Abzocke!
Im Wahlkampf versuchte Rot-Grün noch so zu tun, als ob sie die Errungenschaften im Gesundheits- und Rentenwesen gegen die Kahlschlagpolitik von Stoiber verteidigen würden.
Schluss mit Schröders Abzocke! Weiterlesen Kündigungsschutz verteidigen
Abgesprochen mit dem Kanzler prescht Clement vor, die Gewerkschaftsführung protestiert lahm und Schröder gibt hinterher den Moderator und präsentiert einen „Kompromiss“.
Kündigungsschutz verteidigen Weiterlesen Krise, Krach, Kahlschlag…
…und Klassenkonflikte
Gerade mal zwei Monate nach der Vereidigung der nur mit extrem knapper Mehrheit
im Amt best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Kanzler Schr?der seinen
R?cktritt an. Im SPD-Parteivorstand erkl?rte Schr?der am 10. Dezember: ?Wer
glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen.? Eine Woche zuvor hatte
er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie? (Misskl?nge) in der Koalition
beklagt.
Wirtschaftskrise, Pleiten- und Entlassungswelle, Rekordverschuldung, Finanzkollaps
der L?nder und Kommunen, Warnstreiks und Streikvorbereitungen im ?ffentlichen
Dienst, Demonstrationen und Proteste gegen Aufr?stung und Kriegspl?ne. In
den Betrieben und Gewerkschaften, an Schulen und Universit?ten g?rt es. Gleichzeitig
befinden sich Regierung und Kapital im offenen Konflikt ?ber ein einheitliches
Vorgehen. Es ist mehr als fraglich, ob die Bundesregierung diese Legislaturperiode
?berstehen wird. Noch nie zuvor in der Geschichte der BRD ist eine Regierung
in so kurzer Zeit so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise, Krach, Kahlschlag… Weiterlesen Krise und Klassenkonflikte in Deutschland
Nur zwei Monate nach der Vereidigung der mit extrem knapper Mehrheit im Amt
best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Bundeskanzler Gerhard Schr?der
(SPD) seinen R?cktritt an. Im sozialdemokratischen Parteivorstand erkl?rte
Schr?der am 10. Dezember: ?Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es
machen.? Eine Woche zuvor hatte er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie?
(Misskl?nge) in der Regierungskoalition von SPD und Gr?nen beklagt.
Bei den Bundestagswahlen am 22. September war die von Kanzler Schr?der und
Au?enminister Fischer gef?hrte Regierung gerade eben mit einem blauen Auge
davon gekommen. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre ? es ist jedoch mehr
als fraglich, ob Rot-Gr?n diese Amtszeit ?berstehen wird. Noch nie zuvor
in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Regierung in so kurzer Zeit
so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise und Klassenkonflikte in Deutschland Weiterlesen Rot/Grüne Rüstungsausgaben
– Rot-Grün gab zum Beispiel 15,3 Milliarden Euro für Euro-Fighter und 9,5 Milliarden Euro für Militärhubschrauber (80 Unterstützungs- und 243 Transporthubschrauber) aus
– 9,5 Milliarden Euro sollen für 73 Militär-Transporter A400M ausgegeben werden
– 2 Milliarden Euro sind für Panzer („Panther“) verplant
Rot-grüne Geschenke an Reiche und Unternehmen
– Die Körperschaftssteuer wurde so verändert , dass sie von 2000 auf 2001 um 24 Milliarden Euro zurück ging. Wurden 2000 noch 23,5 Milliarden eingenommen, so wurden 400 Millionen 2001 an die Unternehmen ausbezahlt!
– Seit 1997 wird überhautpt keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Die Einführung einer Vermögenssteuer auf Privatvermögen ab einer Million Euro von einem Prozent brächte jährlich 16 Milliarden Euro.
Krieg, Sozialabbau, Lohnraub: Widerstand jetzt!
Vollstreik im ?ffentlichen Dienst – Marsch auf Berlin – eint?gigen Generalstreik vorbereiten
„Wir ham‘ die Schnauze voll!“ – so lautete der beliebteste Sprechchor auf
einer Demonstration von 40.000 BeamtInnen am 14. Dezember in Berlin. Damit
dr?ckten diese Besch?ftigten des ?ffentlichen Dienstes die Stimmung von
Millionen ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen und Jugendlichen aus, die sich von
der Schr?der-Fischer-Regierung verraten und verkauft f?hlen.
von Sascha Stanicic, Berlin
Krieg, Sozialabbau, Lohnraub: Widerstand jetzt! Weiterlesen Deutschland in der Krise
Resolution der Bundesleitung der Sozialistischen Alternative (SAV), 13. Dezember 2002
Deutschland in der Krise Weiterlesen Die Kassen sind leer – und alle haben’s gewusst …
Die CDU, deutscher Rekordmeister im Wähler-Veralbern – Stichwort „blühende Landschaften“ – möchte Schröder und Co vor einen Untersuchungsausschuss zerren, um den „Wahlbetrug“ feststellen zu lassen. Merkel behauptet, die totale Ebbe in den Kassen des Staates und der Sozialversicherungen hätte vor der Wahl bekannt sein müssen. Das war sie wohl auch: bei Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.
von Claus Ludwig, Köln
Die Kassen sind leer – und alle haben’s gewusst … Weiterlesen PDS-Parteitag: Nach der Ruhe doch der Sturm?
Am 22. September bekam die PDS eine Abfuhr f?r den Sozialabbau und die K?rzungen,
die sie als Regierungspartei in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und vielen
Kommunen durchf?hrte. Drei Wochen sp?ter folgten scharfe T?ne auf dem PDS-Parteitag
in Gera.
von Doreen Ullrich, Berlin
PDS-Parteitag: Nach der Ruhe doch der Sturm? Weiterlesen