Deutschland Politik allgemein – Seite 51

Mit seinem „deutschen Weg“ wollte sich Schröder als friedliebender darstellen als die kriegerischen USA. Doch Rüstungsexporte in alle Welt, und milliardenschwere Aufrüstungsprogramme für die Bundeswehr gehören genauso zum „deutschen Weg“ wie das Mitwirken an Angriffskriegen mit Tausenden zivilen Opfern. Die rot-grüne Regierung machte den Kriegseinsatz deutscher Soldaten zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg möglich.

von Eckhard Geitz, Kassel

Deutschland Politik allgemein

PDS-Debakel ? neue Arbeiterpartei aufbauen!

24. September 2002

Standpunkt der Solidarität – Sozialistische Zeitung, Oktober 02

Für die PDS waren die Bundestagswahlen ein Desaster. Sie verlor knapp
600.000 Stimmen und konnte nur zwei Direktmandate gewinnen. Bei den zeitgleich
stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern büßte
die PDS über 100.000 Stimmen ein.
Wurde damit sozialistischer Politik eine Abfuhr erteilt? Handelt es sich
um eine Niederlage für die Linke? Das Gegenteil ist der Fall, auch wenn
viele Linke von dem Ergebnis enttäuscht sein werden. Die PDS hat eine
Abfuhr für Rückgratlosigkeit, Anpassertum, Regierungsbeteiligung,
Sozialabbau, Privilegien und außerparlamentarische Passivität
erhalten. 300.000 ehemalige PDS-WählerInnen sind nicht zur Wahl gegangen,
andere haben lieber das sozialdemokratische Original gewählt.

Deutschland Politik allgemein

Nach der Wahl

24. September 2002

Was der Wahlausgang der Bundestagswahl 2002 für ArbeiterInnen und
Jugendliche bedeutet

Die Verlierer der Bundestagswahl standen schon lange vor dem 22. September
fest. Für ArbeiterInnen, Jugendliche und sozial Benachteiligte blieb
mit Rot-Grün und Schwarz-Gelb nur die Alternative zwischen Pest und
Cholera. Rentendeform, Atombeschiss, Kriegsbeteiligung ? vier Jahre Rot-Grün
machten es möglich, dass Stoiber als besonders reaktionärer Vertreter
des bürgerlichen Lagers überhaupt eine Chance hatte.

von Aron Amm, Berlin

Deutschland Politik allgemein

Wahlausgang völlig offen

12. September 2002

Sascha Stanicic, 12. September 2002

Elf Tage vor den Bundestagswahlen ist der Ausgang derselben völlig offen. Während es monatelang danach aussah, dass die Regierung Schröder/Fischer die Quittung für vier Jahre neoliberale Politik verpasst bekommt, haben die Ereignisse der letzten Wochen das Rennen wieder offen gestaltet.

DDR 1989 & Zusammenbruch des Stalinismus / Deutschland Politik allgemein

10 Jahre Wiedervereinigung – Von wegen blühende Landschaften…

4. September 2002

von Rene Henze

Deutschland Politik allgemein

Widerstand gegen Stoiber und Schröder

1. September 2002

Die wirtschaftlichen Aussichten sind alles andere als rosig und irgendjemand
wird das ausbaden müssen. Sowohl die jetzige SPD-Grüne-Regierung,
als auch CDU und FDP sind sich einig, dass das nicht die Unternehmer sein
dürfen. Sie nehmen deshalb mit Plänen für Studiengebühren,
Gesundheitsreform oder Ausweitung des Billiglohn-Sektors nach den Vorschlägen
der Hartz-Kommission die ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen und Arbeitslosen
ins Visier.

Arbeitsplatzvernichtung & Beschäftigung / Deutschland Politik allgemein

Konsum ankurbeln

29. August 200221. August 2012

„Höhere Löhne gefährden Arbeitsplätze“ – schreien die Unternehmer, weil sie die Kosten in die Höhe treiben und Wettbewerbsnachteile bringen.

Deutschland Politik allgemein

Programm der SAV zur Bundestagswahl 2002

25. August 2002

Deutschland Politik allgemein

Deutschland vor den Wahlen:
Die Qual der Wahl

25. August 2002

Vieles sieht danach aus, dass der 22. September das Ende einer kurzen rot-grünenEpisode in der Bundesrepublik Deutschland markieren wird. Nachdem der konservativeHelmut Kohl 16 Jahre lang Kanzler der drittgrößten Volkswirtschaftder Welt war, hat es sein Nachfolger Schröder in nur vier Jahren geschafft,die sich am Boden befindende konservative CDU/CSU wieder aufzubauen und ihreinen Wahlsieg in greifbare Nähe zu rücken.