Themen
Gesundheitspolitik

Gesundheitspolitik: Kürzungen und mehr Markt schaden Beschäftigten und

Mit einem sogenannten Vorschaltgesetz will die rot-grüne Regierung 3
Milliarden Euro im Gesundheitswesen einsparen und die Einführung
weiterer Marktelemente forcieren. Damit soll ein Erhöhungsstopp der
Krankenkassenbeiträge durchgesetzt werden. Die Kürzungen treffen nicht
nur die insgesamt über 4 Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen,
davon allein 1,1 Millionen in den Krankenhäusern, sonder auch die
Versicherten.

von Dieter Janßen
Personalratsvorsitzender
Bürgerhospital Stuttgart
(Personenangabe nur zur
Kenntlichmachung der Person)

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Antikapitalistische Bewegung

Europäisches Sozialforum in Florenz

Eine Million demonstrieren gegen den drohenden Irak-Krieg
60.000 Menschen aus über 100 Nationen nahmen vom 7. bis 10. November am ersten Europäischen Sozialforum (ESF) in Florenz teil. Wie bereits beim Weltsozialforum in Porto Allegre, Brasilien, gab es auch hier vier Tage lang Diskussionen, Veranstaltungen, Workshops …

von Davide Bastone, Malena Alderete, Stuttgart, und Sascha Stanicic, Berlin

Dies ist eine ausführlichere Version des Artikels der in der Solidarität Nr. 9 erschien.

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Antikapitalistische Bewegung

IWF: Kann ein Tiger zum Vegetarier werden?

IWF (Internationaler Währungsfond) und Weltbank (WB) wurden 1945 in Bretton Woods gegründet. Angeblich wollen beide Institutionen die Wirtschaften und Währungen der sogenannten Entwicklungsländer durch langfristige Kredite stützen und die Armut dort bekämpfen. Dass das nicht so ist, zeigen viele Beispiele, egal ob in Lateinamerika, Asien oder Afrika. Beide, IWF und WB, sind nur zwei verschiedene Institutionen, die letztendlich die Interessen der Banken und Konzerne aus den Industriestaaten durchsetzen.

von Marén Wiese, Rostock

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Tarifrunden & Arbeitskämpfe

Stoppt die Lohnräuber! Ein Streik im Öffentlichen Dienst ist notwendig

„Sollte es tatsächlich zu einem hohen Abschluss kommen, sind auch betriebsbedingte Kündigungen kein Tabu mehr“ – so droht einer der Verhandlungsführer der Arbeitgeber, Bochums OB Stüber. Schily redet von einer „Nullrunde“. Doch die Beschäftigten haben es satt, mit ihren Löhnen für die Steuergeschenke an die Reichen und Superreichen und die daraus resultierenden leeren Kassen zu haften. Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst werden hart, ein Streik ist möglich. Doch das Misstrauen in die ver.di-Führung ist – zu Recht – groß.

von Ursel Beck, Stuttgart

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Telekom

·T···iefpunkt

Die Deutsche Telekom ist hoch verschuldet, zahlen soll die arbeitende Bevölkerung

In den 90er Jahre prahlten eine Reihe von Wirtschaftsexperten, dass die „neuen Medien” das „Jobwunder” der Zukunft werden würden. Diese Phrasen dienten den Herrschenden weltweit als Rechtfertigung, den Telekommunikationssektor zu zerschlagen und zu privatisieren, um für Konzerne und einige wenige Manager Profite zu sichern. Die Folgen sieht man jetzt: Firmenpleiten, Lohnkürzungen, Arbeitsplatzabbau und Preissteigerungen für NutzerInnen.

von Nico Weinmann, Kassel

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