Ausgrenzung von Linken aus der LINKEn

Am 2. Februar titelt der Berliner Kurier: „Gysi tobt und droht. Kein
Bock mehr auf linke Spinner!“. Am 3. Februar wird mir die schriftliche
Begründung der Landesschiedskommission der Berliner LINKEn zugestellt,
in der erklärt wird, weshalb ich nicht Mitglied der Partei werden darf.
Lucy Redler erhält einen nahezu wortgleichen Brief. Nach der Lektüre des
Briefes fragte ich mich: wer spinnt hier eigentlich?

[Dokumentiert:
Ernst und Schiedskommission gegen Aufnahme
]

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Die Wahlen in Hessen und die LINKE

Die LINKE hat es in Hessen gerade so geschafft. Im Vergleich zu den
Wahlen 2008 haben sie aber 1.700 Stimmen verloren und im Vergleich zum
Ergebnis der Bundestagswahlen liegen die Verluste sogar bei 40.000
Stimmen. Es ist gut, dass die LINKE wieder im hessischen Landtag ist.
Sonst wäre dort keine Partei vertreten, die sich gegen Sozialabbau und
die Umverteilungspolitik von unten nach oben einsetzt. Aber das Ergebnis
ist kein Grund zum Feiern. Es ist eine deutliche Warnung. Eine
Kursänderung ist nötig, wenn sich die Partei im Bundestagswahljahr als
linke Alternative für Beschäftigte, Erwerbslose, Jugendliche und
RentnerInnen aufbauen will.

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