Nach der Erschießung eines 27-jährigen Marokkaners im Antwerpener Stadtteil Burgehout, der die enorme Wut und Frustration von Teilen insbesondere arabisch-stämmiger Jugendlicher wegen täglich erfahrener Diskriminierung zum Überkochen gebracht hat, ist der Name Abou Jah Jah auch über die belgischen Grenzen hinaus bekannt geworden.
von Tanja Niemeier, Gent
…und Klassenkonflikte
Gerade mal zwei Monate nach der Vereidigung der nur mit extrem knapper Mehrheit
im Amt best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Kanzler Schr?der seinen
R?cktritt an. Im SPD-Parteivorstand erkl?rte Schr?der am 10. Dezember: ?Wer
glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen.? Eine Woche zuvor hatte
er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie? (Misskl?nge) in der Koalition
beklagt.
Wirtschaftskrise, Pleiten- und Entlassungswelle, Rekordverschuldung, Finanzkollaps
der L?nder und Kommunen, Warnstreiks und Streikvorbereitungen im ?ffentlichen
Dienst, Demonstrationen und Proteste gegen Aufr?stung und Kriegspl?ne. In
den Betrieben und Gewerkschaften, an Schulen und Universit?ten g?rt es. Gleichzeitig
befinden sich Regierung und Kapital im offenen Konflikt ?ber ein einheitliches
Vorgehen. Es ist mehr als fraglich, ob die Bundesregierung diese Legislaturperiode
?berstehen wird. Noch nie zuvor in der Geschichte der BRD ist eine Regierung
in so kurzer Zeit so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise, Krach, Kahlschlag… Weiterlesen ?Da bleiben doch nicht mehr als 5 Euro“
Drei Prozent sind zu wenig Weiterlesen Stimmung und Kampfkraft in der Tarifrunde sind dafür vorhanden
Streikrecht für Beamte und Beamtinnen Weiterlesen Proteste bei Mahle und Tarifverhandlungen bei der Lufthansa
Kämpfen lohnt Weiterlesen Nur zwei Monate nach der Vereidigung der mit extrem knapper Mehrheit im Amt
best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Bundeskanzler Gerhard Schr?der
(SPD) seinen R?cktritt an. Im sozialdemokratischen Parteivorstand erkl?rte
Schr?der am 10. Dezember: ?Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es
machen.? Eine Woche zuvor hatte er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie?
(Misskl?nge) in der Regierungskoalition von SPD und Gr?nen beklagt.
Bei den Bundestagswahlen am 22. September war die von Kanzler Schr?der und
Au?enminister Fischer gef?hrte Regierung gerade eben mit einem blauen Auge
davon gekommen. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre ? es ist jedoch mehr
als fraglich, ob Rot-Gr?n diese Amtszeit ?berstehen wird. Noch nie zuvor
in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Regierung in so kurzer Zeit
so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise und Klassenkonflikte in Deutschland Weiterlesen Aufruf des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di
Kein Blut für Öl! GewerkschafterInnen gegen den Krieg Weiterlesen Bericht von den Warnstreiks in Berlin am 16. Dezember 2002
Tarifrunde im Öffentlichen Dienst 2002: Warnstreiks in Berlin Weiterlesen – Rot-Grün gab zum Beispiel 15,3 Milliarden Euro für Euro-Fighter und 9,5 Milliarden Euro für Militärhubschrauber (80 Unterstützungs- und 243 Transporthubschrauber) aus
– 9,5 Milliarden Euro sollen für 73 Militär-Transporter A400M ausgegeben werden
– 2 Milliarden Euro sind für Panzer („Panther“) verplant
Rot-grüne Geschenke an Reiche und Unternehmen
– Die Körperschaftssteuer wurde so verändert , dass sie von 2000 auf 2001 um 24 Milliarden Euro zurück ging. Wurden 2000 noch 23,5 Milliarden eingenommen, so wurden 400 Millionen 2001 an die Unternehmen ausbezahlt!
– Seit 1997 wird überhautpt keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Die Einführung einer Vermögenssteuer auf Privatvermögen ab einer Million Euro von einem Prozent brächte jährlich 16 Milliarden Euro.
Mit beispiellosen Provokationen haben die PolitikerInnen aller etablierten Parteien und der PDS die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst eröffnet. Der geplante Angriff auf die BeamtInnen zeigt, wohin der Weg im gesamten Öffentlichen Dienst gehen soll: Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 42 Stunden und Absenkung der Einkommen um zehn Prozent. von Ursel Beck, Stuttgart
0% Lohnerhöhung = 100 Prozent Streik Weiterlesen