Welche Haltung sollten SozialistInnen in der Kosova-Frage einnehmen?
Beiträge von Sascha Stanicic, SAV, und von Monika Knoche,
Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
LINKEN
Dean Roberts, Journalist von “The Socialist” – der Zeitung der Socialist
Party in Australien – besuchte China, wo er den 25 jährigen Angestellten
und Sozialisten Li Gang aus Shanghai traf.
Berliner Senat plant Verschlechterungen bei Mitbestimmung im
öffentlichen Dienst. Kritik von Beschäftigtenvertretern. Linksfraktion
will nachbessern
Gegen die Koalition der Sozialräuber forderte Christine Lehnert (Foto),
Abgeordnete der SAV in der Rostocker Bürgerschaft, in der Ratssitzung am
19. Dezember die Beschäftigten, ver.di und DIE LINKE auf, eine Koalition
des Widerstands zu bilden.
Zwei bayerische Polizeibeamte haben zugegeben, zur „Täterermittlung“
illegale Fotos der Nazi-Internetseite Anti-Antifa.net verwendet zu
haben. Die Nazis veröffentlichen dort Fotos von AntifaschistInnen.
Einige Fotos wurden einer Frau vorgelegt, die bei einer Demonstration
gegen den Weltwirtschaftsgipfel linke Kundgebungsteilnehmer fotografiert
und gefilmt hatte und in eine Rangelei mit DemonstrantInnen verwickelt
war. Zwei Demonstranten wurden deshalb wegen Nötigung angeklagt,
inzwischen aber freigesprochen. Das Polizeipräsidium Nürnberg erklärte,
es sei gängige Praxis, dass man sich „im Einzelfall“ solcher Fotos
bediene.
Führungsposition der Pakistan People"s Party wird vererbt– und keine
Veränderung der Politik in Sicht
Im Kraftfahrzeug-Handwerk bahnt sich eine heftige Auseinandersetzung an.
Die Unternehmer in Baden-Württemberg haben sämtliche Tarifverträge
gekündigt; dies betrifft neben dem Manteltarifvertrag auch Entgelt- und
Urlaubsabkommen sowie Altersteilzeit und die Übernahme der Azubis. „Die
Arbeitgeber fahren jetzt den von uns befürchteten Crashkurs“, sagte der
baden-württembergische IG-Metall-Chef Jörg Hofmann. Das
Kraftfahrzeug-Handwerk beschäftigt im Südwesten 54.000 Menschen.
„Der Aufschwung kommt bei den Menschen an“, sagt Bundeskanzlerin Merkel.
Ja, aber wie viele Menschen sind es denn, die der Aufschwung schon
erreicht hat? Ausgerechnet eine Umfrage der Bertelsmann-Stiftung ergab,
dass nur 15 Prozent der Ansicht sind, dass der Aufschwung auch bei ihnen
ankomme.
Zur Rolle von Bäder-Initiative, SAV, DIE LINKE und Rot-Grün
Erfolg im Kampf um Kölner Schwimmbäder Weiterlesen
Am 8. Dezember fand der erste Kongress der Trade Union Rights Campaign
(TURC) im pakistanisch besetzten Teil Kaschmirs statt. Die fast 300
TeilnehmerInnen zeigen, dass diese von Mitgliedern der CWI-Sektionen in
Pakistan und Kaschmir gegründete Kampagne inzwischen Anziehungskraft auf
viele Gewerkschaftsaktive hat.