Deutschland Politik allgemein
Agenda 2010 muss weg – komplett
Oskar Lafontaine und DIE LINKE nehmen die SPD-Regierungsvertreter im Bundestag in die Zange. Bewegt hat sich die SPD aber nur Millimeter.
Agenda 2010 muss weg – komplett Weiterlesen Die Bahn, die SPD und der Basta-Beck
Es besteht eine Chance, das Projekt Bahn-Privatisierung zu Fall zu
bringen
von Winfried Wolf
Die Bahn, die SPD und der Basta-Beck Weiterlesen Agenda 2010: Von einer „winzigen Korrektur“ zum „Dammbruch“?
Die Beschlussfassung des SPD-Parteitags zum Arbeitslosengeld I und die
dieser voraus gehende Debatte in der Parteiführung sind Ausdruck einer
massiven Stimmung in der Mehrheit der Bevölkerung für ein Ende der
neoliberalen Politik.
[Unterschriftensammlung
der SAV] | Vorschlag
für eine Resolution für Gewerkschaftsversammlungen | Vorschlag
Resolution für Versammlungen der Partei DIE LINKE]
Gegenwind- Repression in Hamburg
Gesperrte Erwerbslose beim Arbeitsamt, Streikende bei der Bahn,
Studienboykott an der HfBK (Hochschule für Bildende Künste) in Hamburg:
drei unterschiedliche Kämpf die nichts gemeinsam haben?
Kölner CDU-Geschäftsstelle besetzt
Protest gegen das Kinderbildungsgesetz in Nordrhein-Westfalen:
Betroffene Eltern besetzten das CDU-Büro.
Rostock: Nein zu Stellenabbau, Kürzungen & Privatisierungen
Über 800 Menschen, darunter viele städtische Beschäftigte protestierten
am 17.10. vor dem Rathaus gegen den geplanten Kahlschlag und Ausverkauf.
Die Forderungen der Abgeordneten der SAV, Christine Lehnert, fanden
große Zustimmung.
Das Briefmonopol fällt – wer profitiert davon?
Ab 1. Januar 2008 wird der Postmarkt weiter liberalisiert
Das Briefmonopol fällt – wer profitiert davon? Weiterlesen Überwachungsstaat? Nein, Danke!
George Orwell beschreibt in seinem Buch „1984“ das Horrorszenario eines
totalen Überwachungsstaates. Für Innenminister Schäuble scheint das
hingegen das Ziel zu sein. Fast täglich kommt er mit neuen Forderungen,
die es dem Staat erlauben sollen, alles zu kontrollieren, was wir sagen,
lesen, schreiben, tun – jetzt auch online.
Vorschläge der SAV zur Konferenz antikapitalistischer Linker am 14.10.07
Für eine handlungsfähiges sozialistisches Oppositions-Netzwerk!
Vorschläge der SAV zur Konferenz antikapitalistischer Linker am 14.10.07 Weiterlesen