„Können Sie mir das erklären?“
Wählerinitiative Neue Linke und Linkspartei.PDS starten Berlin-Wahlkampf
„Können Sie mir das erklären?“ WeiterlesenThemen
“Unsere Fraktion wird ein Mittel zum Protest sein!”
Interview mit Lucy Redler, Spitzenkandidatin der WASG Berlin
“Unsere Fraktion wird ein Mittel zum Protest sein!” Weiterlesen BSH muss bleiben
Kampf um jeden Arbeitsplatz führen Die Kolleginnen und Kollegen des Bosch-Siemens-Hausgerätewerks in Berlin-Gartenfelde erhielten am 25. Juli, wieder einmal, eine Hiobsbotschaft. Wie schon vor etwas über einem Jahr kündigte die …
BSH muss bleiben Weiterlesen Libanon: wieder vom Krieg verwüstet
Nach fast einem Monat des Flächenbombardements aus der Luft, von See und
von Land ist der Lärm der israelischen Bomber fast zu einem
Hintergrundgeräusch geworden. Überlagert wird er von den Anstrengungen
der Menschen ihr tägliches Leben zu organisieren.
Augenzeugenbericht
eines Sozialisten aus dem Libanon
Eiertänze um die drohende Privatisierung von 15.000 Wohnungen in Berlin
15.000 Wohnungen der WBM sollen privatisiert werden (sozialismus.info berichtete). Die verschiedenen Parteien reagieren: CDU, FDP und Grüne wollen privatisieren. SPD und L.PDS versuchen sich mit Rechtfertigungen über den Wahltag zu …
Eiertänze um die drohende Privatisierung von 15.000 Wohnungen in Berlin Weiterlesen Nein zum Absenkungstarifvertrag ZuSi in Kassel und anderswo
Großer Unmut über den Kurs der ver.di-Oberen
Nein zum Absenkungstarifvertrag ZuSi in Kassel und anderswo Weiterlesen In Berlin sollen 15.000 städtische Wohnungen verkauft werden
Die WASG Berlin organisiert Protest. Foto vom 10. August, Kundgebung vor der WBM-Zentrale.
In Berlin sollen 15.000 städtische Wohnungen verkauft werden Weiterlesen WASG und L.PDS: Berliner Wahlen, Fusion und Aufgaben der Linken
WASG und Linkspartei.PDS werden im nächsten Jahr sehr wahrscheinlich
fusionieren. Offen sind jedoch die Fragen, auf welcher programmatischen
Basis und in welcher Form der Zusammenschluss stattfinden wird – und wie
viele WASG-Mitglieder ihn mitmachen werden. Denn viele Aktivistinnen und
Aktivisten, die in den Jahren 2004 und 2005 mit Begeisterung an den
Aufbau der neuen Partei WASG gegangen sind, sehen die Fusion mit der
L.PDS äußerst kritisch. Manche sind grundsätzlich dagegen. Die Mehrheit
der KritikerInnen ist aber eher gegen die Art und Weise der
Vereinigung.
Schluss mit der Umverteilung von unten nach oben
Nachdem Mehrbelastungen für die Beschäftigten von 30 Milliarden Euro
beschlossen wurden, hat das Bundeskabinett am 12. Juli die Eckpunkte der
Unternehmenssteuerreform verabschiedet. Kernpunkt ist die Senkung der
Steuerbelastung für Unternehmen von knapp 39 auf unter 30 Prozent ab dem
Jahr 2008. Dies bedeutet Steuergeschenke an die Unternehmen in Höhe von
bis zu acht Milliarden Euro pro Jahr. Das Gesetz soll bis Mitte 2007
verabschiedet werden. Das parlamentarische Verfahren dazu beginnt in
diesem Herbst.