Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander
Glaubt man den Darstellungen der Regierung, scheint in Deutschland alles bestens zu sein. Schaut man sich die Dinge genauer an, fällt auf, dass es in einem der reichsten Länder der Welt einen großen Anteil von struktureller Armut gibt. Was sind die Gründe für diese Entwicklung und was kann man dagegen tun?
von Torsten Sting, Rostock
Die Hauptursache liegt im kapitalistischen System selber begründet. Die Gesellschaft ist in zwei Hauptklassen gespalten. Die Masse der Bevölkerung steht auf der einen Seite. Wir haben keine großen Besitztümer, sondern leben davon, dass wir für jemand anderen arbeiten gehen müssen und damit unser Geld verdienen.
Auf der anderen Seite steht die kleine Minderheit der Gesellschaft, die Kapitalisten. Ihnen „gehören“ die Betriebe, insbesondere die großen Banken und Konzerne. Sie leben von der Ausbeutung unserer Arbeitskraft. Dies ist die Quelle ihres Reichtums.
Nachkriegsaufschwung
Nach dem 2. Weltkrieg gab es für knapp dreißig Jahre einen wirtschaftlichen Aufschwung. Bis Anfang der 1960er Jahre herrschte faktisch Vollbeschäftigung. Knapp zehn Jahre später endete diese Entwicklung. Die erste große Krise folgte, die Profite sanken und das Kapital versuchte auf dem Rücken der Beschäftigten diese wieder zu steigern. Es entwickelte sich Massenarbeitslosigkeit, die von Krise zu Krise weiter anstieg. Für viele Menschen ist das der Einstieg in die Armut.
Armut per Gesetz
Mit den sogenannten Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 unter SPD-Kanzler Schröder, wurden prekäre Beschäftigungsverhältnisse radikal ausgeweitet. Befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit und Werkverträge haben zur Folge, dass die Betroffenen deutlich weniger Geld verdienen. Im Zuge dessen gerieten auch die regulären Jobs unter Druck und stagnierten die Löhne über einen langen Zeitraum. Mit Hartz IV wurde ein System der Zwangsarbeit geschaffen. Der Druck ist hoch, faktisch jeden schlecht bezahlten Job anzunehmen. Trotz offiziell sinkender Erwerbslosigkeit ist im letzten Jahr die Zahl der Kinder, die von „Hartz IV“ abhängig sind, um 30.000 auf nunmehr 1,54 Millionen gestiegen. Damit ist rund jedes siebte Kind unter fünfzehn Jahren betroffen (Spiegel Online, 31.5.2016).
Folgen
Armut hat viele Folgen für die Betroffenen. Weniger Geld für die Miete bedeutet häufig eine schlechtere Wohngegend mit höheren Gesundheitsrisiken. Durch die Zusammenballung von sozialen Problemen, steigt die Gefahr Opfer von Gewalt zu werden. Beengte, trostlose Wohnverhältnisse steigern die Gefahr von Depressionen. Heinrich Zille, der zu Beginn des 19. Jahrhunderts, die Berliner Arbeitersiedlungen fotografierte, meinte dazu passend: „Man kann mit einer Wohnung einen Menschen genauso töten wie mit einer Axt.“
Armut zwingt Menschen dazu, schlechtes Essen zu kaufen. Ein geringes Einkommen führt zu sozialer Ausgrenzung. Ein Kinobesuch oder andere Freizeitaktivitäten, die für viele normal sind, sind für Arme unerschwinglich.
Armut verkürzt außerdem das Leben. Eine Studie des Robert-Koch-Instituts „führt Daten an, wonach Männer, die weniger als sechzig Prozent des mittleren Einkommens verdienen, knapp elf Jahre früher sterben als Geschlechtsgenossen, die 150 Prozent und mehr verdienen.“ (sueddeutsche.de, 30.3.2016)
Reichtum
Auf der anderen Seite der Gesellschaft wächst und gedeiht der Reichtum. Durch die über viele Jahre gesunkenen Lohnkosten und den niedrigen Eurokurs konnten die deutschen Konzerne ihre Exporte in den letzten zehn Jahren mächtig steigern und ihre Gewinne schossen in die Höhe. Verstärkt wurde diese Entwicklung durch die Politik des billigen Geldes seitens der Europäischen Zentralbank. Damit wurden Spekulationen an den Börsen angeheizt und die Kurse über einen langen Zeitraum in die Höhe getrieben. Dazu passt, dass laut einer Studie der Unternehmensberatung Capgemini die Zahl der Millionäre in Deutschland im vergangenen Jahr um 5,1 Prozent auf knapp 1,2 Millionen gestiegen ist (faz.net, 23.6.2016).
Macht
Reichtum hat nicht nur ein angenehmeres, gesünderes und längeres Leben zur Folge. Er hat auch politische Konsequenzen. Die Reichen finanzieren maßgeblich die bürgerlichen Parteien. Sie können Regierungen unter Druck setzen, in dem sie mit dem Abzug von Kapital und Arbeitsplätzen drohen. Sie besitzen die großen privaten Medien, können mit diesen Stimmungen erzeugen, von den wahren Ursachen der Probleme ablenken und die Masse der Bevölkerung zum Beispiel mittels Rassismus gegeneinander aufwiegeln.
Umverteilung
Wer Armut bekämpfen will, muss an den Reichtum ran. Eine deutlich höhere Besteuerung der Reichen, sowie der Banken und Konzerne ist nötig. Durch Umverteilung kann man das Leben im hier und jetzt für die Masse der Bevölkerung verbessern. Doch sollte man sich keinen Illusionen hingeben. Erstens wird uns das niemand schenken – wir müssen es erkämpfen. Zweitens kann es sich die herrschende Klasse aus ihrer Profit- und Machtlogik heraus nicht leisten, dauerhaft weitgehende Zugeständnisse zu machen. Selbst wenn es gelingen sollte einige Verbesserungen zu erreichen, werden die Herrschenden bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit versuchen, diese wieder einzukassieren.
Sozialismus
Die kapitalistische Gesellschaft ist unfähig dazu, der Masse der Bevölkerung ein Leben in sozialer Sicherheit zu gewährleisten. Der riesige Reichtum, der von uns geschaffen wird, kann nur allen zu gute kommen, wenn die Gesellschaft grundlegend anders organisiert wird – indem die großen Betriebe der Gesellschaft gehören, die abhängig Beschäftigten diese demokratisch leiten und das Großkapital entmachtet ist. Arbeit für alle wäre im Interesse aller und es gäbe kein Profitinteresse mehr, dass dem entgegensteht. Wenn wir über unsere Geschicke selber bestimmen, warum sollte es noch Niedriglöhne oder schlechte Wohnungen zu hohen Mieten geben? Der Reichtum wird nicht mehr einer kleinen Minderheit gehören, er wird uns allen zu gute kommen und damit die Voraussetzung bieten, die Armut für immer zu überwinden.
Torsten Sting ist ver.di-Betriebsrat* in einem Service-Center in Rostock (* Angabe der Funktion dient nur zur Kenntlichmachung der Person)