Kämpferischer Wahlkampf der linksjugend [’solid] nrw
In Nordrhein-Westfalen stehen am 14. Mai die Landtagswahlen an. Es geht um den Einzug der LINKEN.NRW in den Landtag. Kurz darauf folgen die Bundestagswahlen. Die linksjugend [’solid] nrw hat sich zum Ziel gesetzt einen antikapitalistischen Wahlkampf zu führen. Wir wollen Jugendliche nicht nur dazu bringen die LINKE zu wählen, sondern selber aktiv zu werden.
von Jens Jaschik, Dortmund
In NRW ist die Schere zwischen Arm und Reich besonders stark zu spüren. 700.000 Menschen sind arbeitslos, die Armutsquote wächst doppelt so schnell wie in anderen Bundesländern, während die Reichen immer reicher werden. Die herrschende Politik der rot-grünen Koalition in NRW hat nichts daran geändert, sondern setzt die Interessen der Banken und Konzerne gegen die Mehrheit der Menschen um.
Als linksjugend [’solid] nrw stellen wir uns der dem entgegen und kämpfen für eine sozialistische Alternative. In unserem Wahlkampf-Material sprechen wir verschiedene Themen an: Systemkritik, prekäre Beschäftigung, Feminismus, Umwelt, Wohnraum & Mobilität. Dabei setzen wir an den realen Problemen der Menschen an und bieten konkrete Antworten. Wir fordern unter anderem Gleichberechtigung, einen Mindestlohn von zwölf Euro, eine Reichensteuer, die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, sowie kostenlose Bildung und bezahlbaren Wohnraum für alle. Gleichzeitig machen wir deutlich, dass weitergehende Forderungen notwendig sind um eine wirkliche Verbesserung zu erreichen: Die Verstaatlichung der Banken und Konzerne unter Kontrolle der ArbeiterInnen und Angestellten, eine geplante Wirtschaft und sozialistische Demokratie.
Aktiv werden!
Während des Wahlkampfs werden viele Menschen politisiert. Sie sind offen für Ideen und Argumente. Aktuell suchen viele Jugendliche nach Alternativen zum Kapitalismus. Besonders nach der Wahl von Trump in den USA sind auch in Deutschland zahlreiche Jugendliche aktiv geworden. Um gegen Rassismus, Sexismus und Ausbeutung zu kämpfen müssen wir uns organisieren und für eine sozialistische Welt kämpfen. Die linksjugend [’solid] nrw bietet die Möglichkeit gemeinsam aktiv zu werden.
In NRW haben sich zahlreiche neue linksjugend [‘solid] Basisgruppen gegründet, diese wollen wir vergrößern und weitere Basisgruppen gründen. Wir werden uns während des Wahlkampfes an zahlreichen Aktionen und Demonstrationen beteiligen – besonders an den Gegenprotesten zum AfD-Bundesparteitag am 22. April in Köln – und Veranstaltungen in verschiedenen Städten organisieren.
Eine starke LINKE als Opposition im Landesparlament ist notwendig um Bewegungen und Protesten eine Stimme zu geben und die kapitalistische Alltagspolitik zu entlarven. Wirkliche Veränderungen werden aber durch Druck von unten erkämpft. Es reicht nicht, nur am 14. Mai ein Kreuz bei der LINKEN zu machen – Wir müssen gemeinsam aktiv werden und in NRW für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Menschen kämpfen.
Jens Jaschik ist Landessprecher der linksjugend [’solid] nrw