Bundesweite Mobilisierung gegen den TddZ am 4. Juni
Am 4. Juni wollen Neonazis aus ganz Deutschland in Dortmund zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ aufmarschieren und ihrer rassistischen Hetze freien Lauf lassen. Wir wollen den Nazis an dem Tag keinen Meter lassen und ihren Aufmarsch verhindern.
von Jens Jaschik, Dortmund
Seit 2009 marschieren jährlich Neonazis in wechselnden Städten zum selbsternannten „Tag der deutschen Zukunft“ (kurz: TddZ) auf. Organisiert wird dieser von der NPD und der Partei Die Rechte, die damit ihre rassistische Hetze verbreiten wollen. Zu den letzten Aufmärschen zum TddZ sind bis zu 700 Nazis zusammengekommen. 2015 konnte der Demozug in Neuruppin das erste mal von AntifaschistInnen erfolgreich blockiert werden.
Warum in Dortmund?
Obwohl der TddZ in wechselnden Städten stattfindet, haben sich die Nazis nicht ohne Grund Dortmund ausgesucht. Dortmund ist eine der Hochburgen der Naziszene. Besonders stark ist die Partei Die Rechte in Dortmund vertreten, die aus dem verbotenen Nationalen Widerstand Dortmund (NWDO) und anderen Kameradschaften hervorging. Sie ist auch im Dortmunder Stadtrat vertreten und fällt dort besonders durch Skandale auf, wie der Nachfrage nach dem Wohnort aller JüdInnen in Dortmund.
Auch wenn es vereinzelt Repressionen gegenüber den Dortmunder Nazis seitens der Polizei gibt, hat sich bei den Nazis die Stimmung durchgesetzt, dass ihnen in Dortmund alles erlaubt ist. So hatten sie zum Beispiel die Möglichkeit zum sogenannten Train of Hope, ein Zug der Flüchtlinge nach Dortmund brachte, kurzfristig um 3:00 nachts eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof anzumelden, um die Flüchtlinge „willkommen zu heißen“.
Allgemein hat sich in Dortmund gezeigt, dass Kundgebungen der Rechten von der Polizei unter allen Umständen geschützt werden und antifaschistischer Gegenprotest Repressionen ausgesetzt ist. Trotzdem lassen wir uns nicht daran hindern gemeinsam auf die Straße zu gehen um rechte Hetze nicht unkommentiert zu lassen. Am 4. Juni wollen wir den Nazis zeigen, dass sie in Dortmund nicht willkommen sind!
Welche „Deutsche Zukunft“?
Die Nazis wollen für „Deutschlands Zukunft“ und gegen eine angebliche Überfremdung demonstrieren. Sie hetzen dabei besonders gegen Flüchtlinge und MigrantInnen. Ihrer Meinung nach sollte Deutschland nur von „reinen“ Deutschen bewohnt werden. Die Partei Die Rechte hat dabei schon gezeigt, dass für sie auch JüdInnen, LGBTIQs und Linke keine Platz in ihren Weltbild haben. Sie versuchen die Menschen zu spalten und mit ihrer rassistischen Hetze Minderheiten und Schwächeren die Schuld an aktuellen Problemen zu geben.
Doch nicht Flüchtlinge oder MigrantInnen sind das Problem, sondern die Politik der Herrschenden, die nur den Profiten der Banken und Konzerne dient. Es ist genug Geld für alle da, nur liegt es in den falschen Händen. Statt Wohnungen und Jobs für alle, wird weiter bei den Kommunen gekürzt und der Niedriglohnsektor ausgebaut. Doch für Auslandseinsätze, Bankenrettung und riesigen Managergehältern ist genug Geld da.
Bundesweit gegen den TddZ!
Die rassistische Hetze der Nazis soll verhindern das Deutsche, MigrantInnen und Flüchtlinge gemeinsam für soziale Verbesserungen kämpfen. Daher ist es unsere Aufgabe die gemeinsamen Interessen hervorzuheben und die Argumente der Nazis zu entkräften.
Da der TddZ einer der größten Naziaufmärsche des Jahres ist, haben wir es uns zum Ziel gesetzt bundesweit zu mobilisieren um den Aufmarsch zu verhindern. Dafür sind wir in dem Bündnis Blockado aktiv, welches sich aber nur als reines Aktionsbündnis sieht, dass die Blockaden und Gegenproteste organisiert, sowie die bundesweite Mobi mitkoordiniert.
Doch auch politisch wollen wir uns der rechten Argumenten entgegenstellen. Deshalb produziert die linksjugend [’solid] Dortmund eigenes Mobimaterial in dem wir auch die soziale Frage von links stellen.
In ganz NRW führen wir Info- und Mobiveranstaltungen durch. In Dortmund versuchen wir speziell Menschen in den Stadtteilen und Jugendliche an den Schulen zu erreichen. Auch bundesweit sind GenossInnen aktiv Menschen aufzuklären und zu mobilisieren.
Wenn wir uns am 4. Juni mit vielen Menschen den Nazis geschlossen entgegenstellen, können wir sie gemeinsam stoppen.