Besorgt, populistisch, faschistisch?
von Steve Hollasky, Dresden
Als einer der Hauptorganisatoren hatte Jacob Stahl die erste SchülerInnendemo in Dresden gegen PEGIDA im März 2015 mit vorbereitet. Unter dem Motto „Bildung statt Rassismus!“ gingen damals knapp 700 SchülerInnen auf die Straße und wurden schon im Vorfeld massiv bedroht. „Es ist extrem krank Schülerinnen und Schülern mit dem Tod zu drohen, das geht weit über besorgte Bürger hinaus. Das ist menschenverachtend“, so Stahl. Darin sind sich die GegnerInnen von PEGIDA einig.
Einig sind sie sich auch, wenn es um die Entwicklung von PEGIDA geht. Die Aufmärsche sind kleiner geworden, doch noch immer gehen montags Tausende auf die Straße. „PEGIDA ist eingedampft auf seinen faschistischen Kern“, stellte „PEGIDA Watch“ fest. Noch immer sei PEGIDA inhomogen. Die Einen wünschten sich ein Gesellschaftsmodell à la Viktor Orbán in Ungarn. Andere wollten weiter gehen. Wieder Andere hätten gern „eine DDR von rechts“.
Deutlich vernehmbar ist die Radikalisierung. Im Oktober 2014 erklärte PEGIDA-Chef Lutz Bachmann weder rechts noch links zu stehen. Inzwischen posaunte er seine Sympathie für die griechische „Goldene Morgenröte“ heraus und lobte damit eine Partei, die mit ihren positiven Bezügen auf Adolf Hitler nicht gerade geizt.
Das Erschreckende ist, dass es PEGIDA gelungen sei, Menschen nach rechts zu radikalisieren, die bislang nicht als „rechtsextrem eingestuft worden wären“, so Jens Matthis Stadtvorsitzender der Partei DIE LINKE. Und weiter: „Es sind tatsächlich ganz normale, durchschnittliche Menschen aus der kleinbürgerlichen Mitte. Genauso war es bei den NSDAP- Wählern und –Mitläufern Anfang der 30er Jahre auch.“
Marx schreibt, dass alle historischen Ereignisse und Personen zweimal auftreten würden, „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Sein „18.Brumaire des Louis Bonaparte“ lieferte in den Augen vieler MarxistInnen die Blaupause für die Analyse faschistischer Systeme und Bewegungen. Eine „mittelmäßige und groteske Personage“ hätte sich im 19.Jahrhundert Frankreichs bemächtigt, so Marx. Louis Bonapartes schuf eine Bewegung, die faschistischen Formationen nicht unähnlich war. Verbrecher, entlassene Sträflinge, gescheiterte Unternehmer, Bordellbesitzer… – sie alle, das Kleinbürgertum und unterproletarische Schichten, bildeten Bonapartes „Gesellschaft des 10. Dezember“.
Die Parallelen zu NSDAP und PEGIDA sind offensichtlich. Göring, der gescheiterte Weltkriegsjagdflieger, der sich als Kunstpilot verdingt; Hitler, der Bohemien, der nach oben will. Bachmann, der Auftragsdieb und Drogenhändler, der sich als Kleinunternehmer versuchte, Siegfried Däbritz, der wenig erfolgreiche Hotelbesitzer.
„Nicht jeder erbitterte Kleinbürger könnte ein Hitler werden, aber ein Stückchen Hitler steckt in jedem von ihnen“, schrieb Leo Trotzki 1933. Bachmann gelang es, das städtische Kleinbürgertum auf die Straße zu holen. Eine Studie des „Göttinger Instituts für Demokratieforschung“ gab jüngst an, mehr als ein Viertel der PEGIDA-Demonstranten (27,4%) verfüge über einen Hochschulabschluss oder eine Promotion. Im Bevölkerungsdurchschnitt sind es gut 13 Prozent. Fast ein Fünftel der PEGIDA-Anhänger sind laut der Studie Selbstständige, der Bundesdurchschnitt liegt bei 11 Prozent. Bachmann ließ die Kleinbürger marschieren und rahmte sie in rechte Hooligans als Ordner ein. Und dennoch bleibt Bachmann die Farce.
Er gibt sich rebellisch, doch diese Rebellion erschöpft sich in unerträglichen rassistischen Ausfällen gegen Muslima und Muslime. Geht es an die Eigentumsfrage verstummt PEGIDA schnell. Als sich im Sommer eine Affäre um eine Privatinvestorin, Regina Töberich, entwickelte, stand PEGIDA schnell auf deren Seite. „Nur im persönlichen Eigentum liegt das Heil. Der Gedanke des nationalen Eigentums ist eine Ausgeburt des Bolschewismus. Obwohl er die Nation vergottet, will der Kleinbürger ihr doch nichts schenken“, heißt es bei Trotzki. Rassisten sind keine Rebellen. PEGIDA spielt eine staatstragende Rolle, wie sich unlängst der Soziologe Professor Ehrhardt Cremers von der TU-Dresden gegenüber den „Dresdner Neuesten Nachrichten“ ausdrückte.
Ist PEGIDA faschistisch? Schritte in diese Richtung sind unübersehbar. Und doch die Unterschiede zu den schwarzen und braunen Stoßtrupps der zwanziger und dreißiger Jahre sind unverkennbar. Dass kann jedoch keine Entwarnung sein. Die Frage ist eher, wie die Linke PEGIDA von der Straße bekommt, bevor die Situation vollends in rechten Gewaltorgien eskaliert.
Die Antwort gibt PEGIDA selbst: Laut der Göttinger Studie sind nicht einmal 2 Prozent der PEGIDA-Teilnehmer SchülerInnen bzw. Studierende. Jugendliche bilden das Fundament des Kampfes gegen die Dresdner Rassisten. Genau hier müsste man dringend ansetzen. Dass das gelingen kann haben Jacob Stahl und seine FreundInnen hinlänglich bewiesen.