Antirassistische Bündnisse und Kampagne der Gewerkschaften nötig
Politiker und Medien schüren Angst – Angst vor angeblich „zu vielen“ und „kriminellen“ MigrantInnen. Pegida, AfD und Neonazis nutzen dies und radikalisieren sich weiter nach rechts. So genannte “Bürgerwehren” entstehen, Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und MigrantInnen nehmen zu.
von René Henze, Rostock
Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung bezeichnete schon im November 2015 AfD und Pegida als „neue völkische Bewegung“ und schrieb, dass „sich rund um Pegida und AfD der Nukleus einer Bürgerkriegspartei gebildet [hat]. Ihre Gier nach Gewalt ist mit Händen zu greifen, und sie wird nicht halt machen, sich nicht begnügen.“ (FAZ, 29.11.2015)
Widerstand gegen Rechts organisieren!
Um Rassismus und die „Gier nach Gewalt“ zu stoppen, schlagen wir vor:
- Bildung antirassistischer Bündnisse durch soziale Bewegungen, linke Gruppen, Gewerkschaften, DIE LINKE und Migrantenverbände zur Organisierung von Aktionen gegen Rechts und zur Diskussion, was der rassistischen Stimmungsmache entgegengesetzt werden kann. Ziel sollte sein, auch bisher unorganisierte Menschen zu erreichen.
- Eine Kampagne der Gewerkschaften in den Betrieben gegen Rassismus, für die Benennung der tatsächlich Verantwortlichen an sozialen Problemen und für gemeinsame Gegenwehr von deutschen und nichtdeutschen Lohnabhängigen und Erwerbslosen.
Im Kapitalismus gibt es Rassismus, um die einfachen Leute zu spalten. Deshalb ist der Kampf um den Aufbau einer starken sozialistischen Arbeiterpartei und für eine Überwindung des Kapitalismus nötig. Dafür tritt die SAV in LINKE, Linksjugend [’solid] und Gewerkschaften ein.