Interview mit zwei Dresdner AktivistInnen
sozialismus.info sprach mit Steve und Dorit Hollasky, die beide seit vielen Jahren in SAV, Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE in Dresden aktiv sind und vom ersten Tag an bei Protesten gegen die Pegida-Demonstrationen dabei waren. Das Interview wurde vor dem Rücktritt Lutz Bachmanns von seinen Pegida-Funktionen und der Spaltung von Pegida geführt.
Ihr erlebt jetzt seit gut einem Viertel Jahr die immer noch anwachsenden Pegida-Demonstrationen in Dresden mit und seid aktiver Teil der Gegenproteste. Wie ist die Stimmung bei Euch und in der Gegen-Bewegung insgesamt?
Dorit: Das ist schwer in einigen Sätzen zu beschreiben. Die Stimmung ist sehr differenziert und man hat manchmal das Gefühl, sie schwankt so wie die Teilnehmerzahlen der Gegenproteste. Sie liegt irgendwo zwischen Entsetzen, Wut, Ratlosigkeit und manchmal auch Katerstimmung, wenn der Montag gerade vorbei ist. Gleichzeitig sind die Erfolge gegen Pegida in anderen Städten immer wieder eine Ermutigung für diejenigen in Dresden, die Widerstand gegen die Pegida-Proteste leisten.
Steve: Beispielhaft für die ganzen Widersprüchlichkeiten ist der 12. Januar. Während wir diesen Montag zwar als Niederlage von „Dresden nazifrei“, aber insgesamt als Erfolg der Gegenproteste gewertet haben, gab es nicht wenige, die in den immerhin insgesamt 9.000 GegendemonstrantInnen dennoch keinen Erfolg gesehen haben.
Dorit: Das hat wahrscheinlich auch damit zu tun, dass man trotz aller Anstrengungen wieder kleiner als der Pegida-Zug war. Dennoch, wir waren doppelt so viele wie am vorangegangenen Montag. Nun geht es vor allem darum all die organisatorischen Halbheiten und Unterlassungen zu beenden!
Zu der Frage der Organisation der Gegenproteste kommen wir sicherlich später noch. Vielleicht sollten wir zunächst noch einmal einen Schritt zurückgehen und kurz darstellen wie dieser Spuk bei Euch begonnen hat.
Steve: Mitte Oktober marschierten 500 Leute durch Dresden unter dem Motto „gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden“. Der Veranstalter nannte sich Pegida: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes. Der Anmelder, Lutz Bachmann, reagierte damit in seiner Darstellung auf eine Demonstration, die Solidarität mit den Verteidigern von Kobane zum Ausdruck bringen wollte. Bachmann filmte diese Demo und stellte das Video auf youtube. Dabei kommentierte er es eindeutig rassistisch. Youtube hat den Beitrag später gelöscht.
Aber Pegida demonstriert doch gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“. Was haben die VerteidigerInnen von Kobane mit der Islamisierung des Abendlandes zu tun? Das sind doch jene, die in vorderster Front im Kampf gegen den Terror des so genannten „Islamischen Staats“ stehen?
Dorit: Mit Logik ist das nicht zu verstehen. Bachmann warnte in einer Rede vor PKK, IS und Al Quaida „und wie sie alle heißen“ und setzte damit jene, die Kobane gegen den rechten politischen Islam verteidigen mit diesem gleich. Das ist völliger Irrsinn, hat aber Methode – vielleicht ähnlich, wie wenn bei uns Links- und Rechtsextreme gleichgesetzt werden.
Steve: So blöd es klingen mag, von da an war die Geschichte von Pegida-Dresden eine Erfolgsgeschichte: Die Teilnehmerzahlen stiegen immer weiter, bis auf 7.500 am 1. Dezember des letzten Jahres. An diesem Tag glückte es 500 GegendemonstrantInnen den Zug der Pegida zu stoppen. Die Woche drauf gingen erstmals 9.000 Leute gegen Pegida in Dresden auf die Straße, während bei Pegida etwa 11.000 Leute waren. Aber dann verloren die Gegenproteste wieder an Stärke. Der vorläufige Höhepunkt für Pegida war sicher der 22.12.2014, als sie zum Weihnachtsliedersingen auf dem Dresdner Theaterplatz 17.500 Leute zusammenholten.
Dorit: Sie wollten das deutsche Weihnachtsliedgut schützen, brauchten aber einen Textansager vor jedem Lied, um sich an die Texte zu erinnern.
Aber nun wird es Pegida ja bestimmt nicht nur um die Bewahrung des deutschen Liedguts gehen…
Dorit: Pegida ist ein Gemischtwarenladen…
Das hat Leo Trotzki auch über den Faschismus gesagt.
Dorit: Ja, wobei man mit dem Wort Faschismus in Bezug auf Pegida vorsichtig sein sollte. Da laufen viele Nazis mit, aber diese sind schon eine Minderheit und dominieren Pegida nicht. Und nicht jeder Rassist ist ein Nazi. Das vielleicht viel Schlimmere daran ist ja, dass auf den Pegida-Demos eine Menge wirklicher Probleme angesprochen werden: Die dramatische Wohnungssituation in Dresden, die ganzen Sozialabbau-Maßnahmen der letzten Jahre, die zu niedrigen Renten, die untragbare Situation von Hartz-IV-EmpfängerInnen usw.
Ich berate Hartz-IV-EmpfängerInnen, mir ist klar, wie es denen geht. Das Schlimme ist nicht, diese Probleme zu äußern, schlimm ist nur, dass Pegida die Menschen, die bei den Demos mitlaufen, gegen MigrantInnen und Flüchtlinge in Stellung bringen, indem sie denen die Schuld für die Ergebnisse kapitalistischer Politik in die Schuhe schieben. Dabei leiden Migrantinnen und Migranten genauso darunter wie die Hiergeborenen und nicht selten noch mehr. Ich glaube, dass es für viele so leicht ist, dort mitzugehen, weil sie sich nicht wirklich in Gefahr bringen mit ihren Protesten, weil sie gegen die wirklich Verantwortlichen der furchtbaren Zustände gar nichts planen. Ein Arbeitgeber wäre gereizt, wenn sich jemand in der Gewerkschaft aktiv engagiert. Solange er „nur“ montags spazieren geht, auf die da oben meckert und Forderungen gegen Wirtschaftsflüchtlinge propagiert, macht das kaum einen Chef nervös.
Könnt Ihr das genauer erklären?
Steve: Als im größten Dresdner Plattenbauviertel im letzten Jahr MigrantInnen in einen der Blöcke einzogen, dauerte es nicht lange bis AnwohnerInnen Unterschriften gegen die Zugezogenen sammelten. Die Forderung war klar, sie sollten verschwinden. Das Fatale daran ist, dass sich ja an der Situation der dort lebenden MieterInnen nichts verbessern wird, wenn die MigrantInnen wirklich ausziehen würden. Auch dann würden die privaten Vermieter die Mieten weiterhin erhöhen und nichts an den Häusern machen, um sie in Schuss zu halten, denn denen geht es um maximalen Profit.
Wer also die beschissene Situation auf dem Wohnungsmarkt ändern will, der muss sich wohl oder übel mit den privaten Vermietern anlegen, der muss die Rekommunalisierung privatisierter Wohnungen verlangen und mit einer Kampagne durchsetzen. Um dafür erfolgreich zu kämpfen müssen wir alle zusammenhalten, egal ob Hiergeborene oder Zugewanderte. Die Grenzen verlaufen eben nicht zwischen den Nationalitäten, sondern – in diesem Fall – zwischen den MieterInnen, wobei ganz egal ist wo sie herkommen, einerseits und den Vermietern andererseits.
Rassismus übertüncht diese Zusammenhänge mit einem ganz absurden „Wir-Gefühl“ zwischen deutschen Vermietern und deutschen MieterInnen und die rassistische Propaganda von Pegida hilft dabei, indem sie pausenlos daher plappern: Wir Deutschen müssten uns gegen die „Islamisierung“ zur Wehr setzen. Sie argumentieren eben rassistisch und helfen im Grunde damit den Vermietern, ihre schmutzigen Spielchen zu treiben.
Also ist das Phänomen Pegida ein Unterschichtenprotest?
Dorit: Nein, auch was das betrifft, ist die Zusammensetzung von Pegida viel gemischter. Dresden ist, wenn man so will, eine ostdeutsche „Boom-Town“. Wir haben viel Zuzug aus dem Umland und eine steigende Geburtenrate. Es gibt in Dresden gewachsene Mittelschichten, kleine Handwerker, Einzelhändler, kleine Unternehmer, manchmal nur mit einem oder zwei Angestellten. Einige von ihnen sind weniger erfolgreich, andere mehr. Was sie gemeinsam haben, ist die Angst vor dem sozialen Abstieg.
Ein Teil von denen läuft bei Pegida mit. Damit brüstet sich der Pegida-Frontmann auch schon mal ganz gern. Lutz Bachmann ist ja selbst Unternehmer, ähnlich wie sein Kompagnon Siegfried Däbritz. Und natürlich erwähnen sie häufiger, dass mit ihnen der „Mittelstand“ auf die Straße geht.
Dabei ist es auch an dieser Stelle nicht so ganz einfach, das Phänomen Pegida Dresden zu begreifen. Denn es ist auch kein reiner Mittelschichten-Protest, weil auch viele Leute mitlaufen, die der Kapitalismus schon hat sozial absteigen lassen.
Im Grunde also eine reaktionäre Bewegung mit – das kann man schon sagen – der sozialen Basis des Faschismus der 20er und 30er Jahre.
Auf Transparenten und Schildern von Pegida-Dresden habe ich Forderungen wie „Kein Krieg mit Russland“ gesehen. Welche Rolle spielt bei diesen Demos die Kriegsfrage?
Dorit: Das ist auch so eine Masche des Herrn Bachmann. Auf einer dieser Demos hat er eine Rede gehalten, in der er die Kriege der USA aufgezählt hat und dann hat er sich zu der dummdreisten Aussage verstiegen, Obama zettele Krieg in dem Wissen an, dass Deutschland die so entstehenden Flüchtlinge aufnehmen würde. Als würde der deutsche Imperialismus nicht selbst weltweit Soldaten in den Einsatz schicken. Außerdem sind die Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen der Libanon und Pakistan und nicht Deutschland. Darüber verliert Lutz Bachmann keinen Ton! Genauso wenig wie darüber, dass Deutschland drittgrößter Waffenexporteur ist. Und zwar nach den USA und Russland.
Und deutsche Rüstungsunternehmen liefern selbstverständlich auch in Krisenregionen und verdienen dabei Millionen. Davon hört man bei Bachmann nichts! Aber so etwas produziert doch Fluchtursachen.
Steve: Auf der anderen Seite hat er mit seiner Argumentation auch einen gewissen Erfolg. Ich hatte kürzlich am Rande einer Anti-Pegida-Demo eine längere Diskussion mit einem Pegida-Anhänger, der mir erzählte, er habe 1989 mit auf der Straße gestanden und wähle seitdem immer DIE LINKE. Und nach 25 Jahren Kapitalismus habe er nun vor allem Angst. Angst vor sozialem Abstieg und Angst vor Krieg. Na klar, wenn man die Nachrichten sieht, dann bietet die kapitalistische Welt einen Anblick des Jammers. Wer macht sich denn da keine Sorgen, wenn er den Ukraine-Konflikt oder die Lage im Nahen Osten sieht? Diese Probleme wird man aber erst lösen, wenn man verhindert, dass jemand an Kriegen verdienen kann. Man muss also die Heilige Kuh des Kapitalismus schlachten: Das Privateigentum an den Produktionsmitteln. Wie gesagt, Bachmann ist Unternehmer, der hat nichts gegen das Privateigentum an Produktionsmitteln, nichts gegen Profite, nichts gegen Kapitalismus. Doch blöder Weise wirkt er auf einige gerade wie ein Messias.
Á propos der Kriege der USA: Wir beide haben Proteste gegen den Afghanistan- und gegen den Irakkrieg organisiert. Da haben sich Gestalten wie Bachmann oder Däbritz nicht blicken lassen. Aber auf einmal haben sie ihre Friedensliebe entdeckt.
Wie sieht es eigentlich mit der Gefährdungslage für Pegida-GegnerInnen aus. Mit anderen Worten: Kommt es zu Übergriffen?
Dorit: Also, bedroht wurden wir auch schon. Das passiert vielen aktiven Pegida-GegnerInnen. Den Pressesprecher des Bündnisses „Dresden nazifrei“, Silvio Lang, versucht Pegida ebenso unter Druck zu setzen, wie Eric Hattke vom Studierendenrat. Es gibt wirklich angst machende Drohungen gegen Journalisten, die Pegida-kritische Artikel veröffentlicht und über gewalttätige Übergriffe durch Pegida-Anhänger berichtet haben.
Aber im Moment stechen vor allem zwei Vorfälle heraus: Am 22. 12., nach der Pegida-Demo, haben etwa fünfzig Pegida-Anhänger, bewaffnet mit Pfefferspray, Schlagstöcken, abgebrochenen Flaschen, und Elektroschockern etwa dreißig migrantische Jugendliche durch ein Einkaufszentrum gejagt. Dabei haben sie „Wir sind das Volk“ gebrüllt.
Es sollen sogar Umstehende applaudiert haben. Ein Mädchen kam zu Fall und wurde misshandelt. Als sie bei der Polizei eine Anzeige aufgeben wollte, lehnte der Beamte die Aufnahme der Anzeige mit der Begründung ab, sie habe sich selbst verletzt! Inzwischen wird gegen den Beamten ermittelt.
Und im Zusammenhang mit dem Tod des Asylbewerbers Khaled Bahray wurde bekannt, dass Faschisten die Flüchtlinge bedrohen und Hakenkreuze an die Türen der Asylbewerberunterkunft geschmiert haben.
Denn die Nazis fühlen sich durch das Anwachsen der Proteste ermutigt.
Viele fragen sich, wieso die Gegenproteste in Dresden, im Vergleich zu den Pegida-Demos, so klein bleiben…
Steve: Naja, so klein sind die Gegenproteste gar nicht, aber eben immer kleiner als der Pegida-Aufmarsch. Aber obwohl das Thema die Stadt beherrscht, wird eben nur mit angezogener Handbremse mobilisiert. Nur mal ein Beispiel: Ich bin an meiner Schule Vertrauensmann der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Ja klar, die Gewerkschaft hätte ein Treffen anbieten müssen, auf dem man hätte beraten können, was die nächsten Schritte im Kampf gegen Pegida sein müssten. Das wäre noch nicht einmal sehr viel gewesen. Aber gemacht haben sie nichts.
Bis heute, nach einem Vierteljahr, habe ich noch nicht einmal eine Email erhalten, in der ich aufgefordert werde mich auf den entsprechenden Seiten im Internet über Gegenproteste zu informieren. Geschweige denn, dass die GEW ihren Mitgliedern, die ja vor allem LehrerInnen sind, inhaltliches Material zur Verfügung stellt mit der Aufforderung die Fragen Flucht, Migration, Sozialabbau usw. im Unterricht mit Schüler-Innen zu diskutieren.
Nichts von GEW-Dresden, nichts von ver.di-Dresden, nichts vom DGB-Dresden! Kein Material, kein Angebot für Treffen, kein Brief, keine Email, keine Hilfe bei der Mobilisierung für die Gegenproteste.
Und wie agiert DIE LINKE?
Dorit: Ganz ähnlich: Auf den Gegenprotesten sieht man nur äußerst selten LINKE- oder Linksjugend-Fahnen. Am 5. 1. sah man die gar nicht. Das steht stellvertretend für den Umgang mit der ganzen Situation.
Wir haben als Mitglieder der Partei gefordert, dass es einen Sonderparteitag gibt, auf dem die gesamte Dresdner Partei Möglichkeiten hat Informationen auszutauschen, Proteste zu planen und zu überlegen welches inhaltliche Material erstellt werden soll und was da drin stehen soll. Die Reaktionen darauf waren sehr unterschiedlich. Vom Stadtvorstand kam die Information, dass man eine Plakataktion macht, die wir auf alle Fälle begrüßen, und die vage Bereitschaft zu einer Basisaktivenkonferenz, wenn es die Zeit dazu gäbe. Andere GenossInnen lehnten den Vorschlag ab, weil man damit Pegida zu viel Beachtung beimessen würde, wieder andere fanden ihn gut. In unserer LINKE-Gruppe wurde darüber diskutiert und wenigstens soll es jetzt dort eine Veranstaltung zu Pegida geben. Das ist schon mal ein Fortschritt. Vor einigen Wochen wurden noch Pegida-Unterstützer zur Diskussion eingeladen …
Aber geht es nicht eigentlich um mehr als nur um einen Parteitag? Müsste DIE LINKE nicht zu einer breiten Konferenz einladen, auf der soziale Probleme und der Kampf dagegen diskutiert werden. Und auf der besprochen wird, wie man das mit dem Kampf gegen Pegida verbinden könnte?
Dorit: Ja, das wäre der richtige Weg. Allerdings ist die parteiinterne Diskussion trotzdem dringend nötig! Während einige GenossInnen jede Woche versuchen, etwas gegen Pegida auf die Beine zu stellen, werden andere nicht einmal darüber informiert, wie und wo sie sich gegen Pegida engagieren können. Viele haben sich auch inhaltlich noch kaum damit auseinandergesetzt, so dass es auch große Fragen über den Umgang mit Pegida innerhalb der Partei gibt. All das muss besprochen werden. Aber natürlich, so ein Kongress, den Du angesprochen hast, müsste unmittelbar folgen. Die Linke muss beides organisieren und dazu einladen. So schnell wie möglich!
Wie begründet DIE LINKE ihre Untätigkeit?
Steve: Der Stadtvorstand sagt dazu, dass DIE LINKE ja eine „Antisystempartei“ sei, (warum sie dann trotzdem hier in Dresden mit Sozialabbauparteien wie SPD und Grünen im Stadtrat ein Kooperationsabkommen unterschrieben hat, ist mir schleierhaft). Aber weil sie das ist und weil bei Pegida ja auch Systemkritik laut wird, sollte man als LINKE lieber beim Organisieren von Gegenprotesten nicht in der ersten Reihe stehen. Sonst laufe man Gefahr, doch als Systemkraft wahrgenommen zu werden. Das wolle man lieber nicht riskieren.
Wie geht es jetzt für Euch weiter?
Dorit: Na, erst mal wie bisher. Wir werden mobilisieren und an den Protesten teilnehmen. Außerdem werden wir in Gewerkschaften und vor allem der LINKEN für unsere Ideen werben. Zudem wollen wir jetzt ein Massenflugblatt gegen Pegida vor Schulen und großen Einkaufszentren und in Briefkästen verteilen. Dass uns hier SAV Mitglieder aus anderen Städten unterstützen, hilft uns sehr, aber wir können natürlich noch mehr Hilfe gebrauchen. Wer das hier also liest und spontan Lust bekommt, der sollte sich melden. Außerdem wollen wir kleine Aktionen auf der Straße machen, mit denen wir einen Teil dazu beitragen wollen, die Stimmung in der Stadt zu kippen und mehr Menschen zu den Protesten zu mobilisieren. Und dann hoffen wir natürlich auf eine große bundesweite Demonstration am 28. Februar.
Also keine Spur von aufgeben?
Steve: Wir sind eher guten Mutes. Die Teilnehmerzahlen der Gegenproteste nehmen wieder zu. Wir sind überzeugt, dass auch in Dresden die Mehrheit der Menschen eigentlich gegen Pegida ist. Wenn Gewerkschaften und LINKE diese endlich ordentlich mobilisieren, dann werden wir Pegida auch in Dresden in ihre Schranken verweisen!