Euro-Zone: Von der Dauer- zur Endkrise
Die Lage des Euro-Raums scheint hoffnungslos, aber nicht ernst zu sein. Hoffnungslos, da bislang jede einzelne Anti-Krisen-Maßnahme nur zu einer Verschlimmbesserung geführt hat. Nicht ernst, da die Regierenden weiterhin scheinbar unbeirrt von Gipfel zu Gipfel schreiten. Aber einige von ihnen vernehmen doch langsam die Klänge des Titanic-Orchesters.
von Aron Amm, Berlin
Seit Sommer scheinen die Börsen verrückt zu spielen. In Wahrheit dämmert einfach mehr und mehr Anlegern, dass die Staatsverschuldung Ausmaße angenommen hat, die den stotternden Konjunkturmotor abrupt abwürgen könnten. Zumal im verarbeitenden Gewerbe bereits wieder ein Abschwung eingesetzt hat. „Das größte Problem in den führenden Ökonomien besteht darin, dass Unternehmen und private Haushalte zögerlich bleiben, Geld auszugeben“ (Financial Times vom 23. September). Kein Wunder, explodierten doch nicht nur die Schulden von Staaten, sondern auch von Familien und Unternehmen, in den Industrienationen zusammengenommen „zwischen 1980 und 2010 von 167 auf 314 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ (FAZ vom 13. September).
Der Kreis der Herrschenden wächst nun, der einen Rückfall in die globale Rezession, die Neuauflage einer umfassenden Bankenkrise und sogar einen Kollaps der Euro-Zone befürchtet.
„Brüssel, wir haben ein Problem“
Die Euro-Rettungspolitik begann im Mai 2010, als Griechenland angeblich einmalig 110 Milliarden Euro Kredite benötigte. Nur Tage später bemerkten auch Portugal, Spanien und Irland, dass sie ähnliche Probleme hatten. Daraufhin wurde ein Rettungsschirm gespannt, der so riesig sein sollte, dass alle notleidenden Staaten locker darunter Platz hätten. Nachdem im November 2010 erst Irland, dann im Mai 2011 auch Portugal gewaltige Darlehen brauchten, wurde es jedoch schon so eng unter dem Schirm, dass die Kreditsumme aktuell von 440 auf 780 Milliarden Euro erhöht werden soll. Gleichzeitig entpuppte sich die Euro-Krise als keine konjunkturelle, sondern eine strukturelle – daraufhin beschloss man die Einrichtung eines dauerhaften Rettungsschirms ab 2013. Auch das konnte die Kapitalmärkte nicht besänftigen – da Griechenland einer neuerlichen Reanimation in Höhe von 109 Milliarden Euro bedurfte.
Für die Wirtschaft von Hellas war die Medizin nicht nur bitter, sondern beinahe tödlich. Die Auflagen der Troika (EU, IWF und die Europäische Zentralbank EZB) bedeuteten nicht nur eine Fortdauer der Rezession, sondern ebneten den Weg in die Depression. Im ersten Halbjahr 2011 schrumpfte das Inlandsprodukt um 7,7 Prozent. Während Athen im September über Nacht die Entlassung von 30.000 Staatsbeschäftigten beschloss, fordert die Troika den Abbau von mindestens 100.000 Stellen. Wen überrascht es da, dass die griechische Staatsverschuldung von 140 Prozent 2010 auf 160 Prozent im Sommer 2011 hochschnelllte.
Vor einer Pleite Griechenlands
„Die Männer in den Konjunkturforschungsinstituten, die doch über genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen verfügten, zeigten ihren Kopf nur dadurch, dass sie ihn schüttelten.“ Heißt es in Bertolt Brechts „Flüchtlingsgesprächen“. Das gilt in diesen Tagen auch für die Männer und eine Frau an der Spitze der zentralen Euro-Regierungen. Möglich, dass der Euro-Rettungsschirm schon bald nach seiner Ausweitung (sollte er in allen 17 Euro-Parlamenten bis Mitte Oktober ratifiziert sein) aufs Neue ausgeweitet wird. Möglich auch, dass in den kommenden Monaten doch Euro-Bonds, also europäische Anleihen, eingeführt werden. Wobei eine „Vergemeinschaftung“ mit dem Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB (im Umfang von über 150 Milliarden Euro bis Ende September) bereits stattgefunden hat – was einen verzweifelten Versuch darstellt, den Zinsanstieg von Staatsanleihen extrem angeschlagener Euro-Länder zu beschränken. Neben einer wahrscheinlichen Zinserhöhung für Deutschland würden Euro-Bonds aber sicher auch dazu führen, dass die Anleihen Griechenlands, die sie zusätzlich zu den europäischen Anleihen anbieten müssten, höher verzinst würden…
Fällt Griechenland, fällt Portugal, fällt Italien
Im Falle einer Insolvenz Griechenlands, die unaufhaltsam näher rückt, und der Umwandlung der Bankeinlagen von Euro in Drachme erwartet die TIMES mindestens eine Halbierung der Guthaben. Das könnte nicht nur den griechischen Bankensektor weitgehend auslöschen. Das könnte auch eine Panik in Portugal, dem Pleitekandidaten Nr. 2, auslösen – weshalb Konten geräumt und Gelder auf Schweizer Bankhäuser transferiert werden könnten. Spätestens dies würde eine Serie von Bankenpleiten in ganz Südeuropa lostreten.
Damit geriete auch Italien endgültig ins Auge des Sturms. Die spekulativen Angriffe in diesem Sommer wehrte die EZB noch mit dem massiven Kaufprogramm von Staatsanleihen ab. Aber wenn die drittgrößte Euro-Ökonomie mit einer Schuldenlast von 120 Prozent des BIP, sage und schreibe 1,9 Billionen Euro (mehr als die Schulden von Griechenland, Portugal und Irland zusammen), vollends ins Wanken geriete, dann wäre das Ende der Gemeinschaftswährung besiegelt.
Neue Bankenkrise
Die Financial Times fürchtet eine neue „Finanz- und Wirtschaftskrise, schlimmer vielleicht als die von 2008-09“ (23. September). Genährt wird diese Sorge nicht zuletzt aufgrund der Lage der Banken. Zwar stießen sie in den letzten zwei Jahren in größerem Umfang faule Kredite ab und erhöhten ihre Eigenkapitalquote. Doch gerade die europäischen Finanzinstitute sind nicht über dem Berg (während diese etwa 420 Milliarden Euro aufnahmen, schätzt der IWF ihre Kapitallücke immer noch auf 200 Milliarden Euro ein). Mit der real gewordenen Gefahr von Staatsbankrotten rücken die Banken unvermeidlich wieder in den Fokus – sind sie doch die größten Gläubiger der Staaten. Die französischen Banken, um die es vor Jahren noch ruhiger war, weil sie sich weniger an der US-Subprime-Zockerei beteiligten, gelten heute als besonders unsichere Kantonisten, da sie sich mehr als andere auf das Geschäft mit Staatsanleihen eingelassen haben.
Den Abgang des deutschen Chefökonoms in der EZB, Jürgen Stark, bezeichneten die TIMES am 14. September als „das gefährlichste Ereignis des Sommers“. Vor ihm hatte Bundesbank-Chef Axel Weber seinen Hut genommen. Beide Rücktritte fanden aus Protest gegen die EZB-Entscheidung, Staatsanleihen zu kaufen und damit endgültig die restriktive monetäre Linie aufzugeben, statt. Bedeutsam sind diese Schritte zum einen, weil die deutschen Vertreter gerade Gefahr laufen, sich unter den Euro-Notenbankern ins Abseits zu manövrieren. Zum anderen widerspiegeln diese Entwicklungen aber vor allem die rapide zunehmenden Konflikte unter den Bürgerlichen. – Mehr und mehr Euro-Kapitalisten ahnen, dass die Lunte längst Feuer gefangen hat und es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis es zum großen Knall kommt.