Chance für breite Protestbewegung vergeben
Das Daimler-Werk in Sindelfingen ist mit 38.000 Beschäftigten das größte Autowerk in Deutschland. Wie ein Blitz aus heiterem Himmel haben die Beschäftigten Anfang Dezember die Kampfkraft der Lohnabhängigen demonstriert.
von Ursel Beck, Stuttgart
Bereits im September wurden Pläne bekannt, die C-Klasse zu verlagern. 4.500 KollegInnen arbeiten direkt, 1.500 weitere indirekt für die C-Klasse. Zudem hängen über 2.000 Stellen bei Zulieferern daran. Was machten die Betriebsräte und die IG-Metall-Spitze? Sie boten Verhandlungen an. Das Management lehnte ab. Als der Daimler-Vorstand ankündigte, am 1. Dezember endgültig zu entscheiden, organisierte die IG Metall (IGM) zwar eine Kundgebung, an der 12.000 KollegInnen teilnahmen. Von weiteren Kampfschritten war jedoch nicht die Rede.
Spontane Streiks
Einen Tag später verkündete der Vorstand, die C-Klasse zu verlagern. Jetzt gab es kein Halten mehr. Die Belegschaft legte spontan die Arbeit nieder, Schicht für Schicht. Nicht nur einen Tag, sondern zwei Tage hintereinander. Der Versuch von Betriebsräten, Beschäftigte nach einer Protestaktion in der Frühschicht am zweiten Streiktag zur Aufnahme der Arbeit zu bewegen, scheiterte.
Die Stimmung griff auf das Hauptwerk in Stuttgart-Untertürkheim über. Am 3. Dezember streikten dort rund 3.500 Beschäftigte, davon 2.000 im Werksteil Mettingen. Jörg Hoffmann, IGM-Bezirksleiter, erklärte gegenüber der Presse, der IGM drohe, die Kontrolle über die Belegschaft zu verlieren.
Für den 4. Dezember wurde in Sindelfingen zu einer Demonstration vom Werk in die Innenstadt aufgerufen. 15.000 Beschäftigte beteiligten sich. Die Stimmung hatte sich seit Anfang der Woche enorm radikalisiert. Während es am Montag nur Sprechchöre mit der Parole „C-Klasse bleibt“ gab, hieß es am Freitag: „Jetzt geht’s los“ und „Vorstand raus“.
Inzwischen konnte es Daimler-Chef Dieter Zetsche nicht mehr schnell genug gehen, in Verhandlungen einzutreten. Der Produktionsausfall von 1.000 Autos am Tag in Sindelfingen und die Streikfolgen im Werk Rastatt gingen an den Profit. Hinzu kam, dass die Radikalisierung der Belegschaft der Chefetage Angst und Schrecken einjagte. Als Zetsche am 7. Dezember in allen Schichten auf einer Betriebsversammlung auftrat, schlug ihm wütender Protest entgegen. Die Frühschicht nahm danach nicht mehr die Arbeit auf.
Fauler Kompromiss
In sage und schreibe zwei Tagen einigten sich IGM-Führung und Daimler-Vorstand am Verhandlungstisch. Das Versprechen von Ersatzarbeitsplätzen und der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen sind zweifellos Erfolge, Erfolge des zweitägigen wilden Streiks. Der Abschluss ist aber ein fauler Kompromiss, weil die enorme Kampfkraft nicht genutzt wurde, um den Erhalt der C-Klasse durchzusetzen. Die Vereinbarung bedeutet auch keine Arbeitsplatzgarantie. Denn für den Fall von Absatzrückgängen gibt es für Daimler eine Ausstiegsklausel. Zudem sollen mehr KollegInnen in Altersteilzeit und über Abfindungen zur Aufgabe ihres Arbeitsplatzes gedrängt werden.
In einer Protokollnotiz zur Vereinbarung heißt es, dass „weiterhin Maßnahmen zur Effizienzsteigerung erforderlich sind, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Sindelfingen zu erhalten“. Diese „Effizienzsteigerung“ könnte noch öfter Widerstand provozieren. Schon in den letzten Monaten hatte es vier Mal spontane Arbeitsniederlegungen in verschiedenen Bereichen gegeben. So kam es in der E-Klassen-Produktion im Juli zwei Mal zu kurzen Streiks gegen die Reduzierung der Taktzeit von 100 auf 85 Sekunden.
Möglichkeit vertan
Wären die Beschäftigten am Freitag, den 7. Dezember nicht nur in Sindelfingen, sondern auch in Untertürkheim auf die Straße gegangen – wie aus der Belegschaft gefordert –, dann hätte das ein Fanal sein können für einen gemeinsamen Aufstand aller derzeit in Auseinandersetzungen stehenden Belegschaften in der gesamten Region. Wäre der Kampf gegen Stellenstreichungen mit den ohnehin stattfindenden Uni-Protesten und den Konflikten um kommunale Kürzungen sowie gegen das Wahnsinnsprojekt Stuttgart 21 verbunden worden, hätten große Teile der Bevölkerung einbezogen werden können.
Einen Tag nach der Kundgebung am 7. Dezember mit 15.000 Beschäftigten verabschiedete die Stadt Sindelfingen ihren Kürzungshaushalt. Gegen die Schließung einer Schule hatte es in den Wochen zuvor bereits Proteste gehagelt. Das Potenzial für eine gemeinsame Großdemonstration existierte also. Darüber hinaus hätten die Gewerkschaften Mitte Dezember mit einem eintägigen regionalen Generalstreik die verschiedenen Kämpfe zusammenbringen können.
Auch wenn es dazu nicht kam, hat die Belegschaft in Sindelfingen trotzdem enorm an Selbstbewusstsein gewonnen. KollegInnen in anderen Betrieben wurden durch ihren Streik ermutigt. Gleichzeitig setzt die Krise im Mittleren Neckarraum immer mehr Belegschaften unter Druck. Parallel dazu könnte sich der Widerstand gegen Stuttgart 21 zuspitzen. All das sind Zutaten für einen Flächenbrand in der Region, bei dem das Wasser im Neckar nicht reichen wird, um ihn zu löschen.