Dresden calling: Nazi-Aufmarsch am 13. Februar blockieren
Alle Jahre wieder? Seit den Neunzigern ziehen Nazis anlässlich der Bombardierung im Zweiten Weltkrieg jeden Februar durch Dresden. Damit gibt es an der Elbe einen der größten, regelmäßig stattfindenden Nazi-Aufmärsche Europas.
Eine Stadt im Ausnahmezustand: Straßenbahnen, die nicht fahren; unterbrochene Buslinien; 7.000 Polizisten; schwer verletzte und kriminalisierte AntifaschistInnen und eine Stadtverwaltung, die all das als Erfolg verkauft – so sieht die Bilanz des Nazi-Aufmarsches vom Februar 2009 in Dresden aus. Das darf sich 2010 nicht wiederholen. Darum muss in Dresden und bundesweit dieses Mal massenhaft gegen Rechts mobilisiert werden. Gerade Gewerkschaften und Linkspartei sind gefordert, weil sie über ihre Mitgliedschaft und ihre Positionen in Betrieben und Parlamenten Millionen erreichen können.
Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise tun die Neonazis so, als stünden sie auf der Seite von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen. Auf ihre Demo-Schilder schreiben sie scheinbar antikapitalistische Parolen. Die Wirklichkeit sieht anders aus: In Wurzen stimmte die NPD mit der CDU 2004 für ein Kürzungsprogramm, soziale Verbesserungen hat die NPD-Fraktion in Sachsen nie ernsthaft eingefordert. Stattdessen versuchen sie mit ihrer rassistischen Propaganda, uns in unserem Kampf um soziale Verbesserungen zu spalten.
Wer Linke und Gewerkschaftsaktive angreift, wer uns gegen unsere ausländischen KollegInnen aufhetzen will, ist unser Gegner im Kampf gegen Bildungs- und Arbeitsplatzabbau. Nur wenn wir alle – Jugendliche, Beschäftigte und Arbeitslose, unabhängig von der Hautfarbe – gemeinsam kämpfen, können wir erfolgreich sein.
Dabei müssen wir unseren Kampf gegen Nazis mit dem Widerstand gegen Sozialkürzungen verbinden. 2010 droht ein Jahr der Massenentlassungen zu werden. Zudem gilt für die Regierenden: Schulden = weniger Mittel für Bildung und Soziales. Deshalb sollten wir bei dem antifaschistischen Protest in Dresden auch fordern: Arbeitszeitverkürzung ohne Lohneinbußen statt Massenarbeitslosigkeit! Geld für Bildung statt für Banken!
Die Bürgerlichen lassen die Nazis gewähren. Während der Montagsdemos 2004 setzte die Polizei in Dresden die Teilnahme von Nazis gegen den Willen der DemonstrantInnen gewaltsam durch. Danach behauptete der damalige Kanzler Gerhard Schröder, die Demonstranten seien von Nazis aufgehetzt worden. So sollen unsere Proteste diskreditiert werden.