Rede von Sascha Stanicic bei den Sozialismutagen 2009
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
vor ziemlich genau sechs Jahren verkündete der heutige Gazprom-Berater und damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010. Damals befand sich Deutschland in einer Phase von wirtschaftlicher Stagnation, von Nullwachstum. Das reichte aus, um die größte Demontage sozialer Sicherungssysteme und das größte Armutsprogramm in der Geschichte der Republik einzuleiten. Das ging damals auch einher mit Versprechen von Wirtschaftswachstum und Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit.
Der Chefökonom der Financial Times Deutschland, Thomas Fricke, zieht in einem Kommentar vom letzten Monat Bilanz: „Es ist nur ein paar Monate her, da feierten Politiker wie Ökonomen, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland unter drei Millionen gefallen war. Der Schluss schien nahezuliegen: Das war der Beleg für die großartige Wirkung von Gerhard Schröders Agenda 2010. So schnell können Feste platzen. Bittere Datumsironie der Agenda-Geschichte: Ziemlich genau sechs Jahre nach Schröders vollmundiger Reformrede mehren sich in diesen Tagen die Anzeichen dafür, dass es im Zieljahr 2010 mehr Arbeitslose in Deutschland geben wird als in besagtem März 2003.“
Mittlerweile vergeht kein Tag ohne neue Hiobsbotschaften für Lohnabhängige: Thyssen-Krupp, Continental, Commerzbank, Karmann, Märklin – große Namen, die heute für große Arbeitsplatzvernichtung und große Pleiten stehen.
Depressive Aussichten
Zum ersten Mal seit 1928 ist in einem März die Arbeitslosigkeit gestiegen. Das ist ein Hinweis auf die Dramatik der Situation, die sich entwickeln wird. Und die Depression der 30er Jahre ist tatsächlich der einzig mögliche historische Vergleich für die sich entwickelnde Wirtschaftskrise.
Wenn man sich vor Augen führt, dass zwei, drei Jahre Nullwachstum zur Agenda 2010 führten, kann man sich ausmalen, was der wirtschaftliche Einbruch von minus fünf, sieben oder mehr Prozent beim Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr bedeuten wird – und was eine Agenda 2020 beinhalten wird, die heute von einigen Kapitalvertretern schon gefordert und nach der Bundestagswahl so sicher kommen wird, wie das Amen in der Kirche.
Die Kreativität der Kapitalisten und ihrer Handlanger in CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wird dann keine Grenzen kennen: es wird eine weitere Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und weitere Maßregelungen und Schikanen gegen Erwerbslose geben. Ein Beispiel hierfür lieferte die Stadt Göttingen, die einem Bettler 80 Euro vom Arbeitslosengeld II abzog, weil sein erbetteltes Geld als Nebeneinkunft gewertet wurde. Es wird eine weitere Erhöhung des Renteneinstiegsalters auf 70 Jahre oder mehr geben. Gebühren für Kindergärten und Schwimmbäder werden steigen, während Löhne sinken werden. Und auch das Abrücken von CO2-Reduzierungszielen und anderen Umweltschutzmaßnahmen wird eine Folge der Krise sein.
Ich will Euch nicht mit vielen Zahlen und Statistiken überfordern und langweilen. Das hat auch keinen Sinn, denn kaum hat man eine Zahl ausgesprochen, hat irgendein Forschungsinstitut eine neue, schlimmere Statistik oder Prognose erstellt.
Für uns als Lohnabhängige und Sozialistinnen und Sozialisten sind Zahlen ohnehin zweitrangig. Aber hinter den Zahlen steht das Schicksal von Millionen und Milliarden Menschen, das uns interessiert. Nicht zulezt, weil es auch unser Leben und Schicksal einschließt.
In Deutschland versuchen Regierung und Kapital alles daran zu setzen, die großen Entlassungen und Angriffe bis nach den Bundestagswahlen zu verschieben. Deshalb gibt es die massive Ausweitung der Kurzarbeit von ein paar Zehntausend vor einem Jahr auf 1,7 Millionen heute. Manche Kollegen finden es im Moment gar nicht so schlecht weniger für relativ mehr Geld zu arbeiten und hoffen, dass sie in ihre Vollzeit-Jobs zurück kehren werden. Doch der große Teil der Kurzarbeiter von heute sind die Arbeitslosen von morgen!
Es gibt unzählige Beispiele, was die Krise für einfache Arbeiterinnen und Arbeiter und für Menschen aus den Mittelschichten bedeutet und wie das Kapital die Daumenschrauben anzieht. Die Geschichte von der als Emily bekannt gewordenen Kaiser"s-Kassiererin, die für einen angeblichen Diebstahl von 1,30 Euro Pfandbons gekündigt wurde, ist allgemein bekannt.
In England gibt es Rechtsanwälte und Bankangestellte, die von einem Tag auf den anderen aus hübschen Vorstadt-Häusern rausgeworfen wurden, weil sie ihre Hypotheken nicht mehr abzahlen konnten und jetzt unter Brücken oder in den neu entstehenden Barackensiedlungen schlafen.
Im kalifornischen Fresno leben 2.000 Menschen in Zelten. Manchmal berichten sogar bürgerliche Zeitungen über solche Schicksale, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung kürzlich: „Vor einigen Tagen erlebte Naela El-Hinnawy die Auswirkungen der Rezession zum ersten Mal direkt vor ihrer Haustür. Mitten in der Nacht wurde sie von einem lauten Streit im Treppenhaus geweckt. Irgendwo wurde ein Mann aus seiner Wohnung geworfen, eine Tür knallte. Danach saß der Mann eine Stunde lang auf der Treppe und weinte. "Ich habe meinen Job verloren", rief er immer wieder. "Es war sehr beängstigend", erzählt El-Hinnawy. Doch niemand rief die Polizei: "Ich nehme an, meine Nachbarn taten das Gleiche wie ich: auf der anderen Seite der Tür sitzen und mit ihm weinen."“ Und: „Erica Reiner, die schon seit Jahren mit ihrem Mann Glückspfennige von der Straße aufsammelt, findet inzwischen kaum mehr welche. "Ich fürchte, man kann den Zustand einer Stadt an dem Willen der Menschen ablesen, sich für einen Penny zu bücken", sagte sie“
Das hat der schon erwähnte Financial Times-Ökonom wahrscheinlich vor Augen, wenn er in dem schon zitierten Text vor einer psychosozialen Katastrophe warnt.
Ackermann bei Aldi?
Depression kommt aus dem Lateinischen und heißt Niedergeschlagenheit. Dieser Begriff trifft im vielfältigen Sinn auf die aktuelle Situation zu. Nicht nur die ökonomischen Aktivitäten sind niedergeschlagen. Auch politisch und ideologisch sind die Vertreter des Kapitalismus niedergeschlagen, orientierungs- und ratlos. Sie betreiben hektisches Krisenmanagement, um die Katastrophe abzudämpfen und das Überleben des Systems zu retten. Das garnieren sie dann mit vorgespielter Empörung über gierige Bänker, der Behauptung im Interesse der Allgemeinheit zu handeln und der Aufforderung, dass nun alle Teile der Gesellschaft einen Beitrag leisten müssen.
Und tatsächlich: selbst die Vorstandsmitglieder der DAX-Konzerne üben Verzicht. Sie erhielten 2008 25 Prozent weniger Bezüge als 2007. Stellt Euch das mal vor: auf einen Schlag habt Ihr ein Viertel weniger Geld in der Tasche! Da überlegt man sich zwei Mal, ob man bei Plus oder Aldi einkauft oder ob man trotz Regen und Sturm mit dem Fahrrad fährt, statt sich ein teures Busticket zu kaufen.
Nun habe ich mich bei Plus und Aldi mal umgeschaut und habe Ackermann oder auch den Siemens-Vorstandsvorsitzenden Peter Löscher nicht gesehen. Der scheint seine 8,5 Millionen Euro Jahreseinkommen dann doch woanders auszugeben. Die DAX-Chefs haben im Durchschnitt im Jahr 2008 3,68 Millionen Euro verdient. Das ist das Niveau von 2005, als die Managervergütungen schon einige Jahre rasant gestiegen waren. Es gibt circa 200 Vorstandsmitglieder der DAX-30-Konzerne, die zusammen ungefähr 400 Millionen Euro im Jahr verdienen. Davon könnte man 13.000 Arbeitsplätze mit einem Bruttolohn von 3.000 Euro schaffen oder 500.000 Hartz IV-Bezieher bezahlen.
Wir lassen uns aber nicht für dumm verkaufen! Rettungspakete und Schutzschirme dienen nur zur Rettung der Kapitalisten und Konzerne und ihrer Profite. Die Krise hat die Kapitalisten auch nicht in Armut gestürzt. Ja, das private Geldvermögen hat sich um 110 Milliarden Euro reduziert. Aber es liegt immer noch bei 4,5 Billionen und 1,5 Billionen davon sind in den Händen von zehn Prozent der Bevölkerung.
Klassenkampf
All das weist auf die Richtigkeit eines Kernbestandteils des Marxismus hin. Denn der Marxismus ist nicht zuletzt die Lehre vom Klassenkampf. Marx und Engels haben analysiert, dass die überlieferte Menschheitsgeschichte eine Geschichte von Kämpfen zwischen unterschiedlichen Gesellschaftsklasse war. Früher Sklave und Sklavenbesitzer, heute Lohnabhängiger und Kapitalist. Zwischen diesen besteht ein unversöhnlicher Interessengegensatz. Wer für die Krise zahlt und wie die Welt sich weiter entwickelt wird im Kampf zwischen diesen Klassen entschieden.
Die Herrschenden sind sich dessen recht bewusst. Die Angst davor drückt sich dann auch mal darin aus, dass Sarkozy darauf hinweist, dass in Frankreich Könige auch schon mal auf der Guillotine gelandet sind. Guillotinen sind in Frankreich noch nicht errichtet worden. Aber das so genannte Boss-Napping in französischen Betrieben bringt den Klassengegensatz auf den Punkt.
Und wir schauen wieder einmal ehrfurchtsvoll nach Frankreich und wünschen uns, dass Frau Schaeffler auch mal ein paar Tage in ihrem Büro eingesperrt wird.
Doch die deutsche Arbeiterklasse hat starke Traditionen. Es gab Zeiten, da hat man aus Frankreich und der ganzen Welt auf die deutsche Arbeiterbewegung geschaut. Ja, die deutsche Arbeiterklasse hat viele Traditionen verloren. Sie sind durch Sozialpartnerschaftspropaganda, Big Brother-Berieselung und vor allem durch die pro-kapitalistischen, opportunistischen und feigen Nieten in den Gewerkschaftsspitzen, die uns vom Kämpfen abhalten, verloren gegangen. Aber mit dieser Krise wird alles anders und auch die deutsche Arbeiterklasse wird an ihre besten Traditionen anknüpfen. Ein kleiner Vorgeschmack dafür war die Demonstration von über 10.000 Stahlarbeitern vor wenigen Tagen in Duisburg. Das erinnerte ein wenig, an den Kampf um das Krupp-Werk in Rheinhausen vor zwanzig Jahren, als die Arbeiter die Villa Hügel stürmten und sich aus den Zigarrenkisten bedienten und ein spontaner Generalstreik von unten das Ruhrgebiet lahm legte.
Sozialistischer Egoismus
Warum sind wir so sehr davon überzeugt, dass es zu solchen Kämpfen kommen wird? Weil der Selbsterhaltungstrieb, ja der Egoismus – der so oft als Argument gegen die Machbarkeit des Sozialismus angeführt wird – die Menschen dazu treiben wird, sich zur Wehr zu setzen. Friedrich Engels schrieb: „Wir sind auch aus Egoismus Kommunisten, aus Egoismus Menschen sein zu wollen, nicht bloß Individuen.“
Und so wie Regierung und Kapital mit einer Agenda 2020 auf die Agenda 2010 eins drauf satteln werden, so wird auch die Arbeiterklasse im Vergleich zu den Kämpfen und Bewegungen der Jahre 2003 und 2004 eins drauf satteln.
Erinnern wir uns: Am 1.11.2003 gingen 100.000 bei einer von unten, nicht zuletzt durch die SAV initiierten, Demonstration auf die Straße. Im Dezember musste die IG Metall hunderttausende Kolleginnen und Kollegen zu faktisch politischen Streiks zur Verteidigung der Tarifautonomie heraus holen. In Schweinfurt organisierte unser Freund Klaus Ernst als IG Metall-Bevollmächtigter einen Streik gegen die Agenda 2010 und in Kassel streikten, mit starker Beteiligung der SAV, Beschäftigte aus der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst. Im April 2004 beteiligten sich dann eine halbe Million an DGB-Demonstrationen und gab es die spontane und große Bewegung der Montagsdemonstrationen. Und im gleichen Zeitraum gab es die Gründung der WASG als einen Versuch eine politische Interessenvertretung für Arbeitnehmer und Erwerbslose zu schaffen.
Heute sind die Angriffe radikaler und das schreit nach radikaleren Gegenmaßnahmen. Unser Ausgangspunkt dabei muss sein, nicht das geringste Vertrauen in Regierung und Kapital zu haben. Jeder Millimeter muss sich selber und unabhängig von den Beschäftigten erkämpft werden. Wenn die Bosse einen Betrieb schließen wollen oder Kollegen entlassen, dann darf man sich von Gewerkschaftsbürokraten nicht auf Verhandlungen vertrösten lassen. „Handeln statt Verhandeln“ muss dann die Devise heißen! Und es wird kein Weg daran vorbei führen, solche Betriebe zu besetzen. Die Aufgabe der Gewerkschaften ist es, diese absehbaren Betriebsbesetzungen vorzubereiten, zu vernetzen und daraus eine Bewegung zu machen.
Der andere notwendige Schritt im Kampf gegen das Abladen der Krisenkosten auf die Massen ist so offensichtlich, dass nun auch in den Gewerkschaftsgremien darüber dieskutiert wird. Denn was ist offensichtlicher als die Notwendigkeit, dass alle zusammen kämpfen und ein zunächst eintägiger Generalstreik nötig ist!? Mit dieser Parole sollten wir massiv am 16. Mai bei der DGB-Demonstration in Berlin auftreten und auch die Aktionen der IG Metall am 13. Mai und den Bildungsstreik am 17. Juni dafür nutzen.
Für sozialistische Verstaatlichung!
Aber die entscheidende Frage stellt sich noch: wofür Betriebe besetzen und general-streiken? Über viele Dinge besteht unter linken Aktvistinnen und Aktivisten Einigkeit. Wir wollen keinen Arbeitsplatzabbau und keine Lohnkürzungen. Wir wollen, Mindestlohn von zehn Euro, dass Hartz IV weg kommt und die Arbeitszeit bei vollem Lohn reduziert wird. Und wir wollen, dass die Verursacher für die Krise zahlen.
In der Partei DIE LINKE und den Gewerkschaften sind manche dieser Forderungen schon eher umstritten. DIE IG Metall-Führung ist zum Verzicht bereit und DIE LINKE geht mit weich gespülten Positionen in den Bundestagswahlkampf, wofür die Forderung nach 435 Euro Mindestsatz bei Hartz IV, also ein Hartz IV light, ein Ausdruck ist.
Letztlich stellt sich die Frage: wie kann man dafür sorgen, dass tatsächlich die Verursacher für die Krise zahlen und solche Krisen nicht mehr eintreten? In Gewerkschaften und LINKE stehen sich zwei Kozepte gegenüber: den Kapitalismus regulieren oder den Kapitalismus stürzen. Unsere Antwort auf den Demonstrationen am 28. März war: der Kapitalismus braucht keinen Arzt, sondern einen Totengräber.
Die Kernfrage hierbei ist die nach dem Eigentum. Oskar Lafontaine fordert eine Mitarbeiterbeteiligung und das klingt erst mal gut und scheint sich von bürokratischen Verstaatlichungsmodellen abzugrenzen. Doch eine Mitarbeiterbeteiligung von 49 Prozent ist eine Beteiligung an den Krisenkosten und ändert nichts an der Profitlogik der Produktion. Deshalb ist es nötig Opel, Betriebe, die entlassen, alle Banken und alle großen Konzerne zu verstaatlichen und im Interesse der Beschäftigten durch demokratisch gewählte Leitungsorgane zu führen. Das wäre die Grundlage dafür die Gesellschaft gänzlich anders zu organisieren: nicht nach Profitgesichtspunkten, sondern nach den Bedürfnissen von Mensch und Natur – Kooperation und demokratische Planung, statt Konkurrenz und Marktchaos!
Für ein solches Programm kämpft die SAV in Gewerklschaften, der Partei DIE LINKE und in Bewegungen. Die Führung der LINKEn enttäuscht gerade viele Hoffnungen, weil sie nicht all ihre Kraft in den Aufbau gesellschaftlichen Widerstands legt und weil sie angesichts der Krise Kreide gefressen hat. Es war schon eine Schande in Berlin vor den Demonstrationen am 28. März, zu denen DIE LINKE ja aufgerufen hat, zu sehen, dass in der Stadt viele Plakate der Partei hingen – nur keines zur Demo, sondern alle zur Volksabstimmung über Religions- und Ethikunterricht in den Schulen. Ich will nicht sagen, dass das keine wichtige Frage ist, aber das ist nicht das, was wir von einer sozialistischen Partei erwarten!
Der Regierungseintritt in Koalitionen mit der SPD in Thüringen und im Saarland ist das oberste Ziel von Lafontaine, Gysi und Ramelow. Da ist es kein Wunder, dass Lucy Redler und zehn weitere SAV"lerinnen und SAV"ler in Berlin nicht in die Partei aufgenommen werden. Denn die Parteispitze weiß, dass wir eine prinzipienfeste marxistische Opposition sind, die nicht auf Pöstchen und Karriere aus ist, sondern einen sozialistischen Kurswechsel der Partei erkämpfen will. Ob das möglich ist, mag zweifelhaft sein. Aber es wird einen Kampf darum geben, an dem Marxistinnen und Marxisten teilnehmen müssen. Denn wir brauchen eine breite Partei, die Arbeiterinteressen vertritt und für Sozialismus eintritt. Und DIE LINKE gehört nicht Gysi und Ramelow! In dieser Auseinandersetzung müssen die oppositionellen, sozialistischen Kräfte gesammelt werden, damit wir hier nicht so ein Desaster erleben, wie die Rifondazione Comunista, wo es keine starke marxistische Opposition gab, als die Partei durch die Regierungsbeteiligung gegen die Wand gefahren wurde.
Der Aufbau einer marxistischen Organisation ist hierfür zentral. Um eine Opposition in Gewerkschaften aufzubauen. Um Kämpfe und die Debatte um Sozialismus voran zu treiben. Und um eine Kraft zu schaffen, die Massenbewegungen der Zukunft zur politischen Machtergreifung führen kann.
Ein SAV-Mitglied hat angesichts der Krise gesagt: „Alles ist anders!“ Wir sind im Moment aber noch in einer gewissen Übergangsphase, wo die Krise noch nicht voll materiell durchgeschlagen hat und viele Arbeiterinnen und Arbeiter noch zwischen Hoffen und Bangen schwanken. Das wird sich radikal ändern. Wann, das ist offen. Aber wir müssen auf ein schnelles Tempo der Ereignisse vorbereitet sein.
Wir stehen vor einer neuen Ära von Kämpfen und von Diskussionen über den Marxismus und auch anderen Ideen, die eine Alternative zum Kapitalismus darstellen wollen. Und wir stehen vor Kämpfen gegen den Rechtsextremismus, der auch versuchen wird aus der Krise Kapital zu schlagen.
Ich fordere alle auf, dabei nicht abseits zu stehen, sondern diese Kämpfe mitzuführen und sie mit einer sozialistischen Perspektive zu führen. Wir haben eigentlich auch gar keine andere Wahl, wenn wir nicht tatenlos der Zerstörung unserer Zivilisation und des Planeten zuschauen wollen. Ich will noch mal Engels zitieren: „Wir sind auch aus Egoismus Kommunisten, aus Egoismus Menschen sein zu wollen, nicht bloß Individuen.“ Denn als Menschen sind wir soziale Wesen. Wir können nur glücklich und zufrieden sein mit anderen Menschen. Ich jedenfalls kenne keinen glücklichen Einsiedler. Freunde, Liebe, Kinder, gemeinsame Arbeit, gemeinsam Kultur schaffen – das macht uns erst zu Menschen. Es sind die sozialen Beziehungen. Der Kapitalismus aber zerstört soziale Beziehungen, Freundschaft, Liebe, er macht Arbeit zur Qual und Kultur zur Geschmacklosigkeit. Denn er schafft materielle Not, Sorgen, Konkurrenz, Spaltung, Unterdrückung.
Es ist also eigentlich ganz simpel: wenn wir den Wunsch des türkischen Dichters Nazim Hikmet erreichen wollen, frei zu leben wie ein Baum und brüderlich wie ein Wald, dann brauchen wir Sozialismus. Und der Kampf in einer sozialistischen Organisation ist der erste Schritt sich sein Mensch-sein zu erkämpfen.