Eines der wichtigsten Themen, das ArbeiterInnen in der ganzen Welt konfrontiert, ist die Frage ihrer politischen Vertretung. Traditionelle Arbeiterorganisationen haben sich kontinuierlich nach rechts entwickelt und die Ideen des Sozialismus über Bord geworfen. In diesem Artikel zieht Peter Taaffe (Generalsekretär der Socialist Party in England und Wales) einige Lehren aus der Geschichte und aus den kürzlichen Entwicklungen in Italien und Deutschland, vor allem aber aus den jüngsten Erfahrungen in Brasilien.
Ein zentrale Frage für die Arbeiterbewegung auf der ganzen Welt, vielleicht die entscheidende Frage im Moment, ist das Fehlen einer unabhängigen politischen Stimme in Form einer oder mehrerer Massenparteien der Arbeiterinnen und Arbeiter.
Der Fall der Berliner Mauer und der verhassten stalinistischen Regimes brachte auch die Zerstörung der Planwirtschaften mit sich. Dies war ein wichtiger historischer Wendepunkt, der wichtige Auswirkungen für die Arbeiterklasse und insbesondere auf deren Bewusstsein hatte. Dies fiel mit dem langen Wirtschaftsaufschwung der neunziger Jahre und der erbarmungslosen Offensive des neoliberalen Kapitalismus zusammen und führte zum Verfaulen des Fundaments der Sozialdemokratie und der „Kommunistischen“ Parteien. Erstere, von Lenin und Trotzki in der Vergangenheit als „bürgerliche Arbeiterparteien“ bezeichnet, verloren ihre „Arbeiter“-Basis komplett, als sie durch und durch bürgerliche Formationen wurden. Das bedeutet, dass zum ersten Mal seit Generationen – im Falle Großbritanniens seit über einhundert Jahren – die Arbeiterklasse keine politische Plattform mit Massencharakter besitzt.
Aber dies ist nicht das erste Mal in der Geschichte, dass MarxistInnen mit einer solchen Situation konfrontiert sind. Weder Marx noch Engels waren der Ansicht, dass die Arbeiterklasse alleine durch Agitation, Propaganda und selbst ihre mächtigen theoretischen Ideen ein unabhängiges Klassen- bzw. sozialistisches Bewusstsein erlangen würde. Marx argumentierte, dass die Erfahrung der größte Lehrmeister für die Arbeiterklasse sein würde – zusammen mit den Ideen des wissenschaftlichen Sozialismus. Aus diesem Grund hat Marx sich immer bemüht die verstreuten Kräfte der Arbeiterklasse zu verbinden, ohne dabei jedoch seinen eigenen theoretischen Ideenschatz zu verwässern. Die Gründung der Ersten Internationale war ein Beispiel für dieses Bemühen.
Die MarxistInnen arbeiteten in der Internationale zusammen mit englischen GewerkschafterInnen und sogar mit AnarchistInnen. Marx ging immer von dem existierenden Grad der Organisation und des Bewusstseins der Arbeiterklasse aus und versuchte diese durch seine unschätzbare Intervention auf eine höhere Stufe zu bringen. Die Erste Internationale erfüllte diese kolossale Aufgabe. Aber nach der Niederlage der Pariser Kommune und der versuchten Sabotage und Zerrüttung durch die von Bakunin geführten AnarchistInnen, hatte die Erste Internationale ihre historische Mission erfüllt und wurde aufgelöst. Diese Erfahrung war jedoch entscheidend dafür, die Voraussetzungen für die Zweite Internationale zu schaffen, die zur Entwicklung von Massenparteien und der Akzeptanz des Sozialismus führte.
Engels und die Frage der Labour Partei
Dieselbe grundlegende Herangehensweise wie von Marx wurde von Engels am Ende des 19. Jahrhunderts angewendet, zum Beispiel während des „langen Winterschlafs“ der Arbeiterklasse in Großbritannien. Er propagierte geduldig die Idee einer „unabhängigen Partei des arbeitenden Mannes“ auch im Widerspruch zu den sozialistischen und sogar „marxistischen“ sektiererischen Kräften in dieser Zeit. Er bezog sich zum Beispiel nicht auf die Social Democratic Federation, die formell dem „wissenschaftlichen Sozialismus“ folgte. Diese hatte zu einem bestimmten Zeitpunkt bis zu 10.000 Mitglieder, nahm aber eine ultimatistische und sektiererische Einstellung gegenüber anderen Kräften ein und insbesondere gegenüber der Idee diese zusammen zu bringen, um eine unabhängige Partei der Arbeiterklasse zu bilden. Damals gab es keinen größeren Theoretiker in der Arbeiterbewegung als Engels, der historisch gleich nach Marx genannt werden muss, aber er bestand darauf, dass angesichts des damals existierenden Niveaus des Bewusstseins und der politischen Organisierung der britischen Arbeiterklasse, ein „realer Schritt vorwärts“ so wertvoll sei, wie ein dutzend Programme. Dies war eine Anerkennung der später durch die Entwicklung einer Labour Partei mit Massencharakter bestätigten Annahme, dass eine „reine“ und unbefleckte marxistische Organisation in Großbritannien nur eine Verankerung unter den Massen finden kann, wenn die Masse der Arbeiterklasse zuerst durch die Erfahrung mit ihrer „eigenen“ unabhängigen Partei geht.
Lenin nahm dieselbe Haltung gegenüber der Labour Partei ein, als diese gebildet wurde, selbst als sie keine sozialistischen Prinzipien hatte. Er argumentierte, dass „auch wenn die Labour Partei den Klassenkampf nicht anerkennt, so wird der Klassenkampf sicher die Labour Partei anerkennen“. Auch er wurde durch die scharfe Linkswendung in Großbritannien bestätigt, die sich – mit deutlichen revolutionären Zwischentönen – nach der Russischen Revolution entwickelte. Diese drückte sich in der Labour Partei durch die Annahme der sozialistischen Zielsetzung in Form des berühmten „Paragraphen Vier“ (Clause Four) aus. Dieser wurde erst durch den „bürgerlichen Entristen“ Blair 1995 liquidiert.
Seitdem verlief der Prozess der politischen Degeneration von „New Labour“ unaufhaltsam und unabänderlich. Dies gilt trotz der aussichtslosen Hoffnungen von Leuten wie Tony Benn, die einen isolierten linksreformistischen Außenposten in einem „New Labour-Meer“ des Neoliberalismus bewohnen. Diese Degeneration hat nicht nur ideologische Konsequenzen, sondern hat die Kämpfe der Arbeiterklasse materiell beeinflusst. Die Bourgeoisie war sehr erfolgreich darin, den Zusammenbruch des Stalinismus für eine weltweite ideologische Konterrevolution auszunutzen. Die größten Auswirkungen hatte diese auf die Spitzen der Sozialdemokratie und des rechten Flügels der Gewerkschaften. Deren enthusiastische Umarmung des Marktes hat die Fähigkeit der Bourgeoisie gestärkt, den Neoliberalismus gemeinsam mit Thatchers Mantra „There is no alternative“ zu verkaufen. Anders als in den achtziger Jahren, als diese Idee noch zurückgewiesen wurde, wird sie nun durch die ex-sozialdemokratischen Führer und den rechten Flügel der Gewerkschaften verstärkt.
Die einzige Show in der Stadt
Als es reformistische „bürgerliche Arbeiterparteien“ gab, war die herrschende Klasse zumindest gezwungen einen Blick über die Schulter zu werfen. Diese Parteien waren zu einem gewissen Maße wenigstens eine teilweise „Kontrollinstanz“, die bewirkte dass die Bürgerlichen nicht „zu weit“ gehen konnten. Ein Blick auf die heutige Situation in Deutschland unterstreicht dies. Die Entstehung der von Oskar Lafontaine geführten Partei DIE LINKE hat, trotz all seiner und ihrer Unzulänglichkeiten, Auswirkungen auf die Sozialdemokraten (SPD). Verstrickt in einer bürgerlichen Koalition mit Merkels Christdemokraten, hat die SPD einen dramatischen Niedergang in ihrer Unterstützung durchgemacht, sowohl hinsichtlich von Wahlergebnissen als auch bezogen auf ihre Mitgliedszahlen. Umgekehrt hat DIE LINKE Unterstützung von der SPD abgezogen und steht zur Zeit bei ungefähr zwölf Prozent in den Meinungsumfragen. Dies wiederum hat die Sozialdemokraten dazu gezwungen einige der „Reformen“ abzulehnen, wie die brutalen Angriffe auf die Erwerbslosen, die sie vorher selber in der Koalition und der vorhergehenden Schröder-Regierung akzeptiert hatten.
In Großbritannien ist Thatchers Mantra nun auch Browns. „Was ist die Alternative zu New Labour?“, fragt er die Gewerkschaftsführung. Deren Antwort ist es sich an Browns Beine zu klammern wie das Opfer eines Raubüberfalls, wenn dieser der Arbeiterklasse und der Gewerkschaftsführung selber Schläge versetzt. Wahlen sind in Großbritannien geradezu eine Farce geworden, da alle großen Parteien sich praktisch im „Durcheinander der Mitte“ nicht mehr unterscheiden. Das Mehrheitswahlrecht, in Verbindung mit dem Fehlen einer wirklichen „Wahl“, bedeutet, dass – wie es Polly Toynbee vom „Guardian“ bezeichnete – die nächsten Wahlen von den „marginals“ (den unsicheren Wahlkreisen) entschieden werden. Letztlich werden vielleicht 20.000 WechselwählerInnen in diesen Wahlkreisen den Wahlausgang entscheiden können.
Dies geht einher mit der Dominanz einer verknöcherten rechten bürokratischen Kaste an der Spitze der Gewerkschaften. Dazu gehören Prentis in UNISON (der größten Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes in Großbritannien, A.d.Ü.) und andere, die – wie man an der kürzlichen Urabstimmung kommunaler Beschäftigter und dem Arbeitskampf bei der Post gesehen hat – als eine gigantische Bremse für effektive Arbeitskämpfe wirken. Aber die enorme Unzufriedenheit an der Basis bedeutet, dass diese Situation nicht anhalten wird, ohne dass sie auf politischer und betrieblicher Ebene herausgefordert werden wird. Ohne eine ernsthafte Herausforderung durch die Linke, einschließlich der Gewerkschaftslinken, wird Brown die Gewerkschaften und insbesondere ihre Führungen weiterhin mit Geringschätzung behandeln, sich in Gewissheit wiegend, dass „New Labour die einzige Show in der Stadt“ ist.
Die französische Arbeiterklasse sieht sich einem ähnlichen Dilemma gegenüber, wo sie sich in einem epischen Kampf mit der Sarkozy-Regierung befindet, die entschlossen ist ihre Rechte und Arbeitsbedingungen zu zerschlagen. In den letzten 15 Jahren hat jeder Versuch der französischen Bourgeoisie die Arbeiterklasse in dieser Art und Weise zu konfrontieren, entweder in einer Teilniederlage für sie oder einem „Unentschieden“ geendet. Aber da sie der Ansicht ist, dass sie hinter ihre europäischen und internationalen kapitalistischen Konkurrenten zurück fällt, ist sie wild entschlossen „dieses Mal“ Zugeständnisse von der Arbeiterklasse zu erzwingen. Das Fehlen eines massenhaften Attraktionspols in Form einer Massenpartei ist zweifellos ein Faktor, der den Kampf der Arbeiterklasse in Frankreich schwächt.
Sarkozy war in der Lage die letzten Wahlen mit einer Kampagne gegen seine eigene Regierung zu gewinnen, welche angeblich einer „blockierten Gesellschaft“ vor stand. Dies konnte er nur machen, da er durch Ségolène Royal und ihrer mittlerweile bürgerlichen „Sozialistischen“ Partei nicht im geringsten ernsthaft herausgefordert wurde. Ihre Lippenbekenntnisse zur 35-Stunden-Woche hat sie unmittelbar nach den Wahlen zurück genommen. Selbst 1995, als die französischen ArbeiterInnen die Bürgerlichen und ihren „Plan Juppé“ schlugen, war das Fehlen einer politischen Alternative mit Massenbasis spürbar. Damals konnten die Kapitalisten zwar zurück geschlagen werden, aber weil es keine alternative Regierung und keine politische Massenpartei gab, die eine solche hätte voran bringen können, wurden nicht alle notwendigen Schlussfolgerungen gezogen.
Die Lehren in Brasilien
Eine solche Situation existiert in Brasilien aufgrund der Gründung der Partei für Sozialismus und Freiheit (P-SoL) nicht. Diese wurde 2004 als Ergebnis der Revolte gegen die Rechtsentwicklung der Lula-Regierung nach ihrer Wahl im Jahr 2002 gegründet. Die Gründung dieser Partei und ihre Entwicklung sind wichtig für Brasilien, aber sie beinhaltet auch viele Lehren für die Arbeiter- und linke Bewegungen international. Die Gründung der P-SoL war ein Produkt der äußersten Empörung, vor allem von ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes über den raschen Verrat von Lula und seiner Regierung der Arbeiterpartei (PT) in Form der Angriffe gegen sie auf Geheiß des brasilianischen Kapitalismus.
Vor dieser Entwicklung haben Teile der brasilianischen Linken, selbst einige mit trotzkistischen Vorfahren, einige Hoffnungen gehegt, dass Lula eine „linke“ Regierung an die Macht bringen würde. Dies war der Fall, obwohl Lula schon vor den Wahlen seine Kapitulation gegenüber dem „Washingtoner Konsens“ des Neoliberalismus – Privatisierung, prekäre Arbeitsverhältnisse, sich dem ausländischen Kapital beugen – angedeutet hatte. Seine Rechtsentwicklung war auch erkennbar durch das Lob, das er von den Hohepriestern des „sozialdemokratischen“ Neoliberalismus erhielt. Während Blair und Mandelson Lula und die PT in der Vergangenheit attackiert hatten, erntete er nun nichts als Lob. Entsprechend seiner Aussagen hat Lula bewiesen, dass er ein „sicherer Helfer“ für den brasilianischen Kapitalismus und den Imperialismus ist. Der Angriff auf die Staatsbeschäftigten provozierte jedoch Opposition innerhalb der PT, welche nachdrücklich von einigen ParlamentarierInnen der PT zum Ausdruck gebracht wurde, darunter Heloisa Helena, Baba und Luciano Genro. Sie wurden kurzerhand zusammen mit einem weiteren Abgeordneten von Lula ausgeschlossen, weil sie sein Rentenreform-Programm ablehnten.
Das Gefühl, betrogen worden zu sein, war heftig, auch weil Lula – anders als Blair – ursprünglich aus den Tiefen der brasilianischen Arbeiterklasse stammt. Die P-SoL hat bedeutende Teile der kämpferischen und kämpfenden brasilianischen Linken zusammen gebracht. Auf ihrer Gründungskonferenz im Jahr 2004 war die Partei betont sozialistisch und stand weit links, die meisten der TeilnehmerInnen hatten einen trotzkistischen Hintergrund. Der Trotzkismus hat in Lateinamerika starke Wurzeln, vor allem in Brasilien und Argentinien. Dies drückte sich in zwei Hauptströmungen aus: dem Vereinigten Sekretariat der Vierten Internationale (VSVI) von Ernest Mandel und den „morenoistischen“ Organisationen, die von Nahuel Moreno geführt wurden. Der „Morenoismus“ und seine internationale Organisation, die Liga Internacional des los Trabajadores (LIT – Internationale Arbeiterliga) repräsentierte eine Reaktion gegen Mandel, der ultra-linke Politik zu einem gewissen Zeitpunkt – inklusive folgenschwerer Unterstützung für Stadtguerilla-Bewegungen – mit Opportunismus verband, was in der Folge zum Auseinanderbrechen des VSVI in Brasilien führte. Einige seiner früheren Anhänger haben als Minister an Lulas Regierung teilgenommen.
In der morenoistischen Tradition gibt es bewundernswerte, opferbereite ArbeiterInnen, von denen viele große Opfer gebracht und einige für die Sache der ArbeiterInnen mit ihrem Leben bezahlt haben. Das war vor allem in Brasilien und Argentinien der Fall. Gleichzeitig wurde Morenos Oposition gegen Mandels Opportunismus in ungehobelter Art und Weise zum Ausdruck gebracht. Und Moreno selber machte schwere ultra-linke Fehler, wie sich zum Beispiel in seiner Überschätzung der MAS (Bewegung für den Sozialismus – damalige argentinische Sektion der LIT, A.d.Ü.) in Argentinien in den 1980er Jahren zeigte. Auch wenn die MAS in Argentinien zu einer beachtlichen Kraft angewachsen war, überschätzte Moreno ihre Fähigkeit „die Macht zu übernehmen“. Nach seinem Tod haben seine Thronerben viele Fehler gemacht, wobei der wichtigste den Zusammenbruch des Stalinismus betraf. Diesen präsentieren sie in einer einseitigen Art und Weise als „fortschrittlich“. Dies steht im Gegensatz zur Haltung der internationalen Bourgeoisie, die im Wall Street Journal in einer Überschrift für den Kapitalismus erklärte: „Wir haben gewonnen!“.
Das Ergebnis dieser Fehler war ein Auseinanderbrechen des Morenoismus in verschiedene Organisationen und „Internationalen“, die in einen wilden Konkurrenzkampf um die schwindende Basis früherer morenoistischer KämpferInnen eintraten. Wenn es zu Opposition kam wurden die unterschiedlichen Ideen nicht – wie es im Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) der Fall ist – ausdiskutiert, sondern willkürliche Ausschlüsse, im Stile der britischen SWP (Socialist Workers“ Party, britische Schwesterorganisation des deutschen Linksruck/Marx 21, A.d.Ü.), oder lediglich „Aufforderungen zum Austritt“ waren die üblichen Reaktionen der Führung.
Früher Erfolg
Trotzdem kamen die meisten GründerInnen der P-SoL aus der PT und hatten einen trotzkistischen Hintergrund. Bei der Präsidentschaftswahl 2006 erhielt die aus einer mandellistischen Tradition kommende Heloisa Helena als Präsidentschaftskandidatin der Partei fast sieben Millionen Stimmen als eine linke Alternative zur angeblich „traditionell-linken“ Regierung von Lula. Dieser spektakuläre Erfolg für eine sehr junge Partei war größer als das erste Wahlergebnis für die PT im Jahr 1982 und war eine Bestätigung für alle Kräfte, wie Socialismo Revolucionario (SR) und das CWI, die beständig für eine neue Massenpartei argumentiert haben. Daraus ergab sich, dass SR zu den Pionieren der P-SoL gehörte. SR lieh Ressourcen und Büros an die neue Partei in ihrer ersten Phase und hatte einen Vertreter im nationalen geschäftsführenden Vorstand der Partei. Vor allem verankerte diese neue Partei das Recht Plattformen und Strömungen zu bilden, was sicher stellte, dass sie extrem demokratisch war.
Jedoch wurde die Partei, wie auch die Linkspartei in Deutschland, nicht in einer Periode verschärften Klassenkampfes, insbesondere betrieblicher Konflikte, geboren, wie dies zum Beispiel bei der PT in den 1980er Jahren oder bei COSATU, dem südafrikanischen Gewerkschaftsdachverband, der Fall war. Letzterer war in seiner ersten Phase ausgesprochen sozialistisch und „revolutionär“. Diese Tatsache hat ihren Stempel auf P-SoL hinterlassen: sie war und bleibt eine kleine Massenpartei der Arbeiterklasse. Die neuen Massenparteien, die sich in den Nachwehen der Russischen Revolution gründeten waren Spaltungen der alten Organisationen der Arbeiterklasse, der Sozialdemokratie. Mit ihnen gingen die große Mehrheit der aktiven ArbeiterInnen aus den alten Parteien. Aber selbst in dieser Situation, als die Sozialdemokratie bezogen auf aktive Mitglieder weitgehend leer war, behielt sie eine Rest-Unterstützung unter inaktiven ArbeiterInnen. In einigen Fällen hielt eine Mehrheit von ArbeiterInnen an diesen Organisationen fest, aufgrund einfacher historischer Trägheit und einem Mangel an Bewusstsein über die Notwendigkeit einer neuen revolutionären Partei. Dies machte es notwendig, wie Lenin und Trotzki argumentierten, dass die neuen Kommunistischen Parteien die Taktik der „Einheitsfront“ anwendeten, um diejenigen ArbeiterInnen zu erreichen und in der Aktion zu beeinflussen, die sich noch unter dem Banner der Sozialdemokratie befanden.
Die neuen Formationen in Form der kommunistischen Parteien entwickelten sich jedoch in einer revolutionären Periode, waren meist groß und hatten eine Aktivistenbasis und Verankerung in der Arbeiterklasse. Das ist bei der Linkspartei in Deutschland nicht der Fall, die im Moment weitgehend ein Phänomen auf der Wahlebene ist. Nur wenige ArbeiterInnen und Jugendliche waren bereit, in die Partei einzutreten – besonders wenige in Berlin und Ostdeutschland.
In diesen Regionen wird die Partei mit großem Misstrauen betrachtet. Dies ist der Fall aufgrund ihrer Verbindungen zum Stalinismus und aufgrund ihrer heutigen Beteiligung an Koalitionsregierungen, vor allem im Land Berlin aber auch anderswo, die den Lebensstandard der Arbeiterklasse angreifen. Die P-SoL war in der ersten Phase ihres Bestehens anders. Eine Reihe trotzkistischer Organisationen waren an ihr beteiligt, aber ebenso eine wichtige Schicht von ArbeiterInnen, „Unabhängigen“ und anderen.
Gleichzeitig hat die Lula-Regierung immer größere Teile ihrer Basis abgestoßen, je mehr sie sich nach rechts entwickelt hat. Der von der PT unterstützte Präsident des brasilianischen Senats, Renan Calheiros, war gezwungen aufgrund eines Korruptionsskandals zurückzutreten. Unter anderem wird ihm vorgeworfen, dass er Zahlungen an eine ehemalige Journalistin veranlasst hat, mit der er eine Affäre hatte aus der eine dreijährige Tochter hervorgegangen ist. Brasilien ist an Korruption gewöhnt, die in den bürgerlichen Parteien beheimatet ist. Aber die Geschichte von Renans Fehlverhaltem war „ein Skandal zu viel“. Der öffentliche Druck zwang Lula dazu, Renan aus seinem Amt zu entfernen.
Aber Lulas Regierung wurde von Korruptionsvorwürfen seit Mai 2005 verfolgt. Anfangs erzeugte das ernsthaften Schaden, aber Korruption ist so sehr in das brasilianische politische Leben integriert und es gibt eine solche Gewöhnung daran, dass das brasilianische Volk von ihren Politikern nichts besseres erwartete. Gegen 30 Prozent der Kongressabgeordneten gibt es laufende Strafverfahren. Tatsächlich versuchen viele ein Mandat zu erlangen, um Gerichtsstrafen zu entgehen. Die Kosten der Korruption werden von einer Studie auf 0,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts geschätzt. Es gab aber eine Zeit, in der die PT mit ihrer sozialistischen Vision einer neuen Gesellschaft als „anders“ betrachtet wurde. Heute hat sie, gleich den ex-sozialdemokratischen und ex-kommunistischen Parteichefs in Europa und anderswo, den Kapitalismus akzeptiert und die „pork barrel“-Philosophie (dieser Begriff bezeichnet das Kaufen von politischer Unterstützung, A.d.Ü.) angenommen, die dazu gehört.
Die brasilianische Bourgeoisie hat sich mit der Lula-Regierung versöhnt, da diese die Aufgabe erledigt, die Profite des Kapitalismus zu verteidigen. Es gibt einen Boom bei Krediten und der Inlandsnachfarge, da Millionen von BrasilianerInnen „zum ersten Mal zu Konsumenten werden“ (Financial Times). Was jedoch geschieht, wenn die US-Wirtschaft den Boden verliert und dies Auswirkungen auf China hat, das ein riesiger Markt für Brasiliens Güter ist, ist eine andere Frage. Selbst eine Verlangsamung der Wachstumsrate der brasilianischen Wirtschaft wird eine Katastrophe für Millionen Menschen bedeuten. Dies gilt vor allem für die Armen, die von der Lula-Regierung eine gewisse Erlösung aus dem Albtraum des täglichen Lebens für Millionen BrasilianerInnen erwartet haben. Auf der Basis des Aufschwungs in der Weltwirtschaft sind die Landwirtschaft, der Dienstleistungssektor und selbst die Industrie gewachsen. Auch die Konsumentenausgaben sind gewachsen. Dies wurde durch eine gewisse Erhöhung des Mindestlohns und Sozialausgaben für die Armsten unterstützt, aber auch durch eine Ausweitung von Krediten, die seit 2003 sich im Volumen verdoppelt haben. Sie machen ungefähr 35 Prozent des BIP aus. Ein weltweiter Wirtschaftsabschwung oder eine Rezession könnte eine verheerende Auswirkung auf die Millionen von Menschen haben, deren Hoffnungen durch das kürzliche Wirtschaftswachstum und die Schaffung von – wenn auch schlecht bezahlten – Arbeitsplätzen gestiegen waren.
Die Regierung behauptet, dass mehr als 1,2 Millionen Jobs in den zwölf Monaten vor dem Juli 2007 geschaffen wurden. Das bedeutet, dass einige der ärmsten Schichten der Bevölkerung und sogar Teile der Arbeiterklasse von der Lula-Regierung profitiert haben. Deswegen ist die tiefer liegende Wahlunterstützung für die Lula-Regierung noch nicht verschwunden. Die Bourgeoisie toleriert Lula als die „beste Option“ und die Armen und die Arbeiterklasse haben in ihrer großen Mehrheit der Regierung noch nicht die Unterstützung entzogen. Die Mittelklasse jedoch spürt am stärksten die Krise der Infrastruktur, vor allem bei den Fluggesellschaften. Sie ist mehrheitlich gegen die Regierung eingestellt. Die wirtschaftliche, soziale und politische Situation ist dementsprechend höchst explosiv.
Um die wichtige, aber begrenzte Wählerbasis von sechs Prozent weiter auszubauen, sollte die P-SoL sich so positionieren, dass sie die „gewichtigen Reserven“ aus der Arbeiterklasse, die immer noch zögerlich hinter Lula und der PT stehen, anziehen kann. Diese werden sich von diesem Anker lösen, wenn Brasilien von den bevorstehenden stürmischen wirtschaftlichen und sozialen Wellen ergriffen wird. Aber es ist nicht garantiert, dass sie zur P-SoL übergehen werden, wenn die Partei keine Politik, Strategie und Taktik anwendet, um diese Schichten anzusprechen.
Die Koalitions-Falle
Die Entwicklung der Rifondazione Comunista (PRC) in Italien beinhaltet viele Lehren und Warnungen für die P-SoL und Brasilien. Die Bildung der PRC bedeutete einen gigantischen Schritt vorwärts für die italienische Arbeiterklasse, auch wenn sie anfangs nur die kämpferischsten und entwickeltesten Schichten anzog. Die Partei hat, vor allem unter der Führung Bertinottis, die Basis der Demokratischen Linken (DS – die Mehrheit der früheren Kommunistischen Partei) nicht untergraben können, selbst als diese sich nach rechts entwickelt hatte. Ein Grund hierfür war die inkonsequente Haltung der PRC, vor allem ihre Betonung auf Wahlen, was auf Kosten einer dynamischen und auf dem Klassenkampf basierenden Politik ging. Vor allem aber glitt die Partei in den Sumpf der Koalitionspolitik ab, statt eine unversöhnliche Arbeiterpolitik gegen den Kapitalismus zu verfolgen. Sogar bevor ein „nationaler Block“ gebildet wurde, hat die PRC auf lokaler und kommunaler Ebene die Macht mit bürgerlichen Parteien geteilt. Das führte unweigerlich zu Angriffen auf ArbeiterInnen und ihre Gewerkschaften auf lokaler Ebene, wofür die PRC in den Augen der ArbeiterInnen die Verantwortung trug.
Von da ausgehend war es kein großer Schritt zu einer formellen Koalition mit den bürgerlichen Parteien um Prodi auf nationaler Ebene. Anfangs unterstützte die PRC die „Olivenbaum“-Regierung von außen im Jahr 1996. Ohne die „Vorteile“ von Ministerämtern und die damit einhergehenden Fallstricke, hat die PRC die Abneigung aufgrund der Regierungsangriffe auf die Arbeiterklasse und die Gewerkschaften geerntet. Das hat den Weg für die Rückkehr Berlusconis geebnet. Nun ist die PRC in Italien einen Schritt weiter gegangen und ist formell in die Prodi-Regierung eingetreten. Diese greift, wie Lula in Brasilien, die Renten, das Bildungswesen und alle früheren Errungenschaften der italienischen Arbeiterklasse an. Unter dem Kommandostab von Bertinotti als Parlamentspräsidenten häutet sich die PRC von einer spezifischen Arbeiterpartei zu einem Teil des „Roten Dings“ (Bündnis mit weiteren italienischen „Links“-Parteien, wird mittlerweile Regenbogen-Bündnis genannt, A.d.Ü.), was nur eine Maske für die Schaffung einer weiteren liberalen, kapitalistischen Partei ist.
Dieser Prozess ist in der PRC noch nicht vollständig beendet, aber er stellt eine große Warnung für die P-SoL und alle neuen Organisationen der Arbeiterklasse dar, wenn sie eine Koalitionspolitik betreiben sollten. Ohne eine klare Politik können solche Formationen schon bei ihrer Geburt erstickt werden, anstatt zu einem Ausgangspunkt für die Entwicklung eines massenhaften Attraktionspols zu werden. P-SoL ist noch nicht an diesem Punkt angelangt. Aber der enorme Druck der bürgerlichen Gesellschaft sich anzupassen und das Wahlprofil auf Kosten des Eingreifens in den Klassenkampf, insbesondere des betrieblichen Kampfes und der sozialen Bewegungen im allgemeinen, zu steigern, hatte gewisse Auswirkungen auf die Führung der P-SoL.
Schritt nach Rechts
Dies zeigte sich bei den Wahlen durch das Herunterspielen radikaler Politik, insbesondere durch die Präsidentschaftskandidatin Heloísa Helena. Dies geschah mit dem Ziel ein Maximum an Stimmen zu erreichen. Sie hat sich auch gegen das Recht auf Abtreibung ausgesprochen, ist darüber aber in einen Konflikt mit dem Großteil der P-SoL-Mitgliedschaft geraten. Heloísas Position dazu traf auf den unerbittlichen Widerstand der Mehrheit der Delegierten beim letzten P-SoL-Kongress. Aber eine Gruppe um sie herum, vor allem einige Personen wie die Abgeordnete Luciana Genro aus Rio Grande Del Sul, versuchen die P-SoL in Richtung einer „praktischeren“, sprich rechteren, Politik zu verändern. Sie wurden durch Flüchtlinge aus der PT, die mittlerweile der P-SoL beigetreten sind, verstärkt.
Gemeinsam haben diese Kräfte es geschafft die Führung der P-SoL in eine rechtere Richtung zu verschieben, was wiederum eine linke Opposition auf den Plan gerufen hat, in der Socialismo Revolucinarío wirkt. Diese Opposition hat etwas weniger als ein Viertel der Stimmen beim P-SoL-Kongress erhalten. SR versucht dies weiter zu entwickeln, in dem eine Einheitsfront, ein „Block der Vier“, innerhalb von P-SoL, bestehend aus den konsequentesten Organisation auf der Linken gebildet werden soll. Dies führte dazu, dass sich SR gemeinsam mit anderen Gruppen, die alle aus einer trotzkistischen Tradition kommen, in ganz Brasilien ausbreiten konnte.
Es gibt einige historische Parallelen zu dieser Entwicklung. Nach dem Sieg Hitlers im Jahr 1933, als die Kommunistische Partei keinen ernsthaften Widerstand organisierte, entwickelte sich eine tiefe Krise in den bestehenden „Internationalen“. Trotzki warf die Notwendigkeit einer neuen, „Vierten“ Internationale auf. Daraus entwickelte sich der „Block der Vier“ Parteien, der von Trotzki als außerordentlich wichtig bezeichnet wurde. Die vier Parteien waren die trotzkistische Internationale Linke Opposition, die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP) in Deutschland und zwei niederländische Parteien, die Revolutionär-Sozialistische Partei (RSP) und die Unabhängige Sozialistische Partei (OSP), die eine Erklärung für eine „neue Internationale“ auf den Prinzipien von Marx und Lenin unterzeichneten.
Dieser damalige „Block der Vier“ setzte sich weit größere Ziele als der heutige Block der Vier innerhalb der P-SoL, aber es ging grundlegend um dieselben Dinge: wie kann das Potenzial für die Linke in der Arbeiterbewegung maximiert werden? Dieser damalige Block entwickelte sich nicht zu einer neuen permanenten Formation aufgrund der Inkonsequenz der Führer der nicht-trotzkistischen Parteien. Im Fall von Brasilien stehen sich die Organisationen politisch viel näher und es gibt die große Chance, dass im Falle der Erlangung politischer Klarheit eine einheitliche politische Kraft innerhalb von P-SoL gebildet wird.
Die P-SoL zeigt ebenso wie die frühere Erfahrung der PRC in Italien, dass kontinuierlicher Erfolg, das Wachstum von Einfluss und Mitgliedszahlen nicht automatisch garantiert sind, wenn eine neue Partei sich nach rechts entwickelt. Aber die Linke in der P-SoL ist klarer und hat mehr Potenzial als die Linke in der PRC. Dies ist der Fall, weil die trotzkistischen Organisationen in der PRC, seit deren Gründung, eine grundlegend inkorrekte Politik betrieben haben. Das von Livio Maitan geführte VSVI konnte man von Bertinotti kaum unterscheiden. Sie waren für lange Zeit Teil derselben „Fraktion“ und dementsprechend konnte das VSVI keine substanziellen Kräfte hinzu gewinnen. Andere haben entweder eine ultralinke Position oder eine rein propagandistische, oberkluge Haltung von Kommentatoren eingenommen.
Brasiliens Block der Vier
Die derzeitige organisierte linke Opposition in der P-SoL ist politisch sehr viel stärker. Die Einheitsfront von Organisationen, der Block der Vier innerhalb von P-SoL, beinhaltet GenossInnen von Alternativa Revolucionária Socialista (Revolutionär-Sozialistische Alternative – ARS), die vor allem in Belem im Norden Brasiliens ihre Basis haben. Eine weitere Organisation in Sao Paulo ist das CLS (Sozialistisches Freiheits-Kollektiv), das aus ArbeiterInnen mit einer Geschichte des Kampfes sowohl in Sao Paulo als auch in Minas Gerais besteht. Dies ist ein sehr wichtiger Bundesstaat, in dem das CLS eine besonders wichtige Basis in den sozialen Bewegungen hat (vor allem der Landlosenbewegung und unter DruckerInnen). Zwei weitere Organisationen nehmen an diesem Block teil (eine davon Socialismo Revolucionarío, brasiliansiche CWI-Sektion, A.d.Ü.). Es besteht die Hoffnung, dass der „Block der Vier“ in einer Reihe von Versammlungen und öffentlichen Aktivitäten konsolidiert wird und dann weitere Gruppen von Dissidenten aus der P-SoL anziehen kann.
Gleichzeitig ist ein Prozess der Umgruppierung der marxistisch-trotzkistischen Linken in Gang gekommen. Der letzte Kongress von SR wurde von Vertretern von Gruppen besucht, die im Block der Vier arbeiten. Auf diesem Kongress hat sich SR das Ziel gesetzt, gemeinsam mit diesen GenossInnen, eine zahlenmäßig stärkere und weitaus einflussreichere marxistische Kraft aufzubauen. Aufgrund der Tatsache, dass die P-SoL zur Zeit relativ leer in Bezug auf neue Schichten der Arbeiterklasse ist, wird diese Aufgabe nicht dadurch erreicht werden können, wenn man sich hauptsächlich auf Aktivitäten innerhalb der Partei konzentriert. Der Kampf auf der betrieblichen Ebene ist derzeit genauso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger. Aber die P-SoL hat ihr Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Der Zusammenbruch des „Lulaismus“ und der PT wird dazu führen, dass weitere wichtige Schichten ihre Hoffnungen auf die P-SoL übertragen werden. Eine Rechtfertigung für die Schaffung einer neuen Arbeiterpartei ist, dass sie für die Arbeiterklasse und die Linke die Möglichkeit bietet, die bislang zersplitterten Kräfte zusammen zu bringen.
Solche neuen Parteien sind eine Arena der Diskussion und der Debatte und für die Ausarbeitung einer Politik, die in Zukunft Erfolge für die Arbeiterklasse garantieren kann. Die Existenz eines funktionsfähigen marxistisch-trotzkistischen Rückgrats in einer solchen Partei ist für ihren Erfolg entscheidend. Ohne ein solches können diese Parteien, einschließlich der P-SoL, stagnieren und sogar niedergehen und von der politischen Bühne verschwinden, selbst wenn sie Anfangserfolge haben. Das erscheint in Brasilien allerdings unwahrscheinlich aufgrund des Einflusses des Marxismus in der Partei.
Die Aufgaben der MarxistInnen in Brasilien – die von MarxistInnen weltweit gespannt verfolgt werden – sind es in den Entwicklungen innerhalb von P-SoL einzugreifen, sich klar vom Reformismus und den Schattierungen von Zentrismus – revolutionär in Worten, aber reformistisch in Taten – zu unterscheiden und die besten Kräfte der P-SoL-Linken zusammen zu bringen. Der erste Schritt zu diesem Ziel ist die Schaffung einer starken trotzkistischen Organisation, die klare Vorstellungen in Bezug auf Perspektiven, Taktik, Strategie und Organisation hat. Der Kapitalismus bewegt sich in eine Krise, aber das bedeutet nicht automatisch, dass die Linke daraus profitieren wird. Um das zu tun muss sie neue Arbeiterparteien bilden. Die Entwicklungen in P-SoL werden von MarxistInnen in der ganzen Welt gespannt verfolgt und studiert werden, um die Lehren für ähnliche Entwicklungen anderswo zu ziehen.
Übersetzung: Sascha Stanicic