Montagsdemo in Rostock
Am 31. August gingen wieder über 5.000 Menschen in Rostock gegen Hartz 4 auf die Straße. Auch in benachbarten kleineren Städten gab es Demonstrationen von mehreren hundert Beteiligten. Diese Entwicklung widerspricht eindeutig den Lügen der Medien und Politiker, die behaupten dass die Bewegung auf dem absteigenden Ast sei. Die Teilnehmerzahl ist um so beachtlicher, wenn man sich die widrigen Umstände anschaut.
von Torsten Sting, Rostock
Undemokratisches Vorgehen DGB/PDS
Zum einen regnete es mal wieder bis kurz vor Beginn der Auftaktkundgebung. Aber nicht nur die Natur machte den DemonstrantInnen das Leben schwer. Der DGB-Vorsitzende und PDS-Vertreter maßten sich an, darüber zu entscheiden, wer bei der Kundgebung reden darf und wer nicht. So wurde im Vorfeld der Demo unserer Abgeordneten in der Bürgerschaft, Christine Lehnert, verboten eine Rede für die SAV zu halten. Die Begründung: ?Polemik? gegen die PDS im Verlauf des Demozuges vergangene Woche.
Wir reagierten mit einem offenen Brief an alle Gewerkschaften. In diesem forderten wir nicht nur das Rederecht für die SAV und die Person Christine Lehnert, sondern eine demokratische Auseinandersetzung, in der Kritik am Sozialabbau ? egal von wem dieser wo betrieben wird ? ausgesprochen werden darf.
Mit unserem Protest hatten wir auch deshalb Erfolg, weil wichtige Einzelgewerkschaften wie die IG Metall gegen dieses Vorgehen protestierten. Ebenso konnte erfolgreich verhindert werden, dass ein Infotisch einer anderen Gruppe abgeräumt wurde, nachdem der DGB-Vorsitzende die Polizei gerufen hatte! Die Mehrheit der DemonstrantInnen ? auch die SAV ? hatte sich schützend vor den Infotisch gestellt. Gegen diesen Druck wollten die Bürokraten offensichtlich nicht vorgehen.
Wie geht?s weiter?
Mit solchen Methoden wollen (Teile) der Gewerkschaftsspitzen vor Ort und die PDS, die Bewegung unter ihre Kontrolle kriegen. Wie man den Protest steigern und was in den Betrieben an Druck entfaltet werden kann, dazu kein Wort. So gibt es die Gefahr, dass die Proteste sich tot laufen. In den nächsten Wochen werden wir verschiedene Proteste (u.a. vor dem Arbeitsamt ) anstoßen, um noch mehr Leute zu mobilisieren.
Zudem werden wir den Gewerkschaften vorschlagen, an einem Tag ?aktive Mittagspausen? durch zu führen. Hier können KollegInnen in Aktion treten, über Hartz 4 und betriebliche Angriffe gemeinsam diskutieren und so Selbstbewusstein tanken. Unserer Meinung nach kann dies aber nur der Auftakt sein für eine Kampagne, die sich zum Ziel setzt in Rostock und bundesweit flächendeckende Arbeitniederlegungen und Streiks zu organisieren. So kann Hartz 4 gestoppt werden.