Artikel von Georg Kümmel aus der VORAN Nr. 221 (Februar 2001)
Was essen wir denn heute? Wir haben die Wahl zwischen BSE-Rindfleisch, Dioxin-Eiern, Pharma-Schinken und Gen-Mais. Sich wirklich gesund zu ernähren ist heute schlicht unmöglich. Aber was können wir tun, damit sich das ändert? Bundeskanzler Schröder hat den Agrarfabriken den Kampf angesagt. Zusammen mit der neuen Grünen-Ministerin hat er einen radikalen Wechsel in der Agrarpolitik versprochen.
Wir stellen zwei Gegen-Thesen an den Anfang dieses Artikels:
1. Schröders Äußerungen sind Demagogie, sie sind nicht ernst gemeint, sondern sollen nur die WählerInnen beruhigen
2. Der einzige Weg zu gesunden Lebensmitteln ist die Abschaffung des Profitprinzips bei der Erzeugung von Lebensmitteln
Alles, was wir essen, ist letztendlich durch die Landwirtschaft erzeugt worden. Das gilt nicht nur für Wurst, Käse oder Müsli, auch der Weizen für das Mehl der Tiefkühlpizza und der Schoko-Kekse ist auf einem Acker gewachsen. Irgendetwas muss jeder Mensch essen und deshalb kommt keiner an der Frage vorbei, wie das Korn gedüngt und wie die Tiere gefüttert werden. Aber wer entscheidet heute diese Fragen? Wir, die VerbraucherInnen? Leider nicht. Vielleicht die Bauern? Oberflächlich betrachtet ja, aber sie sind in ihren Entscheidungen nicht frei. Die Politik? Sie erlässt Vorschriften und Verordnungen, aber sie wird bestimmt von den Interessen des Agrarsektors.
Wenn man nach Ursachen und Lösungen sucht, muss man sich alle an der Erzeugung von Nahrungsmitteln Beteiligten anschauen.
Da wären die Bauern, aber es gibt große und kleine Höfe. Es gibt ehemalige Bauern, die nach Feierabend ein paar Hektar Land beackern und das Getreide verkaufen. Es gibt die klassischen Familienbetriebe, die ihren Hof allein bewirtschaften. Ihre Zahl ist immer geringer geworden. Es gibt aber auch die Großgrundbesitzer und Großbetriebe, die so gerne in der Statistik über Durchschnittgrößen versteckt werden. Tatsächlich bewirtschaften die 4 Prozent größten Betriebe 43 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Fläche in Deutschland.
Ein bedeutender Teil der Agrarindustrie sind die Chemiefirmen. Sie produzieren Saatgut, Kunstdünger und Spritzmittel für die Pflanzen und Arzneimittel sowie Futterzusatzstoffe für die Tiere. In diesem Geschäft ist der Chemieriese Bayer einer der Marktführer. Bayer erzielte 1999 einen Jahresüberschuss von 3,95 Milliarden Mark. Daneben gibt es noch die Futtermittelhersteller, die aus Tierkadavern das berüchtigte Tiermehl hergestellt haben. Auch der Agrarhandel zieht seine Gewinne aus der Landwirtschaft.
Teil des ganzen Komplexes ist aber auch die Nahrungsmittelindustrie. Dazu zählen die Fleisch- und Wurstfabriken, und die Hersteller von Fertiggerichten, Beispiel Dr. Oetker. Viel Geld und viel Einfluss haben in diesem Geschäft außerdem die Einzelhandelskonzerne wie Aldi und REWE.
Profit als Ziel
Die Agrarindustrie hat nur eine Ziel: sie will Profit machen. Dazu muss möglichst billig produziert werden. In Vorschriften zum Schutz von Tier, Umwelt, und zum Schutz der VerbraucherInnen sieht sie nur eine Gefahr für ihre Gewinne. Entsprechend hoch ist der Druck, den sie in Brüssel und in Berlin auf die Politik ausübt.
Gemessen an ihrem Anteil an der gesamten Wirtschaft ist der politische Einfluss der Agrarlobby überdurchschnittlich hoch. Der agrarindustrielle Komplex (ohne Einzelhandel) setzt zwar immerhin 215 Milliarden Mark um, das entspricht aber nur gut fünf Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Dennoch ist die Agrarwirtschaft der einzige Zweig, für die es ein eigenes Ministerium gibt – das Landwirtschaftsministerium, jetzt versehen mit dem wohlklingenden Namen Verbraucherschutzministerium.
Woher rührt dieser große Einfluss des Agrarsektors auf die Politik? Wäre die Landwirtschaft schon vor Jahren vollkommen ungeschützt dem Weltmarkt ausgesetzt worden, dann wäre die nationale Eigenversorgung mit Lebensmitteln zusammengebrochen, die Bauern hätten schlagartig ihre Höfe aufgeben müssen, die Landwirtschaft wäre verödet. Dazu kommt, dass die Bauernschaft traditionell eine sehr konservative Gruppe der Gesellschaft bildet. Sie sollte und soll als politisches und ideologisches Gegengewicht gegen die zahlenmäßig immer stärker werdende Arbeiterschaft erhalten bleiben. Die Industrialisierung der Landwirtschaft führte unvermeidlich zu größeren Betrieben und weniger Bauern. Dieser Prozess wurde durch Subventionen verlangsamt, die sozialen Folgen des Höfesterbens wurden gemildert. Bei der Gelegenheit konnten sich die konservativsten der Konservativen, die Besitzer der Großbetriebe, prächtig bereichern. Große Subventionen für große Betriebe, kleine Subventionen für kleine Bauern ist bis heute die Richtlinie in der Agrarpolitik. Subventionen werden nämlich nicht pro Landwirt, sondern entsprechend der Produktion oder der Fläche bezahlt.
Massenproduktion
An billiger Massenproduktion von Nahrungsmitteln hat aber auch die private, kapitalistische Wirtschaft als Ganzes ein Interesse. Alle Unternehmer wollen billige Arbeitskräfte. Billige Arbeitskräfte brauchen billige Lebensmittel. Schon im 19. Jahrhundert kämpften die britischen Kapitalisten erfolgreich für die Abschaffung der Getreidezölle. Sie wollten das Korn günstig importieren, damit ihre Arbeiter billig Brot kaufen konnten und der Ruf nach höheren Löhnen nicht ganz so laut wurde.
An diesem Zusammenhang hat sich im Prinzip bis heute nichts geändert. Die weitere Liberalisierung des Weltmarktes im Agrarbereich dient auch diesem Zweck.
Mag sein, dass die rot-grüne Bundesregierung noch ein paar Gesetzesänderungen in Sachen Landwirtschaft verabschiedet. An den grundlegenden Prinzipien wird sie nicht rütteln.
Sie verkündet das Ziel, den Anteil der Öko-Landwirtschaft von zwei auf zehn Prozent zu steigern. Warum nur 10 Prozent? Wenn diese alternative Landwirtschaft besser für Mensch, Tier und Umwelt ist – und sie ist es – dann müsste das Ziel 100 Prozent sein. Offensichtlich will man, dass nur die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung beim Biometzger einkaufen können. Denn die übrigen 90 Prozent kann man dann weiter mit Massenware abspeisen und ihnen gleichzeitig vorwerfen, sie seien selber schuld an Massentierhaltung und Gift in der Nahrung. Sie könnten schließlich gesund essen, wenn sie nur wollten.
Schuld der Verbraucher?
Von der Schuld der Agrarindustrie wird gerne abgelenkt. Wenn die VerbraucherInnen mehr Öko-Fleisch und Öko-Eier kaufen würden, dann würde auch mehr auf diesem Wege produziert, wird argumentiert.
Aber erstens bräuchten die meisten dann erst mal eine kräftige Öko-Lohnerhöhung. Aber von Lohnerhöhungen um teuere Lebensmittel bezahlen zu können ist keine Rede. Zweitens wüssten sie dann immer noch nicht, ob auch Öko drin ist wo Öko draufsteht. Bei Eiern von Demeter, einer bekannten Biomarke, ist zum Beispiel die Haltung von Hennen in Legebatterien nachgewiesen worden.
Solange die VerbraucherInnen von einer auf Profit ausgerichteten Lebensmittelindustrie versorgt werden, wird diese Industrie jeden Tag neue Wege und neue Tricks suchen und finden, um ihnen Antibiotika oder Gen-Mais ins Essen zu mischen.
Ökologische Landwirtschaft funktioniert auch nur dann, wenn sie allgemein praktiziert wird. Wenn auf dem Nachbarfeld Gen-Kartoffeln wachsen, dann kann der Bio-Bauer daneben nicht risikofrei ernten. Und solange hohe Profite winken, drohen auch bei Bio-Produkten Schwindel und Betrug.
Was genau in den Lebensmitteln drin ist, weiß immer nur der Hersteller. Die Lösung des Problems liegt deshalb nicht beim Verbraucher, sondern bei der Herstellung.
Was tun?
Anderthalb Jahrzehnte nachdem die erste britische BSE-Kuh zitternd zusammenbrach, hat die Wissenschaft noch immer keine gesicherten Erkenntnisse über den Erreger und über die Übertragungswege. Über 80 Menschen sind bereits an der auf den Menschen übertragenen Form des Rinderwahnsinns gestorben. Niemand weiß, ob noch zehn, hundert oder hunderttausend Menschen in Zukunft dahingerafft werden.
Da wäre es doch das Naheliegendste, die Ausgaben und die wissenschaftlichen Ressourcen zur Erforschung dieser Krankheit zu verzehn– und zu verhundertfachen. Aber noch immer gibt man lieber Geld für Forschung aus, die sich damit beschäftigt, wie man Gen-Mäusen Ohren auf dem Rücken wachsen lassen kann.
Allem Anschein nach läuft die Infektion mit BSE über das Tiermehl aus den Futtermittelfabriken. Stichproben haben immer wieder Verstöße gegen die Vorschriften ergeben. Was liegt näher als diese Fabriken der direkten Kontrolle der Gesellschaft zu unterstellen, sie also zu vergesellschaften. Die Kontrolle darüber, dass wirklich nur rein pflanzliche Stoffe verarbeitet werden, könnte von demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten, der Gewerkschaften und der Verbraucherverbände bzw. der staatlichen Behörden wahrgenommen werden. Die könnten dann auch dafür sorgen, dass zum Beispiel kein Gen-Soja eingesetzt wird.
Die Futtermittelfabriken müssen in absehbarer Zeit ganz geschlossen werden. Nach einer Übergangszeit dürfte jeder landwirtschaftliche Betrieb nur noch soviel Schweine, Rinder und Hühner halten, wie er von eigenen Flächen ernähren kann.
Die Kosten für die Tötung erkrankter oder möglicherweise mit BSE infizierter Tiere müssen aus den Gewinnen der Agrar-Industrie finanziert werden. Diejenigen Politiker, die in der Vergangenheit absichtlich die BSE-Gefahr verschwiegen und verharmlost haben, müssen ebenfalls mit ihrem Vermögen haftbar gemacht werden.
Die Beschäftigten in Schlachthöfen und Fleischfabriken, denen wegen dem BSE-Skandal Arbeitslosigkeit droht, müssen aus den gleichen Quellen ihren vollen Lohn weiterbekommen, bis sie Ersatzarbeitsplätze erhalten haben.
Radikaler Wandel
Wir können erst dann sicher sein, gesundes Essen auf den Tisch zu bekommen, wenn das Profitprinzip in der Produktion von Nahrungsmitteln abgeschafft wird. Erst wenn Mensch und Umwelt und nicht der Profit Ausgangs- und Endpunkt bei der Herstellung aller Lebensmittel sind, erst dann werden wir uns vernünftig ernähren können.
Um das zu erreichen, muss die Agrarindustrie entmachtet werden. Auch sie muss unter gesellschaftliche Kontrolle, also vergesellschaftet werden. Die Beschäftigten in Futtermittelwerken, Fleischfabriken und Großbäckereien wissen zwar, was in Futter, Wurst, Brot reingemischt wird, aber sie haben im Betrieb nichts zu sagen. Gleichzeitig sind sie auch KonsumentInnen und haben, wie wir alle, ein Interesse an gesunden Lebensmitteln.
Gesellschaftliche Kontrolle der Agrarindustrie heißt öffentliches Eigentum plus Kontrolle durch demokratisch gewählte, durchschnittlich bezahlte VertreterInnen von Beschäftigten, Gewerkschaften und VerbraucherInnen.
Wenn das Profitprinzip aus der Nahrungsmittelherstellung verbannt ist, kommt niemand mehr auf die Idee, Wiederkäuer zu Kannibalen zu machen, Altöl ins Hühnerfutter oder Hühnerscheiße ins Schweinefutter zu mischen und Terminator-Saatgut zu fabrizieren. Die vorherrschende Lehrmeinung an den Landwirtschaftsschulen und –hochschulen würde nicht mehr von den Profitinteressen der Agrarindustrie geprägt sein, wie es heute der Fall ist. Es ist nämlich kein Zufall, dass gleich 45 Agrarökonomen sich Anfang Januar gegen eine Orientierung auf den ökologischen Landbau aussprachen. Dagegen würde sich eine von wirtschaftlichen Interessen unabhängige Forschung und Wissenschaft in den Dienst einer nachhaltigen Landwirtschaft stellen.
Auch die Betriebe der Großagrarier, die jeweils mehrere tausend Hektar Land mit künstlichem Dünger und Spritzmitteln bearbeiten, müssen in öffentliches Eigentum überführt werden. Sie bestimmen heute die Politik im Bauernverband, sie üben in ihrem Interesse Druck auf die Gesetzgebung aus und sie kassieren die meisten Subventionen. Die Frage einer Entschädigung stellt sich in Westdeutschland wohl erst gar nicht, wenn man die riesigen Subventionen gegenrechnet, die sie in den vergangenen Jahrzehnten aus den Steuermitteln der Allgemeinheit bekommen haben. Auch in Ostdeutschland wird sich nach einer Offenlegung der Geschäftsbücher der Großbetriebe herausstellen, dass sie mit öffentlichen Geldern zu ihrem Besitz gekommen sind.
Die Familienbetriebe, die ihren Hof selbst bewirtschaften, müssen durch staatliche Kredite und Preisgarantien Unterstützung und Anreize bekommen, um auf ökologische Produktion umzustellen. Um die Maschinen besser nutzen zu können und auch, damit die Bauernfamilie überhaupt mal Urlaub machen kann, müsste deren freiwilliger Zusammenschluss zu gemeinschaftlichen Betrieben gefördert werden (freiwillig heißt hier wirklich freiwillig im Gegensatz zu den Methoden, die in der ehemaligen DDR angewendet wurden).
Auf dieser Grundlage könnten wirklich unabhängige Experten zusammen mit VertreterInnen von Verbraucherorganisationen, den Beschäftigten in der Landwirtschaft und den Bauern einen gesamtgesellschaftlichen Plan entwickeln, wie die gesamte Landwirtschaft ökologisch betrieben werden kann.
Man sieht, Kanzler Schröder und Ministerin Künast sind Lichtjahre von einer radikalen Wandel in der Agrarpolitik entfernt. Es wird nicht einfach sein, den Weg, den wir vorschlagen, gegen die profitgierige Agrarindustrie durchzusetzen und er müsste gleichzeitig Teil einer sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft insgesamt sein. Aber die Alternative dazu heißt Rinderwahnsinn – auch beim Menschen.