{"id":38210,"date":"2019-07-07T06:19:59","date_gmt":"2019-07-07T04:19:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=38210"},"modified":"2019-07-04T16:26:47","modified_gmt":"2019-07-04T14:26:47","slug":"die-zerstoerung-der-etablierten-parteien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2019\/07\/die-zerstoerung-der-etablierten-parteien\/","title":{"rendered":"Die Zerst\u00f6rung der etablierten Parteien"},"content":{"rendered":"

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Rewinside [CC BY 3.0 (https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by\/3.0)]<\/figcaption><\/figure>Wirkliche Alternative aufbauen<\/strong><\/p>\n

Das Video des Youtubers Rezo \u201cDie Zerst\u00f6rung der CDU\u201d l\u00f6ste vor und nach den Europawahlen einen medialen Fl\u00e4chenbrand in der Bundesrepublik aus. Mittlerweile hat das Video 15 Millionen Aufrufe.<\/p>\n

von Marlene Frauendorf, Berlin<\/em><\/p>\n

Dabei ist die Reichweite, die er bei jungen Leuten hat von gro\u00dfem Wert und l\u00f6ste bei den Herrschenden Angst aus. Davon ist die Antwort von Annegret Kramp Karrenbauer Ausdruck, die nach dem popul\u00e4ren Video meinte, man m\u00fcsse jetzt diskutieren, was im Netz erlaubt sei und was nicht und somit die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung infrage stellte. Denn er nennt die Dinge beim Namen: Die CDU war die letzten 18 Jahre an der Regierung und hat dabei gezeigt an wessen Seite sie steht: Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr den \u00e4rmeren Teil der Bev\u00f6lkerung, Steuersenkungen f\u00fcr Reiche und Konzerne, K\u00fcrzungen bei Sozialleistungen, in der Bildung und in der Pflege, eine klimazerst\u00f6rerische Politik. Alle diese Tatsachen spart er nicht aus und untermauert das mit Fakten und Ausschnitten von Reden einzelner Politiker*innen.<\/p>\n

Mit Fridays for Future gehen seit sieben Monaten Sch\u00fcler*innen auf die Stra\u00dfe und demonstrieren f\u00fcr eine lebenswerte Zukunft, gegen Klimawandel und sind bereit gegen die etablierten Parteien aufzubegehren. Die Proteste um die Urheberrechtsversch\u00e4rfung mobilisierten ebenfalls tausende junge Leute, denn ihnen war bewusst, dass Bestrafungen f\u00fcr Urheberrechtsverletzungen nicht gro\u00dfe Konzerne wie YouTube und Google trifft, sondern diese auf Nutzer*innen der Portale abgew\u00e4lzt werden. Diese Stimmung greift Rezo auf.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen – (k)eine Alternative ?<\/h4>\n

Leider verliert er kein Wort \u00fcber die Gr\u00fcnen. Sie profitieren von der Fridays for Future-Bewegung, denn die Sch\u00fcler*innen sind zu jung, um sich erinnern zu k\u00f6nnen, dass die Gr\u00fcnen 1998 bis 2005 an der Regierung waren und Hartz IV und den Kosovo Krieg mit verabschiedeten. Au\u00dferdem sitzen die Gr\u00fcnen in einigen Bundesl\u00e4ndern in den Regierungen, wo sie f\u00fcr K\u00fcrzungspolitik verantwortlich sind. Den Hambacher Forst haben auch die Gr\u00fcnen an RWE verkauft. Jetzt stellen sie sich dar, als die vermeintliche Alternative f\u00fcr Klimaschutz und soziale Politik, vertreten in Wahrheit aber auch nur die Interessen des Kapitals in gr\u00fcnem Gewand.<\/p>\n

K\u00e4mpferische Organisierung notwendig<\/h4>\n

Insgesamt wird in dem Video deutlich, dass es an einer wirklichen Alternative f\u00fcr Jugendliche mangelt. Dabei gibt es eine LINKE und den parteinahen Jugendverband linksjugend [\u2018solid], deren Aufgabe es w\u00e4re, nicht nur an der Seite von Bewegungen, wie Fridays for Future zu stehen, sondern auch eine sozialistische Alternative aufzuzeigen. Aber statt die etablierten Parteien klar zu bek\u00e4mpfen, schw\u00e4rmt die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping von einem B\u00fcndnis mit SPD und Gr\u00fcnen auf Bundesebene. Der Kampf, um das richtige Programm in der LINKEN, muss einhergehen mit der Organisierung an Schule, Uni und in den Gewerkschaften. Nur so ist es m\u00f6glich gegen die Politik im Interesse von Banken und Konzernen von CDU, SPD, Gr\u00fcnen, AfD co. zu k\u00e4mpfen und eine Welt frei von Ausbeutung, Spaltung und Diskriminierung zu erreichen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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