{"id":38030,"date":"2019-06-03T13:28:58","date_gmt":"2019-06-03T11:28:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=38030"},"modified":"2019-06-03T13:28:58","modified_gmt":"2019-06-03T11:28:58","slug":"dresden-angehende-kuenstlerinnen-contra-afd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2019\/06\/dresden-angehende-kuenstlerinnen-contra-afd\/","title":{"rendered":"Dresden: Angehende K\u00fcnstler*innen contra AfD"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Protest an der Hochschule f\u00fcr Bildende K\u00fcnste<\/strong><\/p>\n

Die rechten Wahlerfolge in Sachsen sind erschreckend und zugleich Ausdruck des Fehlens einer starken sozialistischen Gegenbewegung. Das hei\u00dft jedoch nicht, dass es in Sachsen nicht viele g\u00e4be, die bereit w\u00e4ren sich gegen das Erstarken rechter Kr\u00e4fte einzusetzen.<\/p>\n

Von Steve Hollasky, Dresden<\/em><\/p>\n

Als sich w\u00e4hrend des vom \u201eB\u00fcndnis f\u00fcr mehr Personal im Krankenhaus und in der Pflege\u201c mitorganisierten Dresdner \u201eWalk of Care\u201c ein bekanntes AfD-Mitglied unter die Demonstration gemischt hatte, verlangte die gesamte Demonstration mehrfach von ihm den Aufzug zu verlassen.<\/p>\n

Jetzt, wenige Tage nach den Kommunal- und Europawahlen in Sachsen, besetzten Studierende der Hochschule f\u00fcr Bildende K\u00fcnste (HfBK) ihre Bibliothek im Dresdner Stadtteil Johannstadt. Hintergrund der Aktion war ein anonymes Schreiben an den Studierendenrat (StuRa) der HfBK, in dem aufgedeckt wurde, dass die Leiterin der HfBK-Bibliothek, Barbara L., als Parteilose versucht hatte auf den Listen der AfD in den Mei\u00dfener Kreistag einzuziehen.<\/p>\n

Folglich kochte der Unmut der Studierenden \u00fcber: Die AfD war mit dem Slogan \u201ekeine(en) Cent f\u00fcr politisch motivierte Kunst\u201c in den Kommunalwahlkampf gezogen. Ihr Dresdner Stadtrat Gordon Engler hatte unl\u00e4ngst die Streichung aller Zusch\u00fcsse f\u00fcr den \u201einternationalen Kulturort Hellerau\u201c gefordert. Die angehenden K\u00fcnstler*innen bef\u00fcrchten mit einem Erstarken der AfD auch zunehmende Angriffe auf die Freiheit der Kunst, wie sie in einer am Mittwoch erschienenen Presseerkl\u00e4rung mitteilten.<\/p>\n

In der Wahrnehmung vieler Studierender an der HfBK spitzte sich die Situation weiter zu, als der Rektor der Hochschule auf einen Brief des StuRa in der Angelegenheit mit einer Stellungnahme antwortete, die der umstrittenen Bibliotheksleiterin den R\u00fccken st\u00e4rkte, ihre fachlichen F\u00e4higkeiten betonte und es zum Zeichen einer \u201egesunden\u201c Demokratie erhob f\u00fcr eine Partei wie die AfD zu kandidieren.<\/p>\n

Auf der vom StuRa f\u00fcr den 28.05. einberufenen Vollversammlung berichteten auch zwei Mitarbeiterinnen \u00fcber die aus ihrer Sicht unertr\u00e4gliche Arbeitssituation. Es sei schlicht nicht m\u00f6glich unter einer Vorgesetzten zu arbeiten, die sich in einer \u201emenschenverachtenden Partei\u201c engagiere. Tags darauf besetzten etwa drei\u00dfig Studierende die Bibliothek der HfBK und verlangten den R\u00fccktritt der Bibliotheksleiterin und eine Stellungnahme des Rektorats, in dem sich dieses klar gegen die AfD positionieren solle, die der freien Kunst die Mittel zu k\u00fcrzen beabsichtigt. Zudem forderten die Besetzer*innen in einer Presseerkl\u00e4rung zumindest Mitbestimmung bei der Beschaffung der B\u00fccher f\u00fcr die Bibliothek. Au\u00dferdem hoben die Besetzer*innen hervor, dass es nicht darum ginge allein Barbara L. ins Licht der \u00d6ffentlichkeit zu ziehen, sondern ein Klima zu kritisieren, in dem die Kandidatur und das Engagement f\u00fcr rassistische Parteien mehr und mehr einfach hingenommen werde.<\/p>\n

\"\"<\/a>Der Rektor hingegen nannte das Vorgehen der Studierenden \u201eMobbing\u201c, stimmte allerdings gegen Ende des Tages Gespr\u00e4chen mit den Studierenden zu, die daraufhin ihre Besetzung vorerst aussetzten.<\/p>\n

Der Mut und die Bereitschaft der Studierenden gegen die AfD und ihren gesellschaftlichen Einfluss vorzugehen ist ohne jeden Zweifel beeindruckend. Doch die Aktion zeigt leider auch, dass es der F\u00fchrung der Arbeiter*innenbewegung nicht gelingt eine Massenbewegung gegen Rassismus und Rechtspopulismus aufzubauen und all denen anzubieten, die gegen die AfD aktiv werden wollen.<\/p>\n

Es ist anzunehmen, dass sich in dieser Situation Aktionen wie jene in der HfBK-Bibliothek wiederholen werden. Sollen sie nicht isoliert und von Teilen der Bev\u00f6lkerung unverstanden bleiben, braucht man eine Massenbewegung der Arbeiter*innenklasse gegen Rassimus und f\u00fcr Solidarit\u00e4t, gegen Abschiebungen und f\u00fcr Bleiberecht, gegen K\u00fcrzungen bei den Ausgaben im Bereich Soziales, Pflege, Bildung und Kunst und Kultur, f\u00fcr die \u00dcberf\u00fchrung der gro\u00dfen Immobilien- und Krankenhauskonzerne in \u00f6ffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle durch die Besch\u00e4ftigten, f\u00fcr eine Welt ohne Profitlogik.<\/p>\n

In einem Bundesland wie Sachsen ist so eine Perspektive f\u00fcr die Gegner*innen der AfD sehr weit weg. Umso wichtiger w\u00e4re es die M\u00f6glichkeiten zu nutzen, die es gibt, um exemplarisch zu zeigen, dass der Aufbau einer solchen Bewegung m\u00f6glich ist.<\/p>\n

Wenn DIE LINKE und Gewerkschaften ihre Mitglieder dazu aufrufen w\u00fcrden, sich an solchen Besetzungsaktionen zu beteiligen und in den besetzten R\u00e4umen beispielsweise \u00fcber den Kampf gegen Rassismus und die in Dresden und anderswo drohende neoliberale Offensive zu diskutieren; dort gemeinsam Material zu erstellen und weitere Aktionen zu planen, w\u00e4re man einen gro\u00dfen Schritt auf diesem Wege vorangekommen.<\/p>\n

Die Studierenden der HfBK haben Mut und Aktionsbereitschaft im Angesicht der Wahlerfolge der AfD gezeigt. Bei LINKE und Gewerkschaften hei\u00dft es vielerorts noch immer \u201ebusiness as usual\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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