{"id":37910,"date":"2019-05-07T06:22:33","date_gmt":"2019-05-07T04:22:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=37910"},"modified":"2019-04-30T15:26:43","modified_gmt":"2019-04-30T13:26:43","slug":"suedafrika-neue-sozialistische-partei-gegruendet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2019\/05\/suedafrika-neue-sozialistische-partei-gegruendet\/","title":{"rendered":"S\u00fcdafrika: neue sozialistische Partei gegr\u00fcndet"},"content":{"rendered":"

\"\"F\u00f6rdert sie die Einheit der Arbeiter*innenklasse?<\/strong><\/p>\n

Am 7. April 2019 begingen tausend Delegierte sowie Besucher*innen aus Argentinien, Brasilien, Marokko, Tunesien, Sambia, Namibia, Schweden, Spanien, den USA und Nepal den dreit\u00e4gigen Gr\u00fcndungskongress der Sozialistischen Revolution\u00e4ren Arbeiter*innenpartei (SRWP).<\/p>\n

von Weizmann Hamilton, WASP (Partei der Arbeiter*innen und Sozialist*innen, CWI in S\u00fcdafrika)<\/em><\/p>\n

Die SRWP entsteht in der wohl tiefsten politischen Krise des ANC (Afrikanischer Nationalkongress) und des gesamten politischen Systems nach dem Ende der Apartheid. Zum ersten Mal seit 1994 k\u00f6nnte der Stimmenanteil des ANC unter f\u00fcnfzig Prozent fallen, was eine Koalitionsregierung notwendig machen und einen Wendepunkt darstellen w\u00fcrde.<\/p>\n

Gleichzeitig ist S\u00fcdafrika auch mit der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Apartheid konfrontiert. Die Wirtschaft w\u00e4chst langsamer als die Bev\u00f6lkerung, Armut erfasst inzwischen 55 Prozent, die Arbeitslosigkeit liegt bei zehn Millionen und die Weltbank erkl\u00e4rt S\u00fcdafrika zur ungleichsten Gesellschaft der Welt. Das f\u00fchrt zu einer scharfen Polarisierung zwischen den Klassen und der Zunahme sozialer Konflikte. Die Anzahl sozialer Proteste hat neue Rekordh\u00f6hen erreicht, und die Streiks sind auf dem h\u00f6chsten Niveau seit Beginn der Aufzeichnung durch das Arbeitsministerium.<\/p>\n

Die EFF (K\u00e4mpfer f\u00fcr wirtschaftliche Freiheit), die erste Oppositionspartei, die links vom ANC in das Parlament einziehen konnte, hat sich in der Wirtschaftspolitik stark nach rechts bewegt und ist im Korruptionssumpf versunken. In der organisierten Arbeiter*innenklasse sind sie v\u00f6llig diskreditiert. Das Vakuum auf der Linken hat sich weiter vergr\u00f6\u00dfert.<\/p>\n

Die Frage ist, ob die SRWP die Arbeiter*innenklasse ideologisch, programmatisch und im Kampf \u00fcber alle drei Bereiche hinweg vereinen kann: am Arbeitsplatz, in den Nachbarschaften und im Bildungsbereich. Wird sie demokratisch durch Arbeiter*innen kontrolliert und wirklich sozialistisch sein? Leider weckt der Ansatz der SRWP in diesen Fragen kein Vertrauen.<\/p>\n

Erste Schritte zur Massenpartei<\/h4>\n

Das Massaker von Marikana 2012 (Ermordung streikender Bergarbeiter*innen durch Sicherheitskr\u00e4fte) war ein Wendepunkt in der politischen Situation S\u00fcdafrikas. Es f\u00fchrte zu Massenaustritten aus der Nationalen Bergarbeiter*innengewerkschaft, der gr\u00f6\u00dften Spaltung im Kongress der s\u00fcdafrikanischen Gewerkschaften mit dem Ausschluss von Numsa (Metallarbeiter*innengewerkschaft), die den Prozess zur Gr\u00fcndung einer neuen Gewerkschaftsf\u00f6deration anf\u00fchrte.<\/p>\n

Innerhalb eines Jahres nach der Gr\u00fcndung setzte die neue S\u00fcdafrikanische F\u00f6deration der Gewerkschaften (Saftu) im Einklang mit ihrer Resolution zum Gr\u00fcndungskongress eine politische und ideologische Kommission ein, die am 21. und 22. Juli 2018 ein Gipfelkonferenz der Arbeiter*innenklasse organisierte, um einen Prozess in Richtung dem Aufbau einer Arbeiter*innenpartei einzuleiten. \u00dcber tausend Vertreter*innen von 147 Gemeinschaftsorganisationen, Saftu-Mitgliedsgewerkschaften und Studierendenverb\u00e4nden beteiligten sich bei der Gipfelkonferenz und nahmen die vorgeschlagene Resolution einstimmig an.<\/p>\n

Die Gr\u00fcndung der SRWP<\/h4>\n

Diese Betonung der demokratischen Kontrolle und Rechenschaftspflicht, die diese ersten Schritte zur Gr\u00fcndung einer Massenarbeiter*innenpartei markierte, stehen in scharfem Gegensatz zu der Art und Weise, wie die SRWP ins Leben gerufen wurde. Es ist nicht die Art Partei, die sich die Saftu-Delegierten auf der Gipfelkonferenz vorgestellt hatten.<\/p>\n

Obwohl sie an die Beschl\u00fcsse der Gr\u00fcndungskonferenz von Saftu zum Aufbau einer Massenarbeiter*-innenpartei gebunden ist, hat die Numsa-F\u00fchrung sich nicht daran gehalten. Sie haben nicht einmal einen offiziellen Aufruf zur Unterst\u00fctzung der SRWP innerhalb von Saftu eingebracht. Stattdessen wurden die Saftu-F\u00fchrungsmitglieder dazu angehalten, sich individuell anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich spricht der \u00f6ffentliche Start der SRWP im April 2019 f\u00fcr sich. Die Delegierten wurden aus ausgew\u00e4hlten Numsa-Strukturen auf fraktioneller Basis handverlesen ausgew\u00e4hlt, unterst\u00fctzt durch Lobeshymnen aus kleinen linken Gruppen und einigen selbsternannten Gemeindevertreter*innen. Obwohl es sich um einen Wahlkongress handeln sollte, wurden die Delegierten mit einer vorgefertigten Wahlliste konfrontiert, die von einer selbsternannten B\u00fcrokratie zusammengestellt worden war und der sie nur noch zustimmen sollten.<\/p>\n

Erstaunlicherweise soll der erste stellvertretende Pr\u00e4sident von Numsa zur Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Liste aufgefordert haben mit der Begr\u00fcndung, die SRWP sei eine sozialistische Partei und deshalb g\u00e4be es keine Notwendigkeit f\u00fcr Wahlen. Das ist Stalinismus, nicht Leninismus. In dem darauf folgenden Aufruhr protestierten mehrere Regionen und forderten die Einberufung der Unabh\u00e4ngigen Wahlkommission.<\/p>\n

Wie sollen wir 2019 w\u00e4hlen?<\/h4>\n

WASP wird bei den anstehenden Wahlen nicht selbst antreten. Gleichzeitig sind wir gegen den Boykott von Wahlen. Das ist ist eine passive, individuelle Taktik, die keine Auswirkung darauf hat, wer das Land regiert. F\u00fcr die Wahlen 2019 rufen wir zu einer kritischen Stimme f\u00fcr die SRWP auf, um die kapitalistischen Parteien zu schw\u00e4chen, ihre Krisen zu vertiefen und ihren Untergang zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig vom Ausgang der Wahlen wird die Notwendigkeit einer Massenarbeiter*innenpartei mit einem sozialistisches Programm nach der Wahl am 8. Mai noch gr\u00f6\u00dfer sein als davor. Auf ihrem gegenw\u00e4rtigen Weg steht die SRWP der Einheit der Arbeiter*innenklasse im Weg, die wichtiger ist als die individuellen Interessen linker politischer Parteien.<\/p>\n

Wir fordern die SRWP auf, ab dem 9. Mai den bei der Saftu-Gipfelkonferenz beschlossenen Prozess zu unterst\u00fctzen und alle ihre Ressourcen und Energien in die Bildung einer f\u00f6deralen Massen-arbeiter*innenpartei mit einem sozialistisches Programm zu stecken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

F\u00f6rdert sie die Einheit der Arbeiter*innenklasse?<\/p>\n","protected":false},"author":243,"featured_media":37912,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36],"tags":[1763,1765,1246,1764,1762,319],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37910"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/243"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37910"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37910\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":37914,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37910\/revisions\/37914"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/37912"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37910"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37910"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37910"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}