{"id":37307,"date":"2018-12-14T11:06:56","date_gmt":"2018-12-14T10:06:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=37307"},"modified":"2018-12-14T11:50:30","modified_gmt":"2018-12-14T10:50:30","slug":"gelbe-revolution-paris-im-ausnahmezustand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/12\/gelbe-revolution-paris-im-ausnahmezustand\/","title":{"rendered":"Gelbe Revolution? Paris im Ausnahmezustand"},"content":{"rendered":"
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Foto: Phototh\u00e8que Rouge \/ Martin Noda<\/figcaption><\/figure>\n

Augenzeugenbericht von der Protestbewegung der \u201eGelbwesten\u201c<\/strong><\/p>\n

Auch vergangenen Samstag haben die landesweiten Proteste der Gilets Jaunes (Gelbwesten) in Frankreich wieder die Macron-Regierung in Atem gehalten und die Massen auf die Stra\u00dfe gebracht. Zwei SAV-Mitglieder waren den ganzen Tag \u00fcber in Paris, haben an den Demonstrationen teilgenommen und mit Anwohner*innen und Mitgliedern der Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, Gauche R\u00e9volutionnaire, gesprochen.<\/p>\n

\"\"Von Miguel Empleado und Fyn Hansow (Hamburg)<\/em><\/p>\n

Die Stimmung ist ausgelassen, tausende Menschen stehen Schulter an Schulter auf dem Place de la R\u00e9publique, lauschen den Reden, die von den Lautsprecherwagen schallen oder diskutieren miteinander. Essen wird verteilt, Kinder laufen umher. Dann geht Jubel durch die Menge: Demonstrant*innen in gelber Weste sind auf die Bronzestatue in der Mitte des Platzes geklettert, einer hebt das Symbolbild der franz\u00f6sischen Revolutionen hoch, \u201eDie Freiheit f\u00fchrt das Volk\u201c. \u00dcber die Fahne schwenkende Frau wurde eine gilets jaune, eine gelbe Weste geklebt.<\/p>\n

Jenseits des Platzes blinken die Sirenen unz\u00e4hliger Einsatzwagen der franz\u00f6sischen Polizei, schwer ger\u00fcstete Beamte stehen vor ihren Wagen und blockieren die Stra\u00dfe, manche haben Granatwerfer unter den Arm geklemmt, einer sogar ein Sturmgewehr. Schlie\u00dflich l\u00f6sen sie die bis zum Schluss friedlich gebliebene Demonstration mit Tr\u00e4nengas auf, sie sei l\u00e4nger auf dem Platz geblieben als angek\u00fcndigt. Einige Stunden zuvor hatte eine ebensolche Tr\u00e4nengasgranate einem Demonstranten die Hand abgerissen, am anderen Ende der Innenstadt von Paris verlor eine Frau, vermutlich eine Passantin, ein Auge, nachdem man ihr mit einem Gummiprojektil ins Gesicht geschossen hatte.<\/p>\n

Wer in diesen Wochen nach Frankreich f\u00e4hrt, dem wird die Rolle der Polizei als bewaffnetes Repressionsorgan des b\u00fcrgerlichen Staates nur allzu bewusst. Offiziellen Angaben zufolge liegt die Zahl der am Samstag eingesetzten Einsatzkr\u00e4fte bei 89.000 im ganzen Land, der gr\u00f6\u00dfte Einsatz seit dem Mai 1968, private Sicherheitsdienste und \u00c4hnliches nicht mit eingerechnet. Die tats\u00e4chliche Ziffer ist wahrscheinlich noch um einiges h\u00f6her. Drastische Polizeigewalt, wie wir sie vielerorts im vergangenen Sommer in den Tagen des G20-Gipfels in Hamburg erlebt haben, scheint in Paris zum allw\u00f6chentlichen Normalzustand geworden zu sein.<\/p>\n

Dem gegen\u00fcber stehen Hunderttausende Protestierende, die zum vierten Mal in Folge den Aufrufen zu landesweiten Protesten und Demonstrationen folgten, und das trotz der Aufhebung der geplanten \u201e\u00d6ko-Steuer\u201c, also dem Anheben der Preise f\u00fcr Kraftstoffe, die die Proteste ausgel\u00f6st hatte. Die Forderungen der Gilets Jaunes gehen l\u00e4ngst weiter als das. Zwar ist die Massenbewegung, die inzwischen die Unterst\u00fctzung von fast zwei Dritteln in der franz\u00f6sischen Bev\u00f6lkerung hat, sowohl in ihrer regionalen als auch ihrer sozialen Zusammensetzung verschiedenartig, die Wut gegen die Politik \u201eder da Oben\u201c und die Forderung nach einem R\u00fccktritt Macrons sind aber allgegenw\u00e4rtig.<\/p>\n

#unteilbar auf Franz\u00f6sisch<\/h4>\n

In Paris manifestierten sich die Proteste am vergangenen Samstag auf drei Gro\u00dfdemonstrationen: Der w\u00f6chentlichen Gilets Jaunes Demo auf dem Champs-\u00c9lys\u00e9e, die die Polizei von vornherein verboten hatte, einem Demozug aus Arbeiter*innen und Studierenden, die in der Woche zuvor auf gemeinsamen Versammlungen demokratisch entschieden hatten, teilzunehmen und ihren Demonstrationszug mit den Gilets Jaunes zu vereinen, und einer j\u00e4hrlich stattfindenden Demonstration f\u00fcr Umweltschutz, die zum Place de la R\u00e9publique ziehen sollte.<\/p>\n

Als wir uns am Vormittag der Umweltschutz-Demonstration anschlossen, berichtete uns ein Mitglied der „Gauche R\u00e9volutionnaire“ (Revolution\u00e4re Linke, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich), der zuvor am Champs \u00c9lys\u00e9e war, \u00fcber die Situation. Bis zu dem Zeitpunkt gab es bereits mehr als 500 Festnahmen (!) und die Gro\u00dfdemonstrationen, obwohl bis dahin ruhig, waren von der Polizei blockiert worden. Doch das, was die Polizei an diesem Samstag mit aller Gewalt versuchte zu verhindern, die Verbindung der einzelnen Protestgruppen, war l\u00e4ngst Realit\u00e4t geworden: Die ganze Woche \u00fcber hatte es Schulstreiks und Unibesetzungen gegen die Reform des franz\u00f6sischen Abiturs und f\u00fcr die Forderungen der Gilets Jaunes gegeben, Feuerwehrleute und Sanit\u00e4ter*innen hatten sich solidarisiert, Arbeiter*innen forderten von ihren Gewerkschaften, endlich zu Streiks f\u00fcr h\u00f6here L\u00f6hne aufzurufen und sogar eine kleine Polizeiverwaltungsgewerkschaft solidarisierte sich.<\/p>\n

Die franz\u00f6sische Arbeiter*innenklasse zeigt sich unteilbar und genau darin liegt die unglaubliche St\u00e4rke, die Macron noch in dieser Woche zu weitgreifenden Zugest\u00e4ndnissen wie der Erh\u00f6hung des Mindestlohns und gleichzeitig weiterer Repression veranlasste. Das zeigt das gewaltige Potenzial, welches in einer vereinten Massenbewegung steckt.<\/p>\n

Die \u201elinken\u201c Vorurteile, die Gelben Westen protestierten gegen eine umweltbewusstere Politik oder Steuern allgemein, wurden auf der Umweltschutz-Demonstration wie selbstverst\u00e4ndlich weggewischt. \u00dcber 20.000 Menschen fanden sich zusammen, \u00fcberall leuchteten gelbe Westen aus der Masse und Gilets Jaunes hatten noch eine Stunde vor dem Beginn Flyer an vorbeifahrende Autofahrer*nnen verteilt. Klimaschutz steht au\u00dfer Frage. Die soziale Ungerechtigkeit und Steuerverteilung bringt die Menschen auf die Stra\u00dfe, und das wurde auch von den wenigen Zugest\u00e4ndnissen der Regierung kein bisschen angetastet. Die von Macron abgeschaffte Verm\u00f6genssteuer hat dieser in seinen \u201ebesorgten\u201c Reden \u00fcber die Lage der Nation nicht einmal erw\u00e4hnt. Gleichzeitig verliert die brutale Repression im Angesicht der Wut der Bev\u00f6lkerung ihre Wirkung, die Zahlen der Demonstrierenden sind gleich hoch wie in den vorangegangenen Wochen.<\/p>\n

\"\"Pour la r\u00e9volution!<\/h4>\n

Der Flyer, mit dem unsere franz\u00f6sischen Genoss*innen der „Gauche R\u00e9volutionnaire“ am Samstag auf den Demos unterwegs waren, um unsere Ideen und Vorschl\u00e4ge einzubringen und die Bewegung voran zu tragen, trug den Titel \u201ePour un nouveau Mai 68!\u201c (\u201eF\u00fcr einen neuen Mai 68!\u201c). Vor 50 Jahren war der entscheidende Faktor, der aus Unruhen eine revolution\u00e4re Situation gemacht hat, also eine Situation, in der es mit der richtigen Strategie absolut m\u00f6glich ist, die Forderungen der Massenbewegung nach einer solidarischen und demokratischen Gesellschaft durchzusetzen und die kapitalistische Regierung abzuschaffen, die Arbeiter*innenklasse.<\/p>\n

Durch einen der gr\u00f6\u00dften Generalstreiks in der Menschheitsgeschichte wurde das ganze Land zum Stillstand gebracht, die Regierung quasi auf einen Schlag in eine tiefe Krise gest\u00fcrzt und der damalige Pr\u00e4sident in die Flucht geschlagen. Dass es bereits erste Entwicklungen dahin gibt, wie das Ausrufen eines Aktionstages am 14. Dezember durch eine der gr\u00f6\u00dften Gewerkschaften, der CGT, ist auch der Grund, warum Macron sich beeilt hat, zu versichern, er w\u00fcrde den Forderungen entgegenkommen. Doch dieser Aktionstag geht nicht weit genug und konnte nur durch den Druck der vielen tausend Arbeiter*innen auf den Stra\u00dfen gegen die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie durchgesetzt werden, die am liebsten weiter mit Macron und seinen Minister*innen an einem Tisch sitzen und an der prek\u00e4ren Situation gro\u00dfer Teile der Bev\u00f6lkerung nichts ver\u00e4ndern wollen.<\/p>\n

Doch von den historischen Ereignissen zu lernen hei\u00dft auch, aus den damaligen Fehlern zu lernen: Es braucht eine demokratisch legitimierte F\u00fchrung mit einer klaren Strategie, um gegen die zu allem entschlossene Regierung anzukommen.<\/p>\n

Deshalb k\u00e4mpft „Gauche R\u00e9volutionnaire“ innerhalb der Bewegung f\u00fcr die sofortige Umsetzung folgender Punkte:<\/p>\n

    \n
  • Ausrufen eines landesweiten Generalstreiks<\/li>\n
  • \u00a0Gr\u00fcndung von basisdemokratischen Komitees in allen Betrieben, Schulen, Universit\u00e4ten und Gilets Jaunes Gruppen zur Vorbereitung der Streiks und Aktionen<\/li>\n
  • \u00a0Landesweite Delegiertenkonferenz, um der Bewegung eine demokratische F\u00fchrung zu geben und Korruption, Missbrauch und Spaltung entgegenzuwirken und den Forderungskatalog demokratisch aufzustellen.<\/li>\n<\/ul>\n

    Illusionen und die Linke<\/h4>\n

    Wenn wir uns am Samstag auf den Stra\u00dfen umsahen, wurde das Ausma\u00df dieser sozialen Bewegung eindeutig. Die Gilets Jaunes, anfangs vor allem dominiert vom l\u00e4ndlichen Mittelstand und Kleinb\u00fcrgertum, haben wie ein Katalysator f\u00fcr den Klassenkampf gewirkt. Sch\u00fcler*innen laufen neben Familien und erfahrenen Gewerkschafter*innen, Umweltaktivist*innen rufen Slogans. Wo anfangs vor allem asylkritische Forderungen mitschwangen, haben sich die Kritik an der kolonialen Ausbeutung afrikanischer Staaten und die Forderung nach Wohnungsbau f\u00fcr alle Bahn gebrochen. Nicht alle sind sich einig \u00fcber die richtigen Aktionsformen, oder was ihre Lage dauerhaft verbessern w\u00fcrde, aber sie alle wollen sich nicht zufrieden geben mit den paar Kr\u00fcmeln, die ihnen \u201eder Pr\u00e4sident der Reichen\u201c hinwirft.<\/p>\n

    Massenbewegungen in diesen Ausma\u00dfen beginnen niemals mit einem klaren, politisch korrekten Programm, mit dem alle Schichten \u00fcbereinstimmen. Verschiedene Vorstellungen werden auf die Blockaden, Demonstrationen und Treffen mitgebracht, teilweise auch rassistische oder sexistische Vorurteile. Utopische oder reformistische Illusionen oder aber auch progressive Ideen sind vorhanden, aber keine genaue Vorstellung davon, wie diese umgesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

    Die Aufgabe von Sozialist*innen ist es, durch Mitarbeit in der Bewegung zu neuen Ideen und Diskussionen anzuregen. Dass die Proteste in den ersten Wochen in einigen Landesteilen durch rechte Elemente gepr\u00e4gt wurden, ist vor allem dem Nichterf\u00fcllen dieser Aufgabe durch gro\u00dfe Teile der franz\u00f6sischen Linken zu verdanken. W\u00e4hrend diese steuerkritische \u00c4u\u00dferungen oder rassistische Kommentare der inoffiziellen F\u00fchrungsfiguren (die nicht einmal von der Mehrheit der Gilets Jaunes unterst\u00fctzt werden!) als Grund vorschoben, sich von den Protesten zu distanzieren, marschierten organisierte rechte Gruppen mit auf dem Champs \u00c9lys\u00e9e und Marine Le Pen stilisierte sich in den Medien als Wortf\u00fchrerin. Der ehemalige franz\u00f6sische General Pierre de Villiers, 2017 nach einem Disput mit Macron zur\u00fcckgetreten, wird mit seinen autorit\u00e4r-konservativen Vorstellungen von rechten Teilen der Gilets Jaunes als m\u00f6glicher Nachfolger Macrons gehandelt, seine B\u00fccher landeten in den letzten Wochen auf den Bestsellerlisten und wir konnten sie auch gleich in den H\u00e4nden mehrerer Gelbwesten auf der Stra\u00dfe entdecken. Anstatt mit konstruktiven Vorschl\u00e4gen den Glauben an rechte Politiker*innen als Illusion zu enttarnen, hat der linke Politiker Jean-Luc M\u00e9lenchon erst im Verlauf der letzten Woche zu einer Beteiligung an den Protesten aufgerufen und kein Wort zu einer l\u00e4ngerfristigen Strategie verloren. Wenn der Kampf der unteren Klassen aber in eine offensive Phase geht, dann ist die Beteiligung daran kein Punkt zur Diskussion, sondern Pflicht f\u00fcr Linke!<\/p>\n

    In Deutschland erleben wir in der LINKEN, in der wir als SAV f\u00fcr sozialistische Ideen einstehen, \u00e4hnliche Debatten. Weder die Verharmlosung des rechten Einflusses noch die Isolation vor der Bewegung aus diesem Grund sind eine L\u00f6sung, vor allem nicht, wenn wir Solidarit\u00e4t mit unseren franz\u00f6sischen Nachbar*innen bekunden und in unserem eigenen Land in die Offensive gehen wollen.<\/p>\n

    Die Genoss*innen von Gauch R\u00e9volutionnaire haben uns am Samstag in Diskussionen und durch ihre Arbeit auf der Stra\u00dfe ein eindrucksvolles Beispiel darin gegeben, welchen Weg Revolution\u00e4r*innen in einer solchen Situation einzuschlagen haben.<\/p>\n

    \"\"Perspektiven<\/h4>\n

    Die Situation ver\u00e4ndert sich mit jeder Stunde. Wie bereits oben erw\u00e4hnt hat das neoliberale Macron-Regime inzwischen weitere Zugest\u00e4ndnisse angek\u00fcndigt, die jedoch den Gro\u00dfteil der franz\u00f6sischen Bev\u00f6lkerung zurecht nicht ansatzweise zufrieden stellen. Es hat am Dienstagabend in Stra\u00dfburg einen tragischen Terroranschlag gegeben und wir konnten den hetzerischen Versuch der franz\u00f6sischen als auch deutschen Medien und Regierungen beobachten, diesen f\u00fcr rassistische Spaltung und Ablenkung zu missbrauchen. Vielleicht pokert die Regierung auf die Weihnachtsfeiertage, die die Situation beruhigen und die Menschen zuhause halten k\u00f6nnten.<\/p>\n

    Die Sch\u00fcler*innen haben am Dienstag zu einem \u201eMardi Noir\u201c (Schwarzen Dienstag) aufgerufen und haben an hunderten Schulen ihre Streiks und Proteste fortgesetzt und so ihre Rolle als vorw\u00e4rts treibender Teil der Bewegung ein weiteres Mal unter Beweis gestellt. Einfahrten zu Amazon und Aribus werden von Gelbwesten blockiert und an den wichtigen H\u00e4fen sind die Hafenarbeiter*innen im Streik. Am Freitag, den 14.12., besteht, wie oben bereits ausgef\u00fchrt, mit dem Aktionstag der Gewerkschaften nun die Chance, mit Massenstreiks ein neues Level des Widerstandes einzul\u00e4uten. Dieser Versuch verdient die Unterst\u00fctzung aller Linken und internationale Solidarit\u00e4t!<\/p>\n

    Als wir am Abend schlie\u00dflich versuchen vom Place de la R\u00e9publique zum Champs \u00c9lys\u00e9e zu gelangen, laufen wir durch eine Stadt im Ausnahmezustand. Technisches Ger\u00e4t und Einsatzfahrzeuge blockieren jede Zufahrt, Polizist*innen, egal ob in R\u00fcstung oder Zivil, jagen Gilets Jaunes durch die Stra\u00dfen, Tr\u00e4nengaswolken h\u00e4ngen zwischen den Fassaden und Graffitis bedecken die verbarrikadierten Schaufenster. An einer H\u00e4userwand steht in schwarzer Schrift: \u201eVive la Commune! Justice sociale ou guerre totale\u201c (Es lebe die Kommune! Soziale Gerechtigkeit oder totaler Krieg). Nicht weit davon treffen wir auf einen Pariser, der mit seinen Freunden durch die Stra\u00dfen zieht. Ist er heute auf der Stra\u00dfe gewesen? Na klar, antwortet er und alle seine Freunde nicken heftig, und „wir werden definitiv wiederkommen, da kann Macron machen was er will“.<\/p>\n

    Am n\u00e4chsten Morgen gelangen wir schlie\u00dflich endlich auf \u201edie sch\u00f6nste Stra\u00dfe der Welt\u201c. Putzkr\u00e4fte m\u00fcssen die ganze Nacht \u00fcber im Einsatz gewesen sein, bis auf ein paar Stellen sind alle Graffitis weg. Nur die Holzw\u00e4nde, die noch manche Schaufenster sch\u00fctzen, erinnern an die Gilets Jaunes. Und zehn schwarz gekleidete M\u00e4nner, die vor dem Eingang zu McDonalds die Taschen durchsuchen. Aber so einfach wegwischen lassen wird sich diese Massenbewegung nicht. Es ist vielleicht (noch) keine Revolution, aber sie bedeutet jetzt schon einen tiefen Einschnitt und den Beginn einer neuen Offensive von unten. Und das Potenzial ist noch viel gr\u00f6\u00dfer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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