{"id":36998,"date":"2018-10-30T17:47:42","date_gmt":"2018-10-30T16:47:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36998"},"modified":"2018-10-30T17:50:53","modified_gmt":"2018-10-30T16:50:53","slug":"brasilien-schock-nach-sieg-von-bolsonaro","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/10\/brasilien-schock-nach-sieg-von-bolsonaro\/","title":{"rendered":"Brasilien: Schock nach Sieg von Bolsonaro"},"content":{"rendered":"

\"\"Gemeinsamen Widerstand aufbauen, um die Rechte von Arbeiter*innen und Unterdr\u00fcckten zu verteidigen<\/strong><\/p>\n

Der Sieg von Jair Bolsonaro bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Brasilien mit einem Vorsprung von zehn Prozent gegen\u00fcber dem Kandidaten der PT (Arbeiterpartei) Haddad bedeutet einen R\u00fcckschlag f\u00fcr die brasilianische Arbeiterklasse und er\u00f6ffnet ein neues Kapitel in Brasilien. Das wird auch die extreme Rechte in anderen lateinamerikanischen L\u00e4ndern st\u00e4rken.<\/p>\n

Andr\u00e9 Ferrari, LSR (Liberdade Socialismo e Revolu\u00e7\u00e3o \/ Freiheit Sozialismus und Revolution, CWI in Brasilien)<\/em><\/p>\n

Bolsonaro ist ein rechtsextremer Populist mit milit\u00e4rischem Hintergrund. Er hat das ehemalige Milit\u00e4rregime genauso wie die Anwendung von Folter verteidigt und sowohl w\u00e4hrend des Wahlkampfes als auch davor elit\u00e4re, rassistische, frauenfeindliche und homophobe Positionen vertreten. Bei seiner letzten Wahlkampfveranstaltung sprach er von der Notwendigkeit, „die Opposition, Sozialismus und Kommunismus zu eliminieren“.<\/p>\n

Gro\u00dfe Gefahren<\/h4>\n

Im Vorfeld der Wahlen hatte die Milit\u00e4rpolizei \u00fcber zwanzig Universit\u00e4ten gest\u00fcrmt, nachdem Wahlrichter gegen „antifaschistische“ Gruppen, die an den Universit\u00e4ten gebildet worden waren, geurteilt hatten. Diese Entscheidung wurde sp\u00e4ter von anderen Bereichen der Justiz aufgehoben. Es veranschaulicht jedoch den extrem repressiven Charakter, den die neue Regierung von Bolsonaro haben wird. Bei einer PT-Kundgebung st\u00fcrmte ein Bewaffneter aus einem Auto und erschoss einen Demonstranten. Bei den Bolsonaro-Feiern schossen seine Anh\u00e4nger mit geschwungenen Pistolen in die Luft. In Sao Paulo, wurde eine Trans-Person bei einem eindeutig politisch motivierten Angriff erschossen. In Nitero, in der N\u00e4he von Rio, fuhren milit\u00e4rische Panzerwagen durch die Stra\u00dfen, um den Sieg von Bolsonaro zu feiern.<\/p>\n

Widerstand<\/h4>\n

Dieser Sieg stellt eine Bedrohung und Herausforderung f\u00fcr die Arbeiter*innenbewegung und die Linke dar. In der Endphase der Kampagne entwickelte sich eine wachsende Widerstandsbereitschaft, die sich in massiven Anti-Bolsonaro-Protesten in Rio und anderen St\u00e4dten widerspiegelte. PSOL (Partei f\u00fcr Sozialismus und Freiheit) und der MTST (Bewegung der obdachlosen Arbeiter*innen) haben zu Recht die Initiative ergriffen, diese Woche zu Protesten aufzurufen. Eine neue Schicht von Arbeiter*innen und jungen Menschen, die der PT von links viel kritischer gegen\u00fcbersteht, hat sich aktiviert.<\/p>\n

Versagen der Linken<\/h4>\n

Der Sieg von Bolsonaro ist das Ergebnis des Scheiterns der „linken“ Regierungen an der Macht. Die PT war zusammen mit allen kapitalistischen Parteien in Brasilien in Korruption verwickelt. Sie f\u00fchrte prokapitalistische Politik ein und vers\u00e4umte es, sozialistische Ma\u00dfnahmen zu ergreifen. Brasilien st\u00fcrzte in die tiefste Rezession seit einem Jahrhundert. Die sozialen Folgen, die sich in dem schrecklichen Anstieg der st\u00e4dtischen Gewalt widerspiegeln, wurden von Bolsonaro populistisch genutzt. Im vergangenen Jahr wurden in Brasilien fast 70.000 Menschen ermordet. Bolsonaro nutzte auch die Krise in Venezuela, um die Linke zu attackieren. Das Versagen der Chavista-Regierung mit dem Kapitalismus zu brechen, hat zu einer sozialen Katastrophe gef\u00fchrt, die nun zum Angriff auf den Sozialismus genutzt wird.<\/p>\n

Aufbau sozialistischer Alternative<\/h4>\n

Nach dem Sieg von Bolsonaro wird es einen neuen Anlauf geben, die von Temer geplante und zun\u00e4chst zur\u00fcck geschlagene Rentenreform nun doch durchzubringen. Diese und andere Angriffe werden der Linken die M\u00f6glichkeit geben, mit dem Aufbau einer k\u00e4mpferischen sozialistischen Alternative zu beginnen.<\/p>\n

Die dritte Runde wird auf der Stra\u00dfe ausgetragen. Die Arbeitnehmer*innen und die linken Organisationen m\u00fcssen zusammengebracht werden, um mit dem Widerstand zu beginnen, um demokratische Rechte zu verteidigen und gegen alle Angriffe auf die Arbeiter und alle Unterdr\u00fcckten zu k\u00e4mpfen. Unmittelbar bedeutet das die Notwendigkeit, Selbstverteidigungsaussch\u00fcsse gegen Bedrohungen und Angriffe von rechtsextremen Kr\u00e4ften zu bilden. Die LSR k\u00e4mpft jetzt daf\u00fcr, den Widerstand in einer dritten Runde auf den Stra\u00dfen aufzubauen und den Aufbau einer einflussreicheren sozialistischen Alternative zu st\u00e4rken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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