{"id":36963,"date":"2018-10-26T14:42:38","date_gmt":"2018-10-26T12:42:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36963"},"modified":"2018-10-26T14:43:56","modified_gmt":"2018-10-26T12:43:56","slug":"gesundheit-ist-keine-ware-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/10\/gesundheit-ist-keine-ware-2\/","title":{"rendered":"Gesundheit ist keine Ware"},"content":{"rendered":"

\"\"Bericht vom \u201eKrankenhaus statt Fabrik\u201c-Kongress gegen die \u00d6konomisierung in der Gesundheitsversorgung<\/strong><\/p>\n

Vom 19. bis 23. Oktober diskutierten in Stuttgart 130 Teilnehmer*innen \u00fcber Fallpauschalen, Profitlogik im Gesundheitswesen und M\u00f6glichkeiten der Gegenwehr. Daraus entstanden zahlreiche Verabredungen und Ideen, aber noch keine umfassende Kampagne.<\/p>\n

von Michael Koschitzki, Teilnehmer aus Berlin<\/em><\/p>\n

Das \u201eKrankenhaus statt Fabrik\u201c-B\u00fcndnis besteht mittlerweile seit dreieinhalb Jahren und vereint Besch\u00e4ftigte, Gewerkschafter*innen und Aktive aus verschiedenen Organisationen, die im Gesundheitswesen t\u00e4tig sind. Seit der Gr\u00fcndung sorgte vor allem ihr Buch mit Fakten und Argumenten zum Fallpauschalen bzw DRG-System f\u00fcr Aufsehen, das mittlerweile 10.000fach gedruckt und verteilt wurde.<\/p>\n

Dieses Jahr kamen zum Kongress einige Besch\u00e4ftigte aus Pflege und \u00e4rztlichem Dienst aus verschiedenen Kliniken, ver.di-Sekret\u00e4r*innen, Medizinstudierende vor allem vom Verein Demokratischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte vd\u00e4\u00e4 und Aktive aus lokalen Krankenhausb\u00fcndnissen. An politischen Organisationen waren neben der LINKEN vor allem die Interventionistische Linke (IL) mit vielen Teilnehmer*innen vertreten. Er\u00f6ffnet wurde der Kongress von der ver.di Landesfachbereichsleiterin Baden-W\u00fcrttemberg vom Landesfachbereich 3 Irene G\u00f6lz. Am Vorabend verteidigte besonders Mitbegr\u00fcnder des B\u00fcndnisses und Bundestagsabgeordneter der LINKEN Harald Weinberg die Inhalte des B\u00fcndnisses bei einer Diskussion mit anderen Abgeordneten.<\/p>\n

Einsch\u00e4tzung des Pflegepersonalst\u00e4rkungsgesetzes<\/h4>\n

Auf hohem Niveau wurde in mehreren Workshops diskutiert, von den Grundlagen der Krankenhausfinanzierung zur psychiatrischen Versorgung, von Vernetzung bis Kampagnenplanung. Inhaltlich interessierte vor allem die Einsch\u00e4tzung der jetzigen Pl\u00e4ne des Bundesgesundheitsministeriums unter Jens Spahn. Der Pflegeprofessor und Experte f\u00fcr Personalbemessung Michael Simon legte dar, wie fachlich unsauber und tendenziell auch gef\u00e4hrlich die derzeitigen Pl\u00e4ne f\u00fcr so genannte Personaluntergrenzen sind, die den heutigen Pflegenotstand fortschreiben. Die Herausnahme von Pflege aus den Fallpauschalen sei ein gro\u00dfer Erfolg. Er f\u00fchrte aber auch aus, dass auch die Zusage, weitere Stellen zu finanzieren, nicht zu gro\u00dfem Aufbau f\u00fchre, weil derzeit eine R\u00fcckf\u00fchrung der Finanzierung an ein dem Fallpauschalen verwandtes System ab 2020 vorbereitet wird. Deshalb werden sich viele Krankenh\u00e4user mit Stellenaufbau zur\u00fcckhalten. Daraus schloss er, dass der Pflegenotstand sich unter dieser Regierung deshalb eher noch weiter versch\u00e4rfen wird, wenn es nicht von unten Widerstand gibt, der dem Einhalt gebietet.<\/p>\n

Weitere Pl\u00e4ne<\/h4>\n

Bei dem Kongress gab es Austausch zwischen aktiven Gewerkschafter*innen, die sich \u00fcber den Stand von tariflicher Personalbemessung und weitere Schritte in dem Bereich austauschten. Au\u00dferdem kamen die B\u00fcndnisse f\u00fcr mehr Personal im Krankenhaus zusammen. Sie f\u00fchren am 9.\/10. November in Hamburg noch ein weiteres bundesweites Treffen durch, um sich auf weitere Schritte zu verst\u00e4ndigen.<\/p>\n

Gemeinsam mit allen will man sich an den ver.di-Protesten gegen die Gesundheitsministerkonferenz am 5. Juni in Sachsen beteiligen und dort gegen die derzeitige Gesundheitspolitik protestieren. Dar\u00fcber hinaus gab es jedoch keine Verst\u00e4ndigung auf eine umfassende Kampagne gegen die \u00d6konomisierung des Gesundheitswesens. Vertreter der SAV brachten ein, dass vor allem die Alternative zum Fallpauschalensystem, also eine kostendeckende und bedarfsgerechte Finanzierung von Krankenh\u00e4usern ausformuliert und in griffige Slogans gebracht werden m\u00fcsse. Au\u00dferdem m\u00fcsse \u00fcber Forderungen wie Zusammenlegung von Krankenkassen und das Ziel eines steuerfinanzierten kostenlosen Gesundheitswesens geredet werden. Damit lie\u00dfe sich durch aktive Gewerkschafter*innen, B\u00fcndnisse und linke Organisationen mit gutem Material eine dynamische Kampagne entlang verschiedener lokaler und bundesweiter Termine organisieren.<\/p>\n

Von mehreren Kolleg*innen wurde an dem Wochenende au\u00dferdem die \u201eHerzschlag\u201c verbreitet. Die unabh\u00e4ngige Zeitung von Kolleg*innen f\u00fcr Kolleg*innen ist mittlerweile in der zweiten Auflage erschienen und wurde von vielen mit nach Hause genommen. (https:\/\/herzschlagkrankenhaus.wordpress.com\/) Au\u00dferdem trugen sich Viele in den Verteiler ein, um die n\u00e4chste Ausgabe zu erhalten.<\/p>\n

Auf dem Kongress fehlten leider Kolleg*innen, die Streiks in diesem Jahr mitgetragen hatten, wie in den Unikliniken D\u00fcsseldorf und Essen. Im n\u00e4chsten Jahr soll es einen weiteren Kongress des Krankenhaus statt Fabrik B\u00fcndnisses geben, zu dem auch versucht werden sollte, genau diese Kolleg*innen zu erreichen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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