{"id":36943,"date":"2018-10-25T10:05:04","date_gmt":"2018-10-25T08:05:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36943"},"modified":"2018-10-25T18:45:59","modified_gmt":"2018-10-25T16:45:59","slug":"gewerkschaftsdemo-fuer-braunkohe-verhaertete-fronten-und-lehrreiche-erfahrungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/10\/gewerkschaftsdemo-fuer-braunkohe-verhaertete-fronten-und-lehrreiche-erfahrungen\/","title":{"rendered":"Gewerkschaftsdemo f\u00fcr Braunkohle"},"content":{"rendered":"

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Linksjugend- und SAV-Mitglieder argumentieren f\u00fcr Umwelt und Arbeitspl\u00e4tze<\/strong><\/p>\n

Etwa 30.000 Menschen gingen in Bergheim auf die Stra\u00dfe, mobilisiert durch die Gewerkschaft Berbbau, Chemie und Energie (IG BCE) und die Sorge, durch einen schnellen Kohleausstieg ihre Arbeitspl\u00e4tze zu verlieren. Linksjugend- und SAV-Mitglieder argumentieren f\u00fcr Umwelt und Arbeitspl\u00e4tze.<\/p>\n

von Marcus Hesse, Aachen<\/em><\/p>\n

Als wir beschlossen hatten, mit einem Transparent und Flugbl\u00e4ttern an der Demonstration teilzunehmen, war uns klar, dass es nicht einfach werden w\u00fcrde. Denn die Spaltung und Feindschaft zwischen den Braunkohlebergleuten einerseits und der Umweltbewegung und der Linken andererseits sind tief. linksjugend [’solid] NRW hatte eine Stellungnahme geschrieben, in der erkl\u00e4rt wurde, dass die Interessen von Arbeit und Umwelt kein Widerspruch seien und in der f\u00fcr einen Kohleausstieg mit garantierten und gleichwertigen alternativen Arbeitspl\u00e4tzen argumentiert wurde \u2013 finanziert durch die Profite der Energiekonzerne wie RWE. Diese Erkl\u00e4rung haben wir (f\u00fcnf Aktive aus SAV, LINKE und linksjugend [’solid]) auf der Demo verteilt, weil wir es als Sozialist*innen, Umweltaktivist*innen und Gewerkschafter*innen wichtig finden, die Spaltung zwischen den Besch\u00e4ftigten im Bergbau und der Umweltbewegung zu \u00fcberwinden.<\/p>\n

Rolle der IG BCE<\/h4>\n

Die Gewerkschaft IG BCE hat mit Unterst\u00fctzung von Teilen von ver.di und der tatkr\u00e4ftigen Hilfe des Arbeitgebers circa 30.000 Leute mobilisiert, darunter auch Kumpel aus anderen Revieren wie der Lausitz und manchen RWE-Zulieferbetrieben, die daf\u00fcr frei bekamen und mit Reisebussen ins Rheinland fuhren. Zur Abschlusskundgebung redeten CDU-Ministerpr\u00e4sident Laschet und Brandenburgs Ex-Ministerpr\u00e4sidet Platzeck (SPD), der ein vehementer Bef\u00fcrworter der Braunkohlef\u00f6rderung ist. Immer wieder hat diese Gewerkschaft, die innerhalb des DGB besonders weit rechts steht und arbeitgebernah ist, mit den Bossen der Braunkohlekonzerne gemeinsam Demos organisiert. Mit eigenen \u201eStudien\u201c und \u201ewissenschaftlichen Gutachten\u201c hat sie ihre Mitglieder ausgiebig indoktriniert \u2013 was sich in vielen Gespr\u00e4chen mit Demoteilnehmer*innen niederschlug, die mit allerlei Zahlen und Daten um sich warfen. Die besonders enge Kooperation mit dem Arbeitgeber und die Identifikation mit dem Standortwettbewerb schl\u00e4gt sich in der IG BCE in einer krassen Frontstellung gegen alles, was links ist, nieder. Der Name \u201elinksjugend\u201c trug nicht dazu bei, Vertrauen zu erwecken. Au\u00dfer wenn man dann doch ins Gespr\u00e4ch kam. Dann gelang es streckenweise doch, gute Diskussionen \u00fcber Kapitalismus und die Notwendigkeit von demokratischer Wirtschaftsplanung zu f\u00fchren.<\/p>\n

Schwierige Intervention<\/h4>\n

Doch es war alles andere als leicht, mit den Besch\u00e4ftigten ins Gespr\u00e4ch zu kommen.<\/p>\n

Schon zu Beginn, als wir uns mit dem Transpi an die Seite des Demozugs stellten und die Flyer verteilten, stie\u00dfen wir \u2013 angesichts der Verh\u00e4rtung der Fronten wenig \u00fcberraschend \u2013 auf starke Ablehnung. Nur wenige nahmen ein Flugblatt mit, viele gaben es wieder zur\u00fcck oder warfen es auf den Boden. Es hagelte vielfach Beschimpfungen, die von einem ausgepr\u00e4gten Hass auf Umweltsch\u00fctzer*innen und Linke zeugen.<\/p>\n

\u201eBleib‘ mir weg mit Umwelt! Euer Strom kommt nicht einfach aus der Steckdose!\u201c war da noch h\u00f6flich. \u201eGeht mal arbeiten!\u201c, \u201eWascht euch mal!\u201c oder \u201eSchneidet euch mal die Haare!\u201c h\u00f6rte man st\u00e4ndig. Das traf besonders einen Aktivisten von uns, der wegen seiner Dreadlocks in den Augen mancher Bergleute rein \u00e4u\u00dferlich einem gewissen Feindbildklischee entspricht.<\/p>\n

Als wir uns dem Demozug anschlossen und loszogen, wurden wir fr\u00fchzeitig von der Polizei gezwungen, hinter dem Zug zu bleiben und damit von den Demonstrierenden abgeschirmt. Anderenfalls h\u00e4tten wir einen Platzverweis riskiert.<\/p>\n

Im Laufe des Demozugs stie\u00dfen noch andere Kr\u00e4fte dazu, die ebenfalls kritisch intervenierten. Darunter \u201eGewerkschafterInnen f\u00fcr Umweltschutz\u201c (meistens in ver.di und der IG Metall) und Mitglieder der MLPD. Insgesamt aber nicht mehr als 15 bis 20 Leute.<\/p>\n

An einer Stelle organisierten IG BCE-Leute sogar eine Blockade, um uns mit unserem Transpi am Weiterziehen zu hindern, was nach einigen hitzigen Diskussionen aber beendet wurde.<\/p>\n

Gelegentlich riefen IG BCE-Demonstrant*innen den provokativen Slogan \u201eHambi muss weg!\u201c Bei wirklichen Diskussionen mit ihnen \u2013 wenn sie denn zustande kamen \u2013 wurde aber schnell deutlich, dass bei ihnen durchaus auch Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Notwendigkeit des Klimaschutzes und des (langfristigen) Ausstiegs aus den fossilen Energien besteht. Einen Zugang gewann man dann, wenn man deutlich machen konnte, dass man f\u00fcr Besch\u00e4ftigungsgarantie steht. Mit vielen kam man auf eine Ebene, wenn man sich als Gewerkschaftsmitglied zu erkennen gab.<\/p>\n

Umweltbewegung und Besch\u00e4ftigte<\/h4>\n

Ausgepr\u00e4gt ist aber die Identifikation der Leute mit ihren Arbeitspl\u00e4tzen und \u201eihrem\u201c Unternehmen. Das dr\u00fcckte sich auch in manchen mitgebrachten Plakaten aus. \u201eWenn ich arbeitslos werde, kann ich die Bechsteinfledermaus beobachten\u201c hatte einer geschrieben, mit dem dann schnell eine Debatte \u00fcber einen \u00f6kologischen Umbau und gleichwertige alternative Arbeitspl\u00e4tze und demokratische Wirtschaftsplanung entbrannte. Sehr ausgepr\u00e4gt ist die Wut der Bergleute auf die Gr\u00fcnen, die 2016 noch f\u00fcr den Tagebauausbau stimmten und jetzt scheinbar an der Spitze der moralischen Emp\u00f6rung stehen. Ablehnung erfahren auch Gruppen wie BUND, Campact! und Greenpeace, denen die Arbeitspl\u00e4tze der Besch\u00e4ftigten kaum ein Wort wert sind. \u201eAuch uns geht es um die Zukunft und auch wir sind f\u00fcr Umweltschutz!\u201c sagte eine RWE-Besch\u00e4ftigte, mit der dann eine Diskussion \u00fcber die Begrenztheit von nationalen Klimazielen aufkam, an deren Ende Einigkeit aufkam, dass es global einer Energiewende bedarf. Auf einem Schild das wir sahen stand: \u201eWir sind keine Nazis!\u201c Das dr\u00fcckt die Emp\u00f6rung vieler RWE-Besch\u00e4ftigter dar\u00fcber aus, dass von manchen der Braunkohleabbau in einem Atemzug mit Nazis genannt wurde. W\u00e4hrend dieser Bericht geschrieben wird, sind in Sozialen Medien Bilder zu sehen, auf denen AfDler mit eigenem Banner auf der Demo mitgingen. Wir sahen sie auch kurz, als sie sich von ihr entfernten \u2013 konnten aber nicht in Erfahrung bringen, ob sie freiwillig nach Hause gingen oder von den Ordner*innen der IG BCE verjagt wurden. Dennoch: F\u00fcr viele Aktivist*innen war das Urteil sofort klar. Das macht viele Besch\u00e4ftigte von RWE w\u00fctend. Ein \u00e4lterer Bergmann sagte uns, dass er als Gewerkschafter bestimmt kein neues 1933 wolle. Denn dann w\u00e4re er \u201eals Erstes weg\u201c.<\/p>\n

Eine sehr herzliche Diskussion ergab sich auch mit einer Kraftwerksbesch\u00e4ftigten aus der Lausitz, die sich als Nichtw\u00e4hlerin outete und sagte, dass \u201esowohl im Sozialismus als auch im Kapitalismus die kleinen Leute immer die Leidtragenden\u201c seien und sich \u00fcber die unsoziale Politik der dort regierenden LINKEN beklagte. Sie erz\u00e4hlte von der Arbeitslosigkeit, die in machen Ex-Bergbauregionen herrscht. Sie war offen, aber frustriert und leider von der Alternativlosigkeit der Braunkohlef\u00f6rderung als \u00dcbergangsl\u00f6sung \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Sehr offen waren zwei Azubis aus einem Zulieferbetrieb von RWE. \u201eUns ist klar, dass die Braunkohle keine Zukunft mehr hat. Aber wir brauchen eine\u201c sagte einer von ihnen und diskutierte dann l\u00e4nger mit uns \u00fcber Arbeitszeitverk\u00fcrzung, erneuerbare Energien und internationale demokratische Wirtschaftsplanung.<\/p>\n

Sehr oft kam die Gewaltfrage zur Sprache. Viele Besch\u00e4ftigte machen die Erfahrung, von Teilen der Aktivist*innen als Feinde betrachtet zu werden. Das schlug sich in teilweise rechtslastig klingenden Plakaten gegen \u201eLinksterror\u201c nieder.<\/p>\n

Wir betonten, dass f\u00fcr uns nicht die Besch\u00e4ftigten Gegner seien und dass die Konzerne mit ihren Profiten f\u00fcr den \u00f6kologischen Umbau zahlen sollten und enteignet geh\u00f6ren. Diese Klarstellung lockerte die Spannungen und es kam zu guten Gespr\u00e4chen. Aber insgesamt ist die Identifikation der Besch\u00e4ftigten mit dem Unternehmen und seiner Leitung gro\u00df. Die Rolle der IG BCE ist sicherlich der Hauptgrund daf\u00fcr. Aber die Methoden mancher Teile der Umweltbewegung und Linken verst\u00e4rken dies.<\/p>\n

Leider haben auch die ver.di-Gewerkschafter*innen, die mit uns f\u00fcr Umweltschutz und gegen Braunkohleabbau demonstrierten, nicht den richtigen Ton getroffen. Auf ihrem Banner stand zu lesen \u201eKohleausstieg jetzt \u2013 aber sozialvertr\u00e4glich!\u201c – das erregte Zorn. Wissen die Besch\u00e4ftigten doch selbst zu gut, dass \u201eSozialvertr\u00e4glichkeit\u201c eine besch\u00f6nigende Beschreibung f\u00fcr Abfindungen bei Arbeitslosigkeit ist. Wenig weiter hielt Campact! eine Kundgebung unter dem Motto \u201ethere are no jobs on a dead planet\u201c (\u201eAuf einem toten Planeten gibt es keine Arbeit!\u201c) ab. Kurz nachdem die Demo diese Kundgebung passiert hatte wurden wir von einigen Dutzend Bergleuten blockiert und am Weitergehen gehindert. Wir erkl\u00e4rten allen, die zuh\u00f6rten, unser Programm und machten klar, dass wir f\u00fcr Besch\u00e4ftigungsgarantie k\u00e4mpfen \u2013 schlie\u00dflich wurde die Blockade aufgel\u00f6st. W\u00e4re diese Forderung nicht integraler Bestandteil unseres Programms \u2013 wie bei Campact, BUND & Co \u2013 w\u00e4ren wir von der Demo verjagt worden. Aber wenn wir nicht darum k\u00e4mpfen w\u00fcrden, h\u00e4tten wir auch gar nicht an der Demo teilnehmen wollen, sondern \u2013 wie die anderen Gruppen \u2013 uns darauf beschr\u00e4nkt, kommentierend und Flyer verteilend am Rande zu stehen.<\/p>\n

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Es war keine leichte Intervention, die wir da \u2013 noch dazu bei kaltem Regenwetter \u2013 hatten. Aber sie war notwendig, um ein politisches Signal auszusenden. Es ist ein gro\u00dfes Problem, dass zwischen den Interessen der Besch\u00e4ftigten (die nicht arbeitslos werden wollen) und der Umweltbewegung und Linken so ein Riss entstanden ist. Zu einem gro\u00dfen Teil liegt das an der rechten, standortnationalistischen und arbeitgeberfreundlichen Politik der IG BCE. Diese ist nicht bereit, \u00fcber die kurzfristigen Interessen der Erhaltung von Arbeitspl\u00e4tzen um jeden Preis hinauszugehen, sie stellt die Profit- und Wettbewerbslogik nicht infrage. Auf der anderen Seite ignorieren die gro\u00dfen Umweltverb\u00e4nde und die Gr\u00fcnen die sozialen Interessen der Bergleute, die in Zeiten von Hartz IV zurecht die Arbeitslosigkeit f\u00fcrchten. Zudem kommt, dass manche Aktivist*innen die Besch\u00e4ftigten pauschal als Feinde betrachten und es nicht wichtig finden, Antworten auf deren Sorgen und N\u00f6te zu geben. Daraus entsteht ein Teufelskreis, der wieder die rechte Politik der IG BCE und die Identifikation der Besch\u00e4ftigten mit ihrem Arbeitgeber verst\u00e4rkt.<\/p>\n

Es w\u00e4re vermessen zu sagen, dass unsere Intervention viel ver\u00e4ndert hat. Aber sie war ein Ansatz. Die politische Linke, die Umwelt- und Klimaschutzbewegung darf die Besch\u00e4ftigten von RWE nicht rechts liegen lassen, sondern muss Antworten auf die Fragen der Zukunft der Besch\u00e4ftigten geben. H\u00e4tten nicht zwanzig Leute, sondern hunderte und tausende Aktivist*innen kritisch interveniert und versucht, eine Br\u00fccke zwischen Arbeit und Umwelt zu schaffen, w\u00e4re die Wirkung zweifellos gr\u00f6\u00dfer geworden.<\/p>\n

Es ist wichtig, die Frage des Umwelt- und Klimaschutzes und des Kohleausstieges in die Gewerkschaftsbewegung zu tragen. Aber zugleich muss in der Umweltbewegung ein Zugehen auf die Besch\u00e4ftigten und ein Ernstnehmen von deren Sorgen erfolgen.<\/p>\n

Umwelt und Arbeit sind kein Widerspruch. Ein gutes Leben f\u00fcr alle und Kapitalismus wohl!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

F\u00fcr Umwelt und Arbeitspl\u00e4tze<\/p>\n","protected":false},"author":243,"featured_media":36944,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[122,8,117],"tags":[262,1376,1410,1444,638,952,948],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36943"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/243"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36943"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36943\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36954,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36943\/revisions\/36954"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/36944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36943"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36943"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36943"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}