{"id":36559,"date":"2018-09-24T10:01:31","date_gmt":"2018-09-24T08:01:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36559"},"modified":"2018-09-24T15:09:55","modified_gmt":"2018-09-24T13:09:55","slug":"usa-gegen-den-reichsten-mann-der-welt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/09\/usa-gegen-den-reichsten-mann-der-welt\/","title":{"rendered":"USA: Gegen den reichsten Mann der Welt"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Interview mit Emily McArthur (Mitglied von Socialist Alternative in Seattle und aktiv im B\u00fcndnis \u201eHousing for All\u201c) \u00fcber den Kampf um eine Besteuerung von Amazon in Seattle und aktuelle Entwicklungen auf der US-Linken.<\/em><\/p>\n

Im Mai diesen Jahres kam es in Seattle zum Showdown zwischen Amazon und dem lokalen Stadtrat. Gro\u00dfe Konzerne sollten durch eine Steuer den Neubau bezahlbarer Wohnungen finanzieren. Die bereits beschlossene Steuer wurde aber nur ein Monat mit den Stimmen der Demokraten wieder zur\u00fcckgenommen. Emely McArthur spricht \u00fcber den Kampf gegen den reichsten Mann der Welt und neue sozialistische Organisationen und ihr Verh\u00e4ltnis zur Demokratischen Partei. Erst vergangenen Juni ersetzte Alexandria Ocasio-Cortez, ein Mitglied der Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA), in den Vorwahlen f\u00fcr den Kongress in der New Yorker Bronx den etablierten Demokraten-Amtsinhaber.<\/p>\n

Der Kampf um eine Besteuerung von Amazon hat es bis in deutsche Medien geschafft. Wie kam es zur Kampagne?<\/strong><\/p>\n

Wohnen in Seattle ist zu einem kontroversen Thema geworden. Bei rasant steigenden Mieten und der Zahl der Obdachlosen, die jedes Jahr neue Rekorde bricht, fangen die Menschen an, sich zu wehren. Letztes Jahr w\u00e4hrend des Kampfes f\u00fcr einen bedarfsgerechten Haushalt, baute unsere Organisation, Socialist Alternative, eine Bewegung neben den Demokratischen Sozialisten von Amerika, Mieterorganisationen, Gewerkschaftsmitgliedern und selbstorganisierten Obdachlosen auf, die die Finanzierung von Sozialwohnungen forderten. Die Bewegung forderte, dass die Finanzierung durch eine Steuer auf das Gro\u00dfkapital anstelle von ArbeitnehmerInnen erfolgen sollte, und Amazon, das seinen Sitz in Seattle hat und sich im Besitz des reichsten Mannes der Welt befindet, war ein offensichtliches Ziel.<\/p>\n

Mit Kshama Sawant sitzt ein Mitglied von Socialist Alternative im Stadtrat. Wie hat euch das geholfen?<\/strong><\/p>\n

Eine gew\u00e4hlte Abgeordnete zu haben, die nicht von dem abh\u00e4ngig war, was f\u00fcr die Wirtschaft akzeptabel war, war absolut entscheidend. Kshama war die einzige Stimme, die f\u00fcr 150 Millionen Dollar k\u00e4mpfte – ein Betrag, der auf dem basierte, was zur L\u00f6sung der Krise n\u00f6tig war. Als Amazon drohte, 7.000 Arbeitspl\u00e4tze wegzunehmen, organisierten die anderen Ratsmitglieder Treffen mit F\u00fchrungskr\u00e4ften von Amazon. Kshama Sawant forderte hingegen einen Marsch auf Amazon. Sie brachte den Kampf vor ihre Haust\u00fcr zusammen mit angestellten TechnikerInnen, BauarbeiterInnen, SozialistInnen und AktivistInnen, die NEIN zu Besos‘ Mobbing sagten.<\/p>\n

Wie kam es dazu, dass das bereits beschlossene Gesetz wieder zur\u00fcckgenommen wurde?<\/strong><\/p>\n

Big Business hat einen Generalangriff gestartet. In nur drei Tagen wurden 350.000 Dollar gesammelt, um eine Kampagne zur Aufhebung der Steuer zu finanzieren. Die Hauptzeitung in Seattle, die die Steuer h\u00e4tte zahlen m\u00fcssen, ver\u00f6ffentlichte t\u00e4glich Angriffe darauf, wie diese kleine Steuer die lokale Wirtschaft zerst\u00f6ren w\u00fcrde. Als Reaktion auf diese Angriffe begann Socialist Alternative, eine gro\u00dfe \u00f6ffentliche Hausbesuch-Kampagne zu organisieren, um die Arbeiterklasse in den Kampf zu ziehen. Unter dem Druck des Gro\u00dfkapitals haben die linken DemokratInnen, die erst einen Monat zuvor die Steuer verabschiedet hatten, tats\u00e4chlich das Gesetz gebrochen, indem sie Hinterzimmer-Sitzungen ohne Ratsmitglied Sawant abhielten. Schlie\u00dflich leiteten sie eine Aufhebung ein. Alle diese DemokratInnen versuchen die unm\u00f6gliche Aufgabe, den ArbeiterInnen und dem Gro\u00dfkapital zu dienen, und waren unvorbereitet, einen Kampf gegen die tiefen Taschen dieses Gro\u00dfkapitals aufzubauen.<\/p>\n

In Seattle verraten die Demokraten im Stadtrat die Bewegung auf der Stra\u00dfe. In anderen St\u00e4dten der USA gibt es hingegen Erfolge f\u00fcr linke DemokratInnen und selbsternannte SozialistInnen. Zuletzt erregte in der New Yorker Bronx ein Mitglied der DSA landesweit Aufsehen. Sie setzte sich in den Bezirksvorwahlen auf der Liste der Demokraten gegen ein f\u00fchrenden Establishment-Politiker durch. Wie sch\u00e4tzt du diese widerspr\u00fcchlichen Entwicklungen ein?<\/strong><\/p>\n

In den USA wurde der Sozialismus historisch d\u00e4monisiert, so dass PolitikerInnen, die sich neben einer Kampfstrategie und einem Programm f\u00fcr arbeitende Menschen offen als SozialistInnen identifizieren, eine gro\u00dfe Entwicklung darstellen. Nach der Kampagne von Bernie Sanders und der Wahl von Trump gab es eine Suche nach Ideen. Gruppen wie unsere und auch die Demokratischen Sozialisten Amerikas sind schnell gewachsen. Socialist Alternative sieht Kampagnen von selbsternannten Sozialisten, die versuchen, etablierte Politiker aus dem Amt zu jagen, als eine wichtige Entwicklung an. Wir warnen vor den Gefahren deiner Kandidatur innerhalb der Demokratischen Partei: Die Parteimaschine hat eine gut dokumentierte Geschichte der Erstickens von Bewegungen und wird das Wachstum des linken Fl\u00fcgels ihrer Partei nicht akzeptieren, weil sie durch eine Million F\u00e4den an die herrschende Klasse gebunden ist. Wir appellieren an bekannte Pers\u00f6nlichkeiten wie Bernie Sanders und Alexandria Occasio-Cortez, mit ihrem Profil zum Aufbau einer neuen politischen Partei beizutragen, die kein Konzerngeld annimmt und sich auf den Aufbau von Massenbewegungen st\u00fctzt. Um auf dieser Entwicklung aufzubauen, rufen wir die DSA und andere Aktivisten auf, mit uns in Seattle auf einer gemeinsamen Plattform zu laufen. Wenn diese neuen Kandidaten unabh\u00e4ngig von der Demokratischen Partei und auf der Grundlage der Besteuerung des Gro\u00dfkapitals zur Finanzierung von Wohnraum und Dienstleistungen kandidieren w\u00fcrden – neben Kshama Sawant, der ersten Sozialistin, die seit 100 Jahren in Seattle gew\u00e4hlt wurde – k\u00f6nnen wir ein landesweites Beispiel daf\u00fcr geben, was m\u00f6glich ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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