{"id":36356,"date":"2018-06-28T11:50:55","date_gmt":"2018-06-28T09:50:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36356"},"modified":"2018-06-28T11:50:55","modified_gmt":"2018-06-28T09:50:55","slug":"tuerkei-nach-den-wahlen-fuer-eine-starke-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/06\/tuerkei-nach-den-wahlen-fuer-eine-starke-linke\/","title":{"rendered":"T\u00fcrkei nach den Wahlen: F\u00fcr eine starke Linke"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Interview mit Ismail Okay von Sosyalist Alternatif<\/strong><\/p>\n

Wie bewertest Du das Wahlergebnis f\u00fcr Erdogan und sein B\u00fcndnis mit der MHP?<\/h4>\n

Mit dem Referendum im letzten Jahr wurde in der T\u00fcrkei ein pr\u00e4sidiales System beschlossen, das aber erst nach der n\u00e4chsten Wahl eingef\u00fchrt werden sollte. Das war ein Grund f\u00fcr die vorgezogenen Wahlen. Ein noch wichtigerer Grund war die alarmierende Situation der Wirtschaft. Auf dem Papier gibt es zwar einen wirtschaftlichen Aufschwung, aber das sieht im realen Leben der Massen anders aus. Erdogan sah eine m\u00f6gliche \u00f6konomische Krise als Hauptgefahr f\u00fcr seinen Machterhalt. Mit diesem Wahlsieg ist das Erdogan-Regime erst einmal gefestigt. Auf der anderen Seite konnten die AKP und Erdogan nur durch das B\u00fcndnis mit der nationalistischen Partei MHP diesen Wahlsieg erreichen. Das wird sicher Folgen haben. Die MHP wird die AKP unter Druck setzen, zum Beispiel f\u00fcr eine Amnestie der im Gef\u00e4ngnis sitzenden Mafia-Bosse oder auch im Hinblick auf ein noch h\u00e4rteres Vorgehen gegen die KurdInnen.<\/p>\n

Wird die T\u00fcrkei jetzt eine Ein-Mann-Diktatur und wird Erdogan ein starker Pr\u00e4sident sein?<\/h4>\n

Die T\u00fcrkei ist seit langem de facto eine Ein-Mann-Diktatur. Diese hat jetzt eine \u201eLegitimation\u201c und strukturelle Konsolidierung erreicht. So gesehen ist Erdogan durchaus gest\u00e4rkt und werden die Zeiten f\u00fcr die Linke und andere oppositionelle Kr\u00e4fte noch schwieriger.<\/p>\n

Das bedeutet aber nicht, dass der Faschismus in der T\u00fcrkei gesiegt hat und alles hoffnungslos ist. Es gibt immer noch funktionierende Gewerkschaften, linke Parteien und Organisationen, auf die in der kommenden Periode viele wichtige Aufgaben zukommen. Eine wichtigste davon ist es, eine starke, unabh\u00e4ngige politische Kraft der Arbeiterklasse aufzubauen.<\/p>\n

Die objektive Lage wird sich in der kommenden Periode zu Gunsten der Linken entwickeln. Die Wirtschaft entwickelt sich in Richtung einer Krise. Die Folgen dieser Krise werden die Arbeiterklasse und arme Menschen, die teilweise noch Illusionen in das Regime haben, stark ersch\u00fcttern.<\/p>\n

Wie ist das Ergebnis der HDP einzuordnen?<\/h4>\n

Die HDP war die einzige Partei, die an keinem Wahlb\u00fcndnis beteiligt war. Die zehn-Prozent-Wahlh\u00fcrde galt nur f\u00fcr sie. W\u00e4re sie daran gescheitert, w\u00e4ren alle ihre Sitze auf die AKP \u00fcbergegangen, was sie zur st\u00e4rksten Kraft aller Zeiten im Parlament gemacht h\u00e4tte.<\/p>\n

Die HDP ist jetzt die dritte Kraft im Parlament. Aber wichtiger ist: sie hat viele VertreterInnen anderer linker Kr\u00e4fte auf ihre Liste genommen und ist somit ein faktisches linkes B\u00fcndnis geworden. Das ist von enormer Bedeutung f\u00fcr den Aufbau einer starken linken Kraft, die die kurdische und t\u00fcrkische Arbeiterklasse und Armen zusammen bringen kann.<\/p>\n

Au\u00dferdem ist die HDP seit drei Jahren einer enormen Repressionen ausgesetzt. F\u00fcr viele gilt sie als der legale Arm der PKK. Trotzt diese Umst\u00e4nde konnte sie bei den Wahlen zulegen. Das ist von sehr gro\u00dfer Bedeutung.<\/p>\n

Die HDP hatte in Kurdistan gewisse Verluste. M\u00f6glicherweise wurde sie aufgrund ihrer Linksentwicklung von manchen eher konservativen und nationalistischen Kr\u00e4ften unter den KurdInnen deshalb nicht gew\u00e4hlt. Aber der eigentliche Hauptgrund ist wahrscheinlich die milit\u00e4rische Besatzung unter die Wahl in den kurdischen gebieten stattfinden musste und damit einhergehende Wahlf\u00e4lschungen.<\/p>\n

Im Westen der T\u00fcrkei hat die HDP aber zugelegt. Sicher gab es taktische Stimmen von Kemalisten. Aber selbst das bedeutet viel. Vor allem zeigt es, dass die t\u00fcrkische Arbeiterklasse ihre Ber\u00fchrungsangst mit einer Partei, die mit der PKK bzw. mit Terror gleich gestellt wird, \u00fcberwinden kann.<\/p>\n

Was sind eure Forderungen und Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die neue Situation?<\/h4>\n

Sosyalist Alternatif hat gleich nach der Ank\u00fcndigung der vorgezogenen Wahlen f\u00fcr ein B\u00fcndnis von HDP und der linken Kr\u00e4fte geworben. Das ist geschehen. Au\u00dferdem, haben wir in unseren Stellungnahmen immer wieder vor Illusionen in die b\u00fcrgerlichen Oppositionsparteien gewarnt und betont, dass der schwierigste Kampf nach den Wahlen auf uns zukommen wird, egal wie sie ausgehen. Es ist wichtig, das linke B\u00fcndnis, das vor der Wahl entstanden ist, nach den Wahlen zu st\u00e4rken und in eine echte sozialistische Kraft zu verwandeln, die einen Kampf gegen die Auswirkungen der kommenden Krise und das kapitalistische System f\u00fchren kann.<\/p>\n

Die Regierung wird sicher bald Ma\u00dfnahmen zu Lasten der Arbeiterklasse beschlie\u00dfen. Die HDP und die linken Kr\u00e4fte m\u00fcssen in den kommenden Tagen einen Plan erstellen, wie man den Kampf im Parlament und au\u00dferhalb des Parlaments verbinden kann. Daf\u00fcr w\u00e4re eine schnell einzuberufende Konferenz ein wichtiger Schritt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Interview mit Ismail Okay von Sosyalist Alternatif<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":30511,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[45],"tags":[1311,809,837,330,297,329],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36356"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36356"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36356\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36357,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36356\/revisions\/36357"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/30511"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36356"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36356"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36356"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}