{"id":36148,"date":"2018-05-11T12:39:06","date_gmt":"2018-05-11T10:39:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36148"},"modified":"2018-05-03T11:55:54","modified_gmt":"2018-05-03T09:55:54","slug":"stoppt-den-hass-stoppt-die-afd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/05\/stoppt-den-hass-stoppt-die-afd\/","title":{"rendered":"\u201cStoppt den Hass \u2013 Stoppt die AfD!\u201d"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>
By RimbobSchwammkopf (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/4.0)], via Wikimedia Commons<\/figcaption><\/figure>Auf die Stra\u00dfe gegen den AfD-Aufmarsch in Berlin<\/strong><\/p>\n

Im Mai soll in Berlin eine bundesweite Demonstration der AfD f\u00fcr Neuwahlen stattfinden. Unter dem Motto \u201eStoppt den Hass \u2013 Stoppt die AfD\u201c wird zu Gegenprotesten aufgerufen.<\/p>\n

Von Ronald Luther, Berlin<\/em><\/p>\n

Der letzte gro\u00dfe von der AfD organisierte Aufmarsch liegt schon eine Weile zur\u00fcck. Im November 2015 nahmen etwa 5.000 AfD-Anh\u00e4ngerInnen in Berlin an einer fl\u00fcchtlingsfeindlichen Demonstration teil. Darunter mischten sich auch erkennbare Neonazis. War dies der AfD damals noch eher unangenehm gewesen, so sucht sie heute ungeniert den Kontakt zu PEGIDA. Diese ist eine von Rechtsextremen durchsetzte teilweise gewaltt\u00e4tige islam- und fremdenfeindliche, v\u00f6lkische, rassistische sowie rechtspopulistische Bewegung. Damit erhofft sich die AfD nicht nur im Falle von Neuwahlen massive Stimmenzuw\u00e4chse, sondern auch eine f\u00fcnfstellige Teilnehmerzahl bei der geplanten Demonstration.<\/p>\n

Gefahr von Rechts nicht untersch\u00e4tzen<\/h4>\n

Der Plan ist ehrgeizig, denn im Februar war in Berlin ein fl\u00fcchtlingsfeindlicher \u201eFrauenmarsch\u201c an massiven Protesten von tausenden AntifaschistInnen gescheitert. An diesem vom AfD-Mitglied Leyla Bilge organisierten Marsch hatten nur etwa 550 haupts\u00e4chlich m\u00e4nnliche Personen aus dem organisierten rechtsextremen Lager, von islam- und fl\u00fcchtlingsfeindlichen Gruppierungen sowie PEGIDA teilgenommen. Viele der rechten Demonstranten nahmen Tage sp\u00e4ter am erneuten \u201eMerkel muss weg\u201c-Aufmarsch teil. Auch gegen diesen haupts\u00e4chlich von Rechtsextremisten organisierten Aufmarsch mit gerade mal noch 450 Teilnehmern kam es zu massiven Protesten von AntifaschistInnen. Der Frust im rechten Lager ist deshalb sehr gro\u00df. Trotzdem muss davon ausgegangen werden, dass zu diesem AfD-Aufmarsch deutlich mehr TeilnehmerInnen kommen werden.<\/p>\n

Gro\u00dfe Proteste sind notwendig<\/h4>\n

Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei mit einem starken rechtsextremen Fl\u00fcgel. Durch deren Hetze f\u00fchlen sich Neonazis ermutigt, Brandanschl\u00e4ge und Angriffe auf Fl\u00fcchtlinge und Andersdenkende zu ver\u00fcben. Die AfD erreicht mit ihrem sexistischen, homophoben, nationalistischen, rassistischen und antimuslimischen Programm von Zukunfts\u00e4ngsten geplagte Menschen mit gem\u00e4\u00dfigten und radikalen rechten Ansichten. Prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung und geringe L\u00f6hne, fehlende und zu teure Wohnungen sowie ausbleibende Investitionen treiben aber auch nicht rechte unzufriedene Teile von Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen in die Arme der Rechtspopulisten. Dabei w\u00fcrde die Umsetzung des Programms der AfD deren Probleme weiter massiv versch\u00e4rfen. Es ist m\u00f6glich, dass die AfD einen nicht unwesentlichen Teil ihres Potentials mobilisieren kann. Deshalb sind gro\u00dfe Proteste gegen ihren Aufmarsch wichtig und notwendig. Dabei m\u00fcssen die sozialen Ursachen f\u00fcr den wachsenden Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus benannt werden. N\u00f6tig ist die Organisierung des gemeinsamen Kampfes von allen hier lebenden Menschen f\u00fcr bezahlbaren Wohnraum, h\u00f6here L\u00f6hne und Soziales.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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