{"id":36088,"date":"2018-04-10T11:29:55","date_gmt":"2018-04-10T09:29:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=36088"},"modified":"2018-04-09T11:32:04","modified_gmt":"2018-04-09T09:32:04","slug":"linksjugend-solid-vor-dem-bundeskongress-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/04\/linksjugend-solid-vor-dem-bundeskongress-2\/","title":{"rendered":"linksjugend [\u2018solid] vor dem Bundeskongress"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>K\u00e4mpferischer und sozialistischer Jugendverband n\u00f6tig!<\/strong><\/p>\n

Vom 13. bis zum 15. April findet in Erfurt der 11. Bundeskongress der linksjugend [\u2018solid] statt. Dort kommen Delegierte aus allen Landesverb\u00e4nden zusammen, um \u00fcber die politische Ausrichtung und praktische Arbeit des Verbandes zu diskutieren. Statt sich auf diese wichtige Aufgabe zu konzentrieren, haben einige Landesgremien und Einzelmitglieder einen Angriff auf die SAV-Mitglieder in linksjugend [’solid] gestartet.<\/p>\n

von Jens Jaschik, Landessprecher der linksjugend [\u2018solid] nrw<\/em><\/p>\n

Im letzten Jahr sind hunderte in die linksjugend [\u2018solid] auf Grund der Ergebnisse der Bundestagswahl eingetreten. Die traditionellen \u201eVolks\u201c-Parteien CDU\/CSU und SPD haben Stimmen verloren, w\u00e4hrend die AfD mit einem hohen Ergebnis erstmals in den Bundestag einziehen konnte. Das war f\u00fcr viele das Signal aktiv zu werden.<\/p>\n

Die neue Bundesregierung hat in den letzten Wochen schon gezeigt, auf wessen Seite sie steht: Der Finanzminister Olaf Scholz holt sich einen Goldman Sachs B\u00e4nker als Staatssekret\u00e4r ins Ministerium und der Gesundheitsminister Jens Spahn dr\u00fcckt ganz offen die Verachtung der Herrschenden gegen\u00fcber Hartz IV-BezieherInnen aus.<\/p>\n

Wo sich als erstes Widerstand dagegen entz\u00fcnden wird, ist noch nicht klar. Auf dem Bundeskongress im April sollte diskutiert werden, wie die Stimmung unter Jugendlichen genau einzusch\u00e4tzen ist und zu welchen Themen Kampagnen verallgemeinert werden k\u00f6nnen. Zum Beispiel sollte die Lage von Auszubildenden st\u00e4rker in den Blick genommen und dazu Material und Positionen entwickelt werden.<\/p>\n

B\u00fcrokratischer Angriff auf die SAV<\/h4>\n

Doch bisher wird die Vorbereitung des Bundeskongress \u00fcberschattet von einem Angriff auf SAV-Mitglieder im Verband. Es wurde ein Antrag gestellt, der beschlie\u00dfen soll, dass eine Mitgliedschaft in der linksjugend [\u2018solid] mit einer Mitgliedschaft in der Sozialistischen Alternative SAV unvereinbar ist.<\/p>\n

Der Antrag wirft SAV-Mitgliedern vor, nicht solidarisch am Aufbau des Jugendverbands teilzunehmen, sondern nur den Aufbau der SAV zum Ziel zu haben. Das wird garniert mit haarstr\u00e4ubenden Vorw\u00fcrfen \u00fcber angeblich intransparente Hierarchien und finanzielle Interessen der SAV. Diese Vorw\u00fcrfe reichen ins Absurde. Sie haben aber gemeinsam, dass sie nicht der Wahrheit entsprechen und dementsprechend auch keine Beweise f\u00fcr sie vorgelegt werden. Der Antrag und eine ausf\u00fchrliche Erwiderung von Mitgliedern des Jugendverbands finden sich auf www.archiv.sozialismus.info<\/p>\n

In zahlreichen Landesverb\u00e4nden, Basisgruppen und auf verschiedenen Ebenen gibt es langj\u00e4hrige linksjugend [’solid] Mitglieder, die seit Kurzem oder L\u00e4ngerem auch in der SAV sind. Sie alle haben den Jugendverband solidarisch aufgebaut, Kampagnen organisiert und sich f\u00fcr eine k\u00e4mpferische und sozialistische Ausrichtung eingesetzt.<\/p>\n

Hintergrund des Antrags ist, dass die AntragstellerInnen sowohl politische als auch methodische Differenzen mit der SAV haben und ihre Positionen durch den Erfolg von SAV-Mitgliedern und des Bundesarbeitskreises Revolution\u00e4re Linke, in dem auch SAV-Mitglieder aktiv sind, gef\u00e4hrdet sehen. Deshalb ist der Antrag auch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit im Verband, dem weitere Angriffe auf andere folgen k\u00f6nnten, wenn er nicht gestoppt wird. Wir brauchen eine plurale linksjugend [’solid], in dem alle Positionen willkommen sind, solange sie auf Grundlage des Programms stehen.<\/p>\n

Potential f\u00fcr den linksjugend-Aufbau<\/h4>\n

Landesverb\u00e4nde und Basisgruppen sind derzeit in zahlreichen Kampagnen aktiv \u2013 in Solidarit\u00e4t mit kurdischen Organisationen und gegen den Krieg der T\u00fcrkei, Kampagnen f\u00fcr MieterInnen, Aktionen gegen Sexismus, f\u00fcr bessere Ausbildung in der Pflege und mehr Personal, gegen AfD und Nazis etc. Das sollte sich in Antr\u00e4gen und Debatten beim Bundeskongress niederschlagen und in bundesweite Kampagnen \u00fcberf\u00fchrt werden. Die Antr\u00e4ge des Bundesarbeitskreises Revolution\u00e4re Linke bieten daf\u00fcr eine gute Grundlage.<\/p>\n

Als parteinaher Jugendverband sollte die linksjugend [\u2018solid] sich auch in die Debatte der LINKEN einmischen. Durch Abschiebungen in Bundesl\u00e4ndern mit Regierungsbeteiligung der LINKEN, migrationskritischen \u00c4u\u00dferungen der Fraktionsvorsitzenden und dem Entwurf f\u00fcr ein Einwanderungsgesetz ist das klar antirassistische Profil der Partei gef\u00e4hrdet. Da muss linksjugend [’solid] gegenhalten. Au\u00dferdem sollte sie den aktuell von Wagenknecht und Lafontaine aufgeworfenen Vorschlag einer linken Sammlungsbewegung ablehnen. Hier ist vom Bundeskongress klare Stellung gefragt, dass eine k\u00e4mpferische LINKE notwendig ist, die demokratische Mitbestimmung erm\u00f6glicht, sich in sozialen Bewegungen verankert und f\u00fcr eine sozialistische Alternative einsetzt.<\/p>\n

Das Potenzial f\u00fcr einen erfolgreichen Aufbau der linksjugend [’solid] ist gro\u00df. In NRW machen wir vor, wie neue Mitglieder integriert, Kampagnen gestartet und Basisgruppen Material an die Hand gegeben werden kann. So organisierten wir eine landesweite Kampagne zur Frauen*kampftagsdemonstration in D\u00fcsseldorf am 10. M\u00e4rz, wof\u00fcr es einen theoretischen Reader und Flugbl\u00e4tter gab. Es gibt regelm\u00e4\u00dfige Besuche der LandessprecherInnen in Basisgruppen, um den Austausch und Zusammenhalt zu st\u00e4rken. Zum 14. April rufen wir auf, in Dortmund gegen den europ\u00e4ischen Naziaufmarsch auf die Stra\u00dfe zu gehen und \u00fcber Pfingsten organisieren wir ein Camp, zu dem alle eingeladen sind.<\/p>\n

Bundesweit sollte sich an dem offenen Diskussionsstil unserer Versammlungen, an der Orientierung auf Kampagnen und der pluralen Einbeziehung von unterschiedlichen Meinungen ein Beispiel genommen werden. Dann h\u00e4tte linksjugend [’solid] insgesamt die M\u00f6glichkeit, zahlreiche weitere Mitglieder zu gewinnen und eine relevante politische Kraft zu werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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