{"id":35905,"date":"2018-02-16T12:37:26","date_gmt":"2018-02-16T11:37:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35905"},"modified":"2018-02-16T12:39:11","modified_gmt":"2018-02-16T11:39:11","slug":"dresden-rechte-und-polizeiliche-uebergriffe-gegen-antirassistinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/02\/dresden-rechte-und-polizeiliche-uebergriffe-gegen-antirassistinnen\/","title":{"rendered":"Dresden: AfD und Polizei pr\u00fcgeln AntirassistInnen"},"content":{"rendered":"

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By RimbobSchwammkopf (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/4.0)], via Wikimedia Commons<\/figcaption><\/figure>600 AntirassistInnen wehrten sich gegen AfD-Hetze<\/strong><\/p>\n

Kurios und unfreiwillig komisch, so k\u00f6nnte man den Einsatz der Dresdner Polizei auf dem Altmarkt am 13. Februar kommentieren. Eigentlich, doch da er f\u00fcr viele Anwesende ernsthafte Folgen hatte und mutma\u00dflich noch haben wird, bildet auch dieser Vorfall ein weiteres Glied in der l\u00e4nger werdenden Kette polizeilicher Skandale in Sachsen.<\/p>\n

Von Steve Hollasky, Dresden<\/em><\/p>\n

Sp\u00e4testens seit der Wende sind die Tage um den 13. Februar herum in Dresden politisch hart umk\u00e4mpft Bis 2009 lief in Dresden an diesem Tag der gr\u00f6\u00dfte regelm\u00e4\u00dfig stattfindende Neonazi-Aufmarsch Europas. Den Anlass bildete der Jahrestag der Bombardierung der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs. Massenblockaden stoppten ihn 2010 und 2011, obwohl ein riesiges Aufgebot der Polizei die Durchf\u00fchrung des Aufmarsches eigentlich h\u00e4tte sicherstellen sollen. Trotz dieses Erfolges marschieren Nazis noch immer jedes Jahr durch die Stadt, allerdings in weit geringerer Zahl. Zudem macht sich nun auch noch die AfD an diesem Datum breit. In diesem Jahr hatte die AfD angek\u00fcndigt, direkt am 13. Februar auf dem Altmarkt eine Kundgebung abzuhalten. In Rufweite war eine Gegenkundgebung angezeigt.<\/p>\n

Noch vor Beginn der AfD-Veranstaltung gelang es einer Reihe von GegendemonstrantInnen den Kundgebungsplatz zu besetzen, was schnell zu k\u00f6rperlichen \u00dcbergriffen von Seiten der w\u00fctenden AfDler f\u00fchrte. Die herbeieilenden BeamtInnen umrundeten zwar die GegendemonstrantInnen, weitere \u00dcbergriffe gegen die GegendemonstrantInnen unterbanden sie allerdings nicht, oder nicht wirklich konsequent. Schlie\u00dflich begann man die AfD-GegnerInnen in Richtung der angezeigten Gegenkundgebung vom Platz zu schieben. Stefan Richter, Zeuge der Vorf\u00e4lle, bezeichnete den Polizeieinsatz als \u201ekopflos\u201c.<\/p>\n

Mancher ging sogar noch weiter, Rita Kunert, sonst eine der OrganisatorInnen der Proteste gegen PEGIDA und ebenfalls auf den Altmarkt anwesend, meinte, dass ein gro\u00dfer Teil der BeamtInnen w\u00e4hrend dieses Einsatzes die pers\u00f6nliche Gesinnung deutlich erkennen lie\u00df.Vorw\u00fcrfe, die selbst aus der b\u00fcrgerlichen Presse sprechen. Die \u201eDresdner Neuesten Nachrichten\u201c (DNN) hielten in ihrem Liveticker gar fest, dass PolizistInnen und PEGIDA-Anh\u00e4nger, die sich ebenfalls auf dem Altmarkt eingefunden hatten, auf GegendemonstrantInnen einpr\u00fcgelten. In einem Fall machte ein DNN-Journalist einen Beamten darauf aufmerksam, dass ein AfD-Sympathisant auf einen Gegendemonstranten einschlug, was der angesprochene Uniformierte mit der bezeichnenden \u00c4u\u00dferung abtat: \u201eHoffentlich schl\u00e4gt er hart zu.\u201c Erschreckend, aber fast logisch, zeigten sich die Einsatzkr\u00e4fte vor Ort doch von der Zahl und der Entschlossenheit der GegendemonstrantInnen vollkommen \u00fcberrascht, wie Kunert berichtet. \u201eGanz normale Jugendliche\u201c, h\u00e4tten der AfD nicht die Innenstadt \u00fcberlassen wollen und seien der AfD auch zahlenm\u00e4\u00dfig vielfach \u00fcberlegen gewesen.<\/p>\n

W\u00e4hrend die Polizei vollends damit besch\u00e4ftigt war die GegendemonstrantInnen in Schach zu halten, leisteten sich AfDler und PEGIDA-Fans, von den BeamtInnen weitgehend ungehindert, \u00dcbergriffe auf die anwesenden PressevertreterInnen. Auch das Verh\u00e4ltnis zu dieser stellte die Dresdner Polizei dann noch endg\u00fcltig klar: Als ein Journalist die schiebenden und dr\u00e4ngelnden PolizistInnen von hinten(!) fotografierte und aufgrund der Dunkelheit mit Blitzlicht arbeitete, kassierte er eine Anzeige, weil sein Blitz einen Beamten k\u00f6rperlich verletzt habe \u2013 unfreiwillig komisch und durchschaubar, denn es wird wohl weniger um den Blitz gegangen sein, als darum, was die Bilder zeigten, einen skandal\u00f6sen Polizeieinsatz, von dem selbst der Polizeisprecher der Landeshauptstadt, Thomas Geithner, einr\u00e4umte, es sei einiges nicht ganz optimal gelaufen.<\/p>\n

Als dann die Polizei die \u201eLager getrennt hatte\u201c, wie das im Polzeijargon so sch\u00f6n hei\u00dft, und die AfD-Veranstaltung beendet war, setzte die Polizei ihr schikan\u00f6ses Verhalten fort. Statt den vereinbarten geordneten Abzug zu erm\u00f6glichen, kesselten sie die gesamte Gegendemonstration ein und setzten als Antwort auf Versuche den Kundgebungsplatz zu verlassen sogar Pfefferspray ein.<\/p>\n

Regine K\u00fchne, Teilnehmerin an den Protesten, erkl\u00e4rte zudem, dass GegendemonstrantInnen, die versuchten den Kessel durch die nahegelegenen Altmarktgalerie zu verlassen, gewaltt\u00e4tig vom dortigen Wachschutz attackiert worden. Auch dagegen schritt die Polizei nicht ein.<\/p>\n

Was dennoch bleibt und nicht \u00fcbersehen werden darf: Die GegendemonstrantInnen waren in der \u00dcberzahl, sie waren friedlich und couragiert. Und trotz der Sch\u00fctzenhilfe durch die Dresdner BeamtInnen d\u00fcrfte die AfD den Abend kaum als Erfolg verbuchen, wurde ihre Kundgebung doch erheblich gest\u00f6rt. Und immerhin wird sich ein AfDler wegen des Einsatzes von Pfefferspray gegen GegendemonstrantInnen verantworten m\u00fcssen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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