{"id":35750,"date":"2018-01-12T15:08:57","date_gmt":"2018-01-12T14:08:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35750"},"modified":"2018-01-15T17:40:04","modified_gmt":"2018-01-15T16:40:04","slug":"wer-sammelt-hier-wen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/01\/wer-sammelt-hier-wen\/","title":{"rendered":"Wer sammelt hier wen?"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
https:\/\/www.flickr.com\/photos\/die_linke\/<\/figcaption><\/figure>\n

Kommentar zu Oskar Lafontaines Vorsto\u00df zur Gr\u00fcndung einer Sammlungsbewegung<\/strong><\/p>\n

2004 gr\u00fcndete sich eine Sammlungsbewegung: Viele von der rot-gr\u00fcnen Agenda-Politik entt\u00e4uschte Erwerbslose und Lohnabh\u00e4ngige gr\u00fcndeten die WASG. Sie ging hervor aus Teilen der Gewerkschaften, Resten der SPD-Linken und den Massenprotesten gegen die Agenda 2010. Ein neuer Wind wehte. Der Slogan von WASG-Anh\u00e4ngerInnen \u201eJetzt w\u00e4hlen wir uns selbst\u201c brachte den neuen Geist auf den Punkt. Die \u201eWahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit\u201c gr\u00fcndete sich in bewusster Abgrenzung zur SPD. Viele erhofften sich eine \u201ePartei neuen Typs\u201c mit demokratischeren Strukturen als in SPD und Gr\u00fcnen, aber auch in Abgrenzung zur Beteiligung der PDS am Sozialabbau in den Landesregierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Sie sammelte einen betr\u00e4chtlichen Teil, aber bei weitem nicht alle, die man f\u00fcr ein solches Projekt h\u00e4tte erreichen k\u00f6nnen. Die WASG war kein sozialistisches Projekt, aber mobilisierte neue Schichten von Erwerbslosen und abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten und war der erste Ansatz der Herausbildung einer neuen Partei der Abgeh\u00e4ngten, ArbeiterInnen und Erwerbslosen, nachdem die SPD-gef\u00fchrte Schr\u00f6der-Regierung zur Vorreiterin des Neoliberalismus geworden war.<\/p>\n

Im Jahr 2007 fusionierte die WASG auf Vorschlag, Druck und Initiative von Oskar Lafontaine mit der PDS zur Partei DIE LINKE. Manche aus der WASG kehrten der neuen Partei den R\u00fccken zu, andere kamen sp\u00e4ter neu hinzu. Derselbe Oskar Lafontaine schl\u00e4gt heute die Gr\u00fcndung einer \u201elinken Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei\u201c vor, \u201ein der sich Linke, Teile der Gr\u00fcnen und der SPD zusammentun“ (DER SPIEGEL 1\/2018).<\/p>\n

Warum? Zu welchem Preis? Mit welchem Ziel?<\/p>\n

Von Lucy Redler, Berlin<\/em><\/p>\n

Lafontaine begr\u00fcndet gegen\u00fcber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland seinen Vorsto\u00df mit der Schw\u00e4che der \u201epolitischen Linken insgesamt in Deutschland\u201c und meint damit nicht nur DIE LINKE, sondern auch die SPD: \u201eWenn man die seit Jahren wachsende soziale Ungerechtigkeit betrachtet, die zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern und den schwindenden Einfluss linker Parteien \u2013 vor allem durch die Schw\u00e4che der SPD -, erkennt man, dass f\u00fcr die politische Linke insgesamt in Deutschland die Zeit f\u00fcr einen Neuanfang gekommen ist, um mit einem neuen Programm wieder Verbesserungen f\u00fcr Arbeitnehmer und Rentner durchzusetzen. Die Partei DIE LINKE schafft das nicht allein.\u201c<\/p>\n

Daf\u00fcr schl\u00e4gt er kein sozialistisches Programm, sondern einige Kernpunkte zu Demokratie, Frieden, Europapolitik und Sozialstaat vor. Sein Vorbild: Die Wahlbewegung \u201eLa France Insoumise\u201c unter Jean Luc M\u00e9lenchon in Frankreich.<\/p>\n

Warum Lafontaine falsch liegt<\/h4>\n

Der Vorschlag ist aus vier Gr\u00fcnden falsch:<\/p>\n

1. Es gibt heute keine Basis innerhalb von SPD und Gr\u00fcnen zur Bildung einer neuen linken Kraft. Es sind die heutigen \u201eLinken\u201c in der SPD, die wie Ralf Stegner im Landtagswahlkampf in Schleswig-Holstein 2017 das Ziel formulierten, DIE LINKE aus dem Landtag drau\u00dfen zu halten. Folgerichtig kam auch prompt die Ablehnung des Lafontainschen Projekts durch SPD und Gr\u00fcne.<\/p>\n

In den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern befindet sich die Sozialdemokratie aufgrund ihrer neoliberalen Politik im Sinkflug oder im Kampf ums politische \u00dcberleben. Und doch gab es mit dem Schulz-Effekt einen kurze Phase von Hoffnungen in Teilen der Arbeiterklasse, dass die SPD ihre Politik sozialer gestalten k\u00f6nnte. Diese wurden unmittelbar herb entt\u00e4uscht und die n\u00e4chste GroKo wird diese Entt\u00e4uschung noch erheblich vertiefen.<\/p>\n

DIE LINKE sollte allen frustrierten Noch-SPD-W\u00e4hlerInnen oder Noch-SPD-Anh\u00e4ngerInnen anbieten, bei der LINKEN aktiv zu werden anstatt die Illusion einer Metamorphose der SPD weiter zu sch\u00fcren oder gar DIE LINKE in einem Projekt mit Teilen der SPD aufzul\u00f6sen.<\/p>\n

Zusammengefasst: Die Hinwendung Lafontaines zu Teilen der SPD und der Gr\u00fcnen ist ein R\u00fcckschritt und Teil einer politischen Anpassung Lafontaines und Sahra Wagenknechts, die sich auch in anderen politischen Debatten wie zur Migrationspolitik ausdr\u00fcckt.<\/p>\n

2. Oskar Lafontaines Vorschlag entspricht einer programmatischen Rechtsentwicklung. Er meint offenbar, mehr Menschen erreichen zu k\u00f6nnen, wenn sich ein neues Wahlprojekt auf einzelne Kernpunkte wie beispielsweise Frieden, ein anderes Europa und soziale Gerechtigkeit konzentriert. Die Annahme ist falsch. DIE LINKE sch\u00f6pft ihr Potential nicht deshalb unzureichend aus, weil sie zu sozialistisch ist, sondern weil es ihr nicht gelingt, sich mit einer k\u00e4mpferischen Orientierung tiefer in der Arbeiterbewegung und unter Erwerbslosen zu verankern. Vielen erscheint sie als linker Teil des parlamentarischen Betriebs und nicht als grundlegend andere, glaubw\u00fcrdige Kraft.Sozialistische Ideen genie\u00dfen viel Sympathie in der Jugend und weiten Teilen der Arbeiterklasse und sind kein Hindernis zum Aufbau der Partei. Sie sind aber eine notwendige Voraussetzung daf\u00fcr, dass DIE LINKE ihre Prinzipien nicht \u00fcber Bord wirft und dem Druck der so genannten Sachzw\u00e4nge nicht nachgibt. Denn im Rahmen des Kapitalismus ist eine Politik im Interesse der arbeitenden Menschen und sozial Benachteiligten tats\u00e4chlich nicht dauerhaft durchzusetzen, daf\u00fcr bedarf es einer grundlegenden gesellschaftlichen Ver\u00e4nderung.<\/p>\n

Zusammengefasst: Statt programmatischer Anpassung an SPD und Gr\u00fcne ist ein klarer Oppositionskurs und eine Strategie zur Verankerung in Schichten der Klasse der Lohnabh\u00e4ngigen und Jugend n\u00f6tig, die die Partei heute nur ansatzweise erreicht.<\/p>\n

3. Der Vorsto\u00df w\u00fcrde einer Entdemokratisierung der LINKEN bedeuten. Es geht bei Lafontaines Vorschlag nicht um eine Orientierung auf mehr au\u00dferparlamentarische Bewegungen und Einbeziehung frischer Kr\u00e4fte in DIE LINKE (wie es bei der WASG der Fall war), sondern um die Gr\u00fcndung einer neuen Wahlinitiative mit Top-Down-Charakter, die DIE LINKE ersetzt. Anders ist der Bezug auf La France Insoumise nicht zu verstehen. Was viele nicht wissen: Die \u201eBewegung\u201c M\u00e9lenchons ist vor allem ein Wahlprojekt. Auch wenn es Tausende Unterst\u00fctzungskomitees gibt: Die nationale F\u00fchrung von La France Insoumise und auch M\u00e9lenchon sind nicht durch demokratische Strukturen gew\u00e4hlt. Es gibt weder Mitgliedsbeitr\u00e4ge noch demokratische Mitgliedsrechte. Man darf zwar im Internet Ja und Nein klicken, aber es gibt keine M\u00f6glichkeit, wie in der LINKEN, durch reale Debatten, \u00c4nderungsantr\u00e4ge und Wahlen Einfluss auf Strategie und Kurs der Partei zu nehmen. Das letzte Treffen des Nationalkonvents von La France Insoumise im Dezember 2017 hat an diesem Mangel demokratischer Strukturen nichts ge\u00e4ndert.<\/p>\n

Zusammengefasst: Die Orientierung auf ein Wahlprojekt ohne demokratische Strukturen wie Vorstandswahlen, Parteitage, Mitgliederrechte und politische Rechenschaftspflicht ist ein erheblicher R\u00fcckschritt im Vergleich zur heutigen LINKEN.<\/p>\n

4. Im Gegensatz zu Frankreich (oder auch dem spanischen Staat) gibt es heute in Deutschland keine verallgemeinerte Bewegung der Lohnabh\u00e4ngigen und Erwerbslosen, die ein neues Projekt aus der Taufe heben und tragen w\u00fcrde. In Frankreich hat La France Insoumise trotz politischer Beschr\u00e4nktheit und fehlender demokratischer Strukturen Erfolg, weil es innerhalb der franz\u00f6sischen Arbeiterklasse g\u00e4rt und es massive Bewegungen gegen die Arbeitsmarktpolitik von Macron und zuvor von Hollande gab und gibt. Aber es gilt:Nur weil sich die verschiedenen linken und sozialistischen Kr\u00e4fte in den letzten zwanzig Jahren von K\u00e4mpfen und Bewegungen als unf\u00e4hig erwiesen haben, die bestehenden M\u00f6glichkeiten zu nutzen, eine starke sozialistische Arbeiterpartei aufzubauen, gibt es jetzt den Raum f\u00fcr M\u00e9lenchons Initiative.<\/p>\n

Zusammengefasst: Es gibt in Deutschland derzeit keine objektive Basis f\u00fcr ein solches Projekt. Das kann sich jedoch in Zukunft \u00e4ndern.<\/p>\n

Ist DIE LINKE schon die Sammlungsbewegung?<\/h4>\n

Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die den Vorsto\u00df von Oskar Lafontaine zu Recht ablehnen, betonen in ihren Repliken, dass DIE LINKE schon die neue Sammlungsbewegung sei. Aber auch das ist zu kurz gegriffen. In der Realit\u00e4t gibt es viele Menschen, die DIE LINKE auch heute erreichen k\u00f6nnte, wenn sie sich noch st\u00e4rker auf au\u00dferparlamentarische Bewegungen, Initiativen und frustrierte Nichtw\u00e4hlerInnen orientieren w\u00fcrde.<\/p>\n

Die wiederholten Angebote an SPD und Gr\u00fcne und Regierungsbeteiligungen in manchen Bundesl\u00e4ndern schaden der Glaubw\u00fcrdigkeit der Parteien und pr\u00e4sentieren sie als ein parlamentarisches linkes Korrektiv zu SPD und Gr\u00fcnen. Diese Politik gibt der AfD eine bessere M\u00f6glichkeit, sich als einzige angebliche Protestpartei zu stilisieren.<\/p>\n

Es ist gut, dass sich DIE LINKE in 2018 mit ihrer \u201eDas muss drin sein\u201c-Kampagne auf die zentralen Themen Mieten und Gesundheit\/Pflege konzentrieren will. Entscheidend wird sein, ob es gelingt, zu einem Teil und Motor gesellschaftlicher Ver\u00e4nderungen in diesen Bereichen zu werden durch den Aufbau lokaler Mieterinitiativen und B\u00fcndnisse f\u00fcr mehr Personal im Krankenhaus, die es bereits in einer Anzahl von St\u00e4dten gibt. DIE LINKE k\u00f6nnte hier integraler Bestandteil werden und eine bundesweite Bewegung mit voran treiben, ohne diese zu dominieren, und helfen, einen entscheidenden Erfolg zu erzielen.<\/p>\n

Die Verteidigung der formellen demokratischen Strukturen der LINKEN bedeutet zudem nicht, sich mit diesen zufrieden zu geben. Wie k\u00f6nnen die 8000 neuen Mitglieder, die 2017 eingetreten sind, eingebunden und integriert werden? Wie k\u00f6nnen Strukturen aufgebaut werden, in denen die Mitglieder tats\u00e4chlich das Sagen haben? Wie kann verhindert werden, dass sich die Fraktionen immer weiter von der Partei abkoppeln? Auch hier gibt es richtige Ans\u00e4tze mit Regionalkonferenzen und Basisdebatten zum Wahlprogramm, nur leider werden diese oftmals durch Alleing\u00e4nge des Spitzenpersonals aus der Fraktion, aber auch aus der Partei, in den Medien und Talkshows konterkariert und wiegt von der kommunalen bis zur Bundesebene die parlamentarische Arbeit schwerer \u2013 und ist mit mehr Personal und M\u00f6glichkeiten ausgestattet \u2013 als die Arbeit in Bewegungen und sozialen K\u00e4mpfen. Um qualitativ mehr Menschen zu erreichen, ist es n\u00f6tig, dass DIE LINKE nicht als eine Partei erscheint, in der es den Funktionstr\u00e4gerInnen auch vor allem um Posten, Macht und Einfluss geht, sondern als eine Partei von unten, die Menschen Raum bietet, die sich von den etablierten Parteien nicht vertreten f\u00fchlen. Die beste Werbung f\u00fcr die Partei w\u00e4re eine Begrenzung der Geh\u00e4lter aller Abgeordneten in Landesparlamenten und Bundestag auf einen Facharbeiterlohn.<\/p>\n

Ist das ernst gemeint?<\/h4>\n

Der Vorschlag Lafontaines ist nur im Rahmen des Machtkampfes innerhalb der LINKEN zwischen den Fraktionsvorsitzenden mit \u201eTeam Sahra\u201c einerseits und den Parteivorsitzenden andererseits zu verstehen. Im Kern geht es um die Idee einer neuen Wahlbewegung, m\u00f6glicherweise mit Sahra Wagenknecht an der Spitze, die keiner Partei wie der heutigen LINKEN mehr Rechenschaft ablegen muss oder mit den demokratischen Entscheidungen dieser konfrontiert ist.<\/p>\n

Aber sind die wiederholten Interviews von Lafontaine zum Thema Sammlungsbewegung und die Gr\u00fcndung von \u201eTeam Sahra\u201c (ein Onlineprojekt, bei dem die Anh\u00e4ngerInnen ihre Meinung sagen, aber nichts entscheiden d\u00fcrfen) nur eine Drohung im bestehenden Machtkampf oder ist das tats\u00e4chlich ernst gemeint?<\/p>\n

DIE LINKE ist gut beraten, wenn sie sich zumindest darauf vorbereitet, dass aus dem Testballon eine reale Initiative und damit Gefahr in der Zukunft werden kann. Kurzfristig gibt es keine objektive Basis f\u00fcr ein solches Projekt. Lafontaine scheint auf eine weitere Polarisierung innerhalb der SPD und eine weitere Absatzbewegung von ihr in der Zukunft zu setzen. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass die nun wahrscheinliche Gro\u00dfe Koalition keine vier Jahre durchh\u00e4lt, es zu Neuwahlen kommt und der Niedergang der SPD sich fortsetzt. Doch die ehemaligen SPD-Mitglieder, die 2004 aus Ablehnung der neoliberalen Politik zur WASG kamen, sind andere als jene, die bei einer Absatzbewegung von der SPD in der Zukunft zu einem neuen Projekt kommen w\u00fcrden.<\/p>\n

Wenn sich DIE LINKE bis zu einem solch m\u00f6gliche Zeitpunkt nicht anders aufstellt und tiefer verankert, ist eine reale Spaltung der Partei und die Herausbildung eines neuen Projekts mit einer gewissen Basis aber zum Preis eines reduzierten Reformprogramms und der Aufgabe sozialistischer Programmatik nicht ausgeschlossen.<\/p>\n

Die heutige Antwort auf Lafontaines Vorsto\u00df sollte daher nicht einfach die Verteidigung der bestehenden LINKEN sein, sondern eine mutige Demokratisierung der Partei, eine Hinwendung zu sozialen Initiativen und Bewegungen und ein Kurswechsel zu einer Strategie, in der Klassenorientierung, Antikapitalismus und Sozialismus nicht nur Teil des Programms sind, sondern gelebte Praxis in der tagt\u00e4glichen Arbeit. Das w\u00e4re die Basis f\u00fcr eine qualitativ andere Verankerung der Partei als Ausgangspunkt f\u00fcr die Herausbildung einer starken sozialistischen Massenpartei.<\/p>\n

Lucy Redler ist Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE, des Bundessprecher*innenrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) und Bundessprecherin der Sozialistischen Alternative (SAV).<\/em><\/h5>\n
Bernd Riexinger und Lucy Redler diskutieren am 31.03. im Rahmen der Sozialismustage, wie DIE LINKE zu einer klassenbasierten Massenpartei werden kann (www.sozialismustage.de).<\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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