{"id":35725,"date":"2018-01-08T09:38:32","date_gmt":"2018-01-08T08:38:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35725"},"modified":"2018-01-15T17:43:00","modified_gmt":"2018-01-15T16:43:00","slug":"iran-wie-entstanden-die-proteste","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/01\/iran-wie-entstanden-die-proteste\/","title":{"rendered":"Iran: Wie entstanden die Proteste?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Finanzskandale f\u00fchrten zum Aufbau der Oppositionsbewegung<\/strong><\/p>\n

Es ist bezeichnend, dass die landesweiten Demonstrationen im Iran in Mashhad, der zweitgr\u00f6\u00dften Stadt des Landes, ihren Anfang nahmen, wo viele jetzt bankrotte Finanzh\u00e4user ihren Hauptsitz hatten und deren Zusammenbruch bereits zu Protesten im ganzen Land gef\u00fchrt hatte.<\/p>\n

Von P. Daryaban, \u201eCommittee for a Workers\u00b4 International\u201c \/\/ \u201eKomitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale\u201c (CWI), dessen Sektion in Deutschland die SAV ist<\/em><\/p>\n

Den Hintergrund f\u00fcr die j\u00fcngste Pleite-Welle von Finanzh\u00e4usern bildet die sich lang hinziehende \u00f6konomische Krise, unter der die iranische Wirtschaft schon lange leidet. Der Berater des iranischen Pr\u00e4sidenten hat die sechs schwerwiegendsten Folgen der Krise aufgelistet, f\u00fcr die das Regime bisher nicht in der Lage war eine L\u00f6sung anzubieten: Trinkwasservorr\u00e4te, Umwelt, Rentenkassen, Landeshaushalt, Bankensystem und Erwerbslosigkeit.<\/p>\n

In den letzten beiden Jahrzehnten war das Wachstum der Banken und die Zunahme ihrer Dominanz \u00fcber die Wirtschaft ein ganz augenscheinlicher Aspekt in der \u00f6konomischen Entwicklung des Landes. Diese Dominanz hat allerdings zu gr\u00f6\u00dferen Problemen gef\u00fchrt. Zun\u00e4chst einmal haben die Banken wie Blutsauger am K\u00f6rper der \u00d6konomie gewirkt. Die Zinsen im Land sind sehr hoch. Die Banken geben Zinsen von \u00fcber 20 Prozent auf Geldeinlagen und nehmen noch h\u00f6here S\u00e4tze auf Kredite, die sie selbst vergeben. Durch diese Zinspolitik sind mittlere Industriebetriebe stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Gro\u00dfteil der Branche leidet infolge dieser hohen Zinss\u00e4tze unter fehlenden Finanzressourcen. Vor allem nach Inkrafttreten der internationalen Sanktionen gegen den Iran im Zuge des Konflikts \u00fcber das Atomprogramm des Landes sind viele dieser Betriebe pleite gegangen.<\/p>\n

Vor kurzem fasste die Zentralbank den Entschluss, die Zinsen um ein paar Prozentpunkte zu senken. Inwieweit diese Politik erfolgreich sein w\u00fcrde, konnte aber niemand sagen, da die Banken geschickt darin sind, sich Schlupfl\u00f6cher zu suchen und Tricks anzuwenden, um Zinsen zu den alten S\u00e4tzen zu kassieren.<\/p>\n

Im Zuge der Revolution von 1979 sind die Banken im Iran fast vollst\u00e4ndig verstaatlicht worden. W\u00e4hrend des Kriegs mit dem Irak von 1980 bis 1988 wurden die Banken von der Regierung genutzt, um das Haushaltsdefizit zu bew\u00e4ltigen. Die Schulden der Regierung bei den Banken stiegen \u00fcber die Jahre kontinuierlich an, so dass die Regierung heute mit 2.200.000 Milliarden Rial (55 Milliarden US-Dollar) bei den Banken in der Kreide steht.<\/p>\n

Nach dem Krieg begann das Land mit der Wiederbelebung der Wirtschaft, indem die \u00d6l- und Rohstoff-Exporte erh\u00f6ht wurden. Anfang der 2000er Jahre erlebte der Iran einen relativen Wirtschaftsboom, der vor allem in der Baubranche zu sp\u00fcren war. Der lukrative Immobilienmarkt bewog die Banken zu gro\u00dfen Investitionen in diesem Bereich. Dar\u00fcber hinaus erlaubte die Regierung die Gr\u00fcndung von Privatbanken und sogenannter Finanz- und Kreditinstitutionen.<\/p>\n

Der Unterschied zwischen den Banken und diesen Institutionen besteht darin, dass letztere nicht dazu verpflichtet waren, einen bestimmten Kapitalanteil als Sicherheit bei der Zentralbank zu hinterlegen. Die Zentralbank h\u00e4lt diese Einlage, um die Verpflichtungen der Banken gegen\u00fcber ihren KundInnen zu garantieren. Hinzu kommt, dass die Institutionen freie Hand bei der Festlegung ihres Zinsrahmens haben. Im Wettbewerb mit den Banken nahmen einige von ihnen irrsinnige Zinss\u00e4tze von 29 Prozent!<\/p>\n

Die Gier der Banker<\/h4>\n

Die neu gegr\u00fcndeten \u201eprivaten\u201c Banken und Institutionen geh\u00f6ren zu verschiedenen Interessengruppen und Organisationen. Folgt man den Angaben eines offiziellen Vertreters, so hatte in den fr\u00fchen 2000er Jahren jede Organisation beschlossen, ihr eigenes Bankhaus und ihre eigene Finanzinstitution zu er\u00f6ffnen. Bei vielen der Gr\u00fcnderInnen dieser Institutionen handelt es sich um korrupte BeamtInnen aus den Reihen der Sicherheitskr\u00e4fte und\/oder des Milit\u00e4rs oder aus dem B\u00fcrokratie-Apparat des Regimes.<\/p>\n

In den 2000er Jahren legten sowohl die Banken als auch die Finanzinstitutionen enorme Betr\u00e4ge auf dem Immobilienmarkt und in nicht-produktiven Bereichen an (zum Beispiel Import, Boden- und Goldspekulation). Das Bauprogramm des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Ahmadinedschad f\u00fcr erschwinglichen Wohnraum stimulierte die Gier der Bankiers und ihre Lust auf riesige Profite.<\/p>\n

Die hohen Zinsen waren sowohl f\u00fcr SpekulantInnen als auch f\u00fcr \u201eeinfache\u201c Leute verlockend. Wegen der hohen Erwerbslosigkeit und sinkender Kaufkraft brachten viele Menschen ihr Geld auf die Bank, weil sie hofften, dass die Zinseinnahmen ihre Lebensumst\u00e4nde ein wenig verbessern w\u00fcrden. Einige verkauften sogar ihre H\u00e4user, um den Erl\u00f6s bei Banken oder Finanzh\u00e4usern einzuzahlen. Die Reichen machten nat\u00fcrlich Profit, weil sie enorme Summen horten und entsprechende Zinsertr\u00e4ge einheimsen konnten. Vor kurzem \u00e4u\u00dferte ein Beamter, dass sich 20 Prozent des in Umlauf befindlichen Geldbestands in Form von Einlagen auf Konten bei den Institutionen befindet.<\/p>\n

Und dennoch handelte es sich bei diesem Wettrennen zur Auspl\u00fcnderung der Arbeiterklasse lediglich um eine kurzlebige Blase. Um das Jahr 2011 herum verzeichnete man einen pl\u00f6tzlichen R\u00fcckgang und den Beginn der Immobilienkrise. Verst\u00e4rkt wurde dies durch die Sanktionen und die drastische Abwertung der Landesw\u00e4hrung. Die folge dessen war vorhersehbar: Alle Finanzinstitutionen, die m\u00e4rchenhafte Zinsen gew\u00e4hrt hatten, konnten ihren KundInnen die Verbindlichkeiten nicht mehr zahlen. Und als die Leute sich beeilten, ihr Geld zur\u00fcck zu holen, war nichts mehr zu holen! Die Pleitegeier machten einer nach dem anderen den Laden dicht. Eine der gr\u00f6\u00dften und ber\u00fcchtigsten Institutionen, die \u201eCaspian Credit Institution\u201c, schuldet rund einer halben Million KontoinhaberInnen sage und schreibe 1,4 Milliarden Dollar.<\/p>\n

Die Zentralbank hat versucht, Banken-Rettungspakete zu schn\u00fcren und andere Bankh\u00e4user zur \u00dcbernahme der Reste der Einlagen bankrotter Institutionen zu verpflichten. Bisher ist dieser Schritt aber nicht von Erfolg gekr\u00f6nt gewesen. Gerade erst hat ein Parlamentsabgeordneter gesagt, dass rund 20 Millionen IranerInnen Leidtragende der Krise der Finanzinstitutionen sind! Die Zentralbank hat wiederholt versprochen, das Problem zu l\u00f6sen, aber lediglich einige Banken dazu verpflichtet, bankrotte Institutionen zu \u00fcbernehmen. Was jedoch in Wirklichkeit passiert, ist, dass nur ein Bruchteil des Geldes an wenige SparerInnen zur\u00fcckgezahlt worden ist. Und die Zentralbank hat gesagt, dass f\u00fcr die Jahre, in denen die Einlagen bei den Institutionen angelegt waren, keine Zinsen gezahlt werden.<\/p>\n

Demonstrationen von SparerInnen<\/h4>\n

Die SparerInnen, die ihr Geld bei den Institutionen angelegt haben (es handelt sich in erster Linie um arme Leute) haben sich im ganzen Land an Demonstrationen beteiligt. Im Sommer letzten Jahres, als der Chef der Zentralbank die Buchmesse von Teheran besuchte, skandierten sie Parolen gegen ihn. Er musste das Messegel\u00e4nde abrupt wieder verlassen. In einigen St\u00e4dten gerieten die Protestierenden in Konflikt mit der Polizei. Das Regime sah sich jedoch au\u00dfer Stande, eine h\u00e4rtere Gangart an den Tag zu legen. Fast jede Woche kam es zu Kundgebungen vor dem Hauptgeb\u00e4ude der Zentralbank und der Chef der Notenbank sollte zur Rechenschaft gezogen werden. Als die TeilnehmerInnen beschlossen hatten, in Richtung des Amtssitzes von Ch\u0101mene\u02bei zu ziehen, l\u00f6ste die Polizei die Kundgebung auf dem Enghelab-Platz in Teheran auf. So manches Mal kam es dazu, dass die Proteste sich mit Protesten anderer Gruppen zusammen schlossen. Dies geschah beispielsweise im Rahmen der Buchmesse, als SparerInnen und Menschen, die bei einem bankrott gegangenen Wohnungsbauprojekt ihr Geld verloren hatten, eine gemeinsame Demonstration bildeten. Eine L\u00f6sung des Problems w\u00e4re die bedingungslose und umgehende R\u00fcckzahlung aller Einlagen unter 50.000 Dollar. Die Zentralbank hat versprochen dies umsetzen zu wollen. Bisher handelt es sich dabei aber nur um leere Versprechungen.<\/p>\n

Die Geschichte dieser Institutionen ist die Geschichte einer Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die entstehende Klasse der FinanzkapitalistInnen mit korrupten BeamtInnen eines bonapartistischen Regimes. Das ist ein weiterer Aspekt der sich versch\u00e4rfenden sozialen und \u00f6konomischen Spannungen und der Klassenk\u00e4mpfe im Iran.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Finanzskandale f\u00fchrten zum Aufbau der Oppositionsbewegung<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":23261,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[40],"tags":[337,1132],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35725"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=35725"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35725\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":35726,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35725\/revisions\/35726"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23261"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=35725"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=35725"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=35725"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}