{"id":35716,"date":"2018-01-05T10:09:39","date_gmt":"2018-01-05T09:09:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35716"},"modified":"2018-01-15T17:44:16","modified_gmt":"2018-01-15T16:44:16","slug":"zeiten-rascher-und-abrupter-veraenderungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2018\/01\/zeiten-rascher-und-abrupter-veraenderungen\/","title":{"rendered":"\u201eZeiten rascher und abrupter Ver\u00e4nderungen\u201c"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Bericht vom Internationalen Vorstand des CWI<\/strong><\/p>\n

Ende November kam der Internationale Vorstand des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI) in Belgien zu einer einw\u00f6chigen Tagung zusammen, um \u00fcber die weltweiten politischen Entwicklungen zu beraten, die Erfahrungen des Klassenkampfes und des Aufbaus sozialistischer Organisationen auszutauschen und gemeinsame Initiativen zu diskutieren. An der Tagung nahmen VertreterInnen aus Kanada, Quebec, den USA, Mexiko, Venezuela, Chile, Brasilien, S\u00fcdafrika, Nigeria, Tunesien, Israel\/Pal\u00e4stina, Zypern, Griechenland, Italien, dem spanischen Staat, Portugal, Frankreich, Belgien, den Niederlanden, \u00d6sterreich, Deutschland, Nord- und S\u00fcdirland, Schottland, England und Wales, Schweden, Polen, Russland, China\/Hongkong\/Taiwan, Malaysia, Pakistan, Indien, Sri Lanka und Australien teil.<\/p>\n

Von Sascha Stani\u010di\u0107<\/em><\/p>\n

Auf der Tagesordnung standen Diskussionen zur Weltlage, Europa, Katalonien, den USA, Lateinamerika, Afrika, S\u00fcdasien, dem Aufbau der Sektionen und ein Bericht des Internationalen Sekretariats. Es wurden Resolutionen zur Weltlage, Europa (finden sich in dieser Ausgabe von sozialismus.info) und zu Lateinamerika, sowie einige Entschlie\u00dfungen die praktische Arbeit des CWI betreffend beschlossen.<\/p>\n

Dies war die erste Sitzung des Internationalen Vorstands des CWI nach der Vereinigung mit der Revolution\u00e4ren Linken (Izquierda Revolucionaria). Deren GenossInnen aus dem spanischen Staat, Mexiko und Venezuela waren eine gro\u00dfe Bereicherung f\u00fcr die Sitzung. Als G\u00e4ste nahmen auch Vertreter der trotzkistischen Organisationen MAIS aus Brasilien und MAS aus Portugal teil, mit denen die CWI-Sektionen in den jeweiligen L\u00e4ndern einen Diskussionsprozess und praktische Kooperation begonnen haben.<\/p>\n

Peter Taaffe vom Internationalen Sekretariat des CWI wies darauf hin, dass wir in einer Zeit rascher und abrupter Ver\u00e4nderungen leben. Die revolution\u00e4re Krise, die sich um den Kampf f\u00fcr nationale Unabh\u00e4ngigkeit in Katalonien ereignet hatte, der Sturz Mugabes in Simbabwe, aber auch die Bundestagswahl in Deutschland geh\u00f6ren zu den Beispielen, die diesbez\u00fcglich genannt und diskutiert wurden. Auch wenn es im letzten Jahr auf der Ebene des Klassenkampfes keinen besonderen Aufschwung oder gar qualitative Ver\u00e4nderungen \u00e4hnlich den nordafrikanischen Revolutionen von 2011 gegeben hat, so bestand Einigkeit darin, dass wir Zeuge einer Vertiefung der Krise des kapitalistischen Systems werden, f\u00fcr die die Herrschenden weltweit weder in \u00f6konomischer noch politischer Hinsicht eine L\u00f6sung anzubieten haben.<\/p>\n

Unf\u00e4higkeit der B\u00fcrgerlichen<\/h4>\n

Doch nicht nur das, wie ein roter Faden zog sich durch die Debatten die zunehmende Unf\u00e4higkeit der B\u00fcrgerlichen, eine Politik zu formulieren und durchzusetzen, die ihren Klasseninteressen entspricht. Die traditionellen Parteien des Kapitals stecken vielfach in der Krise oder haben zumindest massiv an Unterst\u00fctzung verloren. Aus Angst ums politische \u00dcberleben, stehen oftmals kurzfristige und vermeintliche parteipolitische Interessen der Durchsetzung der eigentlichen Klasseninteressen der Kapitalisten im Weg. Heraus kommen politische Krisensituationen, die durch das Agieren von Teilen der b\u00fcrgerlichen Parteien versch\u00e4rft werden \u2013 siehe Trump, Brexit, die Eskalation in Katalonien oder auch das Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespr\u00e4che in Deutschland. Die politische Legitimationskrise der b\u00fcrgerlichen Parteien und Institutionen versch\u00e4rft sich \u2013 mit unabsehbaren Folgen. F\u00fcr die USA wurde diesbez\u00fcglich zum Beispiel die M\u00f6glichkeit der Spaltung beider gro\u00dfen kapitalistischen Parteien diskutiert, was ein Vier-Parteien-System mit unabsehbaren Konsequenzen zur Folge h\u00e4tte.<\/p>\n

Ein weiteres zentrales Thema der Beratungen war die Entwicklung und der Charakter der verschiedenen neuen (und manchmal schon etwas \u00e4lteren) Linksparteien. Bei allen Unterschieden gibt es auch Gemeinsamkeiten. Zum Beispiel die fehlende Verankerung in und aktive Beteiligung von gr\u00f6\u00dferen Teilen der Arbeiterklasse, eine oftmals eher kleinb\u00fcrgerliche soziale Zusammensetzung und eine begrenzte Programmatik, die weit hinter dem zur\u00fcck bleibt, was linksreformistische Massenkr\u00e4fte in den 1970er und 1980er Jahren vertraten. Das gilt auch f\u00fcr den Corbyn-Fl\u00fcgel der britischen Labour Party, der eine Art neuer Linke in den Strukturen der alten sozialdemokratischen Partei (die dementsprechend zwei Parteien in einer ist) darstellt. Corbyns Programm ist bei weitem nicht so radikal, wie das der Labour-Linken um Tony Benn in den 1970er und 1980er Jahren. Dass es trotzdem eine solche Begeisterung ausl\u00f6st, ist auch Ausdruck davon, wie viel sozialistisches Bewusstsein und Verst\u00e4ndnis in der Arbeiterklasse in den letzten 25 Jahren verloren gegangen ist.<\/p>\n

Trotzdem, und das wurde auf der Tagung auch betont, findet gerade eine Bewusstseinsentwicklung in Teilen der Arbeiterklasse und der Jugend in vielen L\u00e4ndern nach links statt, wird der Kapitalismus mehr und mehr in Frage gestellt und breitet sich zum Beispiel in den USA ein neues grundlegend sozialistisches Bewusstsein aus. Auch wenn dieser Prozess Teil einer Polarisierung ist, die auch Trump, die AfD und den Front National hervorgebracht bzw. gest\u00e4rkt hat, so waren die TeilnehmerInnen der Versammlung positiver Dinge in Bezug auf die M\u00f6glichkeiten, sozialistische Bewegungen und Kr\u00e4fte zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Aktivit\u00e4ten des CWI<\/h4>\n

Dabei stehen die Sektionen und Gruppen des CWI weltweit an vorderster Front. Es gab viele beeindruckende Berichte \u00fcber die Beteiligung an K\u00e4mpfen und Bewegungen und die Rolle, die CWI-Mitglieder darin spielen. Dazu geh\u00f6rten ein Bericht \u00fcber die sehr erfolgreiche Wahlkampagne f\u00fcr die Kandidatin von Socialist Alternative, Ginger Jentzen, bei den k\u00fcrzlichen Stadtratswahlen in Minneapolis, bei denen der zweite Platz geholt wurde. Die sozialistische Stadtr\u00e4tin Kshama Sawant berichtete von den sozialen und gewerkschaftlichen K\u00e4mpfen in den USA. Der Pr\u00e4sident der s\u00fcdafrikanischen Gewerkschaft GIWUSA, Mametlewe Sebei, sprach zu den Entwicklungen in Simbabwe, w\u00e4hrend Weizman Hamilton von der s\u00fcdafrikanischen Workers and Socialist Party betonte, dass der Erfolg von WASP-Mitgliedern in GIWUSA bedeutet, dass sie den Kampf f\u00fcr eine neue Massenarbeiterpartei wieder an vorderster Front, n\u00e4mlich dem neuen alternativen Gewerkschaftsdachverband SAFTU f\u00fchren k\u00f6nnen. Die irischen Parlamentsabgeordneten Mick Barry und Paul Murphy berichteten von den Streiks und sozialen Bewegungen in Irland und ihrer sozialistischen Arbeit im Parlament. Hier spielte die Socialist Party im Zusammenhang mit dem Gerichtsprozess um die Proteste im Dubliner Stadtteil Jobstown eine entscheidende Rolle dabei, Versuche DemonstrantInnen zu kriminalisieren und das Demonstrationsrecht einzuschr\u00e4nken zur\u00fcckzuschlagen. Lucy Redler, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE, berichtete \u00fcber die Entwicklungen der Linkspartei und die Rolle der SAV darin. Mit gro\u00dfer Freude nahmen die Mitglieder des Internationalen Vorstands die Nachricht auf, dass die von CWI-Mitgliedern gegr\u00fcndete Socialist Party of Nigeria nach jahrelangem Kampf endlich die offizielle Registrierung bei der Wahlkommission erreicht hat und nun bei Wahlen wird antreten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das Anwachsen von Frauenbewegungen und K\u00e4mpfen gegen Sexismus spielte eine wichtige Rolle in den Debatten und es fand ein spezielles Treffen einer Frauenkommission statt, um die praktischen Aktivit\u00e4ten in diesem Bereich zu diskutieren. In vielen Sektionen des CWI wurden spezielle Kampagnen zum Kampf f\u00fcr Frauenrechte ins Leben gerufen, wie die ROSA-Kampagnen in Irland und Belgien und die \u201eK\u00e4mpferische und frei\u201c-Kampagne im spanischen Staat.<\/p>\n

Ausf\u00fchrlich wurde das Eingreifen der katalanischen und spanischen Revolution\u00e4ren Linken in der Massenbewegung f\u00fcr ein unabh\u00e4ngiges Katalonien diskutiert und als \u201eMutter aller Interventionen\u201c bezeichnet. Diese hatte unter anderem durch einen fr\u00fchzeitigen Aufruf f\u00fcr einen Sch\u00fclerInnen- und Studierendenstreik eine wichtige Rolle f\u00fcr die Bewegung gespielt und war vor allem die einzige Kraft auf der Linken, die mit einem klaren marxistischen Programm f\u00fcr eine sozialistische katalanische Republik aktiv in die Bewegung eingriff und Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ihre weitere Entwicklung einbrachte.<\/p>\n

Die Vertreter aus Hongkong\/China\/Taiwan fassten die Bedingungen ihrer Arbeit unter dem Motto \u201eGefahren und M\u00f6glichkeiten\u201c zusammen. Die versch\u00e4rfte Repression, die mehr und mehr auch in Hongkong ausge\u00fcbt wird, macht es MarxistInnen schwerer zu agieren, hat aber auch das Interesse an der CWI-Sektion im Reich der Mitte anwachsen lassen. Der Internationale Vorstand beschloss seine Anstrengungen zur Unterst\u00fctzung der Kampagne \u201eStop Repression in Hongkong\u201c (www.stophkrepression.net) zu intensivieren.<\/p>\n

Nach der Vereinigung mit der Revolution\u00e4ren Linken ist das CWI quantitativ und qualitativ gest\u00e4rkt. Die Aufnahme von Aktivit\u00e4ten des CWI wurde auch aus Rum\u00e4nien und Indonesien berichtet, sowie eine deutliche Reaktivierung aus den Niederlanden und Russland und die Aufnahme von Diskussionen mit SozialistInnen und GewerkschafterInnen in Serbien und Slowenien. Einige Sektionen konnten im letzten Jahr ihre gr\u00f6\u00dften \u00f6ffentlichen Veranstaltungen jemals bzw. seit vielen Jahren durchf\u00fchren, so die Sozialismustage in Deutschland, das \u201eSocialism\u201c-Wochenende in London, die Veranstaltung \u201eDangerous Ideas\u201c in Irland, die Veranstaltung zur Russischen Revolution in Stockholm oder das Sommercamp von Socialist Alternative in den USA. Auch die Lateinamerika-Schulung des CWI war im Jahr 2017 die bisher gr\u00f6\u00dfte. Auch deshalb verlie\u00dfen die TeilnehmerInnen Belgien optimistisch und mit dem festen Willen, die Kr\u00e4fte des CWI weiter aufzubauen und zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Sascha Stani\u010di\u0107 ist Bundessprecher der SAV und Mitglied des Internationalen Vorstands<\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bericht vom Internationalen Vorstand des CWI<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":29074,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[103],"tags":[1063,1105,904],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35716"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=35716"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35716\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":35720,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35716\/revisions\/35720"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/29074"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=35716"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=35716"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=35716"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}