{"id":35640,"date":"2017-12-05T12:28:58","date_gmt":"2017-12-05T11:28:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35640"},"modified":"2017-12-05T12:28:58","modified_gmt":"2017-12-05T11:28:58","slug":"tausende-gegen-rassismus-und-rechte-hetze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/12\/tausende-gegen-rassismus-und-rechte-hetze\/","title":{"rendered":"Tausende gegen Rassismus und rechte Hetze"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Bericht von den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover<\/strong><\/p>\n

Letztes Wochenende fand in Hannover der Bundesparteitag der selbsternannten \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c statt. Zum zweiten Mal tagten die Rechten im Hannover Congress Centrum \u2013 abgeschirmt durch ein massives Polizeiaufgebot und NATO-Draht. Doch die antirassistischen Proteste lie\u00dfen sich davon nicht einsch\u00fcchtern.<\/p>\n

Von Tom Hoffmann, Berlin<\/em><\/p>\n

Bereits in den fr\u00fchen Morgenstunden machten sich mehrere hundert AktivistInnen auf, die Zufahrtswege zum Parteitagsgel\u00e4nde zu blockieren und den Tagungsbeginn zumindest zu verz\u00f6gern. Aufgerufen hatte das B\u00fcndnis \u201eUnsere Alternative hei\u00dft Solidarit\u00e4t\u201c, welches von antirassistischen, linken und gewerkschaftlichen Gruppen unterst\u00fctzt wird. Von verschiedenen Punkten zogen Blockadefinger los, welche friedlich gegen anreisende Delegierte protestierten und klar machten: diese rassistische Partei ist nicht wie jede andere. Wer die Gesellschaft offensiv mit Rassismus und Sexismus vergiftet, wer das Klima f\u00fcr rechte Gewalt schafft und Verbindungen zu Nazis unterh\u00e4lt \u2013 diejenigen m\u00fcssen sich auf Widerstand einstellen. Dabei stie\u00dfen die AntirassistInnen auf ein massives Aufgebot der Polizei, welche das Gel\u00e4nde weitr\u00e4umig, geradezu hermetisch abzuriegeln versuchte. Wasserwerfer und R\u00e4umpanzer waren immer wieder in der Stadt unterwegs, begleiteten die Blockaden und Demonstrationen und bauten eine enorme Drohkulisse auf. Dass die Polizei bei Temperaturen am Gefrierpunkt Wasserwerfer gegen friedliche Blockierende einsetzte, ist ein Skandal und soll AktivistInnen einsch\u00fcchtern, weiterhin an solchen Aktionen teilzunehmen. Diese blieben aber unerschrocken und schafften es, den Parteitagsbeginn um gut eine Stunde zu verz\u00f6gern.<\/p>\n

Ab 11:30 Uhr begann auf dem Theodor-Heuss-Platz vor dem HCC die Startkundgebung der Gro\u00dfdemonstration. Dort warnte unter anderem die Holocaust-\u00dcberlebende Marianne Winkler vor der AfD und ermutigte, gegen Rassismus aktiv zu werden. An der darauf folgenden Demonstration beteiligten sich ca. 8000 Menschen. GenossInnen der SAV beteiligten sich am Block der LINKEN, welcher \u00fcber 1000 Menschen anzog. Insbesondere sorgte der BAK Revolution\u00e4re Linke der linksjugend [\u2019solid] f\u00fcr k\u00e4mpferische Stimmung. Auf einem vom BAK mitgebrachten Transparent war zu lesen: \u201eErst spalten, dann streichen \u2013 Rassismus n\u00fctzt den Reichen\u201c. Und auch in den Redebeitr\u00e4gen vom Lautsprecherwagen der LINKEN wurde auf die wichtigen sozialen Ursachen von Rassismus hingewiesen, die es ebenfalls zu bek\u00e4mpfen gilt. Die k\u00e4mpferische Stimmung und der Teilerfolg der Blockaden sind positive Eindr\u00fccke, mit denen die AktivistInnen nach Hause gefahren sind.<\/p>\n

Dennoch k\u00f6nnen sie nicht \u00fcber die schwache Mobilisierung hinwegt\u00e4uschen, welche hinter den Erwartungen zur\u00fcckblieb. Mit Sicherheit spielen objektive Gr\u00fcnde dabei eine Rolle: Die AfD ist aus dem Bundestag vorerst nicht mehr herauszuhalten, es gibt einen gewissen Gew\u00f6hnungseffekt und demzufolge auch Resignation in der antirassistischen Bewegung. Allerdings tr\u00e4gt es negativ dazu bei, dass antirassistische B\u00fcndnisse wie \u201eAufstehen gegen Rassismus\u201c keine weitergehenden, sozialen Forderungen in ihren Aufrufen erheben, um b\u00fcrgerliche Parteien und Akteure nicht zu verprellen. Dass aus \u201epolitischer Breite\u201c nicht breite Proteste folgen, hat sich in Hannover erneut best\u00e4tigt. Eine wirklich linke Mobilisierung, die auch an sozialen Fragen und Kritik an den herrschenden Parteien nicht Halt macht, h\u00e4tte mit Sicherheit mehr Anziehungspotenzial. Genauso w\u00e4ren die Gewerkschaften in der Pflicht, ihre Mitglieder \u00fcber Kampagnen und Betriebsversammlungen viel mehr zu solchen Aktionen zu mobilisieren. Dass \u00fcberdurchschnittlich viele Gewerkschaftsmitglieder AfD gew\u00e4hlt haben, sollte alle Alarmglocken l\u00e4uten lassen.<\/p>\n

Denn wie der Widerstand gegen die AfD weitergehen soll, wird nach Hannover von wichtiger Bedeutung sein. Es braucht eine breite Diskussion unter AntirassistInnen, welche Mittel und Wege geeignet sind, um der AfD das Handwerk zu legen. In unserer Zeitung \u201eSolidarit\u00e4t\u201c haben wir dazu Beitr\u00e4ge verfasst und Vorschl\u00e4ge gemacht. Grundlage f\u00fcr den Aufbau von Widerstand ist, dass mehr Menschen selbst aktiv werden und sich organisieren. In Hannover wollen wir in der n\u00e4chsten Zeit eine SAV-Gruppe aufbauen. Eine erste Veranstaltung mit dem Titel \u201eWas tun gegen den Aufstieg der AfD?\u201c findet am 12. Dezember statt. Kommt vorbei!<\/p>\n

\u201eWas tun gegen den Aufstieg der AfD?\u201c (SAV Hannover)<\/strong><\/p>\n

Dienstag, 12.12.2017<\/p>\n

im Freizeitheim Linden (Windheimstr. 4, 30451 Hannover)<\/p>\n

Beginn: 19 Uhr<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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