{"id":35462,"date":"2017-10-26T13:13:29","date_gmt":"2017-10-26T11:13:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=35462"},"modified":"2017-10-25T13:16:10","modified_gmt":"2017-10-25T11:16:10","slug":"never-ending-pegida","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/10\/never-ending-pegida\/","title":{"rendered":"Never ending Pegida?"},"content":{"rendered":"
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Nazi am Rande der
Pegida-Demonstration am 8. Dezember Foto:
https:\/\/www.flickr.com\/photos\/gruenenrw\/ CC BY-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Zum dritten Jahrestag der rassistischen Demos in Dresden<\/strong><\/p>\n

Nach den rechten Wahlerfolgen der letzten Monate und Jahre scheint Pegida (Patriotische Europ\u00e4er gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Dresden beinahe vergessen. Doch es gibt sie noch, die rassistischen Aufm\u00e4rsche in der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt. Bis heute versammeln sich Woche f\u00fcr Woche etwa 2.000 Teilnehmer und hetzen gegen Migranten und Linke. Weder die zahlreichen Spaltungen noch die zunehmende politische Isolierung haben die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried D\u00e4britz zum Aufgeben veranlasst. Warum auch, scheint doch das \u00f6konomische Motiv bei der F\u00fchrung von Pegida eine wichtige Rolle zu spielen. Laut der Aussage von Bachmann spendet jeder Demonstrant an jedem Montag im Schnitt einen Euro an das Rechtsau\u00dfenb\u00fcndnis. Ger\u00fcchte \u00fcber die Veruntreuung dieser Mittel wollen nicht verstummen.<\/p>\n

Von Steve Hollasky, Dresden<\/em><\/p>\n

Begonnen hatte der rechte Spuk im Oktober 2014. Die Ansammlung, die damals durch die Stra\u00dfen zog, bestand zun\u00e4chst aus gut 500 rechten Hooligans und Rassisten. Doch bis zur Jahreswende 2014\/2015 wuchs die Teilnehmerzahl auf fast 20.000. Tragischerweise gelang es Pegida zumindest teilweise, auch Menschen einzusammeln, die von den Ergebnissen der kapitalistischen Restauration in Ostdeutschland entt\u00e4uscht sind und traditionell nicht ins rechte Lager geh\u00f6ren. Dass Bachmann und D\u00e4britz die \u201eIslamisierung des Abendlandes\u201c bek\u00e4mpfen, scheint in einem Bundesland mit einem Anteil von weniger als 0,5 Prozent Muslimas und Muslimen an der Gesamtbev\u00f6lkerung wenig glaubhaft. Zudem war der erste Aufmarsch von Pegida eine Reaktion auf eine Solidarit\u00e4tsdemonstration von Kurdinnen und Kurden mit dem Kampf gegen die Terrormiliz \u201eIslamischer Staat\u201c. Zum Feind erkl\u00e4rte Pegida also gerade jene, die am entschlossensten gegen den rechten politischen Islam k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Dass es Pegida trotz sp\u00fcrbaren Bedeutungsverlusts noch immer gibt, liegt nach Meinung von Sascha Stanicic, Mitautor des Buches \u201eBrandstifter. AfD, Pegida, Islamhass\u201c vor allem am \u201eFehlen einer breitangelegten Kampagne der Partei Die Linke und der Gewerkschaften\u201c. W\u00e4re eine solche erfolgreich gef\u00fchrt worden, h\u00e4tte dies sowohl \u201ePegida als auch Rassismus als Ph\u00e4nomen einen starken D\u00e4mpfer verpassen k\u00f6nnen\u201c, so Stanicic .<\/p>\n

Bislang schaffte es einzig das B\u00fcndnis \u201eHerz statt Hetze\u201c, mehr Menschen zu Gegenprotesten auf die Stra\u00dfe zu bringen, als zeitgleich Pegida vorweisen konnte. Das war anl\u00e4sslich des ersten Pegida-Geburtstags 2015. Das B\u00fcndnis, an dem Mitglieder verschiedener politischer Parteien und Organisationen wie der Partei Die Linke, der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden (URA), der Sozialistischen Alternative (SAV), der Gruppe \u201eNationalismus raus aus den K\u00f6pfen\u201c beteiligt sind, will auch in diesem Jahr wieder Proteste gegen Pegida organisieren und vernetzen. Unter dem Motto \u201eF\u00fcr ein Dresden ohne Rassismus\u201c sind verschiedene Aktionen geplant, die sich im Stadtzentrum vereinigen sollen. \u201eDem Hass auf der Stra\u00dfe muss eine klare Grenze gezeigt werden\u201c, erl\u00e4uterte Rita Kunert, Sprecherin von \u201eHerz statt Hetze\u201c, die Absicht der Organisatoren im Gespr\u00e4ch mit dieser Zeitung. Pegida habe Dresden ver\u00e4ndert: Durch die rassistische Hetze von Pegida scheint Kunert der \u201eHass auf jeden, der nicht deutsch aussieht\u201c, in Teilen der Stadtgesellschaft legitim geworden zu sein. \u201ePegida wird die Grenze des Sagbaren weiter verschieben\u201c, hob Eva Puschbeck, eine der Organisatorinnen der Proteste am 28. Oktober, hervor. Durch Gegenproteste hofft sie, \u201eantirassistische Akteure zu vernetzen, und das ist \u2013 besonders in Dresden \u2013 dringend notwendig\u201c.<\/p>\n

Unterst\u00fctzt werden die Aktionen in diesem Jahr auch von der Partei Die Linke in Dresden. Zusammen mit anderen Gruppen organisiert sie einen Demonstrationszug unter dem Titel: \u201eF\u00fcr sozialen Fortschritt. Rassismus den Boden entziehen.\u201c Er soll den Zusammenhang zwischen dem Kampf f\u00fcr soziale Verbesserungen und dem konsequenten Eintreten gegen Rassismus aufzeigen.<\/p>\n

Martin Hilbig vom Dresdner Stadtvorstand der Linkspartei erkl\u00e4rte das Motto: \u201eOhne soziale K\u00e4mpfe ist nichts von der Politik zu erwarten! Ohne Solidarit\u00e4t enden soziale K\u00e4mpfe erfolglos!\u201c Diese Solidarit\u00e4t d\u00fcrfe an nationalen oder religi\u00f6sen Grenzen nicht Halt machen. Beginnen sollen die Proteste gegen Pegida am 28. Oktober um 14.30 Uhr. Als Treffpunkte wurden bisher der Jorge-Jo\u00e3o-Gomondai-Platz und der Postplatz genannt \u2013 ab 15 Uhr sind auch an der Schie\u00dfgasse und vor der Frauenkirche Versammlungen geplant.<\/p>\n

Dieser Artikel erschien zuerst in der jungen Welt vom 25.10.2017<\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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