{"id":34792,"date":"2017-06-09T12:56:20","date_gmt":"2017-06-09T10:56:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34792"},"modified":"2017-06-09T12:56:36","modified_gmt":"2017-06-09T10:56:36","slug":"britische-wahlen-riesiger-erfolg-fuer-jeremy-corbyn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/06\/britische-wahlen-riesiger-erfolg-fuer-jeremy-corbyn\/","title":{"rendered":"Britische Wahlen: Riesiger Erfolg f\u00fcr Jeremy Corbyn"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Desaster f\u00fcr Theresa May<\/strong><\/p>\n

Wer geglaubt hat, mit dem Brexit-Votum habe sich eine Rechtsverschiebung in Gro\u00dfbritannien durchgesetzt, muss sich jetzt verwundert die Augen reiben. Das Ergebnis der Unterhauswahlen bedeutet eine Niederlage f\u00fcr die Regierung unter Theresa May und eine Absage an ihre Austerit\u00e4tspl\u00e4ne, wie die Zerschlagung des nationalen Gesundheitswesens, der Streichung von kostenlosen Mittagessen an Schulen oder auch der Besteuerung von RentnerInnen. Auch UKIP, die rechtspopulistische Partei, hat 10,7 Prozentpunkte verloren und kam nur noch auf 1,9 Prozent. Stattdessen geht als Gewinner der Wahl derjenige hervor, der einer massiven Medienkampagne ausgesetzt wurde, er sei \u201enicht geeignet, das Land zu f\u00fchren\u201c: Jeremy Corbyn.<\/p>\n

von Angelika Teweleit, Berlin<\/em><\/p>\n

Jeremy Corbyn hat mit einem linken und k\u00e4mpferischen Programm in nur kurzer Zeit so viel Begeisterung ausgel\u00f6st, dass die Labour Party von 27 Prozent in Umfragen vom April auf 40,1 Prozent anwuchs, im Vergleich zu den letzten Wahlen 9,6 Prozentpunkte dazugewann und somit die Mehrheit der Tories im Abgeordnetenhaus verhinderte. Das ist der gr\u00f6\u00dfte Zugewinn nicht nur f\u00fcr Labour, sondern f\u00fcr \u00fcberhaupt eine Partei in Gro\u00dfbritannien seit 1945. Der 68-J\u00e4hrige Corbyn begab sich auf eine unerm\u00fcdliche Tour durch das Land, in der er deutlich machte, dass er auf der Seite der ArbeiterInnen, RentnerInnen, Jugendlichen steht und nicht der reichen Minderheit. Das Wahlprogramm war kein sozialistisches Programm, aber es beinhaltete zentrale Forderungen, die auf gro\u00dfe Resonanz in der Bev\u00f6lkerung stie\u00df \u2013 wie ein massives Investitionsprogramm in das Gesundheits- und Bildungswesen, die R\u00fccknahme der Privatisierungen im nationalen Gesundheitswesen und die R\u00fcckverstaatlichung der Bahn und Post. Es sprach sich klar gegen K\u00fcrzungspolitik aus und hat deutlich gemacht, sich mit den Reichen anlegen zu wollen. Damit hat Corbyn die Hoffnungen vieler ArbeiterInnen und Jugendlichen auf ein Ende der Austerit\u00e4t und auf reale Verbesserungen steigen lassen.<\/p>\n

Gleichzeitig hat Corbyn zu jedem Zeitpunkt \u2013 und das vor dem Hintergrund von zwei schlimmen Terroranschl\u00e4gen, die dem IS zugeschrieben wurden \u2013 ein klar antirassistisches Profil behalten. Es ist bedeutsam, dass ihm das offensichtlich nicht geschadet hat, sondern im Gegenteil. Kombiniert mit einer klaren Antwort auf die soziale Frage haben das viele ArbeiterInnen und Jugendliche begr\u00fc\u00dft.<\/p>\n

Besonders unter Jugendlichen konnte Corbyn viele gewinnen, zur Wahl zu gehen und ihr Kreuz bei Labour zu machen. 72 Prozent der 18- bis 25J\u00e4hrigen beteiligten sich an der Wahl, im Vergleich zu nur 43 Prozent 2015! In einem Artikel in der Zeit dr\u00fccken einige Stimmen von Jugendlichen einen Teil der Stimmung aus. So sagte eine junge Frau, deren Eltern Einwanderer aus Jamaica waren: \u201eIch habe noch nie in meinem Leben gew\u00e4hlt, Politik interessiert mich nicht, wenn ich ehrlich bin. Beim EU-Referendum dachte ich noch: Macht doch was ihr wollt. Aber zur Parlamentswahl werde ich das erste Mal w\u00e4hlen gehen. Wegen Jeremy Corbyn.\u201c und ein Student: \u201eEr setzt sich f\u00fcr Studenten ein, f\u00fcr alleinerziehende M\u00fctter und Leute, die sich keine Eigentumswohnung in Central London leisten k\u00f6nnen. Corbyn ist schon vor Ewigkeiten f\u00fcr Abr\u00fcstung und gegen Apartheid auf die Stra\u00dfe gegangen. Seine Glaubw\u00fcrdigkeit hat er sich auf der Stra\u00dfe erarbeitet, nicht im Parlament. Corbyn ist anders, deshalb glaube ich ihm, was er sagt.\u201c<\/p>\n

Corbyn hat nicht die Mehrheit gewonnen, aber das Ergebnis ist eine massive Best\u00e4tigung f\u00fcr ein linkes und k\u00e4mpferisches Programm. F\u00fcr die Rechten und die so genannten Blairites in der Labour Party, die seit seiner Wahl zum Vorsitzenden versucht haben, ihn zu demontieren, ist das Ergebnis ein Schlag ins Gesicht. Es war nicht nur sein Wahlkampf \u2013 auch in vielen Wahlkreisen, wo linke Labour-KandidatInnen antraten, schnitt die Partei besser ab. In Canterbury \u2013 seit 1918 fest in Tory-Hand \u2013 gewann Labour den Sitz. W\u00e4hrend die Labour Party unter Tony Blair zur neoliberalen Kriegspartei wurde, die immer mehr an Unterst\u00fctzung verlor, haben sich seit 2015 viele der Partei wieder zugewandt und sind sogar eingetreten, um Jeremy Corbyn und sein linkes Programm zu unterst\u00fctzen. Hunderttausende haben sich in den letzten Wochen begeistert im Wahlkampf f\u00fcr Corbyn engagiert. Labour ist zu zwei Parteien in einer geworden. Der Kampf in Labour wird fortgesetzt, nun auf der Grundlage eines gest\u00e4rkten Corbyn und einer mobilisierten Anh\u00e4ngerschaft in der Arbeiterklasse, deren Erwartungen gestiegen sind. Es ist nur ein Jahr her, dass eine Mehrheit der Labour-Abgeordneten versuchte Corbyn aus dem Amt zu jagen. Mit den rechten Blairites, die immer noch in der Fraktion vertreten sind, lassen sich Programmpunkte wie der massive Ausbau des Gesundheits- und Bildungswesens und vieles mehr nicht bewerkstelligen. Sie stehen f\u00fcr eine Politik im Interesse des Big Business. Deshalb ist notwendig, einen Bruch mit diesen Teilen der Labour Party herbeizuf\u00fchren, die in der Praxis \u2013 zum Beispiel in Kommunalregierungen \u2013 f\u00fcr eine Politik gegen die Arbeiterklasse stehen.<\/p>\n

Wie aktuell in vielen anderen L\u00e4ndern ist auch in Gro\u00dfbritannien die Situation f\u00fcr die Herrschenden instabil. Zur Zeit zeichnet sich ab, dass Theresa May sich von der nordirischen protestantisch-unionistischen DUP dulden lassen\u00a0will. Das w\u00e4re eine instabile Regierung, mit nur einer knappen Mehrheit im Parlament.<\/p>\n

Die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Aufbau einer politischen Alternative im Interesse der ArbeiterInnen und Jugendlichen sind gewachsen. Das Selbstbewusstsein vieler AktivistInnen ist gestiegen und weite Teile der Jugend politisieren sich nach links. Die Socialist Party<\/a>, Teil des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale, spielt eine wichtige Rolle in diesem Prozess.<\/p>\n

Zeitnah wird ein Artikel der SP auf unserer Webseite erscheinen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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