{"id":34739,"date":"2017-06-15T12:54:13","date_gmt":"2017-06-15T10:54:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34739"},"modified":"2017-06-06T12:54:26","modified_gmt":"2017-06-06T10:54:26","slug":"nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne-5","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/06\/nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne-5\/","title":{"rendered":"Nein zum Europa der Banken und Konzerne"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Gegen Rassismus, Nationalismus und die Macht der Reichen<\/strong><\/p>\n

Nachdem es so schien, dass die Krise in Europa nicht mehr so schlimm ist, wird nun deutlich, dass die Situation sich in vielen L\u00e4ndern Europas weiter versch\u00e4rft hat. Nach der Wirtschaftskrise zeigt sich in vielen L\u00e4ndern eine St\u00e4rkung der Rechten.<\/p>\n

von Holger Dr\u00f6ge, Berlin<\/em><\/p>\n

Verantwortlich f\u00fcr diese Entwicklung ist nicht zuletzt auch die EU. Sie ist undemokratisch und vertritt vor allem Banken- und Konzerninteressen. Das bedeutet neoliberale und unsoziale Politik und gibt den Rechten Argumente in die Hand. So konnte zum Beispiel Le Pen in Frankreich profitieren. Doch der Banker Macron der jetzt zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt wurde, ist und war keine Alternative. Mit ihm wird es nun auch in Frankreich eine Absenkung von L\u00f6hnen und Angriffe auf Sozialleistungen geben.<\/p>\n

Griechenland<\/h4>\n

Dass die K\u00fcrzungspolitik zum Scheitern verurteilt ist und keinen Ausweg bietet, zeigt sich in Griechenland: In den letzten Jahren wurden L\u00f6hne und Sozialleistungen massiv abgesenkt. Armut ist ein Massenph\u00e4nomen geworden. Gleichzeitig sind die Gelder f\u00fcr die sogenannten \u201eRettungspakete\u201c im wesentlichen an internationale Gro\u00dfbanken geflossen. Deren Profithunger ist aber uners\u00e4ttlich. Nun wurden weitere K\u00fcrzungen, wie eine weitere Absenkung der Renten um 18 Prozent beschlossen. Und das in einem Land, wo es keinerlei Grundsicherung gibt. Umso schlimmer, dass die Politik unter einer \u201elinken\u201c Regierung durchgef\u00fchrt wurde.<\/p>\n

Linke Alternative<\/h4>\n

Dringend notwendig ist der Aufbau und die St\u00e4rkung linker Alternativen in Europa. Die M\u00f6glichkeiten daf\u00fcr sind vorhanden. Das zeigt sich in der Unterst\u00fctzung f\u00fcr den linken Kandidaten M\u00e9lenchon bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl in Frankreich oder bei der wachsenden Unterst\u00fctzung f\u00fcr Jeremy Corbyn in Gro\u00dfbritannien, der sich f\u00fcr eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums weg von den Reichen hin zu den Massen einsetzt. Die Partei DIE LINKE sollte f\u00fcr den Bundestagswahlkampf die Lehren daraus ziehen, dass Ideen f\u00fcr radikale Ver\u00e4nderung sowohl in der Vorwahlkampfkampagne von Bernie Sanders als auch beim Wahlkampf von M\u00e9lenchon massive Zustimmung erlangt haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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