{"id":34686,"date":"2017-05-29T14:21:26","date_gmt":"2017-05-29T12:21:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34686"},"modified":"2017-05-29T14:51:44","modified_gmt":"2017-05-29T12:51:44","slug":"griechenland-neue-kuerzungen-gegen-beschaeftigte-rentnerinnen-und-erwerbslose","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/05\/griechenland-neue-kuerzungen-gegen-beschaeftigte-rentnerinnen-und-erwerbslose\/","title":{"rendered":"Griechenland: Neue K\u00fcrzungen gegen die Bev\u00f6lkerung"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_33132\" aria-describedby=\"caption-attachment-33132\" style=\"width: 210px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland.jpg\"><img loading=\"lazy\" class=\"size-medium wp-image-33132\" src=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland-210x173.jpg\" alt=\"\" width=\"210\" height=\"173\" srcset=\"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland-210x173.jpg 210w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland-768x632.jpg 768w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland-422x347.jpg 422w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland-600x494.jpg 600w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/griechenland.jpg 1003w\" sizes=\"(max-width: 210px) 100vw, 210px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-33132\" class=\"wp-caption-text\">Von TUBS &#8211; Eigenes WerkDiese Vektorgrafik wurde mit dem Adobe Illustrator erstellt.Diese Datei wurde mit Commonist hochgeladen.Diese Vektorgrafik enth\u00e4lt Elemente, die von folgender Datei entnommen oder adaptiert wurden: \u00a0Greece location map.svg (von Lencer)., CC BY-SA 3.0, https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=14520826<\/figcaption><\/figure>\n<p>Der folgende Text ist der \u00fcbersetzte Leitartikel aus <a href=\"http:\/\/www.xekinima.org\/\">Xekinima<\/a>, der gleichnamigen, zweiw\u00f6chentlich erscheinenden Zeitung der Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Griechenland. Die englische \u00dcbersetzung erschien am 15. Mai 2017 auf www.socialistworld.net<\/p>\n<p>Als die konservative \u201eNea Dimokratia\u201c und die sogenannte \u201esozialistische\u201c PASOK versucht haben, K\u00fcrzungen durchzuf\u00fchren, weil sie meinten, dies sei der Weg zu neuem Wohlstand, da hat die Masse der Menschen aus der Arbeiterklasse mit Emp\u00f6rung reagiert und sich SYRIZA zugewandt. Man wollte die alten Regierungsparteien loswerden. Heute machen Alexis Tsipras, der amtierende Premierminister, und der Rest des SYRIZA-Parteivorstands exakt dasselbe wie ihre Vorg\u00e4nger.<\/p>\n<p>Trotz der gro\u00dfen Worte von SYRIZA, dass es \u201eharte Verhandlungen\u201c und \u201erote Linien\u201c geben w\u00fcrde, die nicht \u00fcberschritten werden, hat die Regierung ein weiteres Mal heftigen unsozialen und arbeitnehmerfeindlichen Ma\u00dfnahmen zugestimmt. Die Ma\u00dfnahmen, die am 1. Mai im \u201eaktualisierten Memorandum\u201c unterzeichnet worden sind, beinhalten unter anderem:<\/p>\n<ul>\n<li>K\u00fcrzung der Renten um bis zu 18 Prozent ab dem 1. Januar 2019. Die Ma\u00dfnahme betrifft 900.000 RentnerInnen mit Altersbez\u00fcgen von \u00fcber 700 Euro.<\/li>\n<li>Senkung des Steuerfreibetrags um 3.000 Euro p.a. (von 8.636 Euro auf 5.681 Euro). Das bedeutet, dass ArbeiterInnen, die weniger als 400 Euro netto im Monat verdienen, nun steuerpflichtig werden! Gelten soll dies ab dem 1. Januar 2020 (oder dem 1. Januar 2019, falls die finanz- und haushaltspolitischen Ziele nicht erreicht werden).<\/li>\n<li>Abschaffung des Sonntags als arbeitsfreier Tag in den Tourismusregionen des Landes. Angesichts der Tatsache, dass der Gro\u00dfteil Griechenlands als \u201eTourismusgebiet\u201c zu bezeichnen ist, ist klar, dass diese Ma\u00dfnahme zur Abschaffung des arbeitsfreien Sonntags f\u00fcr alle f\u00fchren wird.<\/li>\n<li>Gesetze, die auf Empfehlungen der OECD basieren und zur Liberalisierung in der Lebensmittel-, Getr\u00e4nke- und Tourismusbranche f\u00fchren. Rezeptfreie Medikamente sind dann auch in Superm\u00e4rkten erh\u00e4ltlich.<\/li>\n<li>Weitere Privatisierungen<\/li>\n<\/ul>\n<p>Diese Ma\u00dfnahmen werden die Lebensbedingungen der Menschen aus der Arbeiterklasse und der Mittelschicht zertr\u00fcmmern und die Krise weiter versch\u00e4rfen.<\/p>\n<p>Provokante Erkl\u00e4rungen<\/p>\n<p>Die Summe, die den Familien aus der Arbeiterklasse durch all diese neuen Ma\u00dfnahmen insgesamt abverlangt wird, bel\u00e4uft sich f\u00fcr die n\u00e4chsten drei Jahre auf 4,5 Milliarden bis 5 Milliarden Euro (2018, 2019 und 2020). Das h\u00e4lt Mitglieder von SYRIZA, wie Papadimoulis (MdEP), offenbar nicht davon ab, mit provokanten Statements an die \u00d6ffentlichkeit zu treten:<\/p>\n<p>\u201e[\u2026] Dieses Memorandum kann man als Entlassungsbrief aus der Intensivstation bezeichnen [\u2026]\u201c.<\/p>\n<p>Sogar Premierminister Tsipras besa\u00df in einem k\u00fcrzlich auf dem Sender ANT1 gegebenen Interview die Dreistigkeit zu sagen, dass die griechische Bev\u00f6lkerung nicht dagegen auf die Stra\u00dfe gehen wird, weil man die Politik seiner Regierung verstanden und akzeptiert habe!<\/p>\n<p>Das ist schamlos! Die Masse der Menschen aus der Arbeiterklasse hat sich f\u00fcr SYRIZA entschieden, weil sie den Versprechungen dieser Partei Glauben geschenkt haben, die die Austerit\u00e4t beenden wollte. Stattdessen wurde an einer \u201eroten Haltelinie\u201c nach der anderen herumgebastelt. Am Ende herrschte bei der Masse der Menschen bittere Entt\u00e4uschung. Und jetzt behauptet der Vorsitzende von SYRIZA, dieser Zustand der Demoralisierung sei als \u201eZustimmung zur Regierungspolitik\u201c zu werten!<\/p>\n<p>Vakuum auf der Linken und Notwendigkeit, eine \u201eEinheitsfront\u201c zu schmieden<\/p>\n<p>Gleichzeitig machen die linken Parteien KKE (\u201eKommunistische Partei Griechenlands\u201c), LAE (\u201eVolkseinheit\u201c), ANTARSYA (\u201eantikapitalistische Linke\u201c), die Massenunterst\u00fctzung oder teilweise Massenunterst\u00fctzung haben, den Eindruck, als seien sie nicht in der Lage, die n\u00f6tigen Schritte zur Organisierung des Widerstands gegen das Schleifen der Sozialstandards und die fortw\u00e4hrenden Attacken zu gehen. Es ist sehr bezeichnend, dass sie noch nicht einmal dazu f\u00e4hig sind, eine gemeinsame Demonstration auf die Beine zu stellen! Und das gilt nicht mehr nur f\u00fcr die KKE, die sich schon immer so verhalten hat, sondern mittlerweile auch f\u00fcr LAE und ANTARSYA!<\/p>\n<p>Dabei ist der gemeinsame, vereinte Kampf aller Parteien und Organisationen der Linken in der momentanen Situation einer der wichtigsten Aspekte \u00fcberhaupt. Gegen die permanenten Angriffe der Regierung und der Troika ist die breite Aktionseinheit, die Zusammenarbeit der gesamten Linken und aller Organisationen, die an der Massenbewegung beteiligt sind, absolut notwendig.<\/p>\n<p>Die \u201erevolution\u00e4re Linke\u201c wird aufgerieben<\/p>\n<p>Abgesehen davon m\u00fcssen alle Organisationen, die davon ausgehen, dass die Antwort auf die jetzige Krise im gemeinsamen Kampf gegen alle neuen Attacken und im allgemeinen Kampf zur \u00dcberwindung des kapitalistischen Systems bestehen muss, ihre Bem\u00fchungen miteinander koordinieren. Die historische Aufgabe unserer Zeit besteht im Aufbau einer neuen, revolution\u00e4ren und internationalistischen linken Formation mit Massenunterst\u00fctzung, die attraktiv ist f\u00fcr unverbrauchte Kr\u00e4fte. Diese Aufgabe mag sich zum jetzigen Zeitpunkt schwierig anh\u00f6ren und schwer erreichbar scheinen. Es gibt dazu aber keine Alternative.<\/p>\n<p>Wir leben in einer Zeit, in der die zusammengenommenen Niederlagen der letzten Zeitspanne so heftig sind und das Vorgehen der linken Parteien so unr\u00fchmlich ist, dass die Kombination dieser beiden Faktoren die Bewegung zur\u00fcckh\u00e4lt und sie in der Lethargie verhaften l\u00e4sst. Diese Situation ist nur tempor\u00e4r. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wird die Arbeiterklasse wieder auf den Plan treten und eine neue Welle an K\u00e4mpfen in Gang setzen. Angesichts der wuchtigen K\u00e4mpfe, die noch bevorstehen, ist es wichtig, die n\u00f6tigen politischen Schlussfolgerungen aus dem zu ziehen, was bislang gefehlt hat. Die Antwort ist nicht weniger als eine Linke, die ihren Namen verdient und in der revolution\u00e4ren Tradition der griechischen Arbeiterklasse und Massenbewegungen steht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jetzt muss der Widerstand koordiniert und weiterentwickelt werden!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":33132,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[44],"tags":[275,374,893],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34686"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34686"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34686\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":34696,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34686\/revisions\/34696"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/33132"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34686"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34686"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34686"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}