{"id":34639,"date":"2017-05-20T15:36:42","date_gmt":"2017-05-20T13:36:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34639"},"modified":"2017-05-18T15:46:32","modified_gmt":"2017-05-18T13:46:32","slug":"rechte-gewalt-in-neukoelln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/05\/rechte-gewalt-in-neukoelln\/","title":{"rendered":"Rechte Gewalt in Neuk\u00f6lln"},"content":{"rendered":"

Nazis zur\u00fcckdr\u00e4ngen und Rassismus den Boden entziehen!<\/strong><\/p>\n

Der Anstieg von rechter Gewalt in Berlin-Neuk\u00f6lln stellt eine Bedrohung f\u00fcr MigrantInnen, Gefl\u00fcchtete und AntifaschistInnen und insgesamt f\u00fcr die Mehrheit der Neuk\u00f6llnerInnen dar. Es ist dringend n\u00f6tig, dass linke und antifaschistische Kr\u00e4fte \u00fcber ihren eigenen Kreis hinaus AnwohnerInnen und Jugendliche aufkl\u00e4ren und mobilisieren. Dazu m\u00fcssen auch die sozialen Ursachen von Rassismus und vom Erstarken faschistischer Gruppen benannt und bek\u00e4mpft werden.<\/p>\n

von Sarah Moayeri, Berlin<\/em><\/p>\n

Begonnen hat die Serie rechter \u00dcbergriffe mit einem Brandanschlag auf ein linkes Caf\u00e9 \u201cK-Fetisch\u201d im Dezember 2016. Seitdem folgten (Mord-)Drohungen, Schmierereien, Angriffe auf Privatwohnungen, auf eine Buchhandlung und Brandanschl\u00e4ge auf Autos von NazigegnerInnen.<\/p>\n

Die Bedrohung durch Faschisten ist vor allem im S\u00fcden Neuk\u00f6llns nicht neu. Doch mit der Entlassung des NPD-Kaders Sebastian Thom aus dem Gef\u00e4ngnis haben Neonazis rund um die \u201eFreien Kr\u00e4fte Berlin Neuk\u00f6lln\u201c scheinbar neues Selbstbewusstsein, auch im Norden des Bezirks, gewonnen. Die Zahl rechter \u00dcbergriffe im vergangenen Jahr hat sich gegen\u00fcber 2015 verdoppelt. Im Sommer 2016 ver\u00f6ffentlichten die \u201eFreien Kr\u00e4fte Berlin Neuk\u00f6lln\u201c auf ihrer Facebookseite die Adressen von linken AktivistInnen und Lokalit\u00e4ten linker Einrichtungen mit dem Aufruf zur Gewalt. Sie profitieren von der jahrelangen Hetze, betrieben von Medien und b\u00fcrgerlichen Politikern wie Sarrazin, Buschkowsky und Co. gegen MigrantInnen, Gefl\u00fcchtete und Muslime.
\nAuch der Aufstieg der rechtspopulistischen AfD verschafft den Faschisten R\u00fcckenwind. Deren Neuk\u00f6llner Spitzenkandidat f\u00fcr die Bundestagswahlen, Andreas Wild, geh\u00f6rt zum rechtsradikalen v\u00f6lkischen Parteifl\u00fcgel um Bj\u00f6rn H\u00f6cke und m\u00f6chte unter anderem \u201eNeuk\u00f6lln von Ausl\u00e4ndern s\u00e4ubern\u201c.<\/p>\n

Die Angriffe dienen den Faschisten dazu, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende und Linke im Bezirk einzusch\u00fcchtern. Damit muss Schluss sein! Wir brauchen eine Bewegung gegen Rassismus, rechte Hetze und Gewalt.<\/p>\n

Breite Mobilisierung n\u00f6tig<\/h4>\n

Die LINKE Neuk\u00f6lln ist seit Jahren in unterschiedlichen B\u00fcndnissen gegen Rassismus aktiv, unter anderem im \u201eB\u00fcndnis Neuk\u00f6lln\u201c. Dieses organisierte in diesem Jahr bereits mehrere Kundgebungen mit jeweils bis zu 500 TeilnehmerInnen, die sich gegen Rassismus und rechte Gewalt stellten. Leider gibt es vom B\u00fcndnis oder anderen antirassistischen Kr\u00e4ften bisher zu wenig Versuche, \u00fcber einen Kreis von AktivistInnen hinaus gr\u00f6\u00dfere Teile der Bev\u00f6lkerung zu mobilisieren bzw. dies ist bisher nicht gelungen.
\nDas h\u00e4ngt auch damit zusammen, dass darauf verzichtet wird, die wahren Verantwortlichen f\u00fcr staatlichen Rassismus und soziale Probleme zu benennen, um SPD und Gr\u00fcne als B\u00fcndnispartner nicht zu verlieren. Dabei ist fraglich, ob solche B\u00fcndnispartner die antirassistische Arbeit \u00fcberhaupt st\u00e4rken. Die in Berlin und Neuk\u00f6lln regierende SPD ist verantwortlich f\u00fcr den Ausverkauf des Bezirks an Immobilienhaie, f\u00fcr steigende Mieten, marode Schulen und Armut. Neuk\u00f6lln geh\u00f6rt zu den Bezirken mit der h\u00f6chsten Erwerbslosigkeit, Alters- und Kinderarmut. Die soziale Misere im Bezirk bildet gemeinsam mit staatlichem Rassismus den N\u00e4hrboden f\u00fcr den Aufstieg der Rechtspopulisten und Neonazis. Der Kampf gegen Rechts muss deswegen auch immer ein Kampf gegen diese sozialen Verh\u00e4ltnisse sein.<\/p>\n

Neue Kampagne im Bezirk<\/h4>\n

AktivistInnen der SAV Neuk\u00f6lln, der Linksjugend [\u2019solid] Kreuzk\u00f6lln und der LINKEN BO Reuterkiez planen nun eine Kampagne gegen rechte Gewalt, die zum Ziel hat durch Flugbl\u00e4tter und Plakate breitere Teile der Neuk\u00f6llnerInnen \u00fcber die \u00dcbergriffe aufzukl\u00e4ren und im Bezirk zu mobilisieren. Unter dem Motto \u201eEs reicht! Schluss mit rechter Gewalt\u201c soll unter anderem unter AnwohnerInnen zu einer Versammlung eingeladen werden, bei der \u00fcber den Kampf gegen Rechts und \u00fcber weitere Aktionen, Proteste, oder auch eine Demonstration diskutiert werden soll.<\/p>\n

Um die Nazis zu stoppen ist eine Mobilisierung von AnwohnerInnen, Jugendlichen, ArbeiterInnen im Bezirk n\u00f6tig. \u00a0Das muss damit beginnen, dass den Menschen, die nicht direkt mit rechter Gewalt konfrontiert sind, erkl\u00e4rt wird, dass auch sie dadurch bedroht werden. Das kann dazu f\u00fchren, dass Nazis und Rassisten im Kiez sozial isoliert werden und AnwohnerInnen sich organisieren und reagieren k\u00f6nnen, wenn rassistische Spr\u00fcche oder Gewalt auftauchen. Auf dieser Grundlage kann eine Strategie entwickelt werden, um den Rechten den Bezirk streitig zu machen.<\/p>\n

Kiezversammlung:<\/em><\/p>\n

Montag, 29. Mai um 19 Uhr, Reuterstra\u00dfe 52 im Verein iranischer Fl\u00fcchtlinge, 12047 Berlin-Neuk\u00f6lln<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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