{"id":34514,"date":"2017-04-19T15:00:30","date_gmt":"2017-04-19T13:00:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34514"},"modified":"2017-04-19T15:00:30","modified_gmt":"2017-04-19T13:00:30","slug":"sozialismustage-glueck-bedeutet-auflehnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/04\/sozialismustage-glueck-bedeutet-auflehnung\/","title":{"rendered":"Sozialismustage: Gl\u00fcck bedeutet Auflehnung"},"content":{"rendered":"

\"\"Ein Blick zur\u00fcck auf inspirierende Sozialismustage<\/strong><\/p>\n

Die SAV hatte zu einem intensiven Osterwochenende eingeladen: \u00dcber sechzig RednerInnen in 35 Workshops, vielen solidarisch-kontroversen Debatten, aber auch Aktionen und Kultur standen auf der Tagesordnung. 520 TeilnehmerInnen lauschten und diskutierten, lernten und berichteten. Der Kongress war vor allem auch von den vielen internationalen G\u00e4sten gepr\u00e4gt.<\/p>\n

von Sebastian Rave, Bremen<\/em><\/p>\n

Die Er\u00f6ffnungsveranstaltung mit dem Titel \u201eZwischen Angst und Hoffnung: Weltweit gegen den Kapitalismus\u201c machte den internationalistischen Anspruch der Konferenz besonders deutlich: Giuliano Brunetti von ControCorrente berichtete aus Italien, das von einer wirtschaftlichen und politischen Krise gepr\u00e4gt ist. Seine Einsch\u00e4tzung, dass auch bei den anstehenden Neuwahlen \u201edie Ungewissheit die einzige Gewissheit\u201c sei, fasste den Zustand des globalen Kapitalismus gut zusammen. Ismail Okay von Sosyalist \"\"Alternatif, der t\u00fcrkischen Schwesterorganisation der SAV, zeichnete das Bild einer T\u00fcrkei in der Krise, in der das Referendum \u00fcber das Pr\u00e4sidialsystem das letzte Mittel Erdogans sei. Und auch wenn Ismails Einsch\u00e4tzung, dass das Nein gewinnen w\u00fcrde, zwei Tage sp\u00e4ter durch massive Wahlmanipulation widerlegt wurde, wurde deutlich, dass die politische Lage in der T\u00fcrkei \u00e4u\u00dferst explosiv bleiben wird.<\/p>\n

Kapitalismus au\u00dfer Kontrolle<\/h4>\n

\"\"Hannah Sell, stellvertretende Generalsekret\u00e4rin der Socialist Party in Gro\u00dfbritannien, stellte ihre Rede unter die \u00dcberschrift eines \u201eKapitalismus au\u00dfer Kontrolle\u201c, in dem die Wahl von Trump und das Brexit-Votum von der Mehrheit des Kapitals ungewollte Geschehnisse waren. Mario Kunze, Gewerkschaftsaktivist im Krankenhauskonzern Vivantes, stellte eine Einkaufsliste des Widerstands zusammen: Neben k\u00e4mpferischen Gewerkschaften und einer LINKEN, die ihren Namen verdient, m\u00fcssten wir \u201eKlassenbewusstsein einpacken, sonst verhungern wir\u201c.<\/p>\n

Lucy Redler analysierte in einem von st\u00e4ndigem Applaus unterbrochenen Schlusswort die Situation in Deutschland. Martin Schulz sei von Gabriel zu St. Martin gemacht worden, verteidigt aber weiterhin mit Hartz IV Armut per Gesetz. Das neue Wahlprogramm der LINKEN, mit dem sich laut Medien die \u201eLINKE links \u00fcberholt\u201c, h\u00e4tte zwar noch etwas Luft nach links oben, eine Regierungsbeteiligung mit SPD und Gr\u00fcnen sei damit aber eigentlich unm\u00f6glich. Ohnehin sei die Hoffnung, dass die SPD soziale Politik machen w\u00fcrde ungef\u00e4hr so realistisch wie die Annahme, der Bundesnachrichtendienst w\u00fcrde Nachrichten verbreiten. Mary Burns im Film \u201eDer Junge Karl Marx\u201c zitierend rief sie mit den Worten \u201eGl\u00fcck bedeutet Auflehnung\u201c zu den G20-Protesten am 8. Juli nach Hamburg, zur Unterst\u00fctzung der Streiks in Krankenh\u00e4usern sowie zu einem k\u00e4mpferischen Bundestagswahlkampf auf.<\/p>\n

Linke Kontroversen<\/h4>\n

\"\"Der n\u00e4chste Tag war gepr\u00e4gt von spannenden teils kontroversen, aber immer solidarisch gef\u00fchrten Debatten. So wurde im Workshop \u201eGibt es Alternativen zur LINKEN\u201c mit VertreterInnen von DKP, der Interventionistischen Linken und der Piratenpartei \u00fcber das Verh\u00e4ltnis von Reform und Revolution, linke Organisationskonzepte und Internationalismus gestritten. In einem weiteren Workshop diskutierten Katharina Doll, Sprecherin des Bundesarbeitskreises Revolution\u00e4re Linke in der Linksjugend [\u2019solid] und die [\u2019solid]-Bundessprecherin Caroline Tischner \u00fcber den Zustand des Jugendverbands, das Verh\u00e4ltnis zu Partei und Rot-Rot-Gr\u00fcn im Wahlkampfjahr sowie das antirassistische Profil der Linksjugend.<\/p>\n

Ein Highlight war sicherlich die Diskussion zwischen dem Parteivorsitzenden der LINKEN Bernd Riexinger, Lucy Redler und Ali Al-Dailami (Gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Parteivorstand DIE LINKE) unter dem Titel \u201eReady to govern?\u201c. Lucy Redler warnte vor Illusionen in die SPD, und rief dazu auf, dass DIE LINKE nicht als Waggon an den Schulzzug gekoppelt wird, sondern dass die Leute, die Hoffnungen in soziale Verbesserungen haben, zum Aussteigen aus diesem Zug gebracht werden. W\u00e4hrend Bernd Riexinger den Kurs der Parteif\u00fchrung (\u201eWeder Regierungswahlkampf noch Oppositionswahlkampf\u201c) verteidigte, machte Ali Al-Dailami klar, dass es kein \u201elinkes Lager\u201c gebe und es eine \u201eantikapitalistische Partei gegen das Establishment\u201c brauche.<\/p>\n

Viel zu lernen<\/h4>\n
\"\"<\/a>
Michael Quetting<\/figcaption><\/figure>\n

Im 100. Jahr der Oktoberrevolution ging es in vier Workshops darum, Lehren aus den Erfahrungen mit der \u00dcberwindung des Kapitalismus in Russland, aber auch mit dem Stalinismus zu ziehen. Neben mehreren Einf\u00fchrungen in die verschiedenen Aspekte des Marxismus (Wirtschaftstheorie, Geschichte, Feminismus, Philosophie) spielten gewerkschaftliche und betriebliche K\u00e4mpfe eine gr\u00f6\u00dfere Rolle. So konnten Michael Quetting (Gewerkschaftssekret\u00e4r ver.di Region Saar Trier), Carsten Becker (Sprecher der ver.di-Betriebsgruppe Charit\u00e9) und Johanna Henatsch (ver.di Vivantes) f\u00fcr eine Diskussion um den Kampf f\u00fcr mehr Personal in den Krankenh\u00e4usern gewonnen werden.<\/p>\n

In einem weiteren Workshop diskutierten mit Charlotte Rutz-Sperling (Therapeutin Vivantes), Ronald Tamm (Botanischer Garten), Daniel Fechner (Vivantes Service GmbH), Wolfgang Wendt (BVG), Daniel Turek (CFM) Gewerkschaftsaktive \u00fcber die K\u00e4mpfe f\u00fcr eine R\u00fcckf\u00fchrung aller Tochterunternehmen in die jeweiligen Muttergesellschaften (Bericht folgt auf www.archiv.sozialismus.info).<\/p>\n

\"\"Neben den vielen Workshops stellte der neu gegr\u00fcndete manifest-Verlag noch sein beeindruckendes Programm vor. Das breite Angebot von linken B\u00fcchern und Brosch\u00fcren kam gut an: An dem B\u00fcchertisch wurden alleine dieses Wochenende B\u00fccher f\u00fcr 4000 Euro verkauft \u2013 Geld, das direkt in den Druck von mehr B\u00fcchern investiert werden kann.<\/p>\n

Rechtsruck oder Polarisierung?<\/h4>\n

\"\"Mit dem Aufstieg der Rechten besch\u00e4ftigte sich die Podiumsdiskussion \u201eWhat the Trump? R\u00fcckt die Welt nach rechts?\u201c am Samstag abend. Sascha Stani\u010di\u0107, Bundessprecher der SAV, Bernd Riexinger und Jess Spear aus den USA analysierten das Ph\u00e4nomen des modernen Rechtspopulismus, f\u00fcr das Donald Trump, Marine Le Pen, die FP\u00d6 und die AfD als Beispiele angef\u00fchrt wurden. Diese seien laut Sascha Stani\u010di\u0107 ein Ausdruck der politischen Krise des Kapitalismus und einer Polarisierung, die von Rechtspopulisten genutzt werden kann, wenn sie ein gr\u00f6\u00dferes Anti-Establishment-Image haben als linke Parteien. Bernd Riexinger erkl\u00e4rte den rechten Aufmarsch auch mit dem Neoliberalismus, der zu Deinudstrialisierung und versch\u00e4rfter Konkurrenz innerhalb der Arbeiterklasse gef\u00fchrt habe. Daf\u00fcr sei auch die Politik der Sozialdemokratie verantwortlich. Jess Spear machte auf die beeindruckende Welle des Widerstands gegen Trump aufmerksam. Sie warnte aber auch: \u201eWenn der liberale Fl\u00fcgel der Anti-Trump-Bewegung die F\u00fchrung \u00fcber die Bewegung gewinnt, wird die Bewegung verlieren\u201c.<\/p>\n

Von Madrid bis Berlin: K\u00e4mpfen, um zu gewinnen!<\/h4>\n

Einen optimistischen Ton setzte die Abschlussveranstaltung. Ursel Beck (SAV Stuttgart) berichtete von der beeindruckenden Gegenwehr, die MieterInnen in Stuttgart mit Hilfe der LINKEN gegen Mietsteigerungen und Wohnungsmangel leisteten. Ruth Coppinger, sozialistische Parlamentsabgeordnete in Irland, schilderte den mit harten Bandagen gef\u00fchrten Kampf gegen die Erhebung von Wassergeb\u00fchren in Irland. Neunzehn AktivistInnen, unter ihnen ihr Parlamentskollege und Genosse Paul Murphy, sind derzeit mit langen Gef\u00e4ngnisstrafen bedroht, weil sie bei einem Protest das Auto der Vize-Premierministerin f\u00fcr zwei Stunden blockiert haben. Auch die Frauenbewegung leiste beeindruckende Gegenwehr gegen das Abtreibungsverbot in Irland. Ulla Hedemann, Sprecherin der ver.di Betriebsgruppe an der Charit\u00e9, berichtete von dem Kampf um mehr Personal im Krankenhaus, der in Berlin als erstes zum Abschluss eines Tarifvertrags f\u00fcr mehr Personal gef\u00fchrt hat. Andere Krankenh\u00e4user m\u00fcssen jetzt nachziehen, um das ganze Gesundheitssystem zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n

\"\"<\/a>Ana Garcia, Vorsitzende der spanischen Sch\u00fclergewerkschaft Sindicato de Estudiantes, sprach zum Schluss. Sie schilderte den erfolgreichen Kampf gegen die Wiedereinf\u00fchrung eines Gesetzes aus der Franco-Zeit, das den Zugang von Arbeiterkindern zu h\u00f6herer Bildung massiv erschwert h\u00e4tte. Die Sch\u00fclergewerkschaft mobilisierte die Jugend: \u201eWir sind Arbeiterkinder, wir werden keine Reicht\u00fcmer erben, sondern nur die Rechte, die unsere Eltern und Gro\u00dfeltern erk\u00e4mpft haben. Wenn ihr Krieg wollt, k\u00f6nnt ihr ihn haben!\u201c Zwei Millionen Sch\u00fclerInnen gingen auf die Stra\u00dfe, und drei Streiktage sp\u00e4ter war ein historischer Sieg gewonnen. Izquierda Revolucionaria, die Organisation, von der die Sch\u00fclergewerkschaft ins Leben gerufen wurde, hatte gleichzeitig zu den Sozialismustagen ihren Kongress. Als Ana Garcia berichtete, dass bei diesem Kongress die einstimmige Entscheidung gef\u00e4llt wurde, sich mit dem\u00a0CWI zu vereinigen, brach st\u00fcrmischer Beifall aus und es gab Standing Ovations.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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